Quo vadis, FPÖ Gablitz ?
Nachdem bekanntermaßen im Mai gleich drei der fünf Vorstandsmitglieder der FPÖ Ortsgrupppe Gablitz zurückgetreten sind, eines davon sogar gänzlich aus der Partei ausgetreten ist, hätten die Parteimitglieder nach den eigenen Parteigesetzen eigentlich binnen vier Wochen zu einem außerordentlichen Ortsparteitag geladen werden müssen. Diese Frist ist aber nun am vergangenen Sonntag abgelaufen !
Man konnte aus den Kreisen des Parteistammtischs am letzten Mittwoch aber bereits hören, dass dieses Recht den Parteimitgliedern wohl verwehrt werden könnte, angeblich soll der Ortsparteitag erst im September stattfinden. Also laut dem einschlägigen Paragraphen in den Parteistatuten rund vier Monate zu spät.
Da fragt man sich doch: Wer regiert die FPÖ Gablitz bis dahin ? Der kärgliche Restvorstand mit Herrn Kahler und Frau Reichhardt ? Oder eben, wie einige vermuten, doch auch Leute hinter den Kulissen, die von den Mitgliedern überhaupt nicht dazu legitimiert wurden ? Vielleicht der ehemalige Obmann Riegl, von dem Herr Kahler sich möglicherweise leicht lenken lässt, wie Vorfälle in der jüngeren Vergangenheit belegen. Oder andere "graue Eminenzen" im Hintergrund ? Warum wohl durfte ein - nach unserem letzten Kenntnisstand - Nicht-Ortsgruppen-Mitglied bei oben erwähntem Stammtisch das große Wort schwingen, wo dieses Treffen doch eigentlich nur für Mitglieder vorgesehen war ?
Oder noch ärger: Hat man sich vielleicht schon ohne Wahl einen neuen Vorstand "gebastelt" und verzögert die Neuwahl aus diesem Grunde erst einmal ? Wenn man sich das Titelbild auf der Facebook-Seite der Gablitzer Ortsgruppe anschaut, könnte man auf diese Idee kommen. Bislang waren dort jedenfalls immer die Mitglieder des Vorstands abgebildet.
Aber gut, die Mitglieder müssen ja selbst wissen, was sie sich gefallen lassen. Auch wenn die Partei immer eine direkte Demokratie fordert, in der Ortsgruppe mutet die Vorgangsweise in letzter Zeit eher wie eine "direkte Diktatur" an.
Aber eigentlich nichts Neues ...
Vielleicht muss sich aber auch bei der ganzen Angelegenheit überhaupt nicht wundern, nahm es die FPÖ Ortsgruppe schon beim letzten ordentlichen Ortsparteitag im September 2016 mit ihren eigenen Statuten nicht so genau. Es würde durchaus Leute geben, die beim Vergleich des Ablaufes mit den Vorschriften sagen würden, dass dieser Ortsparteitag insgesamt null und nichtig war. Von Verstößen bei der Einladung über die Teilnahme zahlreicher (eigentlich überwiegend) nicht stimmberechtigter Mitglieder bis hin zu gravierenden Verstößen bei den Wahlen. Um nur mal ein kleines Schmankerl herauszupicken: Es wurde eine stellvertretende Obfrau gewählt, die mangels Ortsgruppenmitglied damals weder aktiv noch passiv wahlberechtigt war !