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Was tun nach Transit-Scheitern?

Österreich muss jetzt wirksamere Maßnahmen gegen wachsenden Lkw-Verkehr umsetzen! VCÖ-Studie: Massiver Anstieg der Schafstoffe durch EU-Vorschlag: Im Jahr 2005 plus 200.000 Tonnen CO2, plus 2.000 Tonnen, plus 80 Tonnen Rußpartikel! VCÖ fordert: Bahn vor Straße ausbauen – EU-Wegekostenrichtlinie verbessern!

– Nach dem Scheitern der Transitvertrag-Verhandlungen fordert der VCÖ, dass Österreich seine eigenen Möglichkeiten nützt, um den wachsenden Laster-Verkehr zu bremsen. Verschärfte Kontrollen reichen nicht aus, um neue Lkw-Lawinen zu verhindern, betont der VCÖ. Der VCÖ fordert die rasche Änderung des Generalverkehrsplan: Der Ausbau der Schiene soll Vorrang vor dem Bau neuer Autobahnen bekommen. Zudem muss sich Österreich endlich stärker für eine Änderung der EU-Wegekostenrichtlinie einsetzen. Der derzeitige Entwurf ist unzureichend, um mehr Güter auf die Schiene zu bringen. Werden keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, ist in Teilen Österreichs bis zum Jahr 2010 mit bis zu einer Verdreifachung des Lkw-Verkehrs zu rechnen, wie VCÖ-Untersuchungen zeigen.

„Die Interessen der Frächter in Brüssel wiegen mehr als die Gesundheit der Menschen. Das ist das wirklich beschämende an der Verkehrspolitik der EU“, stellt DI Wolfgang Rauh vom VCÖ-Forschungsinstitut zum gestrigen Scheitern der Transitverhandlungen fest. Der VCÖ-Experte verweist auf eine gestern publizierte VCÖ-Untersuchung: Die VCÖ-Studie zeigt, dass die Schadstoffbelastung durch die Transit-Lkw bei Umsetzung des EU- Vorschlags massiv zunehmen wird: Die Transit-Lkw werden im Jahr 2005 rund 840.000 CO2 (plus 200.000 t), 8.700 t (plus 2.000 t) Stickoxide und 380 t (plus 80 t) Rußpartikel in die Luft blasen! Der VCÖ fordert, dass Österreich seine Möglichkeiten ausschöpft, um den Lkw-Verkehr zu bremsen. „Mehr Kontrollen sind gut, aber viel zu wenig, um den wachsenden Laster-Verkehr zu verringern. Es ist zu wenig, nur den Transit-Verkehr zu verringern, denn mehr als 90 Prozent des Lkw-Verkehrs in Österreich ist hausgemacht. Es wäre fatal, wenn sich auch in Österreich die Frächterlobby durchsetzt“, warnt VCÖ-Experte Rauh.

Der VCÖ fordert wirksame Maßnahmen zur Verringerung des Lkw-Verkehrs: · Rasche Änderung des Generalverkehrsplan – Vorreihung der Schienenprojekte. · Anhebung der Dieselbesteuerung auf EU-Niveau · Lkw-Nachtfahrverbote nach Schweizer Vorbild · Maßnahmen zur Verringerung sinnloser Lkw-Leerfahrten · Einsatz Österreichs für die Änderung der EU-Wegekostenrichtlinie

"Österreich hat es bisher verabsäumt stärker auf eine Änderung der EU-Wegekostenrichtlinie zu drängen. Das muss sich ab sofort ändern", drängt VCÖ-Experte Rauh auf ein stärkeres Lobbying Österreich zur Verbesserung der EU-Wegekostenrichtlinie. Der VCÖ betont, dass der derzeitige Entwurf massive Mängel aufweist: · Die Einbeziehung von Umwelt- und Gesundheitskosten in die Maut ist nicht vorgesehen. · Es ist lediglich die Bemautung des hochrangigen und nicht des gesamten Straßennetzes erlaubt. · Es werden keine verpflichtende Mindesthöhen für die Lkw-Maut vorgeschrieben. · Der Anteil für die Querfinanzierung der Bahn ist mit 25 % in sensiblen Regionen zu niedrig. · Die Richtlinie verbietet die Verwendung der Mauteinnahmen für die Reparatur bzw. Vermeidung der von Lkw verursachten Umwelt- und Gesundheitsschäden. · Der Kommissionsvorschlag verbietet den Mitgliedsstaaten die Umsetzung des erfolgreichen Schweizer Lkw-Mautmodells.

Werden in Österreich keine Maßnahmen getroffen, die auch den wachsenden heimischen Güterverkehr verringern, dann droht eine massive Zunahme des Lkw-Verkehrs. Berechnungen des VCÖ zeigen, dass sich dann im Jahr 2010 auf der A4 bei Bruck / Leitha der Lkw-Verkehr ohne wirksame Gegenmaßnahmen von derzeit 2.300 Lkw pro Werktag auf rund 7.500 im Jahr 2010 mehr als verdreifachen wird. Auch am Semmering wird, wenn die Bahnverbindung Wien – Graz nicht verbessert, der Lkw-Verkehr massiv von derzeit 2.020 auf 5.800 pro Werktag steigen!

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