Re: Hochstapelei durch Gemeindevertreter
Hallo, liebe MitleserInnen!
Da muss ich Herrn Hornstein in Schutz nehmen, denn er hat natürlich recherchiert - wie es sich für einen Journalisten auch gehört.
Was hat er dabei gefunden?
Dass vorigen Sommer die SP plante, im erlauchten Kreise einer Gemeinderatssitzung und ohne zuvor in den Dialog mit den BürgerInnen getreten zu sein oder über objektive Unterlagen zu diesem Thema zu verfügen (zumindest wurden diese im Gemeinderat nicht präsentiert) der Errichtung eines Handymastes hinter dem Roten Kreuz zuzustimmen.
Dass es die VP war, die der auf SP-Seite bereits fix eingeplanten Zustimmung zur Errichtung einer weiteren Mobilfunksendeanlage hinter dem Roten Kreuz OHNE darüber mit den PurkersdorferInnen davor in einen ehrlichen Dialog über Notwendigkeit und Risiken getreten zu sein widersprochen hat. Plötzlich war sich die SP dann auch nicht mehr sicher, ob sie wirklich über die Köpfe der BürgerInnen hinweg entscheiden soll - das Thema wurde abgesetzt.
Ich habe damals gefordert, dass vor der Errichtung eines weiteren Mastes zunächst mit den Betroffenen gesprochen werden muss; dass zuvor möglichst objektive Informationen eingeholt werden müssen über die derzeitige Versorgungslage und über die Möglichkeiten der größtmöglichen Eindämmung gesundheitlicher Risiken, die allenfalls bestehen könnten.
Wir von der VP stehen natürlich zu dem Stück Freiheit, das die Errungenschaften der modernen Technik der mobilen Kommunikation uns allen bieten können, doch ist es meines Erachtens die Verantwortung der Politik, dabei auch eine ausgewogene Balance zu finden unter Berücksichtigung - des Ortsbildes und des Umweltschutzes - gesundheitlicher Aspekte - der Möglichkeit, Kostenersparnisse für alle KonsumentInnen zu ermöglichen.
Dabei ist es uns enorm wichtig, gerade zu einem Thema, das die BürgerInnen besonders bewegt - damals gab es ja auch in Gablitz sehr heftige Diskussionen wegen der Tatsache, dass die Bevölkerung hinsichtlich der Errichtung weiterer Masten einfach vor vollendete Tatsachen gestellt wurde - Sorgen und Ängste der PurkersdorferInnen mindestens ebenso Ernst zu nehmen wie einen allenfalls bestehenden technischen Bedarf zur Errichtung eines weiteren Mastes.
Die SP hat damals einen Rückzieher gemacht. Was ist danach passiert? Es wurde eine BürgerInneninitiative gegründet und die Fristsetzung an den Umweltausschuss, bis Jahresende 2005 eine professionelle Aufbereitung einer Entscheidung zu diesem Themenkreis auszuarbeiten hat über ExpertInnendiskussionen leider nicht wirklich hinausgefunden.
Das Land NÖ hatte dazwischen Dank des unerbittlichen Einsatzes unseres Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll einen Mobilfunkpakt erkämpft, der die Berücksichtigung aller der berechtigten Forderungen der BürgerInnen berücksichtigt: - partnerschaftliches Vorgehen der Gemeinden mit den Mobilfunkanbietern bei starker Einbindung der BürgerInnen (Information und Diskussion VOR Schaffung vollendeter Tatsachen!) zur - Reduktion der Masten, - damit Reduktion der Belastung des Ortsbildes, - Reduktion der allenfalls bestehenden Gesundheitsgefährdung, - Reduktion der Kosten, womit eine Senkung der Entgelte möglich werden müsste bei gleichzeitig - optimaler Versorgung.
Diesem Pakt können Gemeinden beitreten und damit vom Verhandlungsgeschick unseres Landeshauptmannes profitieren - zum Wohle der BürgerInnen. Purkersdorf ist bislang jedoch nicht beigetreten. Warum?
Das waren, zugegebenermaßen, etwas viel der Worte. Ich hoffe aber, dass ich da einiges aufklären konnte. Und ich hoffe, dass die SP Ihre Zweidrittelmehrheit nicht weiter dazu verwendet, uns PurkersdorferInnen diesen gelungenen Kompromiss in Form einer ausgewogenen Balance aus technischem Fortschritt und den damit geschaffenen Möglichkeiten der mobilen Kommunikation und dem somit ermöglichten kleinen Stück weiterer Freiheit einerseits und dem Ernstnehmen der Befürchtungen und Ängste zahlreicher Menschen andererseits länger vorzuenthalten. Der Herr Bürgermeister hat mir ja auf diesbezügliches Drängen meinerseits bereits zugesagt, dass dieses Versäumnis nun endlich beseitigt werden wird. Ich freue mich für die PurkersdorferInnen, wenn dem so ist.
Euer
Hans-Jürgen Gaugl