Re: unseriöse Fragestellung
Lieber Bürgermeister!
Ich möchte nicht auf der Ebene pauschaler Begriffe diskutieren und schlage vor von den Fakten auszugehen:
Die Kinderbetreuungsunterstützungen fürs Hilfswerk und für nichtinstitutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen wurden schon abgebaut.
Für einen Jugendzentrumsneubau waren schon 3 Millionen beschlossen, die gibt es jetzt nicht mehr. Dafür wird eine wenig geeignete Räumlichkeit adaptiert. - Die laufende JZ-Förderung war ebenfalls um 150 OOO S gekürzt. Erst vor 48 Stunden ist erfreulicherweise wieder die ursprüngliche Höhe auf dem Tisch. Die Frage im Meinungsbild wird natürlich überhaupt nicht für den Meinungsumschwung in dieser Frage wesentlich gewesen sein.
Die Musikschule hat schon Sparvorleistungen von ca. 400 000 S erbracht. Die Tarife insbesondere für Auswärtige wurden zuletzt drastisch erhöht. Trotzdem steht die Musikschule, die unglaubliche Leistungen vollbringt, weiter an vorderster Stelle bei weiteren drastischen Kürzungen.
Ich glaube tatsächlich, dass nichts anderes übrig bleibt als massiv zu sparen. Ich fordere das übrigens nicht nur von anderen. Ich habe selbst vorgeschlagen das ohnehin schon minimale Umwelt- und Verkehrsbudget um ein Drittel zu kürzen und die selbe Leistung effizienter zu erbringen.
Einen Bereich jedoch, bei den Kindern (vielleicht bin ich durch die eigene Anschauung bei meinem Sohn sehr geprägt) soll von den Folgen der Finanzfehler der letzten 10 Jahre ausgenommen werden. Ich muss bei dieser Gelegenheit erwähnen, dass du bei deiner erstmaligen knappen Wahl als Bürgermeister 1989 für die Unterstützung durch unsere Liste eine (mäßige) Forderung der LIB-Gemeinderätin Sabina Marischka unterschrieben hast, dass nämlich die Kindergruppenhöchstzahl von 28 auf 24 gesenkt wird. Damals habe ich die Wichtigkeit des Beharrens Sabinas zugegebenermaßen nicht erkannt. Vielleicht denke ich jetzt zu einfach: ich kann mir nicht ganz vorstellen, wie man – auch zu zweit -28 Kinder wirklich betreuen kann. Leider ist die vereinbarte Senkung der Kindergruppenhöchstzahl in Purkersdorf auch in Zeiten günstigerer Finanzen nicht umgesetzt worden.
Es erscheint wichtig JETZT vor dem Beschluss im Gemeinderat Infos zu geben und Fragen der Bevölkerung zu stellen und nicht das dann nachher in Sprechstunden abzuhandeln. Wenn die Information der Bevölkerung zu einer Korrektur der Vorgehensweise führt, so ist das durchaus erfreulich. Im übrigen wird die LIB morgen ein umfassendes Memorandum zu den Finanzen veröffentlichen. Darin ist eine Analyse der Lage mit konkreten Vorschlägen zu finden. Der Titel ist zufälligerweise schon vor 2 Tagen kreiert worden: „Für einen Weg aus der Misere der Gemeindefinanzen ohne Panik“
In diesem Sinn mit vertrauensbildenden Grüßen
Josef Baum