Beginn:         19.00 Uhr                                                     Ende:  21.45  Uhr

 

Tagungsort:   Stadtsaal Purkersdorf

 

1)      PRÄSENZFESTSTELLUNG

 

Anwesend waren:  33/Präsenzquorum: 22

 

AICHER GR Sabine	PUTZ  STR Christian ab 19.40 Uhr, Pkt. 216
BOLLAUF STR Susanne	REISNER GR Annemarie
BRUNNER GR Roman	RÖHRICH GR Christian
CAMBRUZZI GR Manfred	SCHLAGITWEIT STR Mag. Christian
FRANEK GR Christa bis 21.31 Uhr, Pkt. 232	SCHLÖGL BGM Mag. Karl
FRANKE GR Katharina	SCHMIDL GR Margaretha
JAKSCH GR Walter	SEDA GR Michael
KAUKAL GR Beatrix	STANGL GR Alexandra
KEITEL GR Werner	TEUFL GR Thomas
KÖCKEIS GR Friedrich	TRAURIG GR Monika
LIEHR GR Florian	URBAN GR Silvia
MANDL GR Christine	WEINZINGER  GR Manfred
MATZKA VZBGM Mag. Dr. Christian	WEINZINGER STR Viktor
MAYER STR Elisabeth	WISZNIEWSKI  GR Karim
NEMEC GR Ingrid	WOLKERSTORFER STR Harald
OPPITZ STR Albrecht	ZÖCHINGER GR Leopold
ORTHOFER STR DI Dr. Rudolf

entschuldigt:

 

Weiters waren anwesend:

HAIDER Baudir. Ing. Rainald	NOVOTNY Editha, Leiterin Allgem. Verwalt.
HUMPEL StADir. Reg.Rat Burkhard	STANEK Josefine, Schriftführerin

 

 

2)      Bestellen der Verifikatoren

        21)  Für die SPÖ:                GR Annemarie Reisner

        22)  Für die ÖVP:                GR Leopold Zöchinger

        23)  Für die LiB&G:             GR Sabine Aicher

        24) Für die PUL:                  GR Manfred Cambruzzi

 

3)      Bestellen eines(r) Schriftführers(in)

        Josefine Stanek

 

 

 

4)        Änderungen in der Tagesordnung

Folgende Punkte der Tagesordnung werden abgesetzt:

im nicht öffentlichen Teil:

GR-0228 Änderungen in der Zusammensetzung von Ausschüssen u.ä.

GR-0229 Steuer- und/oder Abgabenangelegenheiten

GR-0230 Berichte des Prüfungsausschusses

GR-0231 Stellungnahmen des Bürgermeisters und des Kassenverwalters

           zu Berichten des Prüfungsausschusses

 

 

5)    Eingelangte Dringlichkeitsanträge

 

51) Betreuung von Kleinkindern - Ersatzmaßnahmen

Antragsteller: Bollauf/Schlögl

Aufnahme in die Tagesordnung:              Ja                         GR-0236

       Abstimmungsergebnis: einstimmig

                                     

52) Gender Budgeting

Antragsteller: Aicher für Liste Baum & Grüne

Aufnahme in die Tagesordnung:              Ja                         GR-0237

       Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

                  

6)        Berichte des Bürgermeisters

 

6.1. Adventmarkt

Im Rahmen einer Besprechung mit den Standlern des Adventmarkts, insbesondere der Kunsthandwerker, sind folgende Kernöffnungszeiten einvernehmlich festgelegt worden:

Öffnungstage: Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag

Öffnungszeiten: Donnerstag und Feiertag: 17.00 – 21.00 Uhr

Freitag und Samstag: 14.00 – 21.00 Uhr

Sonntag: 14.00 – 20.00 Uhr

An den „betriebsfreien Tagen“ steht es jedem Standler frei, ob er offen hält oder nicht.

6.2. Kindertreff Schmetterling - Schließung

Der Kindertreff Schmetterling des NÖ Hilfswerkes wird mit Ende 2011 den Betrieb einstellen. Davon betroffen sind 10 Purkersdorfer Kinder. Die Nachfolgebetreuung ist noch nicht geregelt.

6.3. Resolution Westbahn

Ich habe gemeinsam mit den BürgermeisterkollegInnen von Gablitz, Tullnerbach, Wolfsgraben, Pressbaum, Eichgaben, Maria Anzbach, Neulengbach, Kirchstetten und Böheimkirchen ein Resolution an die Bundesländer NÖ und Wien sowie an die Bundesministerien für Verkehr und Finanzen hinsichtlich der Verbesserung und Verdichtung des Regional- und Nahverkehrs auf der Westbahn gesendet. Die einzelnen Punkte der Resolution sind in Absprache mit dem Aktionskomitee „Unsere Westbahn – Unsere Busse“ formuliert worden. Der Resolutionstext kann im Stadtamt, Fr. DI Dörflinger, eingesehen werden oder über Wunsch auch per e-mail zugesandt werden.

6.4. Musikschulverband

Über den Sommer haben Gespräche mit VertreterInnen der Gemeinde Gablitz stattgefunden. Das NÖ Musikschulmanagement hat grundsätzlich einmal grünes Licht zu einer Verbandsgründung erteilt. Ungewiss ist noch die Anzahl der zusätzlich durch das Land NÖ geförderteten Stunden bei Hereinnahme des Gemeindegebietes von Gablitz in einen Verband. Die Gespräche sind vorerst so verblieben, dass auf Beamtenebene Statuten eines Verbandes ausgearbeitet werden. Dieses Papier wird dann Grundlage der weiteren politischen Entscheidungen. Aus heutiger Sicht könnte, wenn die einzelenen Gremien die Beschlüsse rechtzeitig fassen, der Musikschulverband Purkersdorf-Mauerbach-Gablitz mit Schuljahresbeginn 2011/2012 starten.

 

6.5. Kategoriemietzinse

Im Sinne des MRG (§ 16 Abs. 6) ist für Kategoriebeträge eine Valorisierung vorgesehen, wenn der VPI seit dem Zeitpunkt der letzten erhöhung eine Steigerungsrate von 5 % überschritten hat. Diese Überschreitung ist mit April 2011 eingetreten (VPI 2000 Mai 2008: 118,8 : April 2011: 125,2). Die neuen Sätze lauten wie folgt:

                   Beträge MRG €/m²/Monat   EVB MRG €/m²/Monat       

Kategorie      bisher           neu              bisher           neu

A                 3,08             3,25             2,04             2,15

B                 2,31             2,44             1,54             1,62

C                 1,54             1,62             1,03             1,08

D (brauchbar)         1,54             1,62             1,03             1,08

D                 0,77             0,81             0,77             0,81

Die betroffenen MieterInnen werden von der Hausverwaltung darüber informiert, die Anpassung soll ab 1.1.2012 erfolgen.

6.6. Wirtschaftskammer

Der Purkersdorfer/Wolfsgrabner Unternehmer Wolfgang Ecker (Steinmetzbetriebe in Purkersdorf und Traiskirchen) ist zum neuen Obmann der Wirtschaftskammer NÖ, Außenstelle Purkersdorf, gewählt worden. Ich habe ihm anlässlich seines Antrittbesuches dazu herzlich gratuliert und der Hoffnung auf weiterhin gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Stadt Ausdruck verliehen.

6.7. Zubau AHS-Purkersdorf

Am 22.09. hat eine Besprechung zwischen Vertretern des BMUK, des Landesschulrates für NÖ, der Stadtgemeinde und der planenden Architekten (Büro Hübner) stattgefunden. Der wesentliche Gesprächssuccus ist im beiliegenden Brief an Frau BM Dr. Schmid, LH Dr. Pröll und LSR-Präsident Helm zusammengefasst. Für den sogenannten Würfel im Zentrum des AHS-Areals gibt es grundsätzliche Übereinstimmung. Bis zur Sitzung des Gemeinderates im November 2011 sollen alle vertraglichen Voraussetzungen ausgearbeitet sein. Die WIPUR könnte die Umsetzung und Ausführung des Zubaus ab Jahresbeginn 2012 beginnen, wenn dafür vom GR grünes Licht gegeben wird.

6.8. Förderung Initiative „Energie nutzen – Qualität schaffen – Kosten senken“

Die Gruppe Raumordnung des Amtes der NÖ Landesregierung hat mitgeteilt, dass aufgrund der geprüften Abrechnungsunterlagen a) die widmungsgemäße Verwendung als nachgewiesen gilt und b) der zweite Teil der Fördersumme in Höhe von € 5.000,00 freigegeben und angewiesen wird.

6.9. Bewertung von Systemlösungen im Bereich Verteilnetze Energieversorgung

Ich habe in Absprache mit dem Stadtrat für Umwelt, Mag. Schlagitweit, an die AEE NÖ-Wien einen „letter of intent“ (siehe Beilage) betreffend das grundsätzliche Interesse der Stadtgemeinde an dem von der TU-Wien, New Energie und Partnern vorgeschlagenen Projekt gerichtet und mitgeteilt, dass die Stadtgemeinde bereit ist, wichtige Inputdaten zur Verfügung zu stellen. Die Ergebnisse des vorgeschlagenen Projektes sind für Purkersdorf insbesondere zur Planung und Entwicklung weiterer energieeffiezienter Maßnahmen (beispielweise Ausbau der Fern/Nahwärme) wichtig.

6.10. Urlaub Bürgermeister

Ich werde vom 06.10. bis einschließlich 17.10.2011 im Ausland urlauben. In dieser Zeit wird Herr VizeBGM Dr. Christian Matzka die Amtsgeschäfte führen.

 

ANTRAG

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

7)        Sonstige Berichte und/oder Anfragen

 

7.1. Liste Baum & Grüne

 

3 Schriftliche Anfragen an den Bürgermeister Gemeinderatsitzung vom 27.9.2011:

 

1.) Stromanschluss Hauptplatz

Immer wieder kann man beobachten, dass bei Veranstaltungen (nicht nur bei den Open-Airs) des Lokals „Nikodemus“ ein Kabelstrang zu einem Stromkasten an der Ecke zum Schlosspark gelegt wird.

a)    Handelt es sich bei diesem Stromkasten um Eigentum der Stadtgemeinde?

b)    Zu welchen Bedingungen kann man sich dort anschließen?

c)    Wie erfolgt die Abrechnung?

d)    Werden die Stromverbräuche pro Veranstaltung abgerechnet?

 

Antwort Bürgermeister:

zu a) ja, die Stromkästen sind Eigentum der Stadt

zu b) die Anschlüsse dienen grundsätzlich zur Bedienung der Märkte und Veranstaltungen, die am Hauptplatz abgehalten werden

zu c) der Strom für Veranstaltungen wird kostenfrei zur Verfügung gestellt; bei Märkten ist der Strom in den Standgebühren inbegriffen; dies gilt auch für Veranstaltungen im öffentlichen Interesse wie zB Röntgenbus, EURO-Bus u.ä.

zu d) nein

Entnahmen durch das Nikodemus können in Absprache mit der Stadtverwaltung vorkommen, zB Auftaktveranstaltung für Licht ins Dunkel oder Licht ins Dunkel-Gala, Wirtschaftskammerveranstaltungen; in diesen Fällen waren sog. „blow ups“ angeschlossen, die einen minimalen Stromverbrauch haben (die Ablesung wäre teuerer als der Stromverbrauch ausmacht!)

Familie Neunteufel stellt im Zuge von Märkten und Veranstaltungen bei Bedarf Strom und Wasser kostenlos zur Verfügung; diese Versorgungssicherheit entspricht einem vielfachen Äquivalent!

Um die Frage aber konkret beantworten zu können, müssten Veranstaltungen bzw. Veranstaltungstage genannt werden.

 

2.) Areal Unter-Purkersdorf

2012 bzw. 2013 soll das Areal in Unter-Purkersdorf zur Disposition stehen. Es war eine ungefähre Größe von 30.000 bis 100.000 qm im Gespräch.

a)    Gibt es schon eine genauere Schätzung der freiwerdenden Fläche?

b)    Weiß man schon wo die restlichen Geleise liegen werden und wie viele es sein werden?

c)    Welche Gespräche wurden bisher von seitens der Stadtgemeinde Purkersdorf mit den Verantwortlichen der ÖBB geführt?

d)     Wurden dabei Zusagen über die Verwendung des Areals gemacht, bzw. welche Absichtserklärungen wurden eingebracht?

e)    In welcher Weise ist geplant, die Öffentlichkeit in die Planung einzubinden?

 

Antwort Bürgermeister

zu a) es gibt noch keine Schätzung über die mögliche Größenordnung; am ehesten darf man aber von einer Fläche im Ausmaß von ca. 30.000 m² ausgehen

zu b) die Gleise liegen entlang Wintergasse; welche Gleiskörper genau entfernt werden steht noch nicht fest

zu c+d) es hat in der Vergangenheit mit den beiden Geschäftsführern der ÖBB-Immobilien informelle Gespräche gegeben. Das zuletzt geplante Gespräch, das für Mitte September geplant war, musste leider abgesagt werden, weil sich bei den ÖBB-Immobilien die handelnden Personen ändern. Am 28.9. gibt es ein Gespräch mit Frau BM Bures. Ich werde den Gemeinderat über das Gespräch am Laufenden halten.

e) falls die Stadtgemeinde in die Lage kommt, auf dem frei werdenden Areal etwas umsetzen zu können, werden mögliche Projekte unter Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen wahlwerbenden Gruppen und einer breiten Öffentlichkeit  beraten.

 

3.) Fremdwährungskredite

In der letzten Gemeinderatsitzung im Juni wurde über die Frankenkurse diskutiert. Es wurden dabei Ausstiegsszenarien besprochen.

Durch die veränderten Bedingungen mit der Deckelung des Schweizer Franken bei 1,20 Euro ergeben sich jetzt auch neue Bedingungen für die Stadtgemeinde und die WIPUR.

a)    Hat die Stadtgemeinde neue Überlegung für den Ausstieg aus den Frankenkrediten?

b)    Bei welchen Bedingungen wird sich die Stadtgemeinde entschließen, die Kredite auf Euro umzustellen?

c)    Sollte der jetzige CHF-Kurs beibehalten werden: Wie hoch wird der Verlust/Gewinn im Gesamten bis zur Rückzahlung in etwas sein?

 

Antwort Bürgermeister

a+b) die Stadt wird auf Grund von Beschlüssen der zuständigen Organe einen allfälligen Aus- und/oder Umstieg aus den SFR-Finanzierungen veranlassen. Ein solches Szenario sollte aber nur dann ausgeführt werden, wenn die SWAP-Verluste möglichst minimal und durch Zinsengewinne zumindest ausgeglichen sind.

c) Diese Frage ist sehr spekulativ; auf diese können im Moment wahrscheinlich nicht einmal die obersten Währungshüter eine Antwort geben.

 

7.2. GR Zöchinger

Mit Eröffnung des neuen Kindergarten 1 wurde auch ein Shuttlebus über das Rote Kreuz für die Kinder in Unterpurkersdorf bzw. Sanatorium eingesetzt. Nach einem Jahr sollte dazu eine Evaluierung durchgeführt werden.

 

Wurde diese Evaluierung gemacht?

Wie ist das Ergebnis?

Wie viele Kinder nahmen das Service in Anspruch?

Welche Kosten sind dadurch entstanden?

 

Antwort Bürgermeister

Der Fahrten- und Begleitdienst zum Landeskindergarten I, Wintergasse, wie die Evaluierung wurden vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 2.12.2009, Tagesordnungspunkt GR-0808, HH: 1/240000-728500 beschlossen.

 Das Rote Kreuz Purkersdorf/Gablitz hat ab dem 1. Dezember 2009 den Fahrt- und Begleitdienst für die Kinder zum Kindergarten I, Wintergasse übernommen. Es wurden drei Einstiegstellen angeboten, von denen nur zwei und zwar am Hauptplatz und in der Wintergasse 8, in Anspruch genommen wurden. Die Einstiegstelle Sanatorium wurde nicht benötigt. Zu Beginn nutzten 10 Kinder diese Aktion, wobei die Anzahl der für den Fahrtendienst angemeldeten Kinder kontinuierlich bis zum Kindergartenende im Juni 2010 abnahm (3 Familien mit 5 Kindern), sodass die Vereinbarung mit dem Roten Kreuz mit 31.7.2010 gekündigt wurde.

 Der Beitrag der Eltern betrug € 35,-- monatlich. Das Rote Kreuz erhielt von der Stadtgemeinde ein monatliches Entgelt in Höhe von € 1.300,-- zuzügl. MWSt und eine jährliche Zuwendung in Höhe von € 500,-- für Bekleidung und Ausbildung des Betreuungspersonals. Die Stadtgemeinde stellte den Bus mit der entsprechenden Ausrüstung zur Verfügung und übernahm auch die Betriebskosten.

 

7.3. GR Cambruzzi

Im Landeskindergarten 1, Wintergasse 46, soll ein privates Unternehmen die Möglichkeit erhalten Pilates-Unterricht anzubieten.

Folgende Fragen drängen sich auf:

• Warum wird die Möglichkeit einer Raumnutzung nicht der Gemeindeeinrichtung Volkshochschule angeboten?
• Warum unterstützt die Stadtgemeinde ein Konkurrenzangebot

     und untergräbt damit die Aufbauarbeit der Volkshochschule?

• Welche Miet- und Reinigungskosten werden der Pilates-Anbieterin

     verrechnet?

 

Antwort Bürgermeister

Frau Mag. Wolf mietet den Bewegungsraum im Landeskindergarten I, dienstags für 1 Stunde von 19:00 bis 20:00 Uhr und donnerstags für 2 Stunden von 18:30 bis 20:30 Uhr. Am Donnerstag wird ein Pilates-Kurs von Frau Birgit Hahn angeboten, der als ein Zusatzangebot für die PurkersdorferInnen zu sehen ist, da die Pilateskurse der Volkshochschule bereits ausgebucht sind.

Für die Raummiete wird ein Betrag in Höhe von € 10,-- zuzügl. 20% MWSt pro Stunde eingehoben.

Die Nutzungsdauer wurde versuchsweise bis 31.01.2012 vereinbart.

Die Erweiterung des Angebotes der VHS um diese Kurse kann überlegt werden und sollte in einem Gespräch zwischen der VHS und den Übungsleiterinnen abgestimmt werden.

 

 

 

 

8)           Sitzungsplan 2011

 

Wochentag	Stadtrat	Gemeinderat
Dienstag	22.11.2011
Montag !!!!		28.11.2011

 

 

 

 

 

3.                Genehmigung von Protokollen

 

Verifizierung des Protokolles vom 28.06.2011

Die VerifikatorInnen (Reisner – SPÖ, Zöchinger - ÖVP, Aicher – LIB & G und Cambruzzi – PUL) haben mitgeteilt, dass sie gegen das Protokoll der Sitzung vom 28.06.2011 keine Einwände haben.

ANTRAG

Das Protokoll vom 28.06.2011 wird genehmigt und von je einem/r Vertreter/in der im Gemeinderat vertretenen Parteien bzw. Gruppen unterfertigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

GR-0202 WIPUR: Bericht aus der Gesellschaft

 

Neubau Bildungszentrum Schwarzhubergasse 5

 

Die Bauarbeiten beim Projekt „Neubau Bildungszentrum Schwarzhubergasse 5“ laufen zur Zeit nicht nur in zeitlicher, sondern auch in technischer Hinsicht programmgemäß ab.

Nach der Fertigstellung der Baugrubensicherung mittels Bohrpfählen wurde die Bodenplatte in 2 Abschnitten betoniert, der Durchbruch zur Volksschule mit den notwendigen statischen Aussteifungen mittels Stahlträgern hergestellt, die Abdichtungsebene in Form einer „Braunen Wanne“ hergestellt und mit der Aufstellung der ersten Kellerwände begonnen. Zur Zeit sind die Arbeiten zur Herstellung der Decken über dem Keller im Gange.

 

Die öffentlichen Ausschreibungsverfahren für die Gewerke „Elektro“ und „HKLS“ stehen knapp vor dem Abschluss – Ende KW 39/2011 werden die Vergabevorschläge versandt – Ende KW 40/2011 (wenn es keinen Einspruch gibt) können die definitiven Aufträge an die Firmen erteilt werden.

Zur Zeit läuft das öffentliche Ausschreibungsverfahren für das Gewerk „Dach“ – die Anbotsöffnung findet am 29.09.2011 statt.

In weitere Folge sind die Ausschreibungsverfahren für die Gewerke „Mess- und Regeltechnik“, „Holzfassade“ und „Fenster+Türen“ in Vorbereitung.

 

Bauzeitplan:

Der momentane Baufortschritt lässt eine Gesamtfertigstellung des Gebäudes im Sommer/Herbst 2012 erwarten. Eine genauere Festlegung ist zur Zeit nicht möglich, da sehr viel davon abhängen wird, wie die Baustelle über den Winter kommt.

 

Kalkulation/Kostenentwicklung:

Die Kalkulation sieht auch nach den letzten Anbotsöffnungen unverändert Netto-Errichtungskosten (ohne Einrichtung) von € 6.233.000,-- vor.
Mit Status 22.09.2011 sind für dieses Projekt netto € 1.019.503,13 Kosten angefallen.

 

 

Umbau Volksschule Schwarzhubergasse 7

 

Die Arbeiten beim Projekt „Um- und Zubau Volksschule Purkersdorf“ konnten bis auf einige kleine Restarbeiten in der KW 35/2011 abgeschlossen werden. Somit konnte der Schulbetrieb im „runderneuerten“ Gebäude programmgemäß am 05.09.2011 starten.

 

Die positive Zusammenarbeit – Schulgemeinschaft, Professionisten, Planer, WIPUR – hat es möglich gemacht, dass der äusserst ehrgeizige Zeitplan auch tatsächlich eingehalten werden konnte. So ist es gelungen, ein 2,6 Mio Euro-Sanierungsprojekt in nur 6 Monaten – teilweise im laufenden Betrieb – umzusetzen.

 

Folgende Arbeiten wurden durchgeführt:

 

-      Schaffung eines neuen großzügigeren Haupteingangsbereiches

-      Schaffung von größeren Pausenflächen im 1. und 2. Obergeschoß

-      Einbau eines Liftes à behindertengerechtes Gebäude

-      Anbringung einer Wärmedämmfassade

-      Anbringung von zusätzlicher Wärmedämmung auf der obersten Geschoßdecke im Dachboden

-      Einbau neuer Holz-Alu-Fenster mit elektrisch gesteuerten Außenjalousien

-      Einbau neuer Innentüren

-      Erneuerung der Heizkörper und Einbau von Raumthermostaten in den Klassenzimmern

-      Erneuerung der kompletten elektrotechnischen Ausstattung (Verteiler, Großteil der Verkabelung) entsprechend den aktuell geltenden Normen

-      Einbau einer Brandmeldeanlage (Vollschutz) mit TUS-Anschluss zur Feuerwehr

-      Schaffung neuer Brandabschnitte und Einbau von Brandschutzportalen

-      Einbau einer Sicherheitsbeleuchtung im gesamten Haus

-      Verbesserung der Fluchtwegssituation

-      Verbesserung der Beleuchtungssituation in den Klassenzimmern

-      Ausmalen der Klassenzimmer und der Gangbereiche

 

Die letzten Überprüfungen, Abnahmen und Abrechnungen werden noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Zielsetzung ist jedenfalls, dass dieses Projekt seitens der WIPUR mit Ende November 2011 komplett abgeschlossen werden kann.

 

So wie es zur Zeit aussieht, wird es auch gelingen, den Budgetrahmen von brutto € 2,6 Millionen Euro im Großen und Ganzen einzuhalten – Nähere Informationen dazu werden dann die Endabrechnungen mit allen Aufmaßen liefern.

 

 

Erneuerung der Außenanlagen Kindergarten II, Bad-Säckingen-Straße 7

 

Mittels Beschluß in der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2011 wurde die WIPUR seitens der Stadtgemeinde Purkersdorf mit der Erneuerung der Außenanlagen im Kindergarten II, Bad Säckingen-Str. 7, beauftragt.

Die Aufgabenstellung lag in der Neugestaltung des Außenbereiches mit neuen Spielgeräten und in der Adaptierung der Umzäunung gemäß den geltenden Vorschriften. Das Budget für diese Maßnahmen umfasste netto € 100.000,--.

 

Nach entsprechenden Planungen, Abstimmungen mit der Kindergartenleiterin und Durchführung der Ausschreibungen hat die WIPUR die Arbeiten in den ersten 3 August-Wochen 2011 programmgemäß durchgezogen. Folgende Maßnahmen wurden nun konkret gesetzt:

 

• Komplett neue Spielgeräte in natürlich gewachsenen europäischen Robinienhölzern (in Anlehnung an die Spielgeräte des Kindergartens I in der Wintergasse 46)
• Änderung der Anordnung der Spielgeräte
• Schaffung eines neuen großzügigen Sandspielbereiches – wartungsfreundlicher angeordnet als bisher
• Erneuerung der Spielstraße
• Errichtung eines großzügigen Schuppens zur Unterbringung sämtlicher Außenspielgeräte
• Erneuerung von großen Teilen der Umzäunung
• Komplette Neu-Ansaat der Außenflächen nach vorheriger Fräsung

 

Die Benützung der Außenflächen kann erst im Frühjahr 2012 erfolgen (war auch im Gemeinderatsbeschluß so definiert), da die Wiese entsprechend anwachsen muss und auch die TÜV-Abnahme der Geräte erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird, wenn die Außenflächen betreten werden können, ohne dass größerer Schaden entsteht.

 

Die Abrechnungen liegen noch nicht vor – wir gehen aber davon aus, dass die Endabrechnung im Bereich von netto € 80.000,-- bis 85.000,-- liegen wird – also deutlich unter Budget!

 

 

Wienerwaldbad – Saisonbilanz 2011

 

Es ist kaum zu glauben, aber seit die WIPUR GmbH das Wienerwaldbad Purkersdorf betreibt – mittlerweile 6 Saisonen – hat trotz der extremen Wetterkapriolen die am 11.09.2011 zu Ende gegangene Saison das beste finanzielle Ergebnis bei den Eintrittsgeldern zum Ergebnis gehabt – mit Nettoeinnahmen in Höhe von € 80.614,09 konnte sogar der äusserst ehrgeizige Budgetansatz von € 80.000,-- in diesem Jahr überschritten werden.

 

Insgesamt haben 25.896 Badegäste an 121 Öffnungstagen das Wienerwaldbad Purkersdorf besucht – 64,67% Nicht-Purkersdorfer und 35,33% Purkersdorfer mit Tarif-Aviso-Karte. Bei diesen Zahlen sind die 156 Saisonkartenbesitzer (Großteil Purkersdorfer) und die 48 Familien-Saisonkarten (nur für Purkersdorfer) nicht inkludiert.

 

Vor der Badesaison 2012 werden einige außerordentliche Instandhaltungsmaßnahmen notwendig – WC-Anlagen, Gartenzaun zur B44 inklusive Sportkäfig, Solar-Anlage. Die WIPUR wird bis zur nächsten Gemeinderatssitzung einen Vorschlag ausarbeiten.

 

 

Stadtsaal

 

Die WIPUR hat auch in diesem Sommer in Eigenregie wieder – so wie in den letzten Jahren – kleinere Instandhaltungsarbeiten im Stadtsaal durchgeführt – Ausmalen des unteren Foyers, Ausbesserungen im oberen Foyer, Grundreinigung.

 

Antrag

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Zu diesem Bericht sprachen:                                                     

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Punkt: GR-0203 – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Verordnung NÖ Raumordnungsprogramm für Gesundheitswesen - Aufhebung

 

 

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Das Amt der NÖ Landesregierung hat mit Schreiben vom 24. 06. 2011, RU1-RO-9/001-2010, den Entwurf für die Aufhebung der Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt. Der Aufhebungsentwurf für dieses Raumordnungsprogramm ist vor Abgabe der Stellungnahme durch zwei Wochen im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsicht aufzulegen. Die Auflegung erfolgte in der Zeit vom 12. bis 26. Juli 2011. Die Beschlussfassung über die Stellungnahme obliegt dem Gemeinderat. Bei der Stadtgemeinde Purkersdorf wurden keine Stellungnahmen eingebracht.

 

A n t r a g,

 

„Die Stadtgemeinde Purkersdorf erhebt gegen die Aufhebung eines Raumordnungsprogramms für das Gesundheitswesen, LGBl. 8000/22, keinen Einwand.“

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger, Aicher

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                                  Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt                         GR-0204                                                                   StR Susanne Bollauf

 

 

Gegenstand:  Verordnung NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm - Aufhebung

 

 

SACHVERHALT

 

 

Das Amt der NÖ Landesregierung hat mit Schreiben vom 16. Juni 2011, RU1-RO-21/001-2010, den Entwurf für die Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm mit der Bitte um Stellungnahme übermittelt. Der Aufhebungsentwurf für dieses Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm ist vor Abgabe der Stellungnahme durch zwei Wochen im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsicht aufgelegen. Die Auflegung wurde auf der Amtstafel kundgemacht und erfolgte in der Zeit vom 11. bis einschließlich 22. Juli 2011. Die Beschlussfassung über die Stellungnahme obliegt dem Gemeinderat. Bei der Stadtgemeinde Purkersdorf wurden keine Stellungnahmen eingebracht.

 

ANTRAG

 

an den Gemeinderat:

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Purkersdorf erhebt gegen die Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm, LGBl 8000-31, keinen Einwand.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                              

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Punkt: GR–0205

 

GEGENSTAND:   Verkauf von Liegenschaften (Teilfläche)

 

 

S A C H V E R H A L T

 

 

 

Mit Schreiben vom 16. Juni 2011 ersuchen Herr Dr. Manfred Zehetgruber, Gallgasse 6/4, 1130 Wien, und Frau Dr. Henriette Pontoni, Herrengasse 6b/35, 3002 Purkersdorf, um Bewilligung zum Ankauf einer Teilfläche im Ausmaß von 55,00 m² auf Öffentlichem Gut. Ein Teil der angekauften Liegenschaft Am Feuerstein 1 liegt auf Öffentlichem Gut und ist durch eine alte über 2 m hohe Stützmauer auf Straßengrund abgesichert.

 

Augrund der notwendigen Erneuerung dieser Stützmauer würde diese, zwecks Herstellung einer gleichmäßigen Fahrbahnbreite von ca. 5,40 m in der Sackgasse „Am Feuerstein“ um ca. 1,0 – 1,5 m in Richtung Süden zurückversetzt werden müssen. Es wird gebeten den Kaufpreis unter Berücksichtigung der zu erwartenden Kosten für die Erneuerung und lagemäßigen Berichtigung der massiven Stützmauer so erschwinglich und niedrig als möglich anzusetzen.

Es wird auf den Gemeinderatsbeschluss vom 09. Dezember 2008, GR-0491, verwiesen (damaliger Verkaufspreis € 10.000,00).

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat stimmt dem Verkauf der Teilflächen Am Feuerstein (Gst. 283/1, EZ 850, 8 m²) und Speichberggasse (Gst. 283/73, EZ 850, 47 m²) im Gesamtausmaß von 55,00 m² an Herrn Dr. Manfred Zehetgruber, Gallgasse 86/4, 1130 Wien, und Frau Dr. Henriette Pontoni, Herrengasse 6b/35, 3002 Purkersdorf, zu. Es wird ein Pauschalpreis von € 11.000,00 festgelegt, wobei die Kosten der Errichtung und Verbücherung des Kaufvertrages sowie die Kosten der Grundteilung vom Käufer zu tragen sind.

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                          

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

Punkt: GR–0206

 

GEGENSTAND:   Erwerb einer Teilfläche (Straße)

 

 

S A C H V E R H A L T

 

 

Mit Schreiben vom 19. August 2011 teilt die Otto Friedrich & Partner GmbH., Immobilientreuhand, Krotenthallergasse 6/8, 1080 Wien, im Namen von Herrn KR  Karl Fürnkranz mit, dass dieser bereit ist den ihm ausserbücherlich gehörigen 1/10tel Anteil an der Ferdinand Kürnberger-Straße + Weg (EZ 444, Gst.Nr. 442/170 und 442/176) kostenlos an die Stadtgemeinde Purkersdorf abzutreten, wenn die Stadtgemeinde Purkersdorf die mit der Abtretung entstehenden Kosten und Gebühren trägt.

Herr KR Karl Fürnkranz ist infolge Einantwortung nach Frau Hermine Fürnkranz ausserbücherlicher Eigentümer der Bezug habenden Grundbuchsanteile und Herr Notar Dr. Michael Mauler, Krongasse 15, 1050 Wien, ist mit der Verlassenschaftsabhandlung beauftragt worden.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat stimmt einer unentgeltlichen Abtretung des Herrn KR Karl Fürnkranz ausserbücherlich gehörenden 1/10tel Anteil an der Ferdinand Kürnberger-Straße + Weg (EZ 444, Gst.Nr. 442/170 und 442/176) an die Stadtgemeinde Purkersdorf zu.

Der Stadtgemeinde dürfen aus der Übernahme der Teilfläche ins Öffentliche Gut keine Kosten erwachsen.

Weiters soll Kontakt mit allen Miteigentümern aufgenommen und darauf hingewiesen werden, dass auf Grund von Reinigungs- und Instandhaltungskosten ab dem Jahr 2012 mit Kosten für alle Miteigentümern zu rechnen ist. 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                              

Orthofer, Aicher, Schlagitweit, Mayer, Liehr, Cambruzzi, Schlögl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Punkt: GR–0207

 

GEGENSTAND:         Theater Purkersdorf - Sonderunterstützung 2011 und

                                   Bericht Kultursommer 2011

 

Sachverhalt

 

Theater Purkersdorf

Das Theater Purkersdorf hat auf Grund der Wettersituation im Juni einen Besucherrückgang bei den Vorstellungen des Theatersommers zu beklagen. Dadurch sind auch die Einnahmen hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Der Verein Theater Purkersdorf hat um eine einmalige Sondersubvention in der Höhe von 10.000 Euro angesucht. Das Theater Purkersdorf wird bis  Ende 2012,  2.000 Euro von diesen 10.000 an die Stadtgemeinde retournieren.

 

Kultursommer - Bericht

Der Purkersdorfer Kultursommer hat mit dem Open Air Konzert von Rainhard Fendrich das zehnjährige Jubiläum gefeiert. 7000 Menschen kamen auf den Hauptplatz um mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, Bürgermeister Mag. Karl Schlögl und Niki Neunteufel das Jubiläum zu feiern. Purkersdorf ist eine Kulturstadt, die weit über die die Grenzen der Stadt bekannt ist. Das Open Air Konzert mit Manfred Mann’s Earth Band eröffnete das Purkersdorfer Festival und lockte über 2000 Menschen auf den Hauptplatz.

Die große Vielfalt des diesjährigen Kultursommers wurde von den Besucherinnen und Besuchern angenommen und viele neue Zielgruppen konnten angesprochen werden. Von Salsa zum Mitmachen über Austro Pop mit Schrottenbaum und Neumaier, Wienerlieder von einst und heute mit Schallers Kapelle, dem Dirndlsonntag mit der Stadtkapelle bis zum Crossover des Orchesters der Musikschule mit der Musikgruppe Rigoni, das zum Experimentieren einlud, reichte die Programmpalette.

Das Theater Purkersdorf zeigte mit den beiden Inszenierungen im Steinbruch im Dambachtal wieder große künstlerische Qualität. Leider spielte das Wetter nicht mit und es mussten einige Veranstaltungen abgesagt werden.

Die Chorgemeinschaft Wienerwald konnte mit einem Konzert ihre Anhänger begeistern.
Die Musikschule Purkersdorf war mit mehreren Veranstaltungen ein Rückgrat des diesjährigen Kultursommers.

 Das Kulturzentrum Agathon entwickelte mit Unterstützung der Stadtgemeinde ein eigenes Kulturprogramm, nahm am Viertelsfestival teil und veranstaltete zur Freude des jungen Publikums Konzerte in- und outdoor.

Allen mitwirkenden Künstlern, Künstelrinnen und allen, die zum Gelingen der Veranstaltungen beigetragen haben, sei herzlich gedankt. Dies gilt besonders für die Mitarbeiter des Bauhofes der Stadtgemeinde, die zu jeder Tages- und Nachtzeit und auch am Wochenende mit ihren Arbeitsleistungen, ohne die die vielen Veranstaltungen nicht möglich wären, stets bereit waren.

Für den nächsten Kultursommer wird an einer weiteren differenzierten Programmgestaltung für unterschiedliche Zielgruppen gearbeitet. Ziel muss es sein, möglichst viele Purkersdorferinnen und Purkersdorfer, aber auch viele Besucherinnen und Besucher aus der Umgebung für die Veranstaltungen in Purkersdorf zu begeistern. Die Vorbereitungen für das nächste Jahr sind schon im Gange, denn der nächste Sommer kommt bestimmt.

 

 

ANTRAG

Theater Purkersdorf

Der Gemeinderat genehmigt eine zusätzliche nicht rückzahlbare Unterstützung in Höhe von € 8.000,00 für das Theater Purkersdorf sowie eine rückzahlbare Aushilfe im Betrag von € 2.000,00. Die rückzahlbare Aushilfe ist bis 31.12.2012 an die Stadtgemeinde rückzuführen.

Bedeckung: 5/859000-728003 (1. NAVA 2011) € 8.000,00 bzw. 0/279200 € 2.000,-

 

Kultursommer 2011

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zum, Purkersdorfer Kultursommer 2011 zur Kenntnis.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                     

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

GR-0208 Vergabe von Gemeindewohnungen

 

 

Sachverhalt

 

Tullnerbachstraße 81/7/5 

Die Wohnung Tullnerbachstraße 81/5/6   (ehemals  Marion Bruckbauer) wurde gekündigt und kann ab sofort weiter vermietet werden. Frau Elisabeth Wurz, zur Zeit wohnhaft in der Wohnhausanlage Wintergasse 4-6/8/9, muss aus der Wohnung ausziehen und hat ab 1.11.2011 ein akutes Wohnungsbedürfnis.

Größe:  59,92 m², Miete €  362,52/Monat zuzüglich BK

 

Linzer Straße 14/2/9 

Die Wohnung Linzer Straße 14/2/9   (ehemals Reinhard Prosch) wurde gekündigt und kann ab 01.10.2011 weiter vermietet werden.

Größe:  34 m², Miete derzeit €  210,00/Monat zuzüglich BK

Folgende BewerberInnen für die Vergabe werden im Sinne der Beratungen des Wohnungsausschusses vorgeschlagen:

1)    Schneider Jasmin, derzeit Wintergasse 4-6/3/13

2)    Nosek Franz, derzeit Wintergasse 4-6/3/3

3)    Reiterer Melissa, derzeit Herrengasse 8/1/13

4)    Vurzberg Ivica, derzeit Linzer Straße 39

5)    Hecht Peter jun., derzeit Linzer Straße 14/2/1/6

 

 

ANTRAG

Die Wohnung Tullnerbachstraße 81/5/6  wird an Frau Elisabeth Wurz, zur Zeit Wintergasse 4-6/8/9, vergeben.

 

Die Wohnung Linzer Straße 14/2/9   (ehemals Reinhard Prosch) wird in folgender Reihenfolge an WohnungswerberInnen vergeben:

1)    Schneider Jasmin, derzeit Wintergasse 4-6/3/13

2)    Nosek Franz, derzeit Wintergasse 4-6/3/3

3)    Reiterer Melissa, derzeit Herrengasse 8/1/13

4)    Vurzberg Ivica, derzeit Linzer Straße 39

5)    Hecht Peter jun., derzeit Linzer Straße 14/2/1/6

 

 

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                              

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

GR-0209 Verwendung des Purkersdorfer Stadtwappens

 

 

 

Sachverhalt

 

Der Leiter des Vereins „Fanfarenzug Bad Säckingen“, Jan-Gerd Werdehausen, hat die Stadtgemeinde ersucht, das Purkersdorfer Stadtwappen für seinen Verein verwenden zu dürfen.

Eine Gruppe des Fanfarenzugs Bad Säckingen sind die „Fahnenschwinger“. Diese haben neben dem Wappenrecht der Stadt Bad Säckingen auch die Wappenrechte der benachbarten Städte und Gemeinden. Diese Rechte berechtigen den Verein, bei seinen Auftritten die Stadtwappen zu schwingen.

An den Verein ist nun die Bitte herangetragen worden, in Zukunft auch die Stadtwappen der Partnerstädte der Stadt Bad Säckingen zu schwingen. Dazu ist aber die Zustimmung der Organe der jeweiligen Städte Voraussetzung. Im Fall der Zustimmung könnten in Zukunft bei allen öffentlichen Anlässen in Bad Säckingen auch die Fahnen der Partnerstädte geschwungen werden.

Die Kosten für die Herstellung einer Fahne betragen ca. € 250,00, die die Stadt Purkersdorf nach Möglichkeit tragen soll.

ANTRAG

 

Der Gemeinderat bewilligt im Sinne § 4 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000, in der geltenden Fassung, den Gebrauch des Purkersdorfer Stadtwappens durch den Verein „Fanfarenzug Bad Säckingen“ und dessen Gruppe der „Fahnenschwinger“ auf unbestimmte Zeit. Die Bewilligung kann widerrufen werden, wenn von dem Wappen ein der Stadt Purkersdorf abträglicher Gebrauch gemacht wird.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                     

Schlögl, Schlagitweit, Aicher

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

GR-0210 Vereinbarung Bundesbeschaffungsgesellschaft

 

Sachverhalt

 

Die Stadtgemeinde ist als öffentliche Auftraggeberin berechtigt, Leistungen der Bundesbeschaffungsgesellschaft in Anspruch zu nehmen. Das hat insbesondere den Vorteil, dass aus großen Massenausschreibungen, die über das ganze Bundesgebiet gelegt werden, oftmals sehr günstige Beschaffungspreise erzielt werden können. Das Stadtamt hat die BBG ersucht, eine Vereinbarung vorzulegen, angedacht sind derzeit 2 administrative Nutzer, nämlich BauDir. Ing. Haider und StADir. Humpel.

Aufgrund des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz), BGBl I Nr. 39/2001 in der Fassung BGBl I Nr. 76/2006, wurde die Bundesbeschaffung GmbH, BBG, mit der Firmenbuchnummer FN 210220 y errichtet. Aufgabe der BBG ist die Durchführung von Vergabeverfahren einschließlich des Abschlusses von Rahmenverträgen und Rahmenvereinbarungen.

Die BBG ist zentrale Beschaffungsstelle im Sinne des § 2 Z 47 Bundesvergabegesetz (BVergG). Die Durchführung der Vergabeverfahren erfolgt ausnahmslos auf der Grundlage der Bestimmungen des BVergG. Die BBG verpflichtet sich bei der Durchführung von Vergabeverfahren zur Einhaltung der Bestimmungen des BVergG.

Gemäß § 10 Z 14 und 15 BVergG ist für die Beauftragung der BBG, die Inanspruchnahme von Leistungen durch die BBG sowie die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen durch den Kunden von der BBG, auch wenn dies jeweils entgeltlich erfolgt, das BVergG nicht anzuwenden.

Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Regelung der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Falle einer Inanspruchnahme von Leistungen der BBG durch den Kunden, insbesondere

1. Zugang zu registrierungspflichtigen Informationsmedien wie Kundenweb und e-Shop der BBG.

2. Bedarfsmeldung – Integration von bündelbaren Bedarfen in Ausschreibungen der BBG im Namen und auf Rechnung des Bundes bzw. in gemeinsamen Ausschreibungen.

3. Beauftragung zum Abschluss von Rahmenverträgen und Rahmenvereinbarungen

Die Vereinbarung liegt vollinhaltlich diesem Protokoll bei.

Die Kosten für die Stadtgemeinde betragen € 150,00 zuzüglich MWSt. p.a.. Die Jahresgebühr beinhaltet die Registrierung von zwei namentlich bekannt gemachten Nutzern im Kundenweb und im e-Shop der BBG StADir. Humpel und BauDir. Ing. Haider).

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat genehmigt a) die Teilnahme der Stadtverwaltung an den Leistungen der Bundesbeschaffungsgesellschaft und b) die vorliegende Vereinbarung mit der BBG.

Es wird ausdrücklich festgehalten, dass die Inanspruchnahme der Leistungen der BBG im Einzelfall nicht die vorherige Beschlussfassung der zuständigen Gremien der Stadt ersetzt.

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                     

Schlögl, Aicher

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Punkt: GR-0211 – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Wasserversorgungsanlage, BA 10 - Rochuswiese

 

 

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Das Büro Team Kernstock Ziviltechniker GmbH wurde auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 15. 03. 2011 mit den Ziviltechnikerleistungen für die Wasserleitungsherstellung für die Parzellierung Rochuswiese beauftragt. Die Planung ist bereits abgeschlossen. Vorgesehen ist eine Ringleitung von der Rochusgasse über die beiden neuen Straßen Bertha von Suttner-Gasse und Familie Dewanger-Gasse zur Marterbauerstraße. Die Anbotsabgabe und -öffnung fand am 22. 09. 2011 statt. Folgende Firmen haben ein Anbot abgegeben:

Jäger Bau, Leyrer + Graf, Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter, Karl Seidl, Teerag Asdag.

Die Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter ist mit € 75.714,44 exkl. MWSt. Billigstbieter.

 

A n t r a g,

 

„Vergabe der Arbeiten für die Wasserversorgungsanlage, BA 10 - Rochuswiese, an die Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter zu einer Auftragssumme von € 75.714,44 exkl. MWSt. entsprechend dem Anbot vom 22. 09. 2011.“

 

HHSt.: 1. NV 2011 + Budget 2012

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger V., Aicher, Schlögl, Franek, Liehr

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 21

Enthalten: 11 (Liehr, Mayer, Oppitz, Stangl, Urban, Zöchinger, Aicher, Franek, Schmidl, Schlagitweit, Cambruzzi)

 

 

 

Punkt: GR-0212 – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Wasserversorgungsanlage, BA 11 - Verbesserung Hochbehälter

 

 

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Das Büro Team Kernstock Ziviltechniker GmbH wurde auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 15. 03. 2011 mit den Ziviltechnikerleistungen für die Verbesserung der Hochbehälter Sagberg und Ziegelfeld alt beauftragt.

Die entsprechenden Anbote wurden vom Büro Kernstock eingeholt. Die Verlegung des Telekabels zum Hochbehälter Sagberg inklusive Herstellung des Internetanschlusses wurde von der Fa. UPC mit € 14.900,- exkl. MWSt. angeboten. Die Verbesserung der Steuereinrichtung bei den Hochbehältern Sagberg und Ziegelfeld alt wurde von der Fa. Nagl mit je € 11.876,00 exkl. MWSt. angeboten. Die zentrale Datenerfassung und Alarmierungssystem kostet laut Anbot der Fa. Nagl € 15.980,00 exkl. MWSt.

Erneuerung der Schaltschränke in beiden Pumpwerken und Erstellen der Prüfprotokolle durch die Fa. Schubert € 22.500,00 zuzügl. MWSt.

 

A n t r a g,

 

„Vergabe der Arbeiten für die Verbesserung der Steuer- und Alarmanlagen am Hochbehälter Sagberg und Ziegelfeld alt im Zuge des BA 11 der Wasserversorgungsanlage Purkersdorf an die Fa. UPC für die Verlegung des Telekabels zum Hochbehälter Sagberg inklusive Herstellung des Internetanschlusses zu € 14.900,- exkl. MWSt. und an die Fa. Nagl für die Steuereinrichtungen und Datenerfasung zu insgesamt € 39.732,00 exkl. MWSt. Erneuerung der Schaltschränke in beiden Pumpwerken und Erstellen der Prüfprotokolle durch die Fa. Schubert € 22.500,00 zuzügl. MWSt.

“

 

HHSt.: 1. NV 2011 + Budget 2012

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger V., Aicher, Schmidl

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 31

Enthalten: 1 (Aicher)

 

 

Punkt: GR-0213 – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Abwasserbeseitigungsanlage, BA 15 - Rochuswiese

 

 

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Das Büro Team Kernstock Ziviltechniker GmbH wurde auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 15. 03. 2011 mit den Ziviltechnikerleistungen für die Kanalherstellung für die Parzellierung Rochuswiese beauftragt. Die Planung ist bereits abgeschlossen.

Die Anbotsabgabe und -öffnung fand am 22. 09. 2011 statt. Folgende Firmen haben ein Anbot abgegeben:

Jäger Bau, Leyrer + Graf, Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter, Karl Seidl, Teerag Asdag.

Die Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter ist mit € 63.890,64 exkl. MWSt. Billigstbieter.

 

A n t r a g,

 

„Vergabe der Arbeiten für die Abwasserbeseitigungsanlage, BA 15 - Rochuswiese, an die Bietergemeinschaft Uhl - Pittel + Brausewetter zu einer Auftragssumme von € 63.890,64 exkl. MWSt. entsprechend dem Anbot vom 22. 09. 2011.“

 

HHSt.: 1. NV 2011 + Budget 2012

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger V., Aicher

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 21

Enthalten: 11 (Liehr, Mayer, Oppitz, Stangl, Urban, Zöchinger, Aicher, Franek, Schmidl, Schlagitweit, Cambruzzi)

 

 

Punkt: GR-0214 – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Bauhof - UNIMOG Ersatzanschaffung

 

 

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Der alte UNIMOG des Bauhofes, Baujahr 1987 hat einen Motorschaden erlitten, dessen Behebung Reparaturkosten in der Höhe von € 16.357,06 inkl. MWSt. laut Anbot der Fa. Pappas betragen.

Es wurden zwei Anbote der Fa. Pappas für einen neuen Unimog U300 samt Schneepflug in der Höhe von € 180.263,43 inkl. MWSt. und für ein Vorführgerät Unimog U300 samt Schneepflug um € 157.668,00 inkl. MWSt. vorgelegt.

Die von der Bundesbeschaffungsgesellschaft erbetenen Anbote sollen noch abgewartet werden – treffen in den nächsten Tagen ein.

 

A n t r a g,

 

„Ankauf eines UNIMOG U300 samt Schneepflug „Variante Vorführgerät“ zu

€ 157.668,00 inkl. MWSt. entsprechend dem Anbot der Fa. Pappas vom 22. 09. 2011. Die Finanzierung erfolgt durch Leasing in folgender Variante:

Anzahlung des Betrages, der jetzt für die Reparatur des alten Unimog aufgewendet werden müsste (€ 15.000 netto), Laufzeit 9 Jahre, pay out.

Der Bauausschuss wird beauftragt, vergleichbare Leasingangebote einzuholen, nach deren Prüfung die Finanzierungsleistung zu vergeben und die Lieferung des Fahrzeuges so zu veranlassen, dass ein rechtzeitiger Winterdiensteinsatz möglich ist. Die voraussichtliche monatliche Belastung dieser Finanzierungsvariante beträgt ca. € 1.500 brutto/Monat.“

 

HHSt.: Leasing-Finanzierung

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger V., Aicher

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 28

Enthalten: 4 (Aicher, Franek, Schmidl, Schlagitweit)

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                                  Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.5. –            GR-0215                               StR Susanne Bollauf

                                                                                                         

 

Gegenstand:  Essen auf Rädern und Seniorenadventfeier - Bericht

 

 

SACHVERHALT

 

Essen auf Rädern:

Im August hat das Rote Kreuz die Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Purkersdorf über die Lieferung des Essens auf Rädern einseitig per Ende September 2011 aufgekündigt, sodass sich die Stadtgemeinde gezwungen sah, einen anderen Lieferanten zu finden. Erfreulicherweise hat sich der Arbeiter Samariter Bund bereit erklärt, ab 5. September die gesamte Lieferung für den Raum Purkersdorf zu übernehmen.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung den Sachverhalt zur Kenntnis genommen und den Bürgermeister gemeinsam mit Frau STR Bollauf beauftragt,  die Vereinbarung mit dem ASB über die Essensauslieferung auf die neue Situation abzustimmen.

 

Seniorenadventfeier und Heimbesuche

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Durchführung der SeniorInnenadventfeier und der Heimbesuche, wie nachfolgend dargestellt beschlossen und stellte für die GS-Weihnachtsaktion einen Kostenrahmen in Höhe von € 1.800,-- und für die Seniorenweihnachtsfeier einen Kostenrahmen in Höhe von maximal € 3.500,-- zur Verfügung.

HH-Stelle: 1/429000-728200 € 3.500,00, 1/429000-728008 Weihnachtsaktion GS € 1.800,00

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird am Dienstag, 13.12.2011 um 14:00 Uhr im Stadtsaal Purkersdorf die traditionelle Seniorenadventfeier veranstalten. Eine persönliche Einladung dazu erhalten alle SeniorenInnen ab dem 65. Lebensjahr. Die PurkersdorferInnen, die InhaberInnen der Purkersdorfer-Karte sind - das sind Sozialhilfe-, Heizkostenzuschuss- MindestsicherungsbezieherInnen - erhalten Purkersdorfer Einkaufsgutscheine im Wert von

€ 30,-- pro Erwachsenen. Kinder, die im gleichen Haushalt mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, bzw. Kinder, die von den Schulen und Kindergärten als unterstützungswürdig gemeldet werden, erhalten im Alter von 0 bis 6 Jahren ebenfalls Purkersdorfer Einkaufsgutscheine im Wert von € 20,-- pro Kind und Kinder ab dem 6. bis zum 15. Lebensjahr (Ende der Schulpflicht) erhalten eine Saisonkarte für das Wienerwaldbad.

Als Bewirtung am 13.12.2011 wird Kuchen, Kaffee und Mineralwasser zur Verfügung gestellt. Kaffeegeschirr für 280 Personen wird bei www.allesklar-verleih.at ausgeliehen. Zur Betreuung und Bewirtung der Gäste werden wie auch in den Vorjahren alle GemeindemandatarInnen angefragt; falls sich zu wenige Mandatare zur Verfügung stellen, wird es notwendig sein Hilfspersonal einzustellen. In diesem Fall wird versucht von den Rettungsorganisationen Hilfspersonal gegen ortsüblichen Stundenlohn zu erhalten.

In Zusammenarbeit mit der Musikschule Purkersdorf wird ein musikalisches Rahmenprogramm ausgearbeitet.

Die Termine für die Heimbesuche im Advent werden noch mit den Seniorenheimen abgesprochen. Geplant sind Besuche des Bürgermeisters mit der zuständigen Sozialstadträtin in der Seniorenresidenz Hoffmannpark, im Haus zum frohen Lebensabend und im Seniorenzentrum SeneCura. Das Programm gestaltet, wie in den vergangenen Jahren, die Volksschule Purkersdorf.

Die Organisation dieser Veranstaltungen übernimmt die Allg. Verwaltung.

Kostenaufstellung für die SeniorInnenadventfeier:

Stadtsaal:                        € 300,--

Tischtücher:                     € 250,--

Geschirr:                         € 500,--

Getränke, Kaffee:             € 250,--

Mehlspeise:                      € 500,--

Aussendung, Druck            € 500,--

Porto, Kuverts                            € 500,--

Div., Deko, Aushilfe           € 500,--

Heimbesuche                    € 100,--

         gesamt: rund                   € 3.400,--

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Purkersdorf nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                    

Bollauf, Aicher, Cambruzzi, Traurig

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

GR Putz nimmt an der Sitzung teil.

 

Punkt: GR–0216

 

GEGENSTAND:         Mountainbike Wienerwald

 

Sachverhalt

 

 

Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen und der Änderungen in der Tourismuslandschaft hat die Wienerwald Tourismus GmbH auch die Aufgaben des seit 1999 durch den losen Zusammenschluss von Interessenten (Gemeinden) bestehende Mountainbike Wienerwald Projekt übernommen und nimmt dessen Agenden wahr. Ziel des Mountainbike-Projektes war und ist es, das Mountainbiken im Wienerwald zu legalisieren und gleichzeitig als attraktive Destination anzubieten.

Die Wienerwald Tourismus GmbH hat ein neues Tarifmodell für die beteiligten Gemeinden ausgearbeitet ab 2012 ausgearbeitet, das einerseits die Änderungen im Tourismus berücksichtigt und andrerseits zu einer Entlastung der Gemeinden führen soll. Die künftigen Beiträge sollen aus einem Grundbeitrag und einem Zuschlag je nach Ortsklasse bestehen. Für die Stadt Purkersdorf, die in der Ortsklasse I eingestuft ist, ergibt sich somit ab 2012 ein Gesamtbeitrag von € 1.800,00 (Grundbeitrag € 1.500,00, Zuschlag für Ortsklasse I € 300,00). Der bisherige Beitrag hat € 3.200 p.a. betragen.

In diesem Beitrag sind alle Infrastrukturkosten, Streckenkontrollen, Abgeltungszahlungen für Grundeigentümer und Versicherungen enthalten. Ansprechpartner ist die Wienerwald Tourismus GmbH mit Sitz in Purkersdorf, Hauptplatz 11.

Die Laufzeit beträgt 5 Jahre.

ANTRAG

Die Stadtgemeinde nimmt die geänderten Rahmenbedingungen im Projekt Mountainbike Wienerwald zur Kenntnis und wird sich auch in Zukunft an diesem Projekt beteiligen; und zwar durch einen Beitrag an die Wienerwald Tourismus GmbH in Höhe von € 1.800,00 (€ 1.500 Grundbeitrag, € 300 Zuschlag für Ortsklasse I), die nun für dieses Projekt verantwortlich zeichnet.

Die Laufzeit beträgt 5 Jahre.

 

Bedeckung: 1/060000-726000

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                       

Wolkerstorfer, Schmidl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: GR–0217

 

GEGENSTAND:         Gewährung einer Gewerbeförderung

 

Sachverhalt

 

Die Spezerei Lendl, Inhaber Manfred Lendl, hat die Stadtgemeinde um Zuerkennung einer Gewerbeförderung ersucht. Herrn Lendl wurden im Rahmen einer Überprüfung durch die Gewerbebehörde und Gesundheitskontrolle umfangreiche bauliche, gerätespezifische und anlagentechnische Auflagen erteilt, die von der ursprünglichen Bewilligung nicht oder nicht in diesem Umfang erfasst waren. Herr Lendl musste, um den Nahversorgungsbetrieb nicht zu gefährden, die neuen Vorschreibungen und Auflagen bis 30.08.2011 erfüllen. Während des Betriebsurlaubes sind die geforderten Arbeiten ausgeführt worden und ist deren Vollendung der Gewerbebehörde angezeigt worden. Herr Lendl ersucht nunmehr die Stadtgemeinde, seine Investition aus Mitteln der Gewerbeförderung  mit einem Betrag in Höhe von € 1.500 zu unterstützen.

Der Betrieb von Herrn Lendl trägt seit Jahren zur „kleinen Nahversorgung“ im Zentrumsbereich Purkersdorfs bei und hat sich als wichtiger Einzelhändler etabliert. Für die Purkersdorfer Bevölkerung und die vielen SchülerInnen des BG/BRG Purkersdorf ist der Betrieb von Herrn Lendl zu einer wichtigen Versorgungsquelle geworden, allgemein trägt der Betrieb sehr zur Belebung des Hauptplatzbereiches bei.

Der Ausschuss regt an, grundsätzlich einmal über allgemeine Regeln zu einer Gewerbeförderung nachzudenken und einen Topf entsprechend zu dotieren.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat gewährt der Spezerei Lendl, Inhaber Manfred Lendl, Hauptplatz 2, einen einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss aus Mitteln der Gewerbeförderung in Höhe von 15% der nachgewiesenen Kosten für die von der Gewerbebehörde und der Lebensmittelaufsicht aufgrund des Kontrollberichtes vom 15.06.2011 vorgeschriebenen Adaptierungsmaßnahmen, maximal aber € 1.000,00.

Bedeckung: 1/780000-755000

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                       

Wolkerstorfer, Schlagitweit

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Punkt: GR–0218

 

GEGENSTAND:         Jakobimarkt 2011 - Bericht

 

Bericht

 

Der Jakobimarkt 2011 hat erstmalig an einem Samstag (23.07.) stattgefunden. Diese Vorverlegung scheint sich auf den Besuch der Veranstaltung positiv ausgewirkt zu haben und soll diese Vorgangsweise auch 2012 beibehalten werden.

Seitens der teilnehmenden Vereine sind durchwegs positive Rückmeldungen eingegangen, trotz Regens in der Hauptveranstaltungszeit zwischen 18 und 20 Uhr herrschte gute Stimmung und viel Schwung.

Der Event konnte im beschlossenen Ausgabenvolumen abgewickelt werden, gegenüber dem vom Stadtrat bewilligten Volumen von € 3.500 konnten knapp 40% eingespart werden, sodass der tatsächliche Aufwand der Stadt bei nunmehr 2.197,80 zu liegen kommt . Die Veranstaltungspunkte wurden gut umgesetzt, hier ein herzliches Danke an alle Mitwirkenden und OrganisatorInnen. Jedenfalls beibehalten werden sollten auch im nächsten Jahr das Blutspenden, das Schachturnier und das Kinder und Jugendprogramm.

Kleinere Abstimmungsdefizite gab es bei den angebotenen Speisen und Getränken. Das soll im nächsten Jahr verbessert werden; das betrifft auch eine einheitlich Preisauszeichnung.

Der nächste Jakobimarkt wurde bereits mit Pfarrer Dr. König und dem Bürgermeister abgestimmt und soll am Samstag, 21.7.2012, in der Zeit von 15:00 - 23:00 Uhr, ausgerichtet werden.

EINNAHMEN				3.717,80
Eigenleistungen	Stadtgemeinde	Aufwand Kostenrahmen € 3.500	20110315STR0215	2.197,80
Kartenverkauf/Eintrittsgeld/ Losverkauf	Veranstaltungserlöse	Losverkauf	4528/2011	1.520,00
AUSGABEN				3.717,80
	Druckerei Janetschek GmbH.	100 x Plakate (DIN A1)	2740/2011	288,12
	Kinderfreunde Niederösterreich	Spielbuseinsatz	3587/2011	398,72
	Stadtkapelle Purkersdorf	Auftritt (2 Std.)	3588/2011	450,00
	E.C.A. Event Connect Austria	Technik und Betreuung	4119/2011	1.044,00
	WIPUR GesmbH.	Stadtsaalmiete	4410/2011	82,92
	Stadtgemeinde Purkersdorf	Plakatiersystem	4414/2011	94,29
	Die Papierhandlung: Brenner	Bonblocks	4528/2011	13,00
	Die Papierhandlung: Brenner	Karteikasten	4528/2011	3,75
	"Jungen Ybbstaler"	Auftritt	4528/2011	400,00
	Trio "Tho & Co"	Auftritt (3 Std.)	4528/2011	700,00
	Carpe Noctem	Verpflegung: div. Musik	4528/2011	243,00

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis und bedankt sich bei allen OrganisatorInnen und Mitwirkenden am Jakobimarkt 2011.

 

 

 

Zu diesem Bericht sprachen:                                                                

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

GR-0219 – Berichte – StR Elisabeth MAYER

 

BERICHT

 

Erneuerung Außenanlagen – NÖ Landeskindergarten II

Die WIPUR wurde in der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2011 mit der Erneuerung der Außenanlagen im Kindergarten II, Bad Säckingen-Str. 7 beauftragt. Nach erfolgter Ausschreibung wurden die Arbeiten in den ersten 3 Augustwochen durchgeführt.

Folgende Maßnahmen wurden umgesetzt:

• Neue Spielgeräte in natürlich gewachsenen europäischen Robinienhölzern (Änderung der Anordnung der Spielgeräte)
• Schaffung eines neuen großzügigen Sandspielbereiches (wartungsfreundlicher angeordnet als bisher)
• Errichtung eine großzügigen Gartenhütte zur Unterbringung der mobilen Spielgeräte
• Erneuerung der Radfahrbahn
• ein Großteil der Umzäunung wurde erneuert
• Neuansaat der Rasenfläche

Die Rasenfläche ist schon sehr gut angewachsen, kann aber noch nicht betreten werden. Es wird daran gearbeitet die Benützung eventuell früher als vorgesehen (Frühling 2012) zu ermöglichen. Die TÜV-Abnahme der Geräte ist ebenso noch ausständig. Die Abrechnung liegt noch nicht vor – es wird mit Kosten von € 80.000,-- bis 85.000,-- gerechnet – deutlich unter dem Budget.

                                                

Schülerhort:

Der Schülerhort konnte zum Schulbeginn wie geplant, auch in der neuen Gruppe in der Hauptschule den Betrieb aufnehmen. Der Gemeinderat dankt dem gesamten HORT-Team für den großartigen Einsatz und die gute Betreuung der Schulkinder. Trotz Volksschulumbau und der Errichtung einer zusätzlichen Hortgruppe konnte der Beginn termingerecht vonstatten gehen. Derzeit werden etwa 100 Kinder im Schülerhort I und etwa 90 Kinder im Schülerhort II betreut.

 

NÖ Landeskindergärten:

In den NÖ Landeskindergärten der Stadtgemeinde Purkersdorf konnten alle Ansuchen um Aufnahme der dreijährigen Kinder, sowie der Kinder, welche bis zum März 2,5 Jahre alt sind, berücksichtigt werden.

 

Im NÖ Landeskindergarten I gibt es – neben der HPI-Gruppe – 2 Gruppen für 2,5Jährige und 3 Gruppen für über 3jährige.

Im NÖ Landeskindergarten II werden in einer Gruppe 2,5jährige Kinder betreut und in zwei Gruppen Kinder ab dem 3 Lebensjahr.

Im NÖ Landeskindergarten III werden 3 Gruppen geführt, davon 2 Gruppen mit 2,5jährigen Kindern.

Im NÖ Landeskindergarten IV werden in beiden Gruppen ebenfalls 2,5jährige Kinder betreut. Die Gruppe in der SeneCura mit 18 Kindern, die Gruppe im Provisorium hat 20 Kinder.

Herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen in der Allgemeinen Verwaltung für die Bearbeitung der Ansuchen und die umsichtige Einteilung der Kinder in den NÖ Landeskindergärten und in den Schülerhorten.

 

1. Purkersdorfer Familienwanderung

 

Bei strahlendem Sonnenschein und wunderbarem Wanderwetter machten sich rund 50 Kinder, Jugendliche und Erwachsene am Samstag, 24. Sept. 2011 um 10.30 Uhr auf den Weg zur Hochramalpe. Gestärkt mit Äpfel vom Biobauern Haninger, Wasser vom Eurospar, Saft von Firma Nestle und Müsliriegel von Gittis - gespendet von GR Leopold Zöchinger - ging es zu Fuß und mit Kinderwägen über die Linzerstraße, Süßfeldstraße und weiter über die schattige Forststraße durch den Wald bis zum Zielort. Mit dabei eine Leihoma und zwei Tagesmütter vom Hilfswerk und ihre Tageskinder mit den Eltern. Die Kinder gingen im Wald auf Entdeckungsreise und so mancher Käfer und manche Pflanze wurde bestaunt. Die Stimmung war ausgezeichnet und es wurden viele neue Bekanntschaften geschlossen.

Nach einer kurzen Rast im Gastgarten waren die Kinder schon wieder aktiv und vergnügten sich auf dem nahe gelegenen Spielplatz. Ein Papierflieger-Wettbewerb sorgte für Spaß und Freude bei Klein und Groß. Die Gewinner - Fabian und Markus Gaugusch - konnten sich über eine Fahrkarte für die Postkutschenfahrt beim Museumsnachmittag freuen. Der Rückweg erfolgte teilweise zu Fuß oder mit dem Shuttlebus durch die Kinderfreunde. Ein Schrittzähler gab am Ende der Wanderung Auskunft darüber, dass pro TeilnehmerIn (Hin- und Rückweg) ca. 13.000 Schritte zurückgelegt wurden.

 

Herzlichen Dank an Barbara Hlavka-De Martin - Leiterin des Eltern-Kind-Zentrums - für die großartige Organisation dieses Wandertages und die umsichtige Betreuung der Familien ebenso an die beiden Stadträtinnen Bollauf und Mayer. Eine wunderschöne Wanderung und ein erlebnisreicher Tag für alle Familien.

 

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Zu diesem Bericht sprachen:                                        

Mayer, Schlögl, Traurig, Franke

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

GR-0220

 

GEGENSTAND:         Beachvolleyballanlage – Fertigstellung und weitere Berichte

 

Bericht

 

Beachvolleyballplatz

Nach nur 2 Wochen Bauzeit wurde der Beachvolleyballplatz wie beauftragt fertiggestellt. Eine Abnahme seitens der Gemeinde hat bereits stattgefunden. Vergangenen Samstag wurde der Platz vom Bürgermeister Mag. Karl Schlögl, StR Albrecht Oppitz und LAbg. Mag. Lukas Mandl eröffnet. Der Platz ist für die Öffentlichkeit freigegeben und jederzeit zugänglich. Die Pflege und Wartung ist Aufgabe des Platzwartes.

 

Ballspielplatz Zentrum

Das Ballfangnetz wurde wie vom Stadtrat beschlossen erneuert, da an einigen Stellen Risse aufgetreten sind.

 

Benefiz Aquathlon

Am Montag, 27. Juni 2011 fand im Purkersdorfer Wienerwaldbad der erste Benefiz-Aquathlon statt. Bei diesem Wettbewerb absolvierten 297 Schülerinnen und Schüler aus Purkersdorf eine Schwimm- und Laufstrecke. Sämtliche finanziellen Einnahmen durch Sponsoring und Startgeld kamen der Institution "komit" zugute. Diese kümmert sich liebevoll um behinderte Menschen und bietet Spezialtherapien an, bei denen die Menschen mit besonderen Bedürfnissen, lernen, im Alltag selbstständiger zu werden.

Insgesamt konnte ein Betrag von 2.400,-- Euro an die Einrichtung Komit überreicht werden.

 

Ergebnisse:

 

Altersklasse 1:

 

männlich
1.Platz:                                     KINZL                              Sebastian
2.Platz:                                     PAUXBERGER           Clemens
3.Platz:                                     WANSCHURA           Jakob

 

weiblich
1.Platz:                                     MEINKE                           Carina
2.Platz:                                     MERZEDER                       Marlene
3.Platz:                                     FISCHER                          Alene

 

Altersklasse 2:

 

männlich
1.Platz:                                     STEPAN                           Nikolaus
2.Platz:                                     WETTSTAEDT          Philipp

3.Platz:                                     WIHLIDAL                         Federik

 

weiblich
1.Platz:                                     ORTNER                           Sarah-Marie
2.Platz:                                     STEPAN                           Nina
3.Platz:                                     KRUMHOLZ                       Pia

 

 

Altersklasse 3:

männlich
1.Platz:                                     FASCHINGEDER                 Dominik
2.Platz:                                     FRYBORT                         Tobias
3.Platz:                                     KOLLINSKY                       Christoph

 

weiblich
1.Platz:                                     FELDERER                        Astrid
2.Platz:                                     MAYER                   Bianca
3.Platz:                                     KALINKA                          Lena

 

Badfest
388 zahlende Gäste

Das von Jugendstadtrat Albrecht Oppitz (ÖVP) organisierte Badfest am 06.08.11 war ein sensationeller Erfolg. Im Purkersdorfer Wienerwaldbad konnten insgesamt mehr als 380 Jugendliche begrüßt werden. An dem lauen Sommerabend wurde der Badebetrieb für die Badfest-Gäste extra bis 24 Uhr verlängert. Das Team von "Lightforce" hatte eine Tanzfläche aufgebaut und mit einer professionellen Licht- und Tonanlage ausgestattet. DJ "Amadeus", bekannt aus der Diskothek "U4", brachte mit seinen musikalischen Einlagen die Menge zum tanzen. Das Team der "WIPUR" sorgte für die Verpflegung und der "Österreichische Wachdienst" für die Sicherheit der Partytiger. Die Veranstaltung verlief sehr friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Zu diesem Bericht sprachen:                                                       

Oppitz, Teufl

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Bgm. Schlögl unterbricht die Sitzung um 19.48 Uhr.

Bgm. Schlögl nimmt die Sitzung um 19.55 Uhr wieder auf.

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF          Antrag an den Gemeinderat

 

GR-0221        STR Mag. Christian Schlagitweit

 

Gegenstand:            Energieleitbild Purkersdorf

 

Sachverhalt:

Der Endbericht des Energiekonzepts (inkl. Energieszenario) von Ing. Streisselberger liegt vor, der Antrag erhielt im letzten Gemeinderat nicht die erforderliche Mehrheit. Der Ausschuss hat sich inzwischen auf folgenden Antrag geeinigt.

 

Antrag

Der Gemeindrat nimmt über Empfehlung des Umweltausschusses den Endbericht zur Kenntnis.

Die Stadtgemeinde Purkersdorf spricht sich weiterhin für die effiziente Energienutzung und den Umstieg auf erneuerbare Energie gemäß den strategischen Leitlinien aus und wird diese in ihrem Wirkungsbereich soweit möglich berücksichtigen. Um diese Aufgabe in der Verwaltung umzusetzen, wird DI Claudia Dörflinger, Umweltkoordination, zur Energiebeauftragten der Stadtgemeinde Purkersdorf bestellt.

Um die Fortschritte in der Zielerreichung gemäß dem Energieleitbild sichtbar zu machen, ist eine jährliche Erhebung über für die der Gemeinde zu Verfügung stehende Daten anhand von Parametern wie zum Beispiel Heizung, Elektrizität und Treibstoff vorzunehmen. In Intervallen von 4 Jahren sind diese Daten purkersdorfspezifisch zu evaluieren.

Diese Ergebnisse sind Grundlage des Berichtes, den der Umweltstadtrat dem Gemeinderat jährlich vorzulegen hat.

 

 

Dazu sprachen:

Schlagitweit, Franke, Traurig, Schmidl, Franek, Wolkerstorfer, Aicher, Cambruzzi, Zöchinger

 

Abstimmungsergebnis:      

Einstimmig

 

StR Orthofer verlässt die Sitzung.

 

 

GR-0222        STR Mag. Christian Schlagitweit

 

Gegenstand:            Klima- und Energiemodellregion Wienerwald

 

Sachverhalt

Im Energy Network Wienerwald haben sich die mitwirkenden GemeindevertreterInnen überwiegend für die Bewerbung an der Projektausschreibung des Klima- und Energiefonds (KLIEN) für Gemeinden ausgesprochen. Zwei Projektanträge standen zur Wahl:

1. ein fertig ausgearbeiteter mit 11 Gemeinden rund um Neulengbach namens „Wienerwald Elsbeere“ mit eher agrarischem Fokus auf Energieproduktion und
2. ein noch auszuarbeitender Projektantrag für die Gemeinden des ENWW (Energy Network Wienerwald) mit der AEE (Arbeitsgemeinschaft erneuerbare Energie) Wien-NÖ als Projektmanagement

Die Gemeinden Purkersdorf, Gablitz, Tullnerbach und zuletzt auch Mauerbach haben ihre Bereitschaft zur Mitwirkung an einem gemeinsamen Projektantrag mit der AEE Wien-NÖ erklärt. Der Gemeinderat von Mauerbach hat am 21. 9. 2011 die Teilnahme einstimmig beschlossen.

 

Außergewöhnlich an dieser Ausschreibung ist die Vorgangsweise. Nicht ein fertig ausgearbeitetes Projekt wird eingereicht, sondern die gemeinsame Erarbeitung der Projektinhalte ist bereits (geförderter) Bestandteil des Projekts.

 

Was haben die Gemeinden davon?

·         Institutionalisierung der Klima und Energieagenden.

·         Kontinuität in der Gemeindearbeit.

·         Stärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit = Synergieeffekte (bei Mobilitätsthemen, Bewusstseinsbildung, …)

·         Lukrierung von weiteren Förderungen (z.B. aktuell: Sonderförderung für kommunale PV Großanlagen),

·         Vorantreiben von existierenden Projekten (=Projektmanagement)

·         Initiierung neuer klimarelevanter Projekte

·         Kompetenter Ansprechpersonen zu allen energierelevanten Fragestellungen für die Bevölkerung, für Betriebe und Gemeinden

·         Perspektive für die Region

 

Zeitplan und Ablaufphasen.

 

Ablauf

1.   Einreichung: Bis 10/2011 wird die AEE NOW die Klima und Energiemodellregion beim KLIEN einreichen. Förderentscheidung wird bis 01/2012 erwartet

2.   Erstelltung Umsetzungskonzept: 01/2012-10/2012. Nach positivem Förderbescheid wird an der Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für die Modellregion gearbeitet. Darin werden bestehende Strukturen, Konzepte, Vorhaben, Ideen genutzt, die in der Umsetzungsphase (2013-2014) weitestmöglich umgesetzt werden sollen.  Zudem wird bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes

a.   eine breite ideele BürgerInnenbeteiligung angestrebt (z.B. durch öffentlich wirksame Veranstaltungen, Onlineforen – Meinungsaustausch)

b.   Alle Gemeindeeigenen Gebäude und Anlagen werden auf deren E-Verbrauchsreduktionspotenzial untersucht um dessen Energiekosten in weiterer Folge durch unterschiedliche Maßnahmen zu reduzieren

c.    Gemeindeübergreifend an Maßnahmen in der Mobilität gearbeitet

d.   Potenzial für PV Großanlagen, Heizwerke, Wärmenetze… ermittelt

e.   Maßnahmen für 2013-2014 zur weiteren Bewusstseinsbildung und der Steigerung der Energieeffizienz werden ausgearbeitet und verfolgt.

 

3.   Umsetzungsphase 01/2013-12/2014:

a.   Installation eines/einer „KlimamodellregionsmagerIN s“

b.   Abarbeitung und Verfolgung des Umsetzungskonzeptes

c.    laufende Evaluierung neuer Vorschläge / Projekte / Förderungen

d.   Beratung von Personen, Betrieben und Kommunen

e.   Heranziehen Dritter (Expertisen und Firmen)

f.    Umsetzung von Projekten

g.   und vieles mehr

 

Finanzieller Aufwand (Siehe auch beiligendes Excel):

 

 

Maximaler Zuschuss des KLIEN 35.000 € pro Jahr. Diese sollen in der Phase der Umsetzung Modellregion weitestgehend genutzt werden.

 

Mehr als 60 Regionen mit insgesamt über einer Million Einwohnern  sind bereits „Klima- und Energiemodellregion“.

 

Im Umweltausschuss wurde das Projekt kontroversiell diskutiert. Einige aufgeworfene Fragen konnten in diesem Rahmen nicht ausreichend beantwortet werden. Daher im Folgenden die Antworten der AEE:

 

- Wieviel vom Projektgeld fließt in Umsetzungsprojekte, wie viel für die Projektorganisation, die AEE?- Wozu wird das Geld verwendet?

 

2012 Umsetzungskonzepterarbeitung (rund 25% des Gesamtbudgets), AEE organisiert und verwaltet das gesamte Projekt und führt mit den Gemeinden Veranstaltungen durch, für welche 1/3 des Budgets reserviert ist.

+       Planung, Strukturierung und Einreichung K.u.E.- Modellregion,

+       Workshopplanung und Durchführung

+       Potenzialanalysen für Gemeindegebäuden

+       Potenzialanalyse Energieerzeugung

+       Mobilitätskonzept

+       Erstellung Umsetzungskonzept und Einreichung

+       Konzeption und Vorbereitung der Gemeindeveranstaltungen

 

 

2013-2014 Modellregion (rund 75% des Gesamtbudgets)

+       Finanzierung eines Modellregionsmanagers (Umfang wird 2012 definiert)

+       Alles andere ist offen, und wird durch die gemeinsame Erarbeitung des         Umsetzungskonzeptes 2012 definiert!       z.B.

         +       Eigenleistungen der Gemeinden

         +       Aufteilung zwischen den Gemeinden

         +       ....

 

Geld fließt in die Umsetzung von Bewusstseinsbildung und in die Forcierung und Projektierung von längerfristigen Projekten und ins Projektmanagement!

 

- Wie schauen Ausstiegsszenarien aus?

Die Gemeinden haben sich entschieden, dass nur eine Einreichung für mindestens 3 Gemeinden Sinn macht.

Jede Gemeinde kann theoretisch jederzeit aussteigen.

Steigt eine Gemeinde nach der 1. Phase aus, fallen alle anderen anteilsmäßig um die Förderung um.

 

- Wie läuft die Entscheidungsfindung im Projektteam?

Noch nicht weiter definiert, ein wichtiges Thema beim nächsten Treffen. Mit den Mitwirkenden aus den Gemeinden wird ein für alle akzeptables Prozedere definiert.

 

- Wie werden die Interessen der einzelnen Gemeinden gewichtet?

Interessen werden nicht gewichtet. Es werden alle Interessen in der ersten Phase gesammelt und strategisch in der Erarbeitung des Umsetzungskonzeptes weiterentwickelt. Der zukünftige Regionalmanager hat dafür zu sorgen, dass diesen nachgegangen wird.

 

Antrag

Der Bgm. wird beauftragt, die Förderungsmöglichkeiten für Umsetzungsprojekte aus Bundesmitteln zu verifizieren. Gegebenenfalls wird der Bgm. mit Vizebgm und FraktionssprecherInnen beauftragt, über die Teilnahme an dem Projekt Energiemodellregion Wienerwald zu entscheiden. Voraussetzung dafür ist die Teilnahme von zumindest zwei weiteren Gemeinden des Gerichtsbezirks. 

 

 

Zuständigkeit:                            Umweltkoordination                    

Abschätzung der Kosten:    28.584.- über 3 Jahre beginnend mit 2012

Bedeckung:                      Voranschlag 2012 - 2014

 

 

Dazu sprachen:

Schlagitweit, Weinzinger V., Bollauf, Traurig, Aicher, Schmidl, Franek, Liehr, Brunner

 

Zöchinger stellt den Antrag auf Sitzungsunterbrechung.

Bgm. Schlögl unterbricht die Sitzung um 20.29 Uhr.

Bgm. Schlögl nimmt die Sitzung um 20:37 Uhr wieder auf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 23

Enthalten: 9 (Putz, Liehr, Jaksch, Teufl, Brunner, Weinzinger M., Weinzinger V., Reisner, Nemec)

StR Weinzinger V. verlässt die Sitzung.

 

GR-0223        STR Mag. Christian Schlagitweit

 

Gegenstand:            Radabstellanlage Purkersdorf Zentrum

 

Sachverhalt

In der letzten Sitzung hat der Ausschuss dem Angebot der Fa. 1a-Parken den Vorzug gegeben.

Nachverhandlungen haben eine weitere Preisreduktion um 5% gebracht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Für die Errichtung der Fundamentplatten liegen 3 Anbote vor:

 

Zl.:	Bezug:	Bearbeiter:	DW.:43	Datum:
B-616/1-Ha-2011		Haider	Fax:94	04. 08. 2011

 

Betrifft:

Fahrradabstellanlage Fürstenbergasse

 

 

Für die vorgesehene Fahrradabstellanlage in der Fürstenberggasse wurden für die Fundamentherstellung (Plattenfundament) Anbote von den Firmen Braunias, Unterberger und Pittel + Brausewetter eingeholt.

Mit allen drei Firmen wurde das Vorhaben an Ort und Stelle besprochen und den Firmen der Fundamentplan der Fa. TCI übergeben. Da es sich um ein Plattenfundament handelt, ist dieses auch für die Anlage der Fa. 1a-parken verwendbar.

 

Die Firmen haben jedoch unterschiedlich für ein Plattenfundament für eine einfache, bzw. zwei einfache Abstellanlagen abgegeben. Vorgesehen sind jedoch zwei doppelte Fahrradabstellanlagen. Weiters hat die Fa. Braunias eine 30 cm starke Fundamentplatte angeboten, die Fa. Unterberger eine 20 cm starke und die Fa. Pittel + Brausewetter eine 25 cm starke. Die Fa. Braunias hat auch eine bessere Betonqualität angeboten, nämlich einen frost- und tausalzbeständigen.

Die Fa. Unterberger hat eine Strom- und Wasserentnahme aus dem Objekt Wiener Straße 2 (Musikschule, Volkshochschule) vorgesehen - sollte das nicht möglich sein, würde sich das Anbot verteuern - Höhe derzeit nicht bekannt.

Auf Grund der abgegebenen Anbote ergibt sich folgende Aufstellung, wobei der Abbruch der Holzkonstruktion und der Radständer von der Gemeinde aus erfolgen soll. Es ist daher nur der Abbruch der Fundamente durch die Baufirmen einkalkuliert.

 

	Braunias	Unterberger	P+B
Baustelleneinrichtung	95,00	380,00	1.187,22
Abbruch Beton	180,00	995,00	1.417,74
Fundament	10.196,00	5.096,00	7.030,04
	10.471,00	6.471,00	9.635,00

 

Bei Aufrechnung einer einheitlichen Fundamentstärke von 30 am ergibt das folgendes Ergebnis:

 

	Braunias	Unterberger	P+B
Baustelleneinrichtung	95,00	380,00	1.187,22
Abbruch Beton	180,00	995,00	1.417,74
Fundament	10.196,00	7.644,00	8.436,04
	10.471,00	9.019,00	11.041,00

Die Preise verstehen sich exkl. MWSt.

 

 

 

An Förderungen gibt es aktuell:

 

• Radland NÖ: 0
• klima:aktiv mobil: bis zu 50% über die KPC; Die Förderung wird als „De-minimis"-Förderung gewährt.
• Klima- und Energiefonds: Sanfte Mobilität - Optimierung intermodaler Schnittstellen im Radverkehr 2011; 27.04.2011 – 10.09.2011; 11.038.- (bei Förderquote 50%)

Beide Förderungen wurden eingereicht, es darf allerdings nur eine der beiden Förderungen (Bundesförderung) in Anspruch genommen werden.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich für die Anschaffung einer Abstellanlage „Purkersdorf-Zentrum“ aus und stellt dafür einen Kostenrahmen in Höhe von € 22.100,00 zuzüglich MWSt. bereit.

Der Umweltausschuss wird beauftragt, nach Prüfung aller Anbote, die Lieferung der Anlage und die Errichtung der Fundamente, wie im Sachverhalt angeführt, im genehmigten Kostenrahmen umzusetzen.

 

Zuständigkeit:                            Umweltkoordination / Bauamt                         

Abschätzung der Kosten:    15.606,77 + 6.471.- exkl. Mwst. (erwartete Förderung: 11.038.-)

Bedeckung:                      NAVA 2011

 

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                                 

Schlagitweit, Cambruzzi, Franek, Putz, Schlögl, Jaksch, Schmidl, Matzka

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 26

Enthalten. 5 (Jaksch, Röhrich, Keitl, Mandl, Nemec)

 

 

GR-0224        STR Mag. Christian Schlagitweit

 

Gegenstand:            Busschleife

 

Sachverhalt

Die Stadtgemeinde müsste € 4.524,07 in der Zeitperiode 01.06.2011-31.05.2012 zahlen dafür, dass der Buskurs, nach Bedienung der Volksschule und der Neuen Mittelschule auch bis zur Kirche und anschließend die Schleife über die FF zur Kellerwiese fährt.

Der VOR argumentiert, dass er ohne den Finanzbeitrag der Stadtgemeinde Purkersdorf die „Kleine Schleife“ fahren würde (von Westen kommend die Schöffelgasse hinunter, Pummergasse, A-Mayergasse hinauf und K-Josefstr. wieder nach Westen zurück).

Diese kleine Schleife ist jetzt auf Grund der SPZ- Bauarbeiten ohnehin nicht befahrbar.

 

Antrag

Der Gemeindrat beschließt diesen Vertrag mit dem VOR zum nächst möglichen Termin zu kündigen.

          

Zuständigkeit:                            Umweltkoordination           

Abschätzung der Kosten:    Einsparung

Bedeckung:                     

 

Abstimmungsergebnis:    

einstimmig

StR Weinzinger V. nimmt wieder an der Sitzung teil.

GR-0225        STR Mag. Christian Schlagitweit

 

Gegenstand:            Wienerwald Nachtbus

 

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat im Juni die Verlängerung des bestehenden Vertrages mit dem VOR zur Führung des WW (Wienerwald)-Nachtbusses (ab Hütteldorf 0:50) an Werktagen nur bis Fahrplanwechsel im Dez. 2011 beschlossen. Auch der Umweltauschuss hat sich im September mehrheitlich gegen eine Verlängerung der Kofinanzierung durch die Stadtgemeinde Purkersdorf ausgesprochen.

 

Sa, So und feiertags fährt der Bus bis Rekawinkel, da beteiligen sich auch die weiteren Anrainergemeinden an der Finanzierung. An Werktagen beteiligen sich nur Wien und Purkersdorf an der Finanzierung, das fährt der Bus nur bis zum Gh. Tiapal.

Nur eine Führung als öffentlicher Linienverkehr gewährleistet, dass VOR-Zeitkarten anerkannt werden und dieser Kurs auch in allen Fahrplänen aufscheint.

Für die kommende Fahrplanperiode Dez. 2011 – Dez. 2012 soll der Betrieb dieses Kurses noch durch Kostenbeteiligung der Stadtgemeinde Purkersdorf sichergestellt werden. In der Pressekonferenz der Wienerwald-Bürgermeister vergangene Woche haben die Bürgermeister geschlossen dafür plädiert, dass der Fahrplan nach dem Muster des Aktionskomitees „Unsere Bahn – unsere Busse“ im Dez. 2012 umgesetzt wird. In diesem Fahrplan ist eine tägliche nachmitternächtliche Bahnverbindung von Wien nach Purkersdorf vorgesehen. In diesem einen Jahr dazwischen sollte die Kontinuität des Angebots nicht abreißen.

 

Antrag

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung der Beteiligung an der Finanzierung des WW-Nachtbusses bis zum Fahrplanwechsel Dezember 2012 und ersucht den Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden sich weiter für einen Bahnfahrplan ab Dez. 2012 einzusetzen, in dem auch eine nachmitternächtliche Verbindung von Wien nach Purkersdorf vorgesehen ist.

          

Zuständigkeit:                            Umweltkoordination

Abschätzung der Kosten:    € 19.391,87 (vor Förderung, vsl. 6.500.-)

Bedeckung:                      5/529000-620002

 

Dazu sprachen:

Schlagitweit, Cambruzzi, Schmidl, Liehr, Schlögl, Traurig, Franke, Franek

 

Gegenantrag Schlögl:

Bus nur am Freitag und Samstag wie Tullnerbach und Pressbaum für 2012.

 

Abstimmungsergebnis Gegenantrag Schlögl:

Dafür: 21

Enthalten: 1 (Zöchinger)

Dagegen: 10 (Liehr, Mayer, Oppitz, Stangl, Urban, Aicher, Franek, Schmidl, Schlagitweit, Cambruzzi)

 

Damit ist der Gegenantrag angenommen.

 

 

 

StR Orthofer nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

8. Sitzung

des Ausschusses Nr. 10 – Prüfungsausschuss

vom 15. September 2011

 

zu 1) Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.05 Uhr begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

zu 2) Prüfung Versicherungsverträge der Stadtgemeinde Purkersdorf:

         Laufzeit, Kosten, Konditionen etc.

 

Herr Dkfm. Otmar Nöhrer informiert über Ablauf und Bearbeitung der Versicherungsverträge.

Es erfolgt jährlich eine Evaluierung auf Optimierungsmöglichkeiten. Das Jahresaufkommen beträgt rund € 61.000,00, wobei 1/2 auf Gebäude- und Haftpflichtversicherungen entfällt, weiters rund

€ 20.000,00 auf Kraftfahrzeuge.

Herr Dkfm. Otmar Nöhrer erstellt derzeit eine Aufstellung, die anlässlich der Prüfung des Rechnungsabschlusses auf die Vollständigkeit ergänzt werden soll.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

_________________________________________________________________________

Antwort

Die geforderten Unterlagen werden bis zur Prüfung des Rechnungsabschlusses

vorbereitet.

_________________________________________________________________________

 

zu 3) Prüfung Zahlungskonditionen von Rechnungen:

        Zahlungsziel, Skonto, Einzahlungsdatum etc.

 

Der Prüfungsausschuss prüft spontan verschiedenste Rechnungen und stellt fest, dass

die Zahlungen unter Abzug des Skontos innerhalb der vereinbarten Frist durchgeführt wurden.

Zahlungskonditionen werden individuell nach Firmen vereinbart.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

_________________________________________________________________________

Antwort

Der Bürgermeister und Kassenverwalter danken und nehmen das Ergebnis zur Kenntnis.      

_________________________________________________________________________

 

zu 4) Prüfung Sommerakademie: Durchführung, Kosten etc. - Bericht

 

Die Kinderuni on Tour wurde auf Grund der zu hohen Kosten nicht durchgeführt.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

_________________________________________________________________________

Antwort

Der Bürgermeister und Kassenverwalter nehmen den Bericht zur Kenntnis.      

_________________________________________________________________________

 

zu 5) Allfälliges

 

keine Wortmeldung

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden für die sehr konstruktive Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 20.22 Uhr.

 

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

DRINGLICHKEITSANTRAG

GR-0236

 

Bgm. Mag. Karl Schlögl und StR Susanne Bollauf

für die sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion

 

Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuchen wir um die Aufnahme folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung des Gemeinderates am 27. September 2011.

 

Gegenstand:           Betreuung von Kleinkindern (1 bis 3 Jahren) - Ersatzmaßnahmen

 

 

 

 

 

……………………………………………………………..

 

SACHVERHALT

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf wurde in der letzten Woche vom NÖ Hilfswerk darüber in Kenntnis gesetzt, dass die vom NÖ Hilfswerk geführte Kleinkindergruppe „Schmetterling“, Wiener Straße 2 (ehemaliges AHS-Provisorium), aufgrund von Auslastungsproblemen mit Ende Dezember 2011 den Betrieb einstellen wird.

Bereits im September 2011 hat die Kleinkindergruppe Villa Lustig den Betrieb eingestellt.

Laut Mitteilung der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung wird aller Voraussicht nach auch die Kleinkindergruppe „Spatzennest“ am Hauptplatz den Betrieb einstellen.

Das bedeutet, dass für Kleinkinder bis 3 Jahren nur mehr die Montessori-Kinderbetreuungseinrichtung Casa dei Bambini, Bahnhofstraße, der Kindergarten KidZi, Baunzen, und Tagesmütter für die Kleinkinderbetreuung zur Verfügung stehen.  Laut telefonischer Auskunft sind die Tagesmütter zur Zeit voll ausgelastet, Casa dei Bambini ist bis 2014 voll ausgelastet und Frau Zirngast vom KidZi hat derzeit nur zwei freie Plätze.

Die Betreuung von Kleinkindern bis zu 2,5 bzw. 3 Jahren  ist der Stadtgemeinde Purkersdorf ein wichtiges Anliegen.

 

Antrag

 

Die Betreuung von Kleinkindern ist eine wichtige und wesentliche sozialpolitische Maßnahme. Es ist daher ein vorrangiges Ziel, eine kontinuierliche Weiterführung der insbesondere für beruftätige Eltern notwendigen Betreuung von Kleinkindern in Purkersdorf ab Jänner 2012 sicher zu stellen.

Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister und die Stadträtin für Soziale Angelegenheiten, die Weiterführung und/oder die Installierung zumindest einer Gruppe für Kleinkinderbetreuung – in Kooperation oder durch die Stadt selbst -  zu prüfen und bis zur Sitzung des Gemeinderates im November 2011 einen entsprechenden Beschluss vorzubereiten. Minimalziel ist es, zumindest die „Härtefälle“ mit Betreuungsplätzen versorgen zu können, optimal wäre, einen vollen Betreuungsausgleich für alle betroffenen Purkersdorfer Familien zu Stande zu bringen.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                       

Bollauf, Schlagitweit, Schlögl, Weinzinger V., Mayer, Franek, Stangl, Mandl

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

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GR-0237

Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuchen die unterzeichneten Mitglieder des Gemeinderates

Liste Baum & Grüne

 

 

um Aufnahme des folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung des Gemeinderates am stellen folgenden Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat vom 27.09.2011

 

 

 

 

Dringlichkeitsantrag der Liste Baum & Grüne

zur Gemeinderatssitzung vom 27.9.2011

 

 

I. Zur Dringlichkeit:

Gender Budgeting: kostenlose Beratung durch das Land NÖ

 

Der Bundesverfassung zufolge ist ab 2013 die Wirkungsorientierung insbesondere auch unter Berücksichtigung des Ziels der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in die Haushaltsführung zu integrieren.

Um rechtzeitig die nötigen Informationen zur Gestaltung des Budgets im Sinne des Gender-Budgetings zu erhalten, besteht die Möglichkeit eine kostenlose Beratung durch das Land NÖ anzufordern. Die Beratung würde in Purkersdorf stattfinden.

 

 

II. Zum Antrag:

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf - Stadtrat für Finanzen wird ersucht einen Termin mit den zuständigen Behörden in der Landesregierung Niederösterreich vereinbaren, um noch heuer einen Termin für eine Beratung bezüglich Gender-Budgeting zu erhalten. Zu dieser Veranstaltung sollen alle GemeinderätInnen, sowie die MitarbeiterInnen der Stadtgemeinde Purkersdorf eingeladen werden.

 

Purkersdorf, am 27. September 2011 

 

Dazu sprachen:

Aicher, Orthofer

 

Der GR stellt fest, dass das was im Antrag gefordert wird, vom Finanzstadtrat bereits in die Wege geleitet worden ist.

Die Abstimmung über den Antrag ist daher wegen erledigter Sache obsolet.