Bei der EU-Wahl ein Zeichen setzen
Warum ich diesmal links wähle! ============================================== Ich unterstütze bei den EU-Wahlen die LINKE-Kandidatur. Der Hauptgrund dafür ist, dass es bei dieser Wahl praktisch um so langfristig und grundsätzlich wichtige Fragen wie die europäische Verfassung und die Bildung einer „Supermacht Europa“ geht. Hier vertraten leider alle 4 derzeit im Parlament vertretenen österreichische Parteien durch ihre Zustimmung zum Verfassungsentwurf eine andere Linie als sie die Mehrheit der ÖsterreicherInnen will: während die Mehrheit der ÖsterreicherInnen eine aktive Neutralitätspolitik will, wird in der EU- Verfassung Österreich Teil einer EU-Supermacht a la USA werden, sogar mit der verfassungsmäßigen Verpflichtung zur Aufrüstung und zum Kriegführen. Das ist nicht die Lehre der Millionen Toten aus den 2 Weltkriegen. Dazu wird der wirtschaftliberale Turbokapitalismus festgeschrieben, während die sozialen Rechte ausgespart bleiben.
Mammon und Kriegsgott Mars als Götter der EU-Verfassung? ============================================= Nachdem zeitweilig über die Verankerung der Religion in der EU- Verfassung diskutiert wurde, ist eines völlig klar geworden: in den Entwürfen des Konvents und der Regierung haben als Götter der Mammon und der Kriegsgott Mars die dominante Rolle. Dazu kommt erschwerend hinzu, dass dieser verhängnisvolle Kurs von den Spitzen der Parlamentsparteien beschönigt und gegen parteiinterne Widerstände durchgesetzt wird. Und vor der Wahl wird vor der Bevölkerung jetzt anders geredet, als in Brüssel gehandelt wurde. Dazu kommt, dass auch in der Bundesheerkommission weitgehend einvernehmlich über die Parteien nicht die sinnvolle deutliche Verringerung der Heeresausgaben beschlossen wurde, sondern die Beteiligung an zukünftigen Kriegseinsätzen. Ich erinnere mich an meinen Großvater, der im ersten Weltkrieg fast verhungert und erfroren wäre, er sagte immer wieder: „Das Wichtigste is, das ka Krieg ist“. Leider versuchen ganz anders die heute Mächtigen das in Wirklichkeit abschreckende Beispiel einer Supermacht nachzuahmen. JedeR, der diesen Weg nicht gehen will, kann dies bei dieser Wahl zum Ausdruck bringen.
Übrigens glaube ich mich bei dieser Wahl in guter Gesellschaft zu befinden; auch die Schriftstellerin Marlene Streeruwitz oder Peter Kreisky, der Sohn von Bruno Kreisky rufen bei dieser Wahl dazu auf die LINKE zu wählen.