Baum will kein Sparbudget!?
Hallo,
sorry, war einige Zeit beruflich verhindert, habe jetzt aber kurz Zeit gefunden ein paar Geschichtln zu erzählen die ich am Adventmarkt... vernommen habe.
Soweit ich informiert bin, ist heute die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Dazu habe ich ein paar Sachen gehört, die ich sehr eigenartig finde:
Ich habe es schon beunruhigend gefunden, dass im Forum die Frage gestellt worden ist, ob man für oder gegen Einsparungen in verschiedenen Bereichen ist - beunruhigend deshalb weil 1. keine Einsparungen in diesen Bereichen geplant sind (laut posting vom Herrn Bgmst) und 2. weil diese Frage gestellt wurde, bevor das Budget überhaupt öffentlich zugänglich war (laut einem anderen posting).
Wieso gelangen Informationen (die sich als falsch herausgestellt haben) aus der Gemeinde an die für die Fragen (Meinungsbild) verantwortlichen Personen? Liegt offenbar daran, dass jemand Infos aus der Gemeindepolitik weitergegeben hat.
Mir wurde auch berichtet, dass die Grünen zahlreiche Forderungen haben für die sie Unterstützung von anderen Parteien brauchen. Mir ist bekannt, dass es in der SPÖ einige gibt, die damit geliebäugelt haben Teile dieser Forderungen zu unterstützen.
Jetzt nehme ich aber an, dass Josef Baum mit seiner öffentlichen Ankündigung das SparBudget nicht zu unterstützen die SPÖ Menschen verstimmt hat. An der Stelle der SPÖ würde ich das Contracting unter den Vorzeichen nicht unterstützen.
Josef Baum kann und will also das Nullbudget (erstes Sparbudget seit ca. 50 Jahren) nicht unterstützen und keine Verantwortung übernehmen.
Als es darum ging Millionen aufzunehmen haben Baum und seine Liste mitgestimmt. Beim Nullbudget kündigt er an nicht mitzustimmen.
Als Gemeindebürger (und LIB-Sympatisant) frage ich mich ob das nicht ein bisserl ein Verarschung ist und vor allem wundert es mich, dass er mit seiner Ablehung des Budgets vor der Gemeinderatssitzung damit an die Öffentlichkeit geht. Ist das verantwortliche Politik??? Ich habe mir bei der letzten Wahl vorstellen können ihn zu wählen, aber so...???
Erst kommen Informationen über nebulose Wege an purkersdorf-online und dann geht er vor der Gemeinderatssitzung mit Infos an die Öffentlichkeit. Abgestimmt wird im Gemeinderat, so hoffe ich doch, oder?
Oder hat Herr Baum hier einen anderen Zweck verfolgt?
Nachdem nämlich bekannt wurde, dass Baum dem Sparbudget nicht zustimmen werde, sind plötzlich neue Forderungen von Vizebürgermeister Fuchs zu vernehmen - zwei Tage vor der Sitzung, so wurde mir berichtet. Mit der Begründung "Wenn Baum das Budget nicht unterstützt, dann ist die SPÖ ganz auf die ÖVP angewiesen" - und das gibts nicht gratis; sie fordert ein paar Millionen für den Ankauf eines Grundstücks für eine Parkanlage oder so was ähnliches (und das in Zeiten eines Nullbudgets).
Oha, klingt das nach Erpressung? Was sind das für neue Methoden? Wenn ich im Gemeinderat wäre, dann würde ich es nicht zulassen, dass man auf diese Weise Politik macht!
Da ist man einmal kurz absent, und wenn man sich dann wieder mit der Gemeindepolitik beschäftigt, dann muß man solche Sachen vernehmen.. tztztz....
Womöglich hat Baum von Fuchs die Zusage, dass die ÖVP dem Contracting (diese Lichtgschicht) zustimmt. Baum verkündet, dass er dem Nullbudget nicht zustimmt, Fuchs wendet sich plötzlich mit neuen Forderungen an die SPÖ; Fuchs und Baum vereinbaren, dass die ÖVP und die LIB das Contracting beschließen. Die SPö schaut durch die Finger und ÖVP und LIB profitieren.
All das muß man in dem Lichte sehen, dass ursprünglich die LIB und die ÖVP nach der Wahl ernste Koalitionsverhandlungen geführt haben!
Ich hoffe davon ausgehen zu können, dass irgendwo sich Fehlinformationen eingeschlichen haben (die Leut reden viel wenn der Tag lang ist, vor allem beim Punsch) und sich das alles als absurd herausstellt, aber ich finde es dennoch interessant, dass solche Sachen überhaupt entstehen können (normal ist dann auch was Wahres dran), außerdem war ich erstaunt wie schnell solche Sachen die Runde machen...
Bezüglich Anonymität möchte ich mich jener Meinung anschließen, dass man sich an gewisse selbstauferlegte moralische Schranken halten sollte und dafür unerkannt bleiben darf/kann.
Ups, muß aufhören und was arbeiten. Wie die Zeit vergeht... Schöne Weihnachten.
Wie gesagt ich bin LIB-Sympatisant, aber wenn ich Baum jemals wieder wählen soll, dann erwarte ich, dass er die nebulosen Vorgänge und Gerüchte genauso "schonunglos aufklärt" wie er in den Purkersdorfer Informationen in Sache Walter S. gefordert hat.
Diese Sanari Sache finde ich übrigens sehr interessant.
Marxsche Grüße