LIB oder LIBer nicht? Wahr oder war?
"Leider bedauerte der Bürgermeister im GR jemals solche Aussagen gemacht zu haben, weder allgemein noch fürs Wurzbachtal. Er bezeichnete so was als "Märchen"."
Offenbar hat jemand diesen Beitrag geschrieben der/die nicht im Gemeinderat anwesend war oder es handelt sich um einen Druckfehler, denn der Bürgermeister hat BETEUERT dies NICHT gesagt zu haben und er BEDAUERT dass er MIßVERSTANDEN worden ist.
Überdies sprach sich der Bürgermeister dafür aus, dass man mit Umwidmungen - sollten diese wie im Fall der Errichtung der Zentrale der Bundesforste notwendig sein - äußerst behutsam umgehen sollte und dass derzeit keine Umwidmungen geplant seien.
"Im Gemeinderat wurde zwar nicht der umfassende LIB-Antrag angenommen"
Der LIB-Antrag enthielt im Sachverhalt eine Auflistung sämtlicher Handymasten, sonst keine weiteren Ausführungen. Im Antrag wurde der Bürgermeister zum Amtsmißbrauch aufgefordert (..."keine automatische Genehmigung wie bisher..." - laut Landesgesetz MUß der Bürgermeister die Bauanzeige genehmigen, wenn sie der Bauordnung entspricht)
Zitat aus dem Antrag der LIB: "Der GR deklariert innerhalb der bestehenden Rechtslage im Sinne der Gesundheitsvorsorge im Zweifelsfall Entscheidungen im Sinne der Gesundheitsvorsorge [zu treffen]."
Zitat aus dem Antrag der LIB: " Der GR deklariert innerhalb der bestehenden Rechtslage im Sinne der Gesundheitsvorsorge die Berücksichtigung des Orts- und Landschaftsbildes."
Weder Legistik-Experte Werner Pleischl noch die Rechtsanwälte Grossmann (ÖVP) und Riss (LIB) konnten Aufschluß darüber geben worum es in diesem Antrag überhaupt geht, wer was machen soll, wer was wie und wann kontrolliert und wofür verantwortlich ist.
Anzumerken sei, dass dieser Antrag NICHT im Umweltauschuss behandelt wurde, was die Gemeinderatsordnung aber vorsieht. Dieser Antrag war KEIN Dringlichkeitsantrag.
Diesen Antrag nennt die LIB einen "umfassenden Antrag".
Wir nennen den SPÖ-Antrag UMFASSEND, was auch die BürgerInneninitiative Wolfgraben so sieht. Ein Vertreter hat diesbezüglich schon Kontakt mit dem Wolfgrabner Bürgermeister aufgenommen.
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