Soweit ohne besondere ordnung, straffung und noch
immer unvollständig. Auch bilder fehlen
[Gesamtlänge
klären
[
Purkersdorfer
Informationen 8/2000
Bild mit bildunterschrift:
Purkersdorf
war schon in der Geschichte immer durch den Verkehr bestimmt, etwa als erste Poststation westlich
von Wien.
Bahn; Autobahn, B1 und B44 und der eigene Verkehr prägen heute das Bild.
Nun ist die Gemeinde durch ein Verkehrsgesamtkonzept und viele einzelne
Maßnahmen auf
Kurs Richtung
mehr Verkehrssicherheit und einen umwelt- und menschenverträglicheren Verkehr...........
·
·
Verkehrssicherheit erhöht:
Wienerstraße Tullnerbachstraße, Wintergasse, Wienzeile, Bad
Säckingengasse , Hardt-Stremayrgasse, Herrengasse, Wienerstraße Ampel bei Bad
·
Wintergasse: 30 km/h bewährt
·
Mag. Gabriele Scholz: Mit Contracting Einstieg ins Energie-sparzeitalter
·
Rückkauf
der Zentrumsgründe bietet Gestaltungsfreiheit für die Zukunft
·
LIB- Vorschläge zur Ökologisierung AHS Purkersdorf
verwirklicht!
______________________________________________________________
·
Klares Gerichtsurteil wegen
“Einkassierung“ des Hauses eines gehandicapten Gemeindearbeiters durch früheren
SPÖ-Vizechef. Anklage wegen schwerem Betrug
·
Heizkostenzuschuss - Kein
Herz für Härtefälle?
·
Supermarkt
direkt neben Sanatorium?
·
Montessoriklasse
in Platznot
Ein halbes Jahr
ist nun seit der letzten Gemeinderatswahl vergangen. Grundlegende Änderungen
sind vollzogen, große richtungsweisende Entscheidungen sind insgesamt so
gefallen, wie sie die LIB seit Jahren vorschlug: Gemeinderatssitzungen
fanden zeitweise fast alle 2 Wochen statt. Ein Hinweis darauf, dass in Monaten
mehr entschieden und positiv gemacht wurde als früher in Jahren. Die AHS wurde gesichert, da die alte
Gemeinderatsmannschaft schlicht u. a. nicht beachtet hat, dass eine Baustelle
eine Baustellenzufahrt braucht (unglaublich, aber wahr). Die Großsporthalle
wurde wieder auf die Dreifachturnhalle gebracht, wodurch der Schule und den
Kindern eine maximale Verfügbarkeit gegeben wurde und der Gemeinde ein Fass
ohne Boden erspart blieb. Das Acoton-Riesen-Einkaufszentrum wurde uns durch Rückkauf des Grundstückes
erspart; dadurch wurde jedenfalls das endgültige Aus für den Hauptplatz
abgewehrt. Weiters wurden dadurch große Investitionen wie Tiefgarage und Brücke
über die B1 erspart. Jetzt können wieder sinnvolle Projekte für den Hauptplatz
entwickelt werden. Einige sehr hoffnungsvolle Entwicklungen sind da im Gange,
wenn auch noch nicht unwiderruflich.
Die Liste Baum
ist nun mit vier statt mit zuletzt einem Mandat im Gemeinderat vertreten.
Unsere bewährte Mag. Gabriele Scholz pausiert aus familiär-erfreulichen
Gründen. Ihr Mandat hat nun die Juristin Dr. Maria Parzer eingenommen. Die
einzelnen „Neuen“ werden in den nächsten Zeitungen dargestellt. In dieser
Nummer beginnen wir mit dem Rechtsanwalt Dr. Ingo Riß
Purkersdorf hat den
Anlauf genommen, wieder bei Umweltmaßnahmen auf die Überholspur zu kommen. Dies
wird nicht leicht sein, da bekanntlich die Finanzen nicht rosig sind. Im
Bereich Umwelt, Verkehr und Energie werden neben vielen kleinen Maßnahmen
grundlegende Weichenstellungen vorgenommen.. Bau- und Planungsstadtrat Liehr, der in diesen Fragen sehr engagiert ist, ist ein großes Glück für unsere Stadt.
Leider wird jetzt
auch unverständlicherweise die (durch Unterschrift) von Bürgermeister und
Vizebürgermeister vereinbarte Stellung eines Halbtagsumweltreferenten von
etlichen in Frage gestellt, obwohl es dafür 62 Bewerbungen gibt. Bekanntlich
kann man mit Geld und/oder Arbeit etwas schaffen. Ohne Geld (Kapital) und ohne
Arbeitskraft ist aber schlechterdings nicht viel zu bewerkstelligen. Dann
müsste man so ehrlich sein und zugeben, dass Unterschriften nicht gelten und
Purkersdorf die Nachholmaßnahmen im Bereich Umwelt, Verkehr und Energie nicht
tätigen soll.
Die Ausgaben für
einen qualifizierten Halbtagsreferenten würden sich schnell bezahlt machen: er
oder sie wird intelligente Lösungen finden, mit wenig Geld die richtigen
Effekte zu erreichen. Ein Beispiel: der Umweltreferent würde im Jahr ca. 40
m Lärmschutzwand kosten. Purkersdorf will insgesamt ca. 10 000 m. Ein Referent
kann hier kreative (Finanzierungs)Lösungen finden, die ihn vielmals wieder
"einspielen".
In den letzten Jahren wurden bekanntlich
Dutzende Millionen ohne zwingende Notwendigkeit ausgegeben. Die Jahresausgabe
für einen Umweltreferenten würde in etwa nur ein Hundertstel dessen kosten, wie
für das Bad ohne zwingende Notwendigkeit kürzlich ausgegeben wurde.
Die Liste Baum
wird wie bisher gegen die leichte Hand mit dem Geld auftreten. Aber es ist
völlig unseriös, jetzt in den Raum zu stellen, dass alle Investitionen zu
stoppen sind. Viel mehr kommt es nun auf den ernsthaften Prozess der Reihung
der Wertigkeit der Maßnahmen an. der Kanalanschluss an Wien kann z. B. kaum
gestoppt werden ohne noch schlimmere Konsequenzen. Jahrelang wurden nur
minimale Umweltausgaben getätigt. Daher kann der Umwelt-, Verkehrs- und
Energiebereich nun nicht noch mehr gestoppt werden. Aber wir werden Sorge dafür
tragen, dass die notwendigen Lösungen mit minimalen Ausgaben erreicht werden.
Es ist nun einige
Zeit keine Zeitung der Liste Baum erschienen. Wir haben dadurch einfach
unsere Schulden aus den Wahlen
abgebaut, da wir keine geldkräftige Lobbies hinter uns haben. Das sichert uns
andererseits aber auch die Unabhängigkeit. Da wir die vorliegende Zeitung
bisher zum größten Teil durch die Bezüge unserer Gemeinderäte finanziert haben,
dies aber nicht reicht, ersuchen wir mit dem beiliegenden Erlagschein um eine Spende
für die Zeitung
Mit
herbstlich-bunten Grüßen
Ihr Stadtrat für Umwelt und Verkehr Mag.
Josef Baum 64759 0664
114 2298 josef.baum@utanet.at
Bitte um einen
Beitrag zur Fortsetzung unserer Informationstätigkeit
Leider wieder
unvermeidlich: Unser Schuldenstand ist noch nicht abgebaut. Wir haben zwar
durch die Bezüge der Gemeinderäte jetzt mehr Mittel, sind aber durch die
Vereinbarungen von SPÖ/ÖVP absolut benachteiligt worden: Bei 15 % der Stimmen
haben wir einen Anteil von 10 % an den Gesamtbezügen aller Gemeinderäte. Unser
Wipur-Aufsichtsrat erhält keinen Bezug. Wir bitten Sie/Dich daher durch
Ihre/Deine Spende einen Beitrag zur Fortsetzung unserer Informationstätigkeit
zu leisten. Bitte um ev. Einzahlung auf Kto-Nr 619 179 401 lautend auf Bank Austria
BLZ 21051 "Purkersdorfer Informationen". Sollten Sie sich für einen Dauerauftrag (auch mit einem sehr geringen
Betrag) entscheiden können, wäre es wirklich eine große Hilfe, da wir so unsere
Zeitungen längerfristig gesichert wüssten!
Redaktion Purkersdorfer
Informationen
[beliebige Stelle
[kleine Schrift
Volkshochschule Purkersdorf + Seminardom (Robert Hohenwarterg. 25)
Ingeborg Lösch, Feng Shui-und Wellnesscoach
Termin: Samstag, 18. 11., 10.00 – 17.00 h
„Wohlfühltag für Frauen“
Ein Tag zum Kraftschöpfen
Waltraud Aigner, Dipl. Atempädagogin
Sonntag, 19. 11., 10.00 – 17.00 h
Arbeit mit der Voice Dialogue Methode
Silvia P. Brejcha, Voice Dialogue Center
Freitag, 3. 11., 18.00 – 20.30 h
Samstag, 9.30 – 15.00 h
S 2.800,--
Anmeldung bitte bis 8. 11. 2000 (02231/65691)
Neues interessantes ÖBB-Angebot:
Für Leute bis 26 Jahren kostet die Vorteilscard, mit der man ein halbes Jahr zum halben Preis fahren kann, statt 1290 S nur mehr 250 S!
Große Verwunderung, dass eine nicht eingestellte
Flutlichtanlage stört
Am 2. 10. wurde die Flutlichtanlage am Sportplatz in Betrieb genommen. Wenn eine technische Anlage in Betrieb genommen wird, sollte man meinen, dass sie vorher entsprechend eingestellt wird, damit möglichst keine unangenehmen Nebenwirkungen eintreten. Leider geschah dies nicht beim Sportplatz.
Obwohl es ein klares Gutachten der Landesregierung gibt, dass die
Flutlichtanlage so zu gestalten ist, dass sie Anrainer möglichst nicht
wesentlich stört, schienen die neuen Masten mit vollster Lichtstärke in die
Kinderzimmer der Anrainer. Erst nach ihrem Protest wurde eine Bürgerversammlung
einberufen und es erfolgte sollte eine Einstellung der Flutlichter erfolgen sowie
eine Abschirmung in die Richtungen, in denen ihr Licht nicht gewünscht wird. Bei Redaktionsschluss
ist dies aber immer noch nicht geglückt
Auch weitere nicht notwendige Belästigungen der Anrainer wurden besprochen und sollen abgestellt werden, ohne dass der Fußballbetrieb insbesondere für unsere Jüngeren dadurch irgendwie leidet.
Warum nicht gleich, bitte?
Aufopferungsvolle F-Sicherheitsarbeit am Gürtel in Gefahr
In den nächsten Monaten besteht die Gefahr, dass derjenige F-Politiker verlorengeht, der uns die unerfindbare Geschichte von Hump-Dump beschert hat. Wer würde sonst einen Präsidenten Lump nennen und sich dann nur an Hump oder Dump erinnern?
Jüngst wurde offenbar, dass Humpidump fleißig und anständig einen Abend in einem Nachtklub verbrachte. Darauf angesprochen, bezeichnete er diesen längeren Besuch als „Sicherheitslokalaugenschein“, von wegen „Ausländerinnen“, eh schon wissen. Und warum sollte die Mühen der harten Sicherheitsarbeit nicht mit einem langem netten Gelage auf Parteikosten zu Ende gehen? Weiters wurde bekannt, dass Humpidump auch bei einem Polizeibesuch in Bayern ebenfalls einen „Sicherheitscheck“ in einem Nachtklub vornahm.
Wer käme sonst auf diese Wortschöpfungen?
Wer sollte diese ideenreichen Wortschöpfungen weiterführen, wenn Humpidump tatsächlich abtreten sollte? Humpidump bitte bleib!
„Gottes Mühlen
mahlten langsam“:
Klares Gerichtsurteil wegen
“Einkassierung“ des Hauses eines gehandicapten Gemeindearbeiters durch früheren SPÖ-Vizechef
Der frühere Gemeindearbeiter Walter S. liegt bei Redaktionsschluss mit einem schweren chronischen Leiden seit Wochen im Spital. Er war – wir berichteten – ein Opfer der Nazi-(Selbst)Mordwelle im April 1945. Schwer vergiftet wurde buchstäblich noch aus der Leichgrube gezogen und leidet heute noch daran. Walter S. lebt zum Teil in einer eigenen Welt. Wahrscheinlich gibt es für ihn keinen Unterschied zwischen Gut und Böse.
Nun liegt endlich das Gerichtsurteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vor. Die Purkersdorfer Informationen berichteten bis zuletzt als einziges Medium immer wieder von der ungeheuerlichen Vorgangsweise des Herrn G., der auch eine Zeit zum SPÖ-Vizeobmann gewählt wurde: Durch einen Leibrentenvertrag erlangte er das Haus und Grund eines gehandicapten Gemeindearbeiters um einen Pappenstiel, nachdem er Zahlungen bald eingestellt hatte. Nur durch Zufall wurde dieses Vorgehen bekannt.
Inzwischen bestellte das Gericht einen Sachwalter, der nun das Gerichtsverfahren für den Geschädigten zum Erfolg brachte.
Das Gericht stellt nun fest:
„Der Kläger war zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ... nicht
geschäftsfähig zum Abschluss eines Vertrages des daraus ersichtlichen Inhaltes.
Er leidet unter..., damit verbunden eine deutlich eingeschränkte Kritik- und
Urteilsfähigkeit, wobei komplexere Denkinhalte offenbar überhaupt nicht
verstanden werden.“...“Der Kläger war jedenfalls nicht in der Lage, Bedeutung,
Inhalt und Konsequenzen des Vertrages einzusehen
und abzuschätzen.“
Das Gericht stellte auch
klar fest, was wir immer berichtet haben: Herr G. zahlte insgesamt S 20.000,--,
erhielt dafür ein schönes Grundstück samt kleinem Häuschen und veräußerte
dieses an einen gewissen Herrn S. bald weiter.
Das Gericht stellt nun fest, dass der Vertrag von Anfang an ungültig war. Die Rechtssache ist zwar nun entschieden, Herr G. wird auch schuldig erkannt. Doch ob der Geschädigte tatsächlich in den Besitz seines Hauses oder einer echten Abfindung kommt, ist trotzdem offen. Denn Herr G. hatte nach Einleitung des Verfahrens gegen ihn das Haus schnell weiterverkauft. Es wird nun voraussichtlich in einem weiteren Rechtsverfahren geprüft, ob der letzte Käufer des Grundstücks dieses von Herrn G. in gutem Glauben erworben hat. Es ist zu hoffen, dass dieses Verfahren nicht wieder 4 Jahre lang dauert.
Daher muss an die Frau Altbürgermeister die Frage gerichtet werden: Was haben Sie sich dabei gedacht, als Sie höchstpersönlich mit Herrn G. und dem Betrogenen zur Vertragunterzeichnung beim Notar gingen? Da sie den Betrogenen als Gemeindearbeiter über ihre Tätigkeit in der Gemeinde, als Parteimitglied über Ihre Tätigkeit als Parteisekretärin, und weiters als Sozialstadträtin lange gekannt haben und da Sie beim Zustandekommen dieses Vertrages offenbar auch wesentlich mitgewirkt haben, hätten Sie da nicht erkennen müssen, was das Gericht jetzt festgestellt hat, nämlich, dass der offensichtlich Betrogene die Tragweite seines Handelns nicht erahnte? Unsere Zeitung ist bereit eine Erklärung von Ihnen zu veröffentlichen.
Herr G. von
Staatsanwaltschaft wegen schweren Betrugs angeklagt
Seit 29. August ist nun eine Anklageschrift der
Staatsanwaltschaft St. Pölten gerichtsanhängig, die einigen früher Mächtigen in
Purkersdorf nicht sehr angenehm sein dürfte. Sie hat mit dem Fall
desGemeindearbeiters nichts zu tun.
Herr G.- der zeitweise SP-Vizeparteichef von
Purkersdorf wird darin
angeklagt, „mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten
unrechtmäßig zu bereichern“, diese um einen hohen sechsstelligen Betrag
geschädigt zu haben. Im Raum stehen wieder nach den Ausführungen der
Staatsanwaltschaft das „Verbrechen des schweren Betrugs“ und das „Verbrechen
der betrügerischen Krida“. Die Anklageschrift ist rechtskräftig, das
Gerichtsverfahren steht noch aus. Bis dahin gilt selbstverständlich die
Unschuldsvermutung.
In der Begründung der Staatsanwaltschaft heißt es unter Bezugnahme auf eine frühere Verurteilung: „Mit Urteil des LG Korneuburg vom 12. 1. 99 wurde er wegen §§12, 153 Abs. 1 und 2 StGB (Untreue; Anm.) zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von sieben Monaten verurteilt, die auf eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde. Diesbezüglich wird ein Widerruf zu erfolgen haben.“
Bei der bevorstehenden Verhandlung wird es um einen Gesamtschaden von S 930.000,-- gehen.
Unsere Zeitung wies seit Jahren auf diverse merkwürdige Aktionen des früheren stellvertretenden Fraktionsobmannes und früheren stellvertretenden Parteiobmannes der SPÖ Purkersdorf hin. Unsere Zeitung wurde daraufhin mehrmals völlig unsachlich kritisiert, ohne auch nur irgendeinen Punkt in der Sache selbst verlauten zu lassen. Einigen Erklärungsbedarf werden die früheren Gemeinderäte der SPÖ haben, warum sie Herrn G. noch 1995 sogar mit einem Beschluss der Fraktion zum Parteiobmann machen wollten. Schließlich wurde er dann nur Vize.
Die jetzt von der Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe beziehen sich auf unterdessen zurückliegende Sachverhalte und es gab immer wieder diverse Hinweise auf auffallende Ungereimtheiten. Bis zuletzt hat die frühere Bürgermeisterin Herrn G. als Sonderfall behandelt. So zahlte er deutlich weniger Miete für seine Geschäfte, als von anderen verlangt wurde. So wurde er zum nicht schlecht kassierenden Matador der völlig verunglückten Silvesterfeier auf Kosten der Steuerzahler.
In der Sache des betrogenen Gemeindearbeiters ist nicht nur von der Altbürgermeisterin, sondern auch von der SPÖ insgesamt eine klare Stellungnahme erwarten.
s10
Verkehrssituation um
Billa Linzer Straße
Verkehrsstadtrat
Die
Liste Baum brachte die Probleme rund um den neuen Billa sofort auf den
Tisch, informierte die Zeitungen und arbeitete mit der Bürgerinitiative
zusammen.
SVerkehrstadtrat Baum gab im Gemeinderat
folgenden Bericht:
Einige BürgerInnen sammelten Unterschriften bezüglich verkehrs- und lärmmäßiger Belästigung durch den Billa-Ausbau in der Linzerstrasse und übergaben sie der Gemeinde.(Zuparken der Karl-Gruber- und Hardt Stremayr-Gasse, Gefährdung der Kinder in der Wohnstrasse, Beeinträchtigung der Einsatzfahrzeuge, vermehrte Verschmutzung, Irritation durch helles Licht in der Nacht, Lärmbelästigung durch Lieferfahrzeuge in der Nacht, größer werdende Müllberge vor dem Geschäft, Lärmerregung insbesonders durch Alkoholkonsum vor dem Selbstbedienungsautomat). Verkehrstadtrat Baum ersuchte den Bürgermeister bei der BH ein Fahrverbot für Nichtanrainer in der Karl Gruber Gasse (Sackgasse) und in der Hardt Stremayr-Gasse (Sackgasse) Richtung Linzerstrasse zu beantragen. Dieser Antrag wurde übersandt. Am 27.9.00 fand eine Verkehrsverhandlung statt, bei der noch keine Entscheidung fiel. Eine Bürgerversammlung fand statt. Dabei wurde von einem Vertreter des Billakonzerns zugesagt, dass sich die derzeitigen Beschäftigten der Billafiliale ihre Parkplätze nicht mehr in den beiden genannten Gassen suchen werden, dass bei der Nachtanlieferung die Lärmerregung minimiert wird, das voraussichtlich Alkohol aus dem Selbstbedienungsautomaten genommen wird und dass eine Lärmschutzwand Richtung Süßfeld beantragt werden wird. Weiters soll geprüft werden inwiefern die Irritationen durch helles Licht in der Nacht gemildert werden kann. Eine kleine Wand Richtung Linzerstrasse wurde schon errichtet. Von einer geplanten Erweiterung des Parkplatzes in Form einer Überdachung des Gablitzbaches wird Abstand genommen.
Neuer
Billa immer noch nicht genehmigt
Am 17.7.00 eröffnete einer der modernsten Märkte in Europa in Purkersdorf. Wenngleich mit viel Schnick-Schnack kann sicher von einer zukunftsweisenden Einzelhandelsform gesprochen werden.
Allerdings muss auch auf diverse weniger erfreuliche Begleitumstände hingewiesen werden:
· Die baurechtliche Genehmigung durch die Gemeinde erfolgte am 19.7., deutlich nach der Eröffnung.
· Auf eine gewerberechtliche Genehmigung wurde überhaupt vergessen, sie liegt noch immer nicht vor. Wer außer Billa darf so etwas tun?
· Durch die Vergrößerung ist jetzt real weniger Parkfläche verfügbar. Dies wurde offenbar in den bisherigen behördlichen Verfahren nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt
· Schon anlässlich einer früheren Erweiterung von Billa an diesem Standort wurde offensichtlich ein „Gefälligkeitsgutachten“ fabriziert und von der Gemeinde akzeptiert. Auswirkungen auf den Hauptplatz und die gesamte Nahversorgung fanden darin keinen Niederschlag. Billa hat in Purkersdorf im Lebensmitteleinzelhandel nun praktisch ein Monopol erlangt
· Der zweite – zentrumsnahe - Billamarkt in der Kaiser Josefstraße ist bei der Bevölkerung schon länger untendurch. Die schlechte Bezahlung der Billa-Bediensteten führt dort zu einem ständigen Wechsel. Während Billa-Rewe für „Überdrüber“ in der Linzerstraße 20 Millionen hinlegt und Dutzende Beschäftigte aus ganz Österreich einsetzt, ist Big Billa nicht in der Lage etwa für nichtmotorisierte PensionistInnen eine durchschnittliche Geschäftsqualität zu bieten.
· Der Überdrüber-Ausbau in der Linzerstraße wurde laut Medienberichten als Geheimprojekt vorbereitet. Auch die Liste Baum wurde trotz oftmaliger Bemühungen um Informationen einfach abgewiesen.
Klar ist jedenfalls, dass sich Billa selbst um Parkplätze kümmern muss und mangelnde Planung nicht auf dem Rücken anderer ausgebadet werden soll.
Die Gemeinde muss nun – so schnell wie möglich - ein Zentrumskonzept ausarbeiten und dann Anwerbungen und Werbemaßnahmen starten, um eine für viele fußläufige zentrale Nahversorgung zu sichern und so viele Kleingeschäfte am Hauptplatz vor dem Zusperren bewahren.
Fast drei Monate verstieß Billa offensichtlich gegen das Jugendschutzgesetz. Denn der Verkauf von
Alkoholika in nicht kindersicheren Automaten außerhalb gewerblich genutzter
Räume mit Aufsicht ist schlicht nicht
zulässig. Vor
allem am Wochenende wurde der Große Automat von Kids zu Besäufnissen genutzt. Es bedurfte erst
Bürgerproteste
wegen des Lärms in der Nacht, damit Alkohol aus den Automaten kam.
Sabine AICHER
So geistert es seit Wochen nun durch die Gazetten. Self-Scanning, Einkaufserlebnis, mobile SB-Kassa, 24 Stunden Shopping. Mit diesen zeitgeistgerechten Schlagwörtern wirbt derzeit jene Supermarktkette die Purkersdorf längst eingekesselt hat. Während sich potentielle Kunden durch einen Parkplatzanweiser in blütenweißem Hemd jene Parkplätze zuweisen lassen, die sie seit Jahren selber gefunden haben und die sich trotz erhöhter Klientel nicht vermehrt haben – weil zu wenig Platz – werden jene Kunden im Umgang mit Scannern instruiert, die es geschafft haben den Eingang zu erreichen. Mit dem Scanner in der Hand, vorbei an scheinbar fliegenden Pfirsichen und strahlenden Regalen, das sprechende Einkaufswagerl vor sich herschiebend und jenen ausweichend die ebenfalls nur den Scanner fixierend versuchen an dem Reinigungsroboter, der leider nicht mehr auf ein höfliches „gestatten“ reagiert, erreicht man die Kassa. Nicht ohne die Hälfte des zu einkaufenden Haushaltsbedarfes über dem Stress mit dem Scanner vergessen zu haben, einkaufskartenhaltend und nach weiteren Karten suchend, die eventuell zur Bezahlung herangezogen werden könnten, wartet man nun gespannt, ob die Dame an der Kassa dem Scanner bzw. einem selbst, weil self-scanning, oder doch der „altbewährten“ Methode des „Drüberziehens“ vertraut. Hoffentlich hat man nichts falsch gemacht, .........Wenn schon durch die EU die Grenzen abgeschafft wurden, hier erinnert man sich wieder an alte Zeiten des Grenzübertritts der doch immer ein bisschen spannend war, auch wenn man nichts zu verzollen hatte. Lässt einen der Grenzbeamte das Auto ausräumen oder nicht? Endlich geschafft, wartet eine weitere freundliche Person mit einer weiteren Karte. Wollen Sie noch eine? Aber da müssten Sie schon Bank Austria Kunde sein. Sie fallen in die seltsame Spezies Menschen die kein Konto haben? Sie können nicht mit einer Karte bezahlen, weil Ihr Konto überzogen, sie auf einer schwarzen Liste der Banken stehen, arbeitslos, unterprivilegiert oder sonst wie komisch sind? Dann leider nicht. Schöne, neue Welt. Wie lange dauert es jetzt noch, dass auch die, von Fernsehern aus denen Tom & Jerry brüllen, gegeißelte KassierInnen rationalisiert werden und man nur noch Maschinen mit Kreditkarten füttert? Der Reinigungsroboter hat seinen Anfang gesetzt. George Orwell lässt grüßen, die Zeiten als man eine Stunde benötigte um einen Liter Milch zu besorgen, weil man so viele Bekannte zum Plaudern traf, auch. Dazu ist im wahrsten Sinn des Wortes kein Platz mehr. Man würde dem Roboter im Weg stehen.
Wintergasse – Bad Säckingengasse – Hardt-Stremayrgasse – Herrengasse:
Ausdehnung
der 30 km/h-Zone
Noch im vorigen Jahr setzte die Liste Baum
zusammen mit einer Bürgerinitiative im vorderen Teil der Wintergasse, im
dichtest verbauten Teil von Purkersdorf vor allem im Interesse der Sicherheit
30 km/h für einen Probezeitraum durch und erreicht die Verlagerung von etwa
einem Viertel der Holztransporte aus der Wintergasse.
30 km/h brachte 20 %
Geschwindigkeitsverringerung in der Wintergasse.
Bei der Verkehrsverhandlung
am 27. 9. kam es zu einem erfreulichen Ergebnis für die Verkehrssicherheit im
dichtest verbauten Gebiet von Purkersdorf.
1.
Die 30 km/h
im Anfangsbereich der Wintergasse bleiben, weil durch die probeweise Einführung
die Durchschnittsgeschwindigkeit um mehr als 10 km/h gesenkt werden konnte.
Vorher lag die Durchschnittsgeschwindigkeit über 50 km/h. somit beträgt die
Verringerung etwa 20 %!
2.
Die 30 km/h
werden nun stärker und ohne die bisher hohe Übertretungsspannweite überwacht
und auch bestraft – bitte beachten!!!.
3.
Auch die
Herrengasse wird zur 30 km/h-Zone.
4.
Ebenfalls
wird in der Bad Säckingengasse und der Hardt-Stremayrgasse die 30
km/h-Beschränkung gelten.
5.
Nicht
ausgedehnt wird die 30 km/h-Zone in der Wintergasse Richtung Osten.
6.
Ein Geschwindigkeitsanzeigegerät wird in den nächsten
Wochen eingesetzt.
Weiters werden demnächst schadhafte Stellen im
Belag der Wintergasse beseitigt
Dies entspricht voll den Vorschlägen von Verkehrsstadtrat Mag. Baum und
wurde zusammen mit Stadtrat Liehr erreicht. Es ist dies ein entscheidender
Beitrag zur Hebung der Verkehrssicherheit, insbesondere auch für unsere
Kleinsten, die in diesem Stadtteil wohnen.
Auf Antrag von Mag. Baum wurde eine Bürgerversammlung in der unteren
Wintergasse insbesondere wegen dem Holzverladelärm einberufen. Auf Einladung
des Verkehrsstadtrates kamen auch die 2 größten Frächtervertreter: dabei wurde
folgende Lösung vereinbart:
1.
Wird von den
Frächtern und Holzhändlern darauf verstärkt geachtet, dass außerhalb der
Arbeitszeiten private und Kleinfrächter möglichst keinen Lärm verursachen.
2.
Mit der ÖBB
soll extra verhandelt werden, mit dem Ziel, die Minimierung des Verschublärms
in der Nacht.
3.
Mittelfristig
soll mit den Verkehrsplanern, die das Verkehrskonzept Purkersdorf derzeit
bearbeiten, eine Lösung der weiteren Verlagerung des Holzumschlags auf diesem
Standort gesucht werden.
Die Liste Baum regte weiters an, dass die Verkehrsplaner auch
großräumig eine alternative Lösung für die 20 % des Holzumschlags suchen, der
durch Holzimport verursacht wird. In Purkersdorf sollte nur Holz aus der
unmittelbaren Umgebung umgeschlagen werden.
Zu dem Bauprojekt
Karlgasse 11, Parz.572/7, Bp.696, EZ:122, haben wir bis jetzt zwar seitens der
Vertreter der Gemeinde mehrmals die rechtlichen Tatsachen und Hintergründe
erfahren, jedoch keine politisch verantwortliche Antworten erhalten. Im Zuge
verschiedener Veranstaltungen, respektive aus Lokalzeitungen konnten wir einige
Aussagen vernehmen, die wir mit diesem Projekt nicht in Einklang bringen
können.
1. Die weitere
Zersiedelung der Seitentäler des Wienerwaldes soll unterbunden werden. Bei
obgenanntem Projekt hingegen wird dem massiv Vorschub geleistet.
2. Obwohl seitens der
Stadtgemeinde die umliegenden Objekte als erhaltenswert definiert wurden und
somit man anscheinend einen Ensembleschutz bezweckte, ist dies offensichtlich
bei diesem Projekt vollkommen egal.
3. Die Baudichte im
oberen Bereich der Karlgasse war mit 15% definiert und wurde plötzlich ohne
ersichtlichen Grund seitens der Gemeinde trotz Einspruch der Anrainer auf 25%
erhöht - sollte dies bereits damals in Hinblick auf dieses Bauprojekt erfolgt
sein? Warum ist dieses Projekt für die Stadtgemeinde in diesem Fall von so
hoher Wichtigkeit? Oder stimmen die Gerüchte über eine politische Intervention
von hoher Wiener Landespolitikebene?
4. Auf der einen
Seite wird die Bevölkerungszahl in dem besprochenen Bereich mit 40 EW pro ha
definiert und plötzlich, hier sind sie völlig egal. Warum?
5. Obwohl die
Baudichte wie unter Punkt 3 ausgeführt erhöht wurde, werden auf dem Gründstück
zwei völlig getrennte Projekte zusammengefasst. Im unteren Teil des
Grundstückes wird eine weitaus höhere Baudichte (unserer Berechnung zufolge
mehr als 50%!) realisiert. Beide Projekte werden seitens der Behörde getrennt
geladen und verhandelt!
6. Wir rufen die
selbstgesteckten Ziele der Gemeinde Purkersdorf bzgl. Raumplanung und
Siedlungsentwicklung in Erinnerung (aus: Amtsblatt der Gem. Purkersdorf Nr. 118
vom Mai 1992, Seite 5 ff.):
Biologie, Ökologie
...langfristig soll
eine Verdichtung von ökologisch wirksamen Ausgleichsflächen im Bauland erzielt
werden. Dass teilweise die Bebauung bis nahe an den Waldrand reicht, die
bedeutsamen Übergangsbereiche mit ihrer Kraut- und Strauchschicht fehlen, muss
aus ökologischer Sicht kritisch betrachtet werden.
Naturschutz,
Landschaftsschutz
Die gesamte Fläche
der Stadtgemeinde Purkersdorf befindet sich im Landschaftsschutzgebiet
Wienerwald... wenn eine Bebauung keine Beeinträchtigung der Umgebung darstellt
bzw. keine Zersiedlungsgefahr besteht, die den Erholungszweck gefährden (§ 7,
Fremdenverkehrs-Raumordnungs-Programm) könnte.
Wienerwald-Deklaration
Die
Wienerwald-Deklaration aus dem Jahre 1987 ist wesentliche Richtschnur für die
Umweltpolitik der Stadtgemeinde Purkersdorf.
Gemeinsames Ziel ist
es, jenen Entwicklungen und Einflüssen entgegenzuwirken, die den Wienerwald in
seiner Funktion als jahrhundertealte Kulturlandschaft und als beliebtestes
Naherholungsgebiet um Wien beeinträchtigen.
Ziele, Maßnahmen
Die Gemeinde
Purkersdorf versucht nun u.a. auch in Form des örtlichen Raumordnungsprogramms
das qualitative Wachstum einer quantitativen Siedlungsentwicklung
entgegenzustellen
7. Oberstes Ziel für
die Wienerwald-Gemeinde Purkersdorf ist es, allen Entwicklungen und Einflüssen
entgegenzutreten, die eine Beeinträchtigung der Umwelt darstellen.
Die folgenden Punkte
wurden bei der Planung des Projektes nicht berücksichtigt:
- Reduzierung des C02-Ausstoßes
der Heizungsanlagen (optimaler Funktions- und Wirkungsgrad der Anlagen,
Betreibung der Heizungsanlagen mit umweltfreundlichen Energieträgern, wie z.B.
Fernwärme, Wärmepumpen, Biomasse).
- Alternative
Energiegewinnung (z.B. Solarenergie).
- Senkung des
Energieverbrauches (z.B. durch ausreichende Wärmedämmung, alternative
Warmwasseraufbereitung).
- Ersatz von
herkömmlichen durch umweltfreundliche Energieträger südgerichtete Dachflächen
sollen nach Möglichkeit zur Nutzung der Sonnenenergie verwendet werden.
Das Projekt zeigt
wieder einmal mehr, dass schwer errungenen Vereinbarungen keine Gültigkeit
haben und beliebig feudal geändert werden!
Mag. Walter Dickmanns
Mag. Christian Heger
Anmerkung der
Redaktion:
Wir solidarisieren uns voll mit dem Anliegen. Die rechtliche Lage
dürfte leider in
einigen Punkten zum Teil komplexer sein, als dass schnelle
rechtliche Entscheidungen zu erwarten sind. Der Verstoß z. B. gegen die
Wienerwalddeklaration, auf die in Sonntagsreden gern Bezug genommen wurde, ist
aber aufreizend.
[ca. S 13 + folgende
Verkehrssachen
Hellbrücke
Mag. BaumHellbrücke: Verbesserung für Fußgänger
unabdingbar!
Derzeit werden im
Bereich Hellbrücke Arbeiten durchgeführt.
Die Situation der
Fußgänger, die durch die Hellbrücke gehen, ist untragbar: ein schmaler Gehsteig
bietet wenig Sicherheit. Im Winter und bei Regen werden Fußgänger beschmutzt.
Lösungen sind aufgrund der Enge sicher schwierig. Doch die Fußgänger sollten
nicht immer wieder die Letzten sein. Eine Lösung wäre z. B. eine Planke für den
Fußgängersteig. Eine andere Möglichkeit wäre, ein eigener Fußgängerdurchgang.
Die
Fußgängerquerung über die Tullnerbachstraße beim Bad ist eine sehr unsichere
Angelegenheit. Immer wieder kam und kommt es zu kritischen Situationen. Der
Zustand ist insofern immer unhaltbarer geworden, als nun in der Nähe große
Wohnbauanlagen errichtet wurden und immer mehr Eltern mit Kindern oder Kinder
alleine dort die Straße im Kurvenbereich überqueren müssen. Kurioserweise ist
dort ein 70 km/h-Bereich. Dieser sollte demnächst zumindest auf 60 km/h
herabgesetzt werden. Gleichzeitig soll dort eine Bedarfsampelanlage errichtet
werden. Stadtrat Liehr verwirklicht einen Plan zur Verbreiterung des Gehsteigs
dort.
Eine
Bürgerinitiative, mit dem Sprecher Alexander Weber, stellte die Situation in
diesem Bereich bei der Veranstaltung am Abend des Verkehrsaktionstags drastisch
dar. Sehr viele Unterschriften wurden gesammelt. Die Purkersdorfer
Informationen haben seit Jahren dieses Problem immer wieder aufgegriffen. die
LIB hatte in einer Vereinbarung mit dem Bürgermeister die Entschärfung dieses
Unsicherheitsfaktors festgeschrieben.
Als jüngst Landeshauptmann Pröll auf einen Kurzbesuch in Purkersdorf war,
konnte ihm die sensible Lage dort durch Stadtrat Liehr nahegelegt werden. Es
wird nun auch das Land einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
dort leisten.
Für die
Druckknopfampel werden im Frühjahr Zählungen stattfinden
Nach längeren Vorarbeiten und einer Ausschreibung wurde bei der letzten
Gemeinderatssitzung die Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für Purkersdorf
beschlossen. Die beiden Bieter „Institut für Verkehrsplanung und
Verkehrstechnik der TU Wien“ sowie das „Büro AVT“ hatten zusammen ein günstiges
Angebot gelegt. ...
Der Startschuss
fand praktisch schon beim Verkehrsaktionstag statt, bei dem in einer
Veranstaltung am Abend Bürgerinitiativen und Interessierte ihre Vorstellungen
und Probleme den Planern darlegten.
Die Stadträte
Dipl. Ing. Liehr und Mag. Josef Baum wurden beauftragt, die Abstimmung des
örtlichen Verkehrskonzepts mit dem regionalen Verkehrskonzept durchzuführen.
Die AHS Purkersdorf erklärte sich dankenswerterweise bereit bei notwendigen
Zählungen mitzuwirken.
Leo Nemec bei einer Lesung aus seinem Gedichtband
Bei der Veranstaltung von uns zum
Verkehrsaktionstag stellte Fahrschulchef Leo Nemec die Überlassung eines
Geschwindigkeitsanzeigegeräts zur Verfügung. Es handelt sich dabei um ein Gerät
am Straßenrand, das elektronisch Autofahrern ihre Geschwindigkeit anzeigt und
so einen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten soll. Danke Leo!
Im Gegensatz zu
anderen Bereichen gestalten sich die Verhandlungen bezüglich mehr
Verkehrssicherheit und Lebensqualität in der Wienerstraße langwierig und
schwierig. Unbestritten ist, das die Masse der Autos für Anrainer immer
unerträglicher wird. An der Mooswiesengasse an der Stadtgrenze zu Wien wird
demnächst nach einem schweren Verkehrsunfall eine Ampel für die Fußgänger
errichtet. Die Wohnhausanlage bzw. die Betreiber zukünftiger Wohnhausanlagen im
Sanatoriumspark werden auf eigene Kosten eine Ampel beim Sanatorium errichten können.
Im Raum stehen günstigere Ampelschaltungen und ev. die Gestaltung des
Halteverbots ähnlich wie auf der Fortsetzung der Straße in Wien. Auch
Lärmschutzmaßnahmen werden in Erwägung gezogen. Weitere Umgestaltungen könnten
nach Vorschlägen der Experten, die das Verkehrskonzept bearbeiten, Platz
greifen.
Während in
Untertullnerbach und auf der Tullnerbachstraße entlang der Post- und
Mindersiedlung bis zur Franz Steinergasse eine gewisser Straßenrückbau schon
vor Jahren stattgefunden hatte, ist der Abschnitt zwischen Franz Steinergasse
und dem Ortsende von Purkersdorf noch so beschaffen, dass sehr ungünstige
Bedingungen für Fußgänger bestehen. Nicht vorhandene Gehsteige begünstigen das
wilde Parken von Autos.
Foto)
Seit Jahren immer
wieder beklagte Hindernisse für Fußgeher
Foto
(Foto)
Autos stehen dem
Fortschritt im Wege
Ein
Rückbauprogramm wie in Tullnerbach ist im Moment wegen der Gemeindekasse nicht
so leicht zu verwirklichen. Andererseits ist der jetzige Zustand unannehmbar
geworden. Eine Bürgerinitiative mit der Sprecherin Frau Peer-Nunner hat
Unterschriften gesammelt. Die Gehsteige sind insbesondere für Eltern mit
Kindern eine unsichere Angelegenheit. Die Straßenbreite lädt gleichzeitig zum
Rasen ein. Baustadtrat Dipl.Ing. Liehr hat nun einen Vorschlag zur weiteren
Vorgehensweise bezüglich Gehsteig auf der Südseite. Verkehrstadtrat Mag. Baum
wird sich um kreative Lösungen im Rahmen der Erarbeitung des Verkehrskonzept
bemühen – es ist die Zeit zum Handeln gekommen. Insbesondere auch, weil dies
die Einfahrt nach Purkersdorf von Westen her ist und Gäste nicht diesen
Eindruck bekommen sollten, den sie jetzt dort bekommen.
Eine Bürgerinitiative
mit besonderer Aktivität von Fr. Muhr war schon vor der letzten Wahl aktiv
geworden, um in der Wienzeile für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Der
verständliche Grund: neue Wohnbauten in der hinteren Wienzeile, die zu deutlich
mehr Verkehr führen. Mag. Baum will nun diese 30 km/h umsetzen, um einen
Beitrag zur Verkehrssicherheit und Lebensqualität zu leisten.
Der jetzt schon
meist ausgelastete Park&Ride-Platz gegenüber der Kellerwiese wird nach
Westen erweitert. Der bisherige geschotterte Platz, wo früher ein Würstelstand
war, wird ausgebaut.
FSC ist kein
Fußballklub, sondern ein Ökogütesiegel. Auf Antrag von Umweltstadtrat Mag..
Baum bzw. des Umweltausschusses wurde beschlossen, für den 85 ha großen
Gemeindewald mit Unterstützung des WWF dieses Ökogütesiegel FSC zu beantragen.
Dies beinhaltet eine naturverträgliche Waldbewirtschaftung und wird nach
Angaben des WWF in Perspektive wahrscheinlich um 20 % mehr beim Holzverkauf
einbringen, da auch schon große Handelskonzerne dieses Holz mit FSC-Gütesiegel
verstärkt nachfragen. Purkersdorf ist damit die erste Gemeinde in Österreich,
die mit ihrem Gemeindewald dieses Gütesiegel erreicht. Das
Dumping-Konkurrenz-Gütelsiegel PEFC, das durch fast nicht vorhandene Kontrolle
kaum einen Wert aufweist, wird trotz extremer Bemühungen der Lobby der
Industrie und Großgrundbesitzer nicht auf betrieblicher Ebene, sondern nur auf
regionaler Ebene (Wienerwald) durchgeführt wird aber kaum einen zusätzlichen
Wert haben. – Der WWF konnte diese Vorgehensweise noch akzeptieren. Eine engere
Kooperation mit PEFC hätte einen gewissen Rückzug des WWF zur Folge gehabt.
FSC Gemeindewald-Gütesiegel
+ 12 Mio S Schulden durch Anstieg des Schweizer Franken
Die LIB lehnte die allgemeine Umschuldung aller möglichen Gemeindedarlehen
auf Schweizer
Franken absolut ab. Jetzt ist tatsächlich die schlechtest mögliche Entwicklung
eingetreten, vor der die LIB gewarnt hat. Innerhalb von Monaten stieg der
Schweizer Franken auf 9.10 S. Dadurch sind die Schulden der Gemeinde
kurzfristig um S 12 Mio. gestiegen. Selbst wenn man die Zinsersparnis von über
S 3 Mio. im selben Zeitraum abzieht, so bleiben noch ca. S 9 Mio. Verluste für die
Gemeinde. Was sagt der Finanzguru, der das der Gemeinde unter der vorherigen
Bürgermeisterin eingeredet hat? Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Es war
wohl die gesamte damalige Mehrheit der SP.
Leider ist
derzeit ein Ausstieg nicht wirklich zweckmäßig, es ist nur zu hoffen, dass der
Franken irgendwann wieder fällt und dann sollte die Gemeinde tatsächlich für
immer aus der Spekulation ausscheiden.
12 Millionen
Spekulationsverlust für Gemeinde durch Schweizer Franken-Darlehen
- Durch die Gemeindeumschuldung auf
spekulative Schweizer Franken-Darlehen erhöhten sich die Gemeindeschulden durch
den Anstieg des Schweizer Franken in den letzten Monaten um 12 Millionen. Der
Frankenkurs (Devisenmittel) bei der Umschuldung von 209 Millionen S betrug
8,60; am 13.10. war er bei 9,10. Der Kursanstieg des Franken um einen Groschen
kostet der Gemeinde hiemit ca. 200 000 S
Rotes Kreuz: 1.
Hilfe-Grundkurs
11.11. &
12.11.2000, jeweils von 9.00 – 17.00 h
Blutspenden
18.11.2000, 9.00
– 12.00 und 13.00 – 16.30 h
Fr, 20. |
|
BioLaden,
Purkersdorf |
Jubiläum 5 Jahre
BioLaden |
|
|||
|
Di, 7. |
20.00 Uhr |
Stadtsaal |
Reinhard Nowak |
|||
17.11.2000 - 18.00
Uhr - Sanatorium Purkersdorf
· Eröffnung des Künstlerfestes PurkARSdorf
· Aktionstheater
· Kabarett (Beginn 20.01 Uhr)
· Musik
· Vernissage
· Bildhauerei
18.11.2000 - 15.00 Uhr - Sanatorium Purkersdorf
· Literaturcafe (Lesungen)
· Ernst Jandl Memorial
19.11.2000 - 11 Uhr - Sanatorium Purkersdorf
· Jazz-Cafe
· Vernissage
Sa, 18. |
|
Stadtsaal Purkersdorf |
Rot
Kreuz Ball
|
Sa, 2. |
|
Nikodemus |
"American Gospel Night" |
So, 31. |
14.00 Uhr |
Hauptplatz |
Silvesterlauf Sportunion Purkersdorf |
Bahnschotter wird nun vor Wiederverwendung untersucht
Die Liste Baum
forderte vor Wiederverwendung eine genauere Untersuchung des abgebauten Bahnschotters auf den 2
aufgelassenen Gleisen ab Purkersdorf-Sanatorium.
HL-Vertreter
sagten Analyse zu.
Derzeit werden auf der HL-Großbaustelle zwischen Purkersdorf-Sanatorium und Wolf in der Au 2 der früheren 4 Gleise abgebaut. Der dabei anfallende Bahnschotter wird dabei für Befestigungszwecke im Rahmen der Trasse angeschüttet. Derzeit haben die Arbeiten auch auf Purkersdorfer Gebiet begonnen. Auf Wiener Gebiet wurde der Schotter zum größeren Teil für Bauarbeiten entlang der Trasse schon wieder verwendet.
Als Purkersdorfer Umweltstadtrat besorgte sich Mag Josef Baum Unterlagen zur Qualität des bekanntlich durch Öl- und Spritzmittelrückstände oft bedenklichen Bahnschotters. Nach Beratung mit ExpertInnen kommt er nun zum Schluss, dass die bisherigen Analysen zum Bahnschotter auf dieser Strecke nicht ausreichen, um ihn als Schüttgut zu verwenden.
Die bisherigen Analysen wurden von „Wruss Consulting“ und der ÖBB durchgeführt. Das Ergebnis der jüngst an den Umwelt- und Verkehrstadtrat übersandten Unterlagen war, dass der Bahnschotter für einwandfrei erklärt wurde (Zuordnung zu „Deponieklasse 1“). Zum Teil über dem Grenzwert liegende Nickelwerte wurden als „geogen“, aus der Natur kommend erklärt.
Wesentlicher Mangel der Untersuchungen ist, dass keine Eluatwerte bestimmt wurden. Volkstümlich ausgedrückt heißt dies, das der Bahnschotter zermahlen wurde und von dieser Gesamtheit Schadstoffanteile gemessen wurden. Eine Eluat-Untersuchung würde allerdings nur die an der Oberfläche des Schottergesteins befindlichen Substanzen zunächst in Flüssigkeit auflösen und davon Schadstoffanteile messen. Der Sinn dabei ist, dass es vor allem um die wasserlöslichen Schadstoffe geht und nicht um dass Innere des Bahnschotters. Es soll damit das Grundwasser vor weiteren Verunreinigungen bewahrt werden.
Umwelt- und Verkehrstadtrat Baum forderte eine Eluatanalyse für den Bahnschotter. Sollten die Werte nicht befriedigend sein, so muss der Bahnschotter behandelt werden, oder auf eine Deponie verfrachtet werden. Nach längeren Gesprächen sagte nun D.I. Muchsl von der HL-AG die Erfüllung der Forderung nach Vornahme einer Eluatanalyse zu, bevor alter Bahnschotter auf Dauer auf Purkersdorfer Gebiet wiederverwendet wird.
Eine langjährige LIB-Forderung seit der Umweltverträglichkeitsprüfung des Wienerwaldtunnels wurde Anfang Oktober 00 erfüllt: Das Aushubmaterial des Tunnels wird nun statt mit LKW mit der Bahn abtransportiert. Täglich werden drei Züge fahren. Dabei ersetzt ein Waggon 3 LKWs.
Tausend Jahre Wienerwald – 92 Jahre Friedrich
Winna
Kürzlich stellte
der rüstige Altpurkersdorfer Friedrich Winna sein neuestes Buch über den „tausendjährigen“
Wienerwald im Stadtsaal vor. Der 92-jährige Friedrich Winna sagt von sich
selbst, dass er durch das Bücherschreiben junggeblieben ist. Er hat kaum zu
bewertende Verdienste um die Geschichtsschreibung der Gemeinde Wien und für den
gesamten Wienerwald erhalten. Eine ausführliche Besprechung seines Buches
bringen wir demnächst.
Umwelt- und Verkehrstadtrat Mag. Baum zusammen mit dem junggebliebenen 92-jährigen Friedrich
Winna
Ein
Fruchtbarkeitssymbol – gesehen vor einem Purkersdorfer Geschäft
Foto
Pilotversuch Citytaxi kommt wahrscheinlich im
Dezember in der Vorweihnachtszeit
Umwelt- und Verkehrstadtrat Mag. Baum zusammen mit dem
Taxiunternehmer Schmitt und 2 ersten Kunden des Citytaxis. Sie kommen aus der
Baunzen und hoffen auf eine baldige Einrichtung dieses Transports.
Dieses neue alternative Verkehrsangebot wird nach
den ersten Ergebnissen des Verkehrskonzeptes endgültig gestartet. Die LIB
wollte einen Start schon im September. Durch Verzögerungen beim Verkehrskonzept
im Stadt- und Gemeinderat konnte das nicht eingehalten werden. Beschlüsse hatte
schon vor der Wahl StR Orthofer eingeleitet
Neuer Schlag
gegen Hauptplatzgeschäfte von Gemeinde nicht beeinsprucht
Nun erweitert
Mondo–Parkplatz
Foto
An der Grenze zu
Gablitz erweitert derzeit der zu Billa gehörende Mondo-Markt seinen Parkplatz.
Jeder Supermarktausbau ist bekanntlich negativ für unser Zentrum und hätte
daher von der Gemeinde beeinsprucht werden sollen
(Foto)
Parkplatzbau nach Baumrodung auf
Purkersdorfer Gebiet
(Foto)
Mobil ohne Auto –
Motto beim Verkehrsaktionstag am 20. 9.
Der europaweite Verkehrsaktionstag war ein erster
Schritt, um für all diese Dinge mehr Verständnis zu zeigen. Wir wollen vor
allem den Weg der Honorierung umweltfreundlichen Verhaltens gehen. So
verteilten beispielsweise die Umweltausschussmitglieder Gemeinderätin Mayer und
GR Huber bei der Bahnstation Süßes und Obst bzw. schenkten Kaffee aus. In den
Geschäften wurde gratis Gesundes angeboten.
Die Beteiligung
diverser Initiativen, von Jugendlichen und den Schulen war sehr erfreulich. Ich
möchte mich dafür bei allen bedanken. Auch nächstes Jahr soll am 20. September
wieder diese Aktion stattfinden.
)
Die kostenlose
Radreparatur am Hauptplatz war eine Attraktion des Verkehrsaktionstages
(Foto
Von Jugendlichen
vom JZ Agathon gestaltete Transparente für mehr Verkehrssicherheit
(Foto)
GR Huber
ermöglichte es PurkersdorferInnen, ihre soziale Treffsicherheit zu testen.
Papierflieger konnten in das Budgetloch geschossen werden.
5. November 00: 22.Jahrestag der Volksabstimmung
über Zwentendorf: Bedenken wir, dass wir schon jetzt auch in Purkersdorf
Atomstrom über Wienstrom 13 % konsumieren!
Rainer Aigner – LIB-Aufsichtsrat in der WIPUR
Ganz oben steht derzeit die (längst überfällige) Durchsetzung von öffentlichen Ausschreibungen. Im Abkommen mit der SPÖ (und auch in Gesprächen mit der ÖVP) wurde ja bereits vereinbart, dass sämtliche Bauaufträge und andere von der Gemeinde bezogene Leistungen öffentlich ausgeschrieben werden. Leider ist dies bei den letzten Badinvestitionen wieder nicht geschehen
Aufgrund des freien Wettbewerbes würde sich die Gemeinde einiges sparen!
Eine weitere, für die Gemeinde äußerst wichtige Weichenstellung steht bei der gemeindeeigenen WIPUR an. Dadurch, dass aufgrund des Wahlergebnisses auch von der LIB ein Aufsichtsrat gestellt wird, haben wir mehr Kontrollmöglichkeit.
Als von der LIB in dieses Gremium entsandtes Aufsichtsratsmitglied konnte ich den Eindruck gewinnen, dass man nun bemüht ist, aus dieser Gesellschaft etwas vernünftiges zu machen.
Die WIPUR könnte prinzipiell auch andere Wirtschaftsaktivitäten der Stadtgemeinde übernehmen, um neben der bisherigen Tätigkeit (der Abwicklung des AHS-Neubaus)
- durch die Abwicklung von Bauvorhaben das Recht auf Vorzugssteuerabzug auszunützen (Gemeinden können das außerhalb des Ver- und Entsorgungssektors direkt nicht)
- wirtschaftlich effizient Leistungen (z. B.- Stadtsaal usw.) besser erbringen zu können.
Wir von der LIB werden uns, bei Vorlage von vernünftigen und durchführbaren Konzepten, im Sinne unserer jahrelangen Forderungen nach Sparsamkeit und vernünftigem Wirtschaften sinnvollen Neuerungen sicher nicht verschließen.
Es bleibt zu hoffen, dass eine weitere LIB-Forderung nach Kostenwahrheit (bei internen Leistungen der Gemeinde) auch durchgesetzt wird. Bis dato kann niemand so richtig sagen, was wie viel kostet.
Positiv zu vermerken ist, dass jetzt endlich ein konkreter Finanzplan erstellt werden soll. Auch das ist eine langjährige Forderung unserer Liste. Es zeigt sich, dass zumindest bei finanzpolitischen Fragen Hoffnung auf Besserung besteht.
Rainer Aigner
Der
Prüfungsauschuss bat unter wesentlicher Beteiligung von GR Mag. Gabriele Scholz die Frau
Altbürgermeisterin um Aufklärung der Abrechnung des Silvesterfiaskos. Leider kam nie eine
Antwort. Der
Prüfungsausschuss lud dann die Altbürgermeisterin Eripek nun nochmals
zu einer Sitzung um
größere Ungereimtheiten um das Silvesterfestfiasko aufzuklären. Zum zweiten Mal
erschien sie nun dort
nicht. Die Begründung war laut Anfragebeantwortung einer Anfrage von
LIB-GR Dr. Ingo Riß: zu späte Verständigung durch die Post. Die Einladung wurde
aber 7 Tage zuvor aufgegeben! Dies ist eine Missachtung der gewählten
Vertretung der Bevölkerung. Überraschend ist dies, weil aus Kreisen um den
Bürgermeister verbreitet worden war, die Frau Altbürgermeister werde nun doch
einmal zu dieser Sitzung kommen. Es liegt also nahe, dass der Termin auch der
Altbürgermeisterin bekannt war.
Es stellen sich einige Fragen:
· Hat die Altbürgermeisterin etwas zu verbergen?
· Kann das Bedienen von Freunden ohne Einbeziehung und alternative Anboteinholung nicht gerechtfertigt werden?
· Können die horrenden ursprünglichen Kosten (ca.600 000 S) und die eklatante Kostenüberschreitungen (auf ca.800 000 S) nicht gerechtfertigt werden?
· Kann das Besucherfiasko nicht gerechtfertigt werden?
· Kann die indiskutable Form der Abrechung – merkwürdige und fehlende Belege - nicht gerechtfertigt werden?
Es ist zu hoffen, dass die Exbürgermeisterin nicht weiter vom Pech verfolgt wird und das nächste mal ihre Chance nicht durch Tücken bei der Post oder kurzfristige Auslandsaufenthalte verpasst. Zur Sicherheit teilen wir hiermit den Termin für den nächsten Prüfungsausschuss mit: 6.11.00.
Darüber könnte die Exbürgermeisterin als
Silvesterfestkkoordinatorin Auskunft geben:
§ Nachgereichte
„Verträge“ und Schreiben ohne Eingangsdatum
§
„Verträge“ ohne genaue
Leistungsanforderung u. a. mit einem Honorar über 100 000 S für den Festmanager
§
Hostessenhonorare mit ca.
5000 S für einen Abend
§
Keine Rechnungen für
Band, Sängerinnen und Diskjockey
§
Tombolaausgaben: 68 000
S, Tombolaeinnahmen: 13 250 S
§ 3000
gedruckte Lose, 265 verkauft; Verwendung (und Verbleib) der restlichen Lose unbekannt
§
Verbleib der nicht
eingelösten Sachpreise unbekannt
§
300 000 S für Technik und
Bühne ohne nachweisbare Einholung von weiteren Anboten
§
Ausgaben„beleg“ mit Text
„Österreichisches Bundesheer“ ohne Empfangsbestätigung oder Rechnung
Im Juni 00 beschloss der Purkersdorfer GR die öffentliche Ausschreibung für einen qualifizierten Umweltreferenten auf Halbtagsbasis. Inzwischen meldeten sich 62 BewerberInnen. Es fand eine Vorauswahl auf 10 Personen statt. Am 6.10. und 10.10 fanden Hearings statt, nach denen nun ein Dreiervorschlag erstellt wird.
Beim letzten GR am 28.10. 00 wurde der Umweltreferent nun von einigen Leuten wieder in Frage gestellt. Ein Antrag in diesem Sinn fand sogar eine Mehrheit, allerdings war er falsch gestellt und ist daher rechtlich unerheblich. Zwischen LIB und SPÖ gibt es allerdings ein Abkommen, das auch vom Bürgermeister und den meisten SP- Gemeinderäten unterschrieben ist. Auch von Vizebgm Dr. Fuchs gibt es dafür eine klare Erklärung.
Die Liste Baum stellt dazu fest:
· Purkersdorf hat in den Fragen Energie, umweltfreundlicher Verkehr und Umweltschutz mit Ausnahme Abfall keine (personelle) Infrastruktur. - Dies gilt nicht oder wesentlich weniger für andere Bereiche
· Purkersdorf hat einen hohen Nachholbedarf an Maßnahmen im Umwelt-, Energie und Verkehrsbereich - Wenn das Ziel „Umweltmusterstadt“ ernstgenommen wird, muss dies der Stadt auch bei einem Sparkurs ein Minimum Wert sein.
· Wesentliche Erfolge im Umwelt-, Energie und Verkehrsbereich können eventuell mit wenig Geld, sicher aber nicht ohne Personalinfrastruktur bzw. Humankapital erreicht werden: Ein(e) gute(r) Umweltreferent(in) kann durch intelligente (Reorganisations)Lösungen, durch Aufstellung von Finanzierungen und durch beharrliche Motivation viel bewegen
· Wenn auf Grund der hohen Verschuldung Purkersdorfs für Umwelt-, Verkehrs und Energiemaßnahmen weniger Geld da sein sollte und sogar die Vereinbarungen zum Umweltreferenten nicht erfüllt werden sollten, sollte offen gesagt werden, dass die Zielstellung „Umweltmusterstadt“ ehrlicherweise fallengelassen werden sollte.
· Es gibt nicht nur die Geldverschuldung, die wir nachfolgenden Generationen hinterlassen. Es gibt auch die „Umweltverschuldung“ durch die Ansammlung von Abfall, Abgasen und Abwässer in der Umwelt der zukünftigen Generationen.
· Weiters würde dies bedeuten, dass das Abkommen zwischen LIB und SPÖ-Purkersdorf zur Realisierung von Dutzenden Umweltmaßnahmen hinfällig werden würde.
· Die Gemeinde Purkersdorf würde sich nach dem Beschluss und der öffentlichen Ausschreibung bei einer Nichtinstallierung eines Umweltreferenten österreichweit blamieren.
· Die Gemeinde Purkersdorf und ihr Chefwürde sich nach 62 Bewerbungen und Hearings bei einer Nichtinstallierung eines Umweltreferenten österreichweit blamieren.
Die Liste Baum geht daher davon aus, dass Vereinbarungen eingehalten werden und Purkersdorf den Weg einer Vorbildgemeinde auch bei einem Sparkurs mit einem effektiven Mitteleinsatz gehen wird.
Liste Baum – das neue Team
Die
Liste Baum hat eine Umbesetzung der Gemeinderatsmandatare vollzogen:
Der im Gemeinderat jüngste Mandatar Niko Reinberg - bekannt umtriebig nicht nur als Spieler beim Fußballclub Purkersdorf – wurde während zwei Monaten Auslandsaufenthalt - von Inge Schwarzl vertreten. Sie ist besonders engagiert in Frauenfragen.
Die bewährte Gemeinderätin Mag. Gabriele Scholz pausiert aus familiär-erfreulichen Gründen zunächst etwa zwei Jahre. Sie hielt die LIB-Stellung in einer schwierigen Zeit seit 1997. An ihre Stelle rückte Klara Bjetak, ebenfalls einschlägig in diversen Umweltaktionen bewährt, legte jedoch aus privaten Gründen ihr Mandat im Oktober zurück. Dr. Maria Parzer nimmt nun dieses Mandat wahr
Tel-Nummern und Emailadressen der LIB-Gemeinderäte und des LIB-WIPUR-Aufsichtsrats:
Mag. Josef BAUM Tel: 64759 0664/1142298 josef.baum@utanet.at
Dr. Maria Parzer maria.parzer@hotmail.com
Nico Reinberg Tel: 67380 nikotrala@hotmail.com
Dr. Ingo RISS Tel: 66014 01/523 33 71 ra-loew-riss@xpoint.at
Rainer Aigner (WIPUR-Aufsichtsrat) Tel:64841
Historische Entscheidung für Purkersdorfer Stadtentwicklung
Rückkauf der Zentrumsgründe bietet Gestaltungsfreiheit für
die Zukunft
Liste Baum -Linie von anderen Parteien übernommen
Bei
der Gemeinderatssitzung am 29. 7. wurde nach dreimaliger Verschiebung der
Ankauf der Zentrumsgründe um 38 Millionen zuzüglich Anwaltskosten (+ 2,6 Mio
Vorsteuer, welche über die gemeindeeigene WIPUR abzugsfähig ist) beschlossen.
Dort gab es ein baugenehmigtes Projekt für ein Einkaufs- und Behördenzentrum
durch die Firma Acoton. Dieses aus Gründen der reinen Geldvermehrung von Acoton
entwickelte Projekt hätte für den AHS-Schulbau beträchtliche Probleme gebracht,
da die frühere Gemeinderatsmehrheit schwerste Planungsfehler zu verantworten
hat. Darüber hinaus wäre durch die einschneidende Barriere der B1 und den Behördenumzug
ins neue Zentrum der bisherige Hauptplatz weiter entwertet worden. Die nächsten
Generationen hätten faktisch ein neues Zentrum gehabt, das ident mit einem
Einkaufszentrum von Hofer gewesen wäre. Weiters wären u. a. beträchtlichste
Verkehrsprobleme entstanden.
[foto
Durch verfehlte Planung und vor allem durch verschlampte Baustellenzufahrt müssen Eltern und Kinder zwei Jahre länger warten und so 14 Millionen Schulgeld mehr zahlen.
Die Purkersdorfer Bevölkerung hätte ca. 35 Millionen gespart, wenn ÖVP und SPÖ jahrelang nicht Fehlentscheidungen getroffen hätten, sondern die LIB-Position schon früher übernommen hätten.
Die Liste Baum hat nachweislich prominent in der LIB-Zeitung als einzige Liste seit Jahren immer wieder ausführlich auf diese gravierenden Probleme hingewiesen und gewarnt. Nun wird die Linie der Liste Baum eingeschlagen. Allerdings durch angefallene Fehlplanungen und den Profit eines Immobilienverwerters mit mindestens 15 Millionen zusätzlichen Kosten für die öffentliche Hand. Dazu kommen noch ca. 6 Millionen durch notwendig gewordene Umplanungen beim Schulbau - zuletzt beschlossen. Letztlich müssen auch jeweils 7 Millionen Schulgeld dazu gezählt werden, die die Eltern der AHS-Schüler an zusätzlichen Schulgeldkosten zahlen müssen, weil durch die Bauverzögerungen der Bund die Gemeindeprivatschule erst 2 Jahre später als ursprünglich übernimmt. - Somit hätte sich die Purkersdorfer Bevölkerung ca. 36 Millionen gespart, wenn ÖVP und SPÖ jahrelang nicht Fehlentscheidungen getroffen hätten, sondern die LIB-Position schon früher übernommen hätten (der Genauigkeit halber: die Fehlentscheidungen bei der AHS- Großhalle wurden vor allem von der SPÖ getroffen, die Fehlentscheidungen bezüglich EKZ wurden auch von der ÖVP voll mitgetragen; bis zuletzt stemmten sich Kräfte in beiden Parteien, vor allem auch in der ÖVP gegen die jetzige Entscheidung)
Obwohl bei gleichzeitigen gemeinsamen Fraktionssitzungen von SPÖVP die Liste Baum zum Schluss - wie früher gehabt - nicht mehr in die Entscheidungsfindung einbezogen wurde, ja mit dürren Beschlussvorlagen konfrontiert wurde, erklärte sich die LIB bereit dazu, dass sie trotz vieler Unwägbarkeiten und Unsicherheiten diese bittere Entscheidung grundsätzlich mitträgt, da alle Alternativen dazu sowohl von der Planung wie den Finanzen noch schlimmer gewesen wären. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurden vier LIB-Zusätze in die Vorlage eingearbeitet:
1. Erstellung eines Konzepts für das gesamte Zentrum
2. Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes
3. Einbeziehung der Bebauung der Wien-Süd/Gebau-Niobau-Gründe in eine zukünftige Zentrumsgestaltung
4. Berücksichtigung der Schulinteressen wie auch der Werterhaltung des bisherigen Acoton-Grundstückes.
Mit dieser grundlegenden Entscheidung ist eine Voraussetzung für die Planungs- und Gestaltungsfreiheit für die nächsten Jahre, ja für zukünftige Generationen geschaffen worden.
Gemeinderat
Niko Reinberg
(foto
Integrationswoche in Purkersdorf
Von 9.7 -14.7 fand, initiiert von Martina Pacher die vierte Purkersdorfer Integrationswoche statt. Junge Menschen und Sportler des mental Handicap Sportclubs verbrachten eine gemeinsame Woche in der man/frau sich kennen und verstehen lernte. Ich arbeitete als einer der vier BetreuerInnen, hier mein Bericht:
Zuvor aus aktuellem Anlass ein Stück Geschichte:
Im dritten Reich wurden sie nach der Geburt getötet, der
Volksgesundheit wegen zwangssterilisiert, in Lager
interniert- Menschen mit Krankheiten wie zum Beispiel dem Down Syndrom* oder
anderen mentalen Handicaps.
In Österreich ist seit dem 4.Februar 2000 eine Partei in der Regierung, von der einige nicht unbedeutende Vertreter keine klare Distanz zum Gedankengut des Nationalsozialismus vermitteln können.
Während der Integrationswoche jedoch standen weniger Geschichte oder die aktuelle politische Situation als Spiel, Sport, Kommunikation und Spaß im Vordergrund.
Die Aktivitäten gingen von motto-pädagogischen) Spielen über eine Radeltour bis zu spannenden Fuß und Volleyballballspielen auf der Sportanlage
Speichberg. Als der große Regen kam stellte das Jugendzentrum freundlicherweise sein Kino zur Verfügung, und in den gemütlichen Couchen sahen wir einen spannenden Abenteuerfilm.
Trotz dem teilweise schlechten Wetter und arktischen Temperaturen wanderten wir auf die Hochrahmalm um dort eine Bootsfahrt zu unternehmen.
Ein besondere Akttraktion waren Martinas Tanzaerobic-
Aufwärmübungen zu Mambo Nr.5. Zum Als Abschluss
gab´s dann noch eine Rätselrally.
Die, bei der Vielzahl an Angeboten zur Genüge gegebene Gelegenheit sich gegenseitig zu helfen, gemeinsam zu einem Ziel zu kommen wurde von Kindern und den Sportlern mit Freude wahrgenommen. Und dieses Helfen begann schon dort wo man sich gegenseitig auf vergessene Rucksäcke oder Jacken aufmerksam machte.
Das Bewältigen von Aufgaben und oft schon auch der Versuch jene zu bewältigen sind für jeden Menschen ein kleines Abenteuer.
Die Integrationswoche war für alle Beteiligten ein großer
Erfolg, der mit Sicherheit im nächsten Jahr seine Wiederholung erfährt
FC-Purkersdorf
MACHEN WIR EIN FEST
Die Frühjahrsaison hat gezeigt, wieviel Potential (bei einem Altersdurchschnitt von unter 21 Jahren) in der Purkersdorfer Mannschaft steckt, 11 souveräne Siege stehen einer knappen Niederlage gegen Rabenstein entgegen.
Darüber hinaus erreichten die Jugendmannschaften hervorragende Ergebnisse in den höchsten Jugendspielklassen Österreichs.
Der FC-Purkersdorf ist weder Bayern München noch Barcelona.
Hier spielt man nicht um das große Geld sondern für´s Spiel, den Sieg und für das Publikum.
Der FC-Purkersdorf ist weder Austria noch Rapid
Nächstes Jahr, so meine Prognose, wird die Kampfmannschaft des FC-Purkersdorf Meister.
Der FC-Purkersorf ist nicht nur ein Team und die Siege der laufenden Saison will man auch nicht alleine feiern. Der FC Purkersdorf das sind die Spieler, Trainer, Vereinsleitung, Funktionäre und vor allem das Publikum.
Purkersdorf hat heute fast ca.10 000 Einwohner, alle und auch Du liebe(r) LeserIn dieser Zeilen sind potentielle Fans, nein mehr als das, ihr seid der FC Purkersdorf, braucht nur vorbeischauen
....
foto
Machen wir ein Fest aus den Spielen von Purkersdorf!!
Auf der Sportanlage
Speichberg trifft man/frau/Kind sicher keinen, dafür aber original
Purkersdorfer Ballzauberer mit großer Zukunft, wie das Brüderpaar Vladen und
Zoran Ristic oder den genialen Mittelfeldstrategen Matthias Schrottenbaum.
Diese herausragenden Spielerpersönlichkeiten,
bzw. das gesamte Team, garantieren nicht nur spannende Spiele und schauen
besser aus als Ronaldo sondern feiern auch mit jedermann/frau/kind nach dem
Match.
So bietet ein Besuch eines der Spiele des FCP für jeden Purkersdorfer weit mehr als nur ein Fußballspiel.
Machen wir ein Fest
Niko Reinberg
LIB- Vorschläge zur Ökologisierung AHS Purkersdorf
verwirklicht!
Ein Erfolg im Sinne zukünftiger
Energiekosteneinsparungen, einer umweltgerechten zukunftsträchtigen
Energieversorgung und auch einer unmittelbar gesünderen Raumumwelt für die
Kinder:
[bild
Im Mai wurden im Gemeinderat die umfassenden LIB-Vorschläge zur Verbesserung der Energieverwertung und für bauökologische Maßnahmen bei der neuen AHS angenommen. Am 6.6.00 führte Umweltstadtrat Mag. Josef Baum mit den Planern und Baufirmen Verhandlungen - unterstützt von den Christian Urich und Herbert Keindl und z. T. zusammen StR Liehr. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen - es sind nur mehr Umplanungen auf beengtem Raum möglich - waren die Verhandlungen sehr erfolgreich: Im Sinne zukünftiger Energiekosteneinsparungen, einer umweltgerechten zukunftsträchtigen Energieversorgung und auch einer unmittelbar gesünderen Raumumwelt für die Kinder.
Die erreichten Maßnahmen im einzelnen:
· Senkung des Energieverbrauchs von 57 auf 49 KWh/m2/Jahr
· Bessere Lüftung(ssteuerung): weniger Energieverbrauch, weniger CO2, bessere Luft für die Kinder
· Vorsorge für Pufferspeicher
· Vorsorge für Biomassewärmeversorgung
· Vorsorge für Einbau von Photovoltaik-Solarstrom 20 KW; 2 KW
· Solarwarmwasserbereitung
· Schriftlich wurden Maßnahmen der Planer über den Standard hinaus fixiert: Keine PVC-Fußböden und keine PVC-Fenster, Holzfußböden auch in den Turnsälen
Die Gemeinde wird für diese Maßnahmen 500.000 S, der Bund 1,1 Mio. S bezahlen
Allgemeine
offene Liste Baum-Treffen finden nun üblicherweise jeden zweiten Montag im
Monat um 19.30 h beim Chinesen gegenüber dem Roten Kreuz statt, das nächste am 13. November. Dazwischen gibt es offene
Treffen von Arbeitskreisen zu den Schwerpunkten Wirtschaft/Finanzen;
Sozial/Kinder; Frauen; Kommunikation. Nächste Termine bitte erfragen
Ungleichbehandlung
zwischen Eseln und
Menschen
foto
In der unteren Tullnerbachstraße
zwischen Kellerwiese und Hellbrücke gehören im Sinne der Verkehrssicherheit
Maßnahmen gesetzt. Es ist unverständlich, dass im dicht verbauten Gebiet ein
70er ist, an der Kellerwiese bei den Eseln aber ein 60er. Umwelt- und
Verkehrstadtrat
Mag. Baum beantragt nun endlich eine 60 km/h Begrenzung auch vor den Großbauten
an der Tullnerbachstraße
Richtigstellung:
In der letzten Nummer druckten
wir den 2. Teil der Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen ÖVP SPÖ und LIB ab.
Dabei entstand ein bedauerlicher Fehler. Die Forderung
ist kein Teil der
Zusammenarbeitsvereinbarung. Es war
dies eine Forderung der Liste Baum, wurde aber von der SPÖ-Purkersdorf nicht
unterstützt. Die LIB steht allerdings selbstverständlich weiter dafür
Einstieg ins
Energie-Sparzeitalter
Umweltschutz sichert Arbeitsplätze – auch in Purkersdorf
(Bild
Mag. Gabriele Scholz
Die Gemeinde steigt auf Vorschlag
der Liste Baum ins „Contracting“ ein.
Mit „Contracting“ kann in öffentlichen Gebäuden sehr viel Energie gespart werden. Gemeinden können so ohne Risiko Energie sparen. Obendrein können sie die Arbeitsplätze in der Region sichern. Das Zauberwort heißt „Contracting“.
Derzeit zahlt die Gemeinde Purkersdorf allein an Stromkosten für das
Rathaus, Bad, Kindergarten, Hort, Wasser- und Abwasseraktivitäten und
Sportplatz jährlich ca. eine Million öS; Ebenfalls fast eine Million wird für
Beleuchtung ausgegeben. Und das sind noch nicht alle Stromausgaben der
Gemeinde. Dazu kommen die noch wichtigeren Heizkosten.
Das
Konzept des Contracting ist so einfach wie bestechend. Der Auftraggeber – die
Gemeinde – sucht für Gebäude mit hohem Energieverbrauch einen Vertragspartner –
den Contractor. Dieser analysiert das Gebäude, plant und finanziert die nötigen
Verbesserungen. Für diese Verbesserungen beauftragt der Contractor in der Regel
ortsansässige Betriebe. Das wurde vom Umweltausschuss als wesentlich für den
Vertrag erachtet.
Der
Gemeinde kostet die energietechnische Sanierung nichts. Der Contractor bekommt
das Geld, das mit den Maßnahmen eingespart wird, und zwar für den vertraglich
festgesetzten Zeitrahmen von 10 Jahren. Die Gemeinde zahlt in diesem Zeitraum
maximal die bisherige Energierechnung. Bei Energiepreissenkungen zahlt die
Gemeinde nur den Marktpreis. Die Gemeinde riskiert also nichts. Der
Energieverbrauch kann dabei oft bis zu 30 Prozent reduziert werden. Sollte sich
bei der Analyse kein Einsparpotential ergeben, verzichtet der Contractor auf
sein Honorar.
Da
die Gemeinde nichts investieren muss, entspricht das Contracting auch der
aktuellen Anforderung an Gemeinden, sich nicht neu zu verschulden.
Die
Vorteile für die Stadt Purkersdorf liegen auf der Hand:
·
Öffentliche Gebäude werden moderner.
·
Die Investitionen kosten der Gemeinde nichts.
·
Langfristiger Beschäftigungseffekt für die lokale Wirtschaft.
Der
Energieverbrauch wird gesenkt - eine nachhaltige Umweltschutzmaßnahme, die den
CO2-Ausstoß vermindert.
Als erster Bereich wurde die öffentliche Beleuchtung gewählt. Es wird dabei üblicherweise bei bisherigen Kosten von fast einer Million S mit einem Energieeinsparvolumen von etwa einem Drittel gerechnet. Bis Ende September wird Ökoplan, der Marktführer in Contracting konkrete die konkreten Maßnahmen ausarbeiten, die dann in Abstimmung mit der Gemeinde umgesetzt werden.
Mag. Gabriele Scholz: "Über Contracting ist schon öfter in Purkersdorf diskutiert worden. Jetzt wird gehandelt"
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[Kleinstschrift]
Ergebnisse des 6. Purkersdorfer Schnuppertriathlons
300 m Schwimmen
10 km Radfahren
2,5 km Laufen
Fast doppelt so viele Teilnehmer, wie im Vorjahr nahmen am 28. Juni 2000
beim
6. Purkersdorfer Schnuppertriathlon teil. So kämpften 15 Einzelstarter und 12
Staffelgruppen, insgesamt 51 Teilnehmer um die vorderen Plätze.
Da die Schwimmdistanz heuer um 100 m länger war, als in den letzten
Jahren, können die Streckenzeiten mit denen der Vorjahre nicht mehr verglichen
werden. Die heurige Streckenbestzeit stellte Stefan Mantler mit 36.35
Minuten auf, gefolgt von Albert Webersberger mit 39:13 Minuten und Christian
Ebner mit 42:11 Minuten.
Die beste Dame, Irene Hausladen
erreichte in 46:00 Minuten das Ziel
gefolgt von Matusek Angelika mit einer Zeit von 52:41 Minuten und die Dritte
Dame, Elisabeth Krejcy lag mit 52:51 Minuten nur knapp dahinter.
Die beste Staffel: Miriam Lichtl – Gernot
Ruzicka – Helmuth Tschellnig (Purkersdorfer Parade-Kabarettist) bewältigte
die Strecke in 33:45 Minuten.
Wir gratulieren diesen Sportlern sehr herzlich zu ihren Erfolgen!
Vorstellung
der Gemeinderäte/innen
Wir beginnen mit Dr. Ingo Riß: Mit ihm haben wir vor allem einen
kompetenten Rechtsanwalt mit der Gemeinderatsarbeit unserer Liste betraut.
Gemeinderat Dr. Ingo
Riß stellt sich vor
Auch für unsere Stadtgemeinde Purkersdorf gilt: Den Gemeinden kommt in immer stärkerem Ausmaß die Aufgabe zu, die Lebensbedingungen der Menschen aufrecht zu erhalten, die durch die Bundespolitik und die Vorgaben der europäischen Instanzen massiv beeinträchtigt werden. Gleichzeitig aber ist der finanzielle Handlungsspielraum der Kommunen immer weiter eingeschränkt. Während sich die zunehmenden Belastungen für die breite Bevölkerungsschicht der unteren bis mittleren sozialen Hierarchie und die immer weiter klaffenden Löcher im sozialen Netz auf der Ebene der Bundespolitik gemeinhin als statistische Zahlen zeigen, werden sie direkt im Wohn- und Lebensbereich zu menschlichen Schicksalen.
Ich halte daher ein sozial-ökologisches Umdenken der Politik und eine Abkehr von der Ellenbogenmentalität des gegenwärtigen Neoliberalismus für eine der Voraussetzungen, um unseren Lebensraum nicht zunehmend „erkalten“ und entsolidarisieren zu lassen. Das ist auch eine kommunalpolitische Aufgabe. Als einer der vier GemeinderätInnen der Liste Baum vertrete ich die Purkersdorfer und Purkersdorferinnen unter anderem in den Gemeinderatsausschüssen Gewerbe und Recht sowie Bau und Stadtplanung und habe es mir vor allem als Mitglied des Prüfungsausschusses zur Aufgabe gemacht, die Tätigkeit der Stadtverantwortlichen und ihrer Mehrheitsfraktionen kritisch zu beobachten.
Konsequente und konstruktive Oppositionspolitik ist
mir ein grundsätzliches Anliegen. Ich habe in meiner Geburtsstadt Salzburg
Rechtswissenschaften studiert und war auf meiner als politisch rechtslastig und
konservativ bekannten Fakultät bereits als Studentenvertreter eines breiten
Linksbündnisses tätig. Seit 1993 bin ich Rechtsanwalt (mit Kanzleisitz in
Wien-Neubau) und habe mich als gelernter Jurist unter anderem auch in der
Friedensbewegung und für die Beibehaltung der österreichischen Neutralität
eingesetzt.
Auch in meiner Arbeit für Purkersdorf setze ich auf
konsequente, aufklärende Oppositionspolitik, wo es nötig ist, und trete dort,
wo es die Mehrheitsfraktionen SPÖ und ÖVP nicht verunmöglichen, für eine
konstruktive Mitarbeit in der Gemeindepolitik ein, um auf breiter
Gemeinderatsbasis ein sozial lebenswertes Umfeld zu schaffen und unsere
Gemeinde zu einer Umweltmusterstadt werden zu lassen. Konstruktive Mitarbeit heißt für die Liste Baum aber sicher nicht bedingungslose
Zustimmungen! Auch in der letzten Gemeinderatssitzung habe ich trotz heftiger
Anwürfe seitens des Bürgermeisters zu geplanten Großprojekten wie dem 45
Mio.-Vertrag mit der Acoton, der Übernahme der Innenrestaurierung und des
Betriebes des Sanatoriums und dem geplanten Bundesforste-Zentralgebäudes
Mindestanforderungen benannt, ohne die es eine verantwortungsvolle Zustimmung
nicht geben kann.
Nicht wieder blinde
Euphorie bei Großprojekten!
Die Ansiedelung der Zentralverwaltung der Österreichischen Bundesforste
im Zentrum Purkersdorfs auf einem Teil des sogenannten Schlossparks halte ich
für ein grundsätzlich interessantes Projekt. Neben den zu erhoffenden positiven
Effekten wie die dringend notwendige Ortszentrumsbelebung,
Kommunalsteuererträge, die Chance auf regionale Arbeitsplätze (wenn auch erst
durch spätere Nachbesetzungen) und bessere Realisierbarkeit einer
Biomasseheizanlage werden aber auch die problematischen Fragen eingehend zu
beleuchten sein: Welches zusätzliches Verkehrsaufkommen ist zu erwarten, ist
die zentrumsnahe Verbauungsdichte verträglich und sind Nachbarschaftsrechte und
die Interessen der SchlosswohnungsmieterInnen nicht unzumutbar beeinträchtigt?
Unverzichtbar wäre eine umgebungsangepasste architektonische Gestaltung, eine
allgemeine und nicht nur teilweise Öffnung des rund ums Gebäude neu
entstehenden Parks mit sinnvollen Verbindungswegen zwischen öffentlichen
Punkten wie Hauptplatz, Bahnstation und Haupt-/Volksschulbereich, Auslagerung
von Parkplätzen aus dem engeren Siedlungsbereich und insbesondere die
Absicherung, dass der drohende Privatverkauf der Bundesforste keine Änderung
des Bebauungszweckes bewirkt.
Fehler der Vergangenheit wie blinde Euphorie bei Großprojekten dürfen nicht wiederholt werden. Wir haben uns auch Purkersdorf nur von unseren Kindern geliehen.
[foto ....
Bildtext: Dr. Ingo Riß mit seiner Tochter
De Radlwege ...
[bild
Da Pracker foart jetzt öfters mit’n Radl-
des gibt für die (politischen) Tritt recht stramme Wadl‘
Waun er nach Tullnerboch foart is ollas Okei,
nur noch Purkersdorf, do sogt sei Hintern Auweh!
Scho bei da Mindasiedlung is in da Bruck’n a Loch –
waunst do einikummst – liegst im Boch.
In da Postsiedlung, do is der Weg so schlecht-
dauß ma’s a
Mountainbike-Streckn nennan mecht.
A de aundern Weg san net vü bessa gwart-
ma muaß aufpass’n dauß an net hinprackt.
Im Ort haums Schülder montiert:
„Fahrradfreundlichste Gemeinde“ wird do zitiert.
Obaschraufn soit ma soiche Schülda –
und aufhängan aundre Bülda:
A Radlfohra dea wos a Brez’n reißt,
drunta steht: „Purkersdorf, die Radlerhölle heißt“
Der Pracker
Bis
zuletzt ins volle gegriffen
Die
moralisch stark bedenkliche Sache um die praktisch zu unrecht bezogenen
Mai-Gehälter der Ex-Bürgermeisterin und des restlichen, nicht mehr amtierenden
Gemeinderates ist noch immer nicht
beendet.
Alt-GR Kickinger – hat dem Gemeinderat mitgeteilt, dass er den Bezug, abzüglich
der Parteisteuer immerhin an Rettungsorganisationen gespendet. Wir finden das
äußerst löblich. Etliche andere, inkl. der Ex-Bürgermeisterin und deren Vize
haben keinen Groschen gespendet, geschweige denn, zurückbezahlt. Kurz nach
Amtsantritt der Bürgermeisterin hat sich ihr Team die Bezüge um 45 % (!) erhöht
– die Schulden sind nebenbei auch weiter explodiert. Von der Ex-Bürgermeisterin
ist im übrigen trotz mehrmaliger Aufforderungen noch die Beantwortung von
peinlichen Fragen des Prüfungsausschusses im Silvester-Skandal offen.
Wer
- Österreichweit Rekordschulden aufbaut,
-ein Chaos rund um AHS, ACOTON usw. hinterlassen hat
-Gemeinderäte auf Gemeindekosten verklagt, welche (auf eine unrichtige Weise) Trinkwasser problematisierten,
-persönlich geprägte Feste mit Riesendefizit auf Kosten der Steuerzahler veranstaltet
-Fragen eines offiziellen Gemeindeorgans dazu ignoriert,
sollte froh sein, dass in Österreich Politiker nicht so leicht zur Verantwortung zu ziehen sind. Und eine (Be-)Lohnung in Form der Mai-Gehälter ist für diese Leute absolut ungerechtfertigt, wenn sie genau einen Tag formal im amt waren Man sollte aber nicht nur die 2 Frontleute sehen – es waren für die Miseren der vergangenen Jahre alle 20 Gemeinderäte der Partei mit der absoluten Mehrheit (inkl. dem zukünftigen LH-Stellvertreter) verantwortlich!
Wir fordern daher die ausgeschiedenen Gemeindepolitiker nochmals auf, die (moralisch) zu unrecht bezogenen Gehälter entweder an die Gemeinde zurückzuzahlen oder an soziale Einrichtungen zu spenden.
Es würde dem Bürgermeister gut anstehen, hier entsprechend seinen Einfluss geltend zu machen.
Pracker
Montessoriklasse in Platznot
Ausgangslage:
Größerer Platzbedarf der AHS im Provisorium II (Verzögerung des Neubaues!), die dort angesiedelte Montessori Klasse (Teil der Volksschule Purkersdorf) sollte umziehen und zurück in das Gebäude der Volksschule, in einen Raum, völlig ungeeignet für einen reibungslosen und Unterricht, der diesem Schulversuch gerecht wird.(Außerdem hätte man auch in der VS eng zusammenrücken müssen.)
Von oben herab entschieden:
Befremdlich für viele Eltern die Vorgangsweise der Gemeinde:
Lehrerinnen, Eltern und SchülerInnen werden vor vollendete Tatsachen gestellt, der Herr Bürgermeister entscheidet, - in Unkenntnis der besonderen Infrastruktur, die für diesen Schulversuch notwendig ist - mit der Direktion der Volksschule, die Betroffenen werden nur informiert...
Erst nachdem die entsetzten Eltern dagegen protestierten, wurde eine Übergangslösung in der Hauptschule gefunden, wenn auch eine Notlösung.
Die Gemeinde ist in Bezug auf die Volksschule für die Räume
und die Ausstattung zuständig, den
Schulversuch hat der Landesschulrat genehmigt.
Das Schulprojekt „Montessori-Mehrstufenklasse:
Auf Initiative einer engagierten Lehrerin ab 1997 vom Landesschulrat als Schulversuch genehmigt, ab September werden 4 Schulstufen miteinander unterrichtet werden, nach der Methode der italienischen Pädagogin Maria Montessori:
Kurz die Inhalte dieser Methode:
· Selbstständiges Lernen nach dem eigenen Tempo der Kinder
· Freude am Lernen erhalten
·
Unterricht nicht auf die LehrerIn zentriert, die
LehrerIn ist BegleiterIn,
· Förderung von vernetztem Denken und musischen Fächern im Besonderen
· Eigenes Material für Erfassen und Begreifen der Lerninhalte mit allen Sinnen
· Hoher Stellenwert dem sozialen Verhalten der Kinder, Hinarbeiten auf würdevollen Umgang miteinander
· Vorbereitete Lernumgebung
· 1.bis 5. Lernstufe zusammen, Kleinere lernen von Größeren
· Einbeziehung der Eltern
*durchaus nicht nur räumlich gemeint
Die Kinder und Eltern haben damit auch in Purkersdorf die begrüßenswerte Möglichkeit, zwischen verschiedenen Unterrichtsmethoden zu wählen, und zwar in der öffentlichen Schule.
In Wien ist das seit vielen Jahren selbstverständlich, auch in Pressbaum gibt es seit Jahren eine Montessori-Klassse.
In Privatschulen werden natürlich auch eine Vielzahl von pädagogischen Methoden angeboten.
Wir sind als LIB der Meinung, dass ein hochwertiges und vielfältiges Bildungsangebot in den öffentlichen Schulen notwendig ist, nach dem Motto: „Das Richtige für jedes Kind und jede/n Mutter/ Vater“, der Verweis auf die Privatschulen schafft eine soziale Barriere für den Zugang zur Bildung.
Im Bildungsbereich würde ein staatliches Minimalangebot, - womöglich auch noch unflexibel und nicht anforderungsadäquat - bereits 6 -jährige disqualifizieren.
Einige grundsätzliche
Bemerkungen:
Nach - auch ernst zu nehmenden ein bisserl unglücklich formuliert - Meinungen verlangt die Arbeitsorganisation der Zukunft ( man könnte auch sagen: die „new economy“) nach neuen Fähigkeiten, wie Kreativität, Teamfähigkeit, Selbstorganisation, Generalistendenken etc. und bringt immer kürzere Halbwärtszeiten für das Gelernte. Das Nachdenken über neue Unterrichtsformen ist auch aus diesem Grund angesagt und die Erhaltung der Freude am Lernen ist nicht nur aus Respekt vor den Kindern notwendig.
Neue Wege beschritten wurden besonders mit dem
Seminarblock „Zeit für mich“. Erwähnenswert ist nicht nur das räumliche
Ambiente, nämlich der jüngst eröffnete „Seminardom“, ein Kuppelraum, weitgehend
konstruiert aus den natürlichen Materialien Holz und Lehm. Über das bisherige
Programmangebot hinaus geht auch die inhaltliche Ausrichtung: "Atem und
Stimme - Mut zum eigenen Ton" nutzt bewusst die beeindruckende Akustik des
Doms, um durch spielerische Atem- und Stimmübungen zu mehr Ausdruck und
Echtheit zu verhelfen. Ein „Wohlfühltag für Frauen“ bietet Gelegenheit, sich
gemeinsam mit anderen Frauen eine Pause vom Alltag zu gönnen und Kraft zu
schöpfen. Das Wochenendseminar „Aufbruch zu einer neuen Weiblichkeit“ zielt
darauf ab, mit Hilfe der Voice-Dialogue-Methode die weibliche Identität zu
stärken.
Um die „schiefe“ Altersstruktur der Kursteilnehmer der
Volkshochschule etwas zu korrigieren, versucht die Volkshochschule, verstärkt
Kinder und Jugendliche anzusprechen:
v Bei „Computer für Kids“ wird eine Anleitung zum Umgang
mit dem Computer geboten, wobei ein spielerischer Ansatz im Vordergrund steht.
v Da Autogenes Training nicht nur Erwachsenen sondern
auch Kindern hilft, sich zu entspannen und Unruhe, Schulängste etc. besser in
den Griff zu bekommen, wird ein Kurs für Zehn- bis Vierzehnjährige angeboten.
v Eine „Schreibwerkstatt für Jugendliche“ gibt
Gelegenheit, die vielfältigen Möglichkeiten des Schreibens und des
Experimentierens mit der Sprache kennen zu lernen.
Diese Aufzählungen sind natürlich nicht vollständig;
solches wäre hier auch Fehl am Platze. Es soll aber ein Schlaglicht auf die
Weiterentwicklung des Programms der Volkshochschule geworfen werden. Eine
Weiterentwicklung, die zum einen naturgemäß eher tastend erfolgen muss, zum
anderen aber dann mutig ausschreiten kann, wenn ein entsprechend klares
Feedback von den PurkersdorferInnen gegeben ist. Ich möchte daher wirklich
ersuchen, mit Vorschlägen und Kritik, positiven und negativen Rückmeldungen an
die Volkshochschule nicht zu sparen. Nur so ist es nämlich möglich, ein
Programm zu erstellen, das den Bedürfnissen und Interessen der
Purkersdorferinnen und Purkersdorfer gerecht wird.
Rainer Kaltenbrunner, Leiter der VHS
ERLEBNISSTUNDE
FÜR KLEINKINDER (3-6/7 Jahre) Montag, 16.30 - 17.45 im Turnsaal der Hauptschule
Purkersdorf Übungsleiter: Eva Alexander, Sabine Grunert, Barbara
Langstadlinger |
MÄDCHEN
- SPORTSTUNDE (ab 6 Jahre) Montag, 17.45 - 19.00 im Turnsaal der Hauptschule
Purkersdorf Übungsleiter: Sonja Egger, Stefan Jarosch, Mag. Silvia
Mayer |
BUBEN
- SPORTSTUNDE (ab 6 Jahre) Mittwoch, 17.00 - 18.15 im Turnsaal der Hauptschule
Purkersdorf Übungsleiter: Mag. Silvia Mayer, Mathias Peschta,
Sabine Pöckl |
E R W A C H S E N E |
MUSIKGYMNASTIK (Frauen und Männer) Montag, 19.30 - 20.45 im Turnsaal der Hauptschule
Purkersdorf Übungsleiter: Thomas Wanka, Sonja Egger |
Heizkostenzuschuss
LIB-Antrag
auf Preisausgleich leider abgelehnt
[foto
Gemeinderätin Inge Schwarzl
LIB-Gemeinderätin Inge Schwarzl brachte im letzten
Gemeinderat den Antrag ein, für die derzeit ca. 40 betroffenen Bezieher eines
Heizkostenzuschuss einen Teuerungsausgleich durchzuführen. Konkret wurde die
jährliche Erhöhung von 1500 S auf 2500 S beantragt. Im Sinne eines Konsenses
wurde die Erhöhung auf 2000 S verringert. Doch partout wurde diese eher
symbolische Maßnahme leider abgelehnt.
Anträge auf Heizkostenzuschuss können jedenfalls
unter Mitnahme des Einkommensnachweises und einer Bestätigung über die
Heizkosten gestellt werden im Rathaus Zimmer 2 gestellt werden.
Beim Land kann unabhängig davon nach anderen
Voraussetzungen ein jetzt erhöhter (!) Heizkostenzuschuss beantragt werden.
Tel02742 200 3244
Kein Herz für
Härtefälle?
Zugegeben,
Heizkostenzuschüsse werden nicht nur von der Gemeinde gewährt. LIB-Mandatarin
Inge Schwarzl hat einen Antrag auf Erhöhung der jährlich gewährten
Heizkostenzuschusses von 1.500,-- auf 2.000,-- gestellt. Allein aufgrund der
sattsam bekannten Energie- Preiserhöhungen ein mehr als notwendiger Schritt.
Diese
Erhöhung wurde aber von einer großen Mehrheit der ÖVP und (erstaunlicherweise
von der „Sozialpartei“) SPÖ abgelehnt! Gleichzeitig wurden aber
Subventions-Anträge in vielfacher Höhe von diesen Parteien eingebracht und
teils sogar beschlossen.
Der
Spargedanke scheint auch in Purkersdorf sehr einseitig zu sein. Oder heißt
Umverteilung wirklich: Nimm dem Kleinen und gib’s dem Großen?
Als
Zuschauer musste ich mich ehrlich gesagt schämen. Wenn schon unsere
Bundesregierung überall kaputtspart so ist das schlimm genug. Nur auf
Gemeindeebene wo es um einen Mini-Einsparungsbetrag geht – auf Kosten der
Ärmsten?
Rainer
Aigner
Die Liste Baum enthielt sich trotz positiver Grundhaltung
zum geplanten Projekt bei der Umwidmung des Schlossparks bei der GR-Sitzung am
28.9.00 als einzige Fraktion der Stimme, weil 2 der 3 von uns gestellten
Bedingungen für die Umwidmung nicht erfüllt waren. LIB- Gemeinderat Dr. Ingo
Riß begründete dies:
Für die engen Straßenbereiche rund um den Standort die Bahnstation und drei Schulen mit vielen Kindern sind, wäre eine fertige verkehrsmäßige Konzeption notwendig gewesen. Diese wurde nur angekündigt, lag aber nicht vor. Da die Gemeinde mit der Umwidmung die wesentlichen Karten aus der Hand gibt, konnte hier auf Grund einschlägiger Erfahrungen keine Zustimmung gegeben werden.
Weiters sollte mit einem zu vereinbarenden Vorkaufsrecht ein Instrument zur Sicherung von Gemeindeinteressen bei einem drohenden Ausverkauf der Bundesforste durch die Regierung gefunden werden. Das wollten die Bundesforste nicht zugestehen.
Zugestanden wurde auf Betreiben der LIB ein Vertrag, in dem sich die Bundesforste verpflichteten, dass nur die Bundesforste den Schlosspark verbauen dürfen. Dies ist positiv und hält eine kurzfristige Spekulation hintan.
Ein Wermutstropfen ist auch, dass die ursprüngliche zugesagte Durchgang vom Hauptplatz zur Hauptschule südlich des Schlosses jetzt nicht realisiert wird. Ein solcher Durchgang nahe der KaiserJosefstraße wird aber erfreulicherweise ebenso wie ein Fußweg von der Kirche zum Bahnhof voraussichtlich realisiert.
Komplett abgelehnt wird von der Liste Baum das Ansinnen der Bundesforste ein weiteres Grundstück nur zur Vermögenssteigerung der Bundesforste in Bauland umzuwidmen. Dies hätte negative Beispielswirkung und ist auch rechtlich nur schwer zu vertreten. Da es im Vertrag zwischen Bundesforsten und Gemeinde heißt, dass keine Nebenabsprachen getätigt werden, ist zu hoffen, dass diese zweite Umwidmung definitiv vom Tisch ist. Es wäre vernünftig, wenn der Bürgermeister hier eine klare Aussage macht.
Vorliegen einer Lösung bezüglich der Verkehrsauswirkungen des Projekts (enge Straßen, SchülerInnen, BahnbenutzInnen)
Im
Kern geht es um eine große Wertsteigerung für die Bundesforste - jedenfalls um
einen größeren zweistelligen Millionenbetrag -, wenn von Grünland in Bauland
umgewidmet wird. Es gibt etliche wichtige Argumente für dieses Projekt bzw. für
die Umwidmung, allerdings auch Faktoren, die dieses Projekt erschweren oder
dagegen sprechen.
Hier eine Auflistung diverser Argumente - ohne Gewichtung:
Pro:
1. Image für Purkersdorf - durch Ansiedlung einer Zentrale eines "Großunternehmens" mit positivem Unternehmensinhalt
2. Etwa 90 Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich - als Ausgleich für das Aus bzw. für die Absiedlung von Industriebetrieben – Nachbesetzung aus der Region
3. Kommunalsteuereinnahmen
4. Öffnung eines Teils eines Parks, der bisher nicht öffentlich war
5. Schaffung von Durchgängen Kirche-Hauptschule bzw. Kirche - Bahnstation
6. Neue Möglichkeiten der Nutzung des gesamten Raumes im bzw. um das Schloss
7. Verbesserung der Auslastung für eine Biomasseheizwerk fürs Zentrum durch Erreichen eines Schwellenwerts der Anschlüsse
8. Aufwertung des Zentrums
9. Mehr Kunden am Hauptplatz
Contra oder zu lösende Probleme
1. Verlust von Bäumen bzw. Grünraum
2. Verlust eines ev. Erweiterungsraums für Volks- und Hauptschule
3. Verlust von Gärten bzw. Nutzungsmöglichkeiten für die derzeitigen SchlossmieterInnen
4. Verkehrsanbindung schwierig - Schulkinder; Bahnbenützer, Enge
5. Für den Fall eines Abverkaufs der Bundesforste im Rahmen einer Privatisierung - wie sie von wesentlichen Teilen der jetzigen Regierung gefordert wird - würde irgendjemand Beliebiger im Schlosspark sitzen - dafür lohnte sich eine Umwidmung nicht
[beliebige
Stelle
Endlosgeschichte
Sanatorium – Hoffnung ohne Sicherheit
Die LIB bekannte und bekennt sich zur
Rettung des weltweit bekannten Purkersdorfer Sanatoriums. Auch wenn es etwas
kostet, allerdings muss dafür ein realistisches Konzept vorliegen. Bisher gab
es Dutzende Interessenten und Konzepte. Leider sind keine Privaten geblieben,
die Geld zur Verfügung stellen würden. Die „Retter“firma hat den Park
zerstückelt und weiter verkauft und bloß einen Teil zur Außenrenovierung
geleistet.
Neben der Gemeinde sollten sich nach
Meinung der LIB jedenfalls auch andere beteiligen.
In
der letzten GR-Sitzung am 28.9.2000 wurde beschlossen, die Viertel-Anteile an
der Sanatoriums- Planungsgesellschaft um je 1 ATS von den Eigentümern Bund,
Land und Gemeinde zu übernehmen.
Der
4. Viertel-Eigentümer, die Klaus KG will Ihr Viertel erst übergeben, wenn die
Gemeinde nochmals 2 Grundstücke umwidmet. Dem wurde vorerst seitens der
Gemeinde nicht näher getreten.
Ein
„Fruchtgenuss“-Vertrag für die Gemeinde wird mit der Klaus KG ausgehandelt
wobei die Sanierung durch die WIPUR unter Verwendung der von Bund und Land
zugesagten 30 Mio durchgeführt werden soll. Eine Nutzung für 30 bis 40 Jahre
soll voraussichtlich der Gemeinde zugesagt werden, wobei der Abgang von
selbiger getragen werden muss. Nach Ablauf der Frist kann Purkersdorf dann den
Bau um einen symbolischen Kaufpreis übernehmen. Nicht geklärt bzw. erklärt
wurde, dass
-
wahrscheinlich ein nicht unerheblicher Kostenanteil über die
30 Mio. hinaus für die Außenanlagen und diverse Sanierungen nötig sind.
-
was ist, wenn die Innensanierung teurer wird als 30 Mio.?
Mittendrin aufhören wird ja wohl auch nicht gehen.
-
wie groß muss der zukünftige Abgang sein, dass man aus dem
Geschäft aussteigt? Was passiert dann?
So
wie man jetzt vorgeht, scheint ein Desaster auf Grund mangelnder Planungen wie
bei ACOTON vorprogrammiert. Oft wird zwischen Ankündigung und Fakten nicht
unterschieden. Vielleicht die Tatsache, dass es der Gemeinde doch etwas kostet
und nicht so „gratis“ ist, wie unsere Herren Bürger- und Vizebürgermeister das
verkaufen wollen?
Wir
von der Liste Baum werden auf jeden Fall auf die maximalen 30 Mio.
Sanierungskosten pochen und keinerlei Erhöhungen akzeptieren.
Weiters
fordern wir umgehend das versprochene Betriebskonzept, eine
Vereinbarung mit dem Viertel-eigentümer Klaus KG über dessen Rolle in einer
BetriebsgmbH und eine Nennung einer Defizit-Ausstiegssumme.
Der
Weg, das Projekt jetzt schnell der WIPUR zuzuschieben und dann nach 2 Jahren
erstaunt ob der Mehr-Kosten die WIPUR-Geschäftsführung verantwortlich zu machen
ist kein guter Weg!
Rainer
Aigner
„Arisierung“
Sanatorium
Der jüngste Bericht der Historikerkommission stellte fest, dass nach 1938 60.000 Wohnungen „arisiert“ wurden, d. h., jüdischen Mitbürgern mehr oder weniger weggenommen wurden. Auch größere Objekte wurden bekanntlich ebenso „arisiert“. Auch das Purkersdorfer Sanatorium erlitt dieses Schicksal. Wobei rechtlich meist gewisse Tricks angewendet wurden, dem früheren Eigentümer wurden Kosten verrechnet, so entstand oft schnell eine Verschuldung, diese Schulden wurden einem Pappenstiel-Kaufpreis gegengerechnet und so eine Legalität zu erzielen versucht. Nun rächt sich die jahrzehntelange Verdrängung. Voraussichtlich sollen erst jetzt Sammel-Pauschalabgeltung gezahlt werden. Eine gewisse Unklarheit bleibt auch für das Sanatorium. Unrecht rächt sich offenbar letztlich bis zur notwendigen Aufarbeitung
Supermarkt
direkt neben Sanatorium ?
Fortsetzung der gescheiterten Filetierung?
Die deutsche Baufirma Klaus mag das Sanatorium Purkersdorf als "private Liebhaberei" übernommen haben, sie dürfte wohl 25 Millionen S in die Außenrenovierung investiert haben. Wichtig ist aber auch, dass er auch das riesige Parkareal miterworben hat, die weitgehende Umwidmung dieser Grünflächen bei einer absoluten SP-Mehrheit in der Gemeinde Purkersdorf erreicht hat, die Sanatoriumsgesamtfläche zerstückelt hat und die Parkflächen portionengerecht weiterverkauft hat (Filetierung). Inzwischen steht da drauf ein großer Wohnbau, ein anderer folgt demnächst, ja es gibt sogar schon eine Baugenehmigung für einen weiteren Bau samt Supermarkt mit ca. 700 m2 und entsprechenden Parkplätzen unmittelbar neben dem Jugendstilgebäude des Hoffmannbaus im (früheren) Sanatoriumspark. Die dahinterstehende Idee war wohl, durch das Verbauen der Grünflächen das Geld für die Sanierung aufzutreiben. Verbaut ist bzw. wird jetzt. Beim Sanatorium sind aber nur die Fassaden renoviert. Bei den üblichen Grundpreisen kann ich mir leicht ausrechnen, dass der Verkauf des Parks wesentlich mehr Geld brachte als von Klaus in die Außenrenovierung floss.
Jetzt will der Bauunternehmer der Gemeinde großzügig für den übriggebliebenen Sanatoriumsbau das "Fruchtgenussrecht" für beschränkte Zeit einräumen, später soll es wieder der Firma gehören. Im Wissen, dass ein laufender Betrieb - in welcher Form auch immer - bis auf weiteres ziemlich sicher ein Defizit ist; und wenn, ja wenn nur die öffentliche Hand doch wieder bei der Renovierung einspringt. - Diverse Politiker aller Kaliber hatten sich der "Rettung" des Sanatoriums Purkersdorf durch die Ebnung der Wege zur Firma Klaus gerühmt. Ich behaupte: Bei aller manchmal vielleicht notwendigen Kritik am "Staat"; jede drittklassige Verwaltung hätte die bisherige "Rettung" auch zustandegebracht. Der Versuch der öffentlichen Hand die Verantwortung für Kulturbauten loszuwerden, hat offenbar keinen Erfolg gebracht, aber einige haben daran wahrscheinlich eine Menge verdient.
Wie bekannt,
kaufte die Fa. Klaus vor Jahren das Sanatorium Purkersdorf und vor allem den
wertvollen Parkgrund.. Faktum ist, dass die Fa. Klaus das Riesengrundstück um
das Sanatorium zerstückelt hat, Baulandumwidmungen für den Park erreicht hat
und den Baugrund teuer weiterverkauft hat. Trotzdem wurde nur die
Außenrenovierung im eigentlichen Sanatorium – mit großzügiger öffentlicher
Unterstützung - durchgeführt. Nun wird darüber verhandelt, ob die Gemeinde in
einer gewissen Form das Sanatorium über einen „Fruchtgenussvertrag“ übernimmt
und damit viele anfallende Kosten genießen kann. Die Fa. Klaus trug sogar über
Mittelsmänner neue Forderungen auf weitere Umwidmungen der kleinen Grünflächen
vor, die noch nicht Bauland sind.
Anrainer der
Bahnhofstraße und der Wintergasse haben eine Bürgerinitiative gegen die
Lebensbeeinträchtigungen durch die ÖBB gegründet. Kritikpunkte sind die immer
zunehmende Lautstärke der Züge (nachts 76 Dezibel! Lt. Expertise, die durch Hr.
KR. H.L.Heimlich bereit gestellt wurde) und die Erschütterungen durch die
vorbeirasenden Züge!
Die erste Versammlung der BI findet am Montag, den 30.
Oktober um 20 Uhr im Gasthaus Kauper/Herrengasse 15 statt.
Muß
ich noch überlegen! Folgt morgen!
Montag, 13.11.00, 19.00 h
Chinese, Deutschwaldstraße
Kurzvortrag Niko Reinberg
Eindrücke von
den Protestaktionen während des Gipfels von Weltbank und Währungsfonds gegen internationale
Finanzspekulation, gegen Auspressung der Dritten Welt und für internationale
Zusammenarbeit
von 26-28.9 in Prag
[negatives smilie
Ein Anrufer informierte
uns, dass am 15.7. in der Baunzen fünf Hunde, die nicht an der Leine waren, einen
anderen Hund schwer verletzten. Aus diesem Anlass ist an Vorschriften zu
erinnern.
[smilie
Seminardom
eröffnet
Seit 30.6.00
ist der Seminardom des international bekannten Purkersdorfers Robert Glattau in Deutschwald als außergewöhnliches
Seminarhaus eröffnet. Ein Eröffnungsprogramm
spielte alle Stückerl. Wir werden demnächst ausführlicher berichten. Jedenfalls ein neues
Stück unverwechselbares Purkersdorf
[smilie
[bild
Am 20.10. feierte Mag. Christine Hofer ihr
5-jähriges Jubiläum seit der Neuübernahme. Es gab Gratisverkostungen, Musik und 5%-Ermäßigung
[smilie
Vor einigen Monaten eröffnete Dr. Roswitha Oppl am Hauptplatz 8/2 ihre neue
HNO-Praxis
Tel: 66221.
foto
PURKI sagt: Die
F fällt derzeit mit Spitzelleistungen und nicht mit Spitzenleistengen auf
[2 fotos
Das Montmartrefest war wieder toll
Fotos 15+16 JB quer irgendwo zu Verkehr
oder nächstes mal
fotos 17 (hoch)+18 (quer)
Bilder Simona
Donosa „Machthaber“ und „Rück-Sichtsvoll“