Re: Friedhofsmauer
Markus, richtig ist: es gab 2 Begehungen. Die erste fand am 18. Juli 08 statt. Dabei kamen wir zur einhelligen Meinung, dass diese 140m² nicht veräußert werden sollen. Was dann geschah, würde ich mich auch interessieren. Der Ausschuss hat ja nie erfahren, welche Gespräche da im Hintergrund liefen und welche Vereinbarungen oder Geschäfte da abgeschlossen wurden. Jedenfalls ist dann bei der Septembersitzung einiges detailliert FÜR den Verkauf aufbereitet vorgelegen. (Ich war an dieser Sitzung krankheitsbedingt verhindert, kann das nur dem Protokoll entnehmen.) Auch eine WEITERE Begehung gemeinsam mit dem Grundstückswerber wurde vereinbart, an der ich auch nicht teilnehmen konnte. In der Novembersitzung wurde dann der Verkaufsantrag gegen meine Stimme beschlossen, im Dezember hat im Gemeinderat SPÖVP den Verkauf durchgewunken. Damit war öffentliches Eigentum privatisiert, eine Rodelwiese erhielt einen Zaun: Privatgrund! Betreten verboten!
So viel zum Rahmen. Da waren 2 Begehungen vom Finanzausschuss, bei dem es um Verkauf oder nicht ging. Bei der 2. wurden lt. Protokoll zusätzlich mit dem anwesenden Kaufwerber vereinbart, dass er die Baumfällungen möglich mache. Ich war da nicht dabei. Ob bei der 1. Begehung jemand über allfällige Baumschlägerungen gesprochen hat, entzieht sich meiner Erinnerung. Es war nicht das Thema und es war nicht unsere Zuständigkeit.
Wie kommst du jetzt dazu, 1. die Hintergehung der Umweltstadträtin zu rechtfertigen? 2. dem Finanzausschuss die Kompetenz für Baumfällungen zu übertragen? und 3. mich als Kronzeugen für diesen Coup zu benutzen?
Falls du mir diese Fragen lieber unter vier Augen beantworten willst, soll es mir auch recht sein. Gruß Christian Schlagitweit
Liebe Maria!
Es wäre nett gewesen, wenn du deinen Artikel im Forum gepostet hättest, damit ich auf diesen auch direkt antworten kann.
Zu deinem Vorwurf - die zuständige Umweltstadträtin nicht informiert zu haben - ist zu sagen, dass der dafür zuständige Finanzstadtrat Dr. Rudi Orthofer bei der Begehung mit den Ausschussmitgliedern, bei welcher auch dein Fraktionskollege GR Schlagitweit anwesend war, die Fällung der drei Bäume und des Kleinwuchses vor Ort besprochen hat. Es handelt sich hierbei in erster Linie um drei starke Bäume, deren Wurzelstöcke die Friedhofsmauer unterwandert haben und deren weiteres Anwachsen die Anhebung der Mauer verursachen und diese dadurch zerstören würden. Die daraus resultierende Sanierung der Friedhofsmauer wäre wiederum mit sehr hohen Kosten verbunden.
Ich hoffe dir mit meiner Antwort gedient zu haben.
Mit freundlichen Grüßen GR Markus De Bettin