LIB teilt aus - muss auch einstecken können
Trotz Flitterwochenstimmung in den Großparteien mit dem -Trauzeugen PUL sollte nicht auf die Purkersdorfer und deren Anliegen vergessen werden.
Die SPÖ und die ÖVP arbeiten FÜR Purkersdorf mit tatkräftiger, weil kompetenter Unterstützung von der PUL. Die LIB wurde in zahlreichen Sachgesprächen und Partei- und Koalitionsgesprächen eingebunden, dass die Zusammenarbeit immer wieder scheiterte, liegt an der LIB selbst: siehe Artikel in den Purkersdorfer Informationen und auf Purkersdorf online aber auch Aussagen von Josef Baum. Die LIB muß sich entscheiden ob sie weiterhin Oppositionspartei bleiben will oder endlich auch Verantwortung übernehmen will.
Auch wenn jetzt der großkoalitionäre Himmel voll rosaroter Geigen hängt ein paar Erinnerungen zur Rückkehr in die harte Realität (Katerfrühstück):
Du mißverstehst das! Es geht nicht um großkoalitionäre Bussibussi-Verbandelung! Zwei verantwortliche Parteien haben von den WählerInnen den Auftrag bekommen FÜR Purkersdorf zu arbeiten und DAS tun sie. Die LIB hat auch einen Auftrag bekommen, aber leider hat sie es verabsäumt ihn zu erfüllen (Koalition und positive Arbeit).
Wiener Straße Aufwidmung: Bevölkerung dort nicht so recht glücklich, was kann man anbieten als Ausgleich/Rücknahme der Entscheidung?
In der Wienerstraße wurde die Bauklasse, nach den Erklärungen von Baustadtrat Liehr, aufgrund einer Änderung der Bauordnung durch die NÖ Landesregierung angepaßt.
Finanzen: hier warten viele Probleme, bitte abarbeiten
Die LIB hat Wochen vor Beschluß des Budgets angekündigt, diesem nicht zustimmen zu wollen. Die LIB hat trotz Empfehlung des Prüfungsausschusses (dem auch die LIB angehört) dem Rechnungsabschluß 2001 nicht zugestimmt. Wo das Problem liegt wird offensichtlich: die LIB kann keine Verantwortung übernehmen. Vielleicht kannst Du ja sagen welche Probleme Du meinst.
Grundstück 80/9 (Anm.: Acoton-Grund): Zu loben wäre hier die Initiative des Bürgermeisters. Jetzt muß ge- meinsam, professionell und ohne großen Schaden eine Lösung baldigst kommen die auch kaufmännisch/abwicklungstechnisch voll entspricht. Öffentliche Diskussionen und Falschmeldungen sollten tunlichst ver- mieden werden. Warum die LIB (obwohl doppelt so groß als die PUL) nicht ins "schlanke" Verhandlungsteam kam wird ein ungeklärtes Geheimnis bleiben.
Hätte es nicht die Initiative des Bürgermeisters gegeben und die tatkräftige Unterstützung der ÖVP und der PUL, dann würde es noch immer keine Entscheidung geben. ÜBRIGENS: deine KameradInnen haben dieser Initiative (die du lobst) nicht zugestimmt. ÜBRIGENS: bei der öffentlichen Präsentation dieses Projekts war leider kein/e LIB-VertreterIn anwesend und eingeladen war die LIB anfangs immer, nach dem unglücklichen Verhandlungsgeschick von .... wurde aber offensichtlich davon Abstand genommen, um den Erfolg nicht unnötig zu gefährden.
WIPUR-Finanzen: Nachtragsbudget aufgrund der Entwicklungen 2002 nötig
Was willst Du uns damit sagen???? Etwa, dass durch neue Projekte und aktuelle Entwicklungen mehr Geld nötig ist???
Reformen, Controlling: noch nichts weitergegangen, bitte abarbeiten,
Das Controlling-Papier das Du und zwei Kollegen ausgearbeitet haben, ist gut und nett und es steckt viel Bemühen dahinter, aber würden wir es für Purkersdorf anwenden, dann würden die Kosten für Projekte exorbitant ansteigen und das wirst Du ja nicht wollen, oder? Oder ist es LIB-Taktik mittels bürokratischer Controlling-Papiere Mehrkosten zu verursachen und Projekte wegen dieser Mehrkosten zu kippen?
Handymasten: lobenswert, dass man sich Gedanken macht - bitte weiterso
Tja. Dein Lob in Gottes Ohren, aber es wäre sinnvoller gewesen als LIB gleich nach Lösungen zu suchen und nicht mit angstmacherischen und hetzerischen Fragen und Beiträgen die Stimmung aufzubereiten. Die BürgerInneninitiativen verlangen nach Lösungen wie sie die SPÖ jetzt angeboten hat, nicht nach Anträgen mit denen der Bürgermeister zum Amtsmißbrauch aufgerufen wird!! Wir wollen Lösungen! Mit solchen LIB-Anträgen (die nicht einmal im zuständigen Ausschuss behandelt wurden, aber als solche präsentiert wurden) wird nix weitergehen.
Hauptplatz: bitte endlich auch was sinnvolles tun, nicht die LIB kriminalisieren nur weil sie als einzige thematisiert hat,
Du rührst mein wahrlich sanftes Politikerherz zu Tränen. Schlögl macht Vorschläge, Fuchs macht Vorschläge, Pleischl macht Vorschläge, Grossmann macht Vorschläge, ich mache Vorschläge, die Aktive Wirtschaft macht Vorschläge: ALLE ARBEITEN! Und was kommt von der LIB??? Es gibt zahlreiche sinnvolle Projekte und ÜBRIGENS: die Bundesforste haben jetzt eröffnet (100 Arbeitsplätze und Menschen die den Hauptplatz besuchen) und die Schule eröffnet im Herbst (800 SchülerInnen und 12o LehrerInnen!!).
Was kommt von der LIB???? Sie stehen bei der 0,5 €-Frage. Möchten Sie das Publikum (WählerInnen) befragen oder brauchen Sie einen 50:50-Joker? Nein? Sie wissen die Antwort auch so? Kein Wunder, war ja auch nicht so schwer. Richtig! Die LIB jammert, redet vom Hauptplatzsterben, vom toten Hautplatz. Sie haben 0,5 € gewonnen. Sie wollen noch etwas sagen? Das einzige was die LIB macht ist, auf purkersdorf-online zu fragen ob die Gemeinde weiterhin nichst für den Hauptplatz machen soll? Sie haben wieder recht. Und diese Frage ist ungerechtfertigt? Wieso? Weil die Gemeinde alleine im letzten Gemeinderat 5 Sachen beschlossen hat die sehrwohl sehr positive für den Hauptplatz sind? Richtig!!!
Parkraumbewirtschaftung, AHS-Provisorien-Weiterverwertung: Hier wartet die WIPUR auf Entscheidungen und endgültige Weisungen der Politik. Auch hier gibt es einiges zu arbeiten und zu entscheiden.
Die WIPUR hat den Auftrag für die Verwertung der Provisorien Konzepte zu erstellen, Du als WIPUR-Aufsichtsrat solltest das wissen! Ein Bericht erging an den Gemeinderat in der letzten Sitzung, ist da etwas an Dir vorbeigegangen?
Auf die LIB losgehen gehört dazu. Soll auch so sein. Sind wir wenigstens in aller Munde. Aber wenn schon: konkrete Vorwürfe und >nicht polemische.
Es liegt der SPÖ und speziell mir fern die LIB als Partei oder gar deren VertreterInnen zu kritisieren. Aber dass die LIB und speziell Baum einiges abbekommen haben, liegt weder an der SPÖ noch an mir. Hätte Baum gut vorbereitete Anträge eingebracht, diese auch mit dem Ausschuss abgesprochen und vor der Sitzung mit uns einen Konsens gesucht, dann wäre die Welt noch heil. Hätte Baum den Bürgermeister mit seinem Antrag nicht zum Amtsmißbrauch aufgefordert, hätte Baum nicht im Vorfeld immer wieder negative Stimmung gegen positive Projekte und arbeitende Politiker verbreitet, dann wären diese auch bereitgewesen Unklarheiten (und Formfehler) hinzunehmen bzw. entspannter zu diskutieren. Wer aber ständig am Austeilen ist (Oppositionspolitik betreibt) der darf sich nicht wundern, dass er (gerechtfertigter Weise) auch Zielschiebe wird.
Es geht der SPÖ nicht darum grundlos oder konstruiert auf die LIB loszugehen (wie es umgekehrt die LIB aber des öfteren vorantreibt: siehe z.B. ungerechtfertigte Kritik am Bürgermeister in Sachen Handymasten, weil dieser nichts getan habe, obwohl KLAR ist, dass dieser laut Landesgesetzen nichts gegen Handymasten tun kann). Es geht darum dass sich bei ernsthaften Arbeiten und Projekten, bei denen es darum geht Verantwortung zu übernehmen, so klare Risse und Unterschiede auftreten, dass es notgedrungen zu einem Widerspruch kommt. Da ist nix böswilliges dahinter verborgen, das ergibt die Sachpolitik.
Fast hätte man den Eindruck, dass die LIB-Sacharbeit der vergangenen Jahre nichts zählt und die LIB eine reine Schimpf- und Konzeptlosig- keitsgruppe ist die nur den Sturz des Systems als einziges Ziel hat.
Und dagegen verwehre ich mich allerdings vehement.
Baum sagt, dass man vor der eigenen Haustüre kehren solle, also bitte ich schenke Dir demnächst ein Jahresabo bei einer Reinigungsfirma und einen saugfähigen extrastarken Großraumstaubsauger!
Die LIB-Sacharbeit, soferne es die gegeben hat, wurde immer positiv aufgenommen. Die PUL- und LIB-Geschichte mit dem Biomassewerk (die fast peinlichen Verhandlungen lassen wir mal beiseite) und die Contracting-Sache (die fast peinlichen Jahredauernden Diskussionen lassen wir mal beiseite;peinlich weil einmal der Vertrag unterschriftsreif war, Baum aber partout nicht unterschreiben wollte/konnte?) wurden von der SPÖ und der ÖVP gutiert und unterstützt.
Du mußt aber zwischen Sachpolitik, Populismus, Polemik und "Schmähpolitik" unterscheiden. In der Sachpolitik (in der es um Purkersdorf geht) wirst die LIB immer Zustimmung bekommen (von mir auf jeden Fall)!
Bitte nicht falsch verstehen: Vorstehende Zeilen sind als Erinnerung zu verstehen und kein politischer Gegen-Angriff - das Klima ist so- wieso schon vergiftet genug.
Danke, dass Du Absätzelang angreifst, austeilst, aburteilst, drüberfahrst, Halbwahrheiten erzähltst bzw. durch Weglassen von Tatsachen eine schiefe Optik entstehen läßt und die Arbeit von zumindest 24 GemeinderätInnen schlecht machst, um dann in einem letzten wenig ermunternden Satz die weiße Fahne hochzuhalten.
Traurig stimmt es mich, dass derjenige der ständig mit Giftpfeilen, Betäubungs- und Vernebelungsmunition agierende Ex-LIB-Gemeinderat an dieser Stelle aufruft das Klima nicht weiter zu vergiften. Es zeigt leider den grünen Faden der sich durch Deine anderen Wortmeldungen zieht und auch - in abgeschwächter und lange nicht so offensichtlicher und bewußter Weise - die Methode und Vorgangsweise der LIB.
Dein Aufruf, dass man dich nicht falsch verstehen solle ist leider Gottes unnötig, denn das was Du geschreiben hast ist leider NICHT falsch zu verstehen, auch wenn es für Deine LIB-KollegInnen und die Purkersdorfer Politik besser wäre.
Rainer Aigner
Liebe Maria, liebe Marga! So wie Ihr beide nicht GLOBAL über die SPÖ herzieht, sondern einzelne Punkte und Projekte kritisiert, und das fallweise sicher zu recht, denn bei der Menge der Projekte die die SPÖ (und die ÖVP) angehen, kann durchaus einmal auch etwas schieflaufen, liegt es mir fern alle LIB-Standpunkte und LIB-VertreterInnen zu kritisieren. Im Gegenteil: ich identifiziere mich mit sehr vielen LIB-Punkten und LIB-Forderungen mehr als manchen in der SPÖ lieb ist. Mir war und ist eine Zusammenarbeit mit der LIB in Sachfragen wichtig. Aber so wie manche LIB-VertretER derzeit agieren, verlangt das nach einer eingehenden Darstellung und Diskussion.
Ihr solltet Euch ernsthaft überlegen, ob es nicht besser wäre Verantwortung zu übernehmen, ich meine Regierungsverantwortung, anstatt dem alten Baum-Schema, das er seit 15 Jahren fährt, verhaftet zu bleiben. Ich kenne Josef Baum seit ziemlich genau 20 Jahren. Anfangs war er für Niko und mich sogar so etwas wie ein Vorbild und ich habe ihn geschätzt. Auch heute finde ich viele seiner Aktivitäten unterstützenswert und bewundere seine Ausdauer und es liegt mir fern über ihn zu richten oder ihn auszurichten oder ein Urteil über ihn abzugeben... Ich schätze ihn immer noch, aber im Leben eines Politikers muß man den Spagat schaffen zwischen Freundschaft und persönlicher Beziehung hinweg auf die Sachthemen und politischen Ziele zu achten!!
Michael