Speakers Corner" im Gemeinderat: 

Eine hervorragende und nachahmenswerte Idee!

Nach den guten Erfahrungen in unserer Nachbargemeinde wollen wir den speakers Corner auch für Purkersdorf vorschlagen, im Sinne einer möglichst hohen Partizipation der Bürgerinnen und Bürger am Gemeindegeschehen; 

Von den GRÜNEN Gablitz entwickelt

Im Herbst 2008 hat die Grüne Gemeinderätin Sigrid Krakowitzer das Modell der Bürgerbeteiligung entwickelt und mittels Dringlichkeitsantrag in den Gemeinderat gebracht. Das Ziel der Gablitzer Grünen war es, BürgerInnen während der Gemeinderatssitzung Gehör zu verschaffen. Sie sollten direkt bei der Sitzung die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen und Vorschläge, aber auch Wünsche und Beschwerden vorzugtragen.

"Die Skepsis war anfangs natürlich groß. Die Angst, dass Querulanten das Sitzungsende um Stunden verzögern könnten, war da. Dennoch stieß das Modell auf breite Zustimmung und so beschloss der Gemeinderat mehrheitlich das Projekt ,speakers corner\\\' ein Jahr lang probehalber durchzuführen", erzählt Krakowitzer.

Die Premiere der ersten "Speakers Corner" war vielversprechend "und am 29. Oktober 2009 gab es den ersten Antrag eines Gablitzers Bürgers in unserer Gemeinderatssitzung", so Krakowitzer stolz.

Die Vorteile des Projekts aus Sicht der Grünen:

• die BürgerInnen sind nicht nur auf die Gunst des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin angewiesen (BürgermeisterInnensprechstunden, Stammtische..)
• die BürgerInnen müssen nicht unbedingt eine sympathisierende Partei im Gemeinderat finden, um ihr Thema anbringen zu können
• Da alle Parteien, ZuhörerInnen als auch die Lokalpresse mithören, wird unter den PolitikerInnen die Motivation steigen, die Themen der BürgerInnen ernst zu nehmen
• durch mehr Mitsprachemöglichkeit soll jeder/jede Einzelne dazu eingeladen werden sich einzubringen, sich mit der Wohngemeinde, den örtlichen Aktivitäten und Plänen für die Zukunft zu identifizieren
• GemeinderätInnen profitieren, weil sie unmittelbar erfahren, wo bei den Menschen Anliegen, Probleme, Unzufriedenheiten offen sind.

Die derzeitigen Rahmenbedingungen des "Speakers Corner":

• der Bürger/die Bürgerin muss sich bis spätestens 7 Tage vor der Gemeinderatssitzung am Gemeindeamt mit einem Thema anmelden; es reicht, einen Themenschwerpunkt anzugeben, es muss kein langer, schriftlicher Antrag gestellt werden
• für den Tagesordnungspunkt "BürgerInnenbeteiligung" steht derzeit eine halbe Stunde zur Verfügung; 5 Minuten Redezeit für den Bürger/die Bürgerin, anschliessend 5 Minuten Diskussionszeit mit dem gesamten Gremium; dann wird entschieden, ob das Anliegen gleich gelöst werden kann, oder Thema eines Ausschusses wird.

"Unser ,Speakers Corner\\\' ist zu einem weiteren Instrument direkter Demokratie geworden und hat auch in der überregionalen Presse Aufmerksamkeit bekommen (Standard, Krone, Kurier). Ausserdem sind wir als Grüne zur Anlaufstelle für interessierte BürgerInnen aus Wien und Niederösterreich geworden, die sich dieses Modell auch in ihrer Gemeinde/in ihrem Bezirk wünschen", so die Initiatorin des Projekts.

maria parzer