Kostenschätzung (vorsichtige Schätzung an der Obergrenze)
Projekt: Wegekonzept Rund um den Troppberg
Nr.	Position	Stückkosten	geschätzte Kosten		Ust.	Anmerkung
1	Wegekonzept
1.1	Digitale Aufbereitung (Öbf)		€   1.350,00		inkl.
1.2	Unterstützung Planung und digitale Verortung der Standorte für die Wegweisertafeln		€      810,00		inkl.
	Gesamt:		€   2.160,00			Kostenschlüssel 1/5
2.	Beschilderung (Sachkosten)
2.1.	Wegweiser (ca. 100 Stk.)	30-40 €/Stk.	4000			Kosten nach Standort
2.2.	Aufstellung der Wegweiser/Erstbeschilderung: überwiegend Betonsockel, da Waldboden zu weich	45 €/Stk.	€   4.500,00		inkl.	Kosten nach Standort
3.	Infotafeln: 13 Stück
	Standorte an Bahnhöfen und Bus-Haltestellen, sowie Warte Troppberg	450 E/Stk.	5850			Kostenschlüssel 1/5
	Aufstellen der Infotafeln??
4.	Wanderführer
	bei 10.000 Stück	1,20-1,40	12000			Kostenschlüssel 1/5; Bei Nutzung von Synergien mit TD Wienerwald fallen nur die Kosten für Druck und Grafik an.
			€ 30.670,00
5.	Wartungsvertrag: jährliche Kosten
Bei Einreichung als Gesamtpaket zur Förderung beim LAFO, Schwerpunkt Wandern, ist eine Förderung bis 50 % möglich. Die Einreichung muss vor Projektbeginn erfolgen!
Die Einreichung muss vor Projektbeginn erfolgen!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

GR-0335                       Vizebgm. Mag. Maria Anna Pleischl

 

GEGENSTAND:            Stadterneuerung - Umsetzungsmaßnahmen

 

S A C H V E R H A L T

 

Im Jahr 2006 erfolgte seitens der Stadtgemeinde Purkersdorf die Beauftragung an den NÖ Landesverband Dorf- und Stadterneuerung zur Erstellung eines Stadterneuerungskonzeptes mit den festgeschriebenen Leitzielen.

 

Dieses Konzept ist Voraussetzungen für alle Förderungen im Rahmen der Aktion „Stadterneuerung in NÖ“ für die Jahre 2007 bis 2010.

 

Die Umsetzung der teilweise schon ausgearbeiteten Projekte/Maßnahmen richtet sich nach der Maßgabe der vorhandenen Budgetmittel der Stadt Purkersdorf. Aufgrund der Vielzahl der Projekte/Maßnahmen, die im Rahmen der einzelnen Arbeitsgruppensitzungen ausgearbeitet wurden, erfolgte eine Prioritätenreihung der Projekte im Stadterneuerungsbeirat.

 

So soll die nächsten 4 Jahre ein Projekt/Maßnahme nach dem anderen bestmöglich aufbereitet, im Stadterneuerungsbeirat „beschlossen“ und in weiterer Folge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen werden. Die weitere Projektumsetzung (Ausschreibung, Beauftragung, Abrechnung etc.) obliegt der Stadtgemeinde Purkersdorf, wobei eine bestmögliche Unterstützung durch den Stadterneuerungsbeirat bzw. die einzelnen Arbeitsgruppen gewährleistet werden soll.

 

Es ist einerseits nicht zwingend, alle im Stadterneuerungskonzept  enthaltene Maßnahmen im Rahmen der 4-jährigen Stadterneuerung umzusetzen. Andererseits ist es möglich, Projekte die erst im Verlauf des 4-jährigen Stadterneuerungsprozesses virulent werden oder an Aktualität gewinnen, im Rahmen der „Stadterneuerung in NÖ“ umzusetzen.

Antrag

 

Der Gemeinderat wird ersucht folgenden Beschluss zu fassen: die Stadtgemeinde Purkersdorf beschließt grundsätzlich das Stadterneuerungskonzept und die darin enthaltenen Umsetzungsvorschläge.

Die zur Umsetzung gelangenden Projekte bedürfen einzeln - nach Maßgabe vorhandener budgetärer Mittel – der Zustimmung des Gemeinderates.

HHST: 5/363000-729000

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                       

Pleischl, Schmidl, Schlagitweit, Schlögl, Bauer

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

                                                                                                                                                                

 

 

 

 

 

Stadterneuerungskonzept Stadt Purkersdorf

(Kurzfassung)

Frühjahr 2007

 

Das Stadterneuerungskonzept wurde in Arbeitskreisen und Workshops von der Bevölkerung und den GemeindevertreterInnen mit Betreuung der NÖ Stadterneuerung erarbeitet. Es muss anschließend vom Gemeinderat beschlossen und dem Land Niederösterreich zur Anerkennung vorgelegt werden. Das Stadterneuerungskonzept enthält eine vernetzte Darstellung des angestrebten Zustandes der Stadt und zeigt Möglichkeiten der städtischen Weiterentwicklung. Es baut auf bereits realisierte Konzepte und Projekte auf bzw. schließt an diese an.

Konzept = Entwurf!

 

Das Stadterneuerungskonzept

• ist eine Orientierungshilfe
• stimmt Projekte und Maßnahmen aufeinander ab
• führt Ziele zusammen und gleicht Interessensgegensätze aus
• fördert Identität und Motivation
• schafft Zukunftsorientierung
• erleichtert Förderungen und führt zu einem effizienten Mitteleinsatz

 

 

 

Dieses Stadterneuerungskonzept wurde mit engagierten PurkersdorferInnen, den politischen VertreterInnen und der städtischen Verwaltung erarbeitet. Die Arbeit wurde vom NÖ Landesverband für Dorf- und Stadterneuerung, Regional- und Gemeindeentwicklung betreut. Das Ergebnis ist dieses Stadterneuerungskonzept.

Besonderer Dank ergeht an alle, die sich aktiv mit der Idee der Stadterneuerung aus-einandergesetzt haben und ihre Ideen und Arbeitskraft in dieses Konzept eingebracht haben.

 

 

Mag. Wolfgang ALFONS

Stadterneuerungsbetreuer

Stadt Purkersdorf

 

 

 

"Die Stadt als Keimzelle von Politik,
Markt, Demokratie, Freiheit,
kurz: der modernen Gesellschaft.
Mit einem Wort: Modernität"
Armin Thurnher, Chefredakteur

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis (Langfassung): ca. 100 Seiten

 

Vorwort Bürgermeister

Einführung

Chronologie/Methodik

Ziele

Maßnahmen

Anhang:

Zahlen und Fakten Stadt Purkersdorf

Ergebnisse der Befragung

Projektentwicklungsbögen

Kurzfassung

 

Einführung:

 

Stadterneuerung in Niederösterreich

Im Dezember 1992 wurde die Landesaktion "Stadterneuerung in NÖ" von LH Dr. Erwin Pröll ins Leben gerufen. Sie wird ergänzend  zur Dorferneuerungsbewegung durchgeführt und ist im § 20 a des NÖ ROG wie folgt verankert: "Das Land hat die Gemeinden bei der Durchführung von Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen, die auf Initiative und unter Beteiligung der Bürger erfolgen, zu unterstützen." In nur zehn Jahren hat sich die Stadterneuerung in NÖ von einem Pilotversuch zu einem nicht mehr weg zu denkenden Pilotversuch der Stadtentwicklung entwickelt.

 

Entwicklung von Innen

Die Bürger in den Städten Niederösterreichs  sollen befähigt  werden, ihre Probleme selbst in den Griff zu  bekommen und  ihre Bedürfnisse zu artikulieren. Dazu werden in den an der Aktion teilnehmenden Städten  gemeinsam  mit  der  Stadtverwaltung  Stadterneuerungs-büros  eingerichtet,  die  mit den zuständigen Betreuern  Hilfe zur  Selbsthilfe  anbieten und  die  Bürger  bestmöglich  unterstützen. Diese Büros   sind   Informations-  und   Anlaufstelle   für   alle   Anliegen  der  Stadterneuerung,   bieten   ein Diskussionsforum  und unterstützen  die Stadterneuerung koordinierend, sie sind Bindeglied zwischen Bürgern, Stadtverwaltung und Landesverwaltung. Die Landesstelle für Stadterneuerung  ihrerseits gibt die  Rahmenbedingungen  vor  und dient  als  Vergabe- und Kontrollstelle für Förderungen und als Koordinierungsstelle für die einzelnen Stadterneuerungsbüros.

 

Ziel der Aktion Stadterneuerung in Niederösterreich

ist es, die Städte dabei zu unterstützen, gemeinsam mit den Bürgern umfassende und koordinierte Maßnahmenbündel im Bereich der Stadtentwicklung und Stadterneuerung zu artikulieren und umzusetzen. Durch die innovative und partizipationsorientierte Vorgangs-weise wird über die Erarbeitung von Leitbild und Leitzielen ein kommunalpolitischer Grundkonsens in der Stadt hergestellt. Dadurch wird es ermöglicht, einzelne Maßnahmen rascher und effizienter umzusetzen, die Bevölkerung zur Unterstützung der Maßnahmen zu bewegen, und durch koordinierte Vorgangsweise verstärkende Effekte zu erzielen.

 

Bürgerbeteiligung

ist zentrales Element der Stadterneuerung in Niederösterreich. Es wird erwartet, dass die Städte einen Beirat für Stadterneuerung ins Leben rufen, der aus Vertretern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Gemeindepolitik besteht. Bei Bedarf wird dieser Beirat durch Arbeitskreise ergänzt und unterstützt. Beide Gremien stellen Diskussionsforen dar und unterstützen mit ihren Empfehlungen die Entscheidungsfindung im Gemeinderat. Dadurch wird die Basis der Entscheidungsträger verbreitert und die Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen erhöht.

 

Stadterneuerungskonzept

Eine nachhaltige Verbesserung der Stadtentwicklung kann nur dann erreicht werden, wen einzelne Maßnahmen und Ansätze zur Lösung von Problemen miteinander und unter-einander verknüpft werden. Dadurch lassen sich verstärkende Effekte (Synergieeffekte) durch die Kombination von Maßnahmen erzielen oder blockierende Effekte von Maßnahmen ausschließen. Die gezielte Verknüpfung solcher Maßnahmen geschieht im Stadterneuerungskonzept, das grundsätzlich Leitbild und Leitziele formuliert. Darauf auf-bauend werden die notwendigen Maßnahmen formuliert und umgesetzt. Das Stadt-erneuerungskonzept soll auf bereits realisierten Projekten und Konzepten aufbauen und an diese anschließen.

 

Die BürgerInnen in den Städten Niederösterreichs sollen befähigt werden, ihre Probleme selbst in den Griff zu bekommen und ihre Bedürfnisse zu artikulieren.

Dazu werden in den an der Aktion teilnehmenden Städten gemeinsam mit der Stadtverwaltung Stadterneuerungsbüros eingerichtet, die mit den zuständigen BetreuerInnen Hilfe zur Selbsthilfe anbieten und die Bürger bestmöglich unterstützen. Diese Büros sind Informations- und Anlaufstelle für alle Anliegen der Stadterneuerung, bieten ein Diskussionsforum und unterstützen die Stadterneuerung koordinierend, sie sind Bindeglied zwischen Bürgern, Stadtverwaltung und Landesverwaltung.

Die Landeskoordinierungsstelle für Stadterneuerung gibt die Rahmenbedingungen vor und dient als Vergabe- und Kontrollstelle für die Förderungen des Landes NÖ und der EU.

Das Hauptaugenmerk wird auf eine Stadterneuerung aus ganzheitlicher Sicht gelegt, denn eine nachhaltige Verbesserung der Stadtentwicklung kann nur erreicht werden, wenn einzelne Maßnahmen und Ansätze zur Lösung von Problemen miteinander und untereinander verknüpft werden.

Diese gezielte Verknüpfung von Maßnahmen wird im Stadterneuerungskonzept verankert, das grundsätzlich Leitbild und Leitziele formuliert und auf bereits realisierten Projekten oder Konzepten aufbaut bzw. an diese anschließt. Bürgerbeteiligung ist dabei ein zentrales Element. Es wird erwartet, dass die Städte einen Beirat für Stadterneuerung ins Leben rufen, der aus Vertretern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Gemeindepolitik besteht.

Bei Bedarf wird dieser Beirat durch Arbeitskreise ergänzt und unterstützt. Beide Gremien stellen Diskussionsforen dar und unterstützen mit ihren Empfehlungen die Ent-scheidungsfindung im Gemeinderat. Dadurch wird die Basis der Entscheidungsträger verbreitert und die Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen erhöht.

Bisher haben sich ca. 40 Städte erfolgreich an der Aktion beteiligt und haben auf diesem Weg wichtige Meilensteine in ihrer Entwicklung gesetzt.

Chronologie/Methodik:

Parteiprogramme und Konzepte wurden seitens des Betreuers und Konrad Tiefenbacher auf Zielformulierungen durchsucht und aufgelistet.

Bei einem Workshop am 3. April 2006 wurden diese in Kärtchen eingetragen und präsentiert. Anschließend wurden Arbeitskreise zu den einzelnen Themenfelder gebildet. Die teilnehmenden Personen hatten die Möglichkeit, Ergänzungen vorzunehmen.

Parallel dazu wurde eine umfangreiche Fragebogenaktion gestartet. Abgabetermin der ausgefüllten Fragebögen war der 31. Juni 2007. Die Fragebögen (ca. 1000 Stück, Rücklaufquote knapp 25%) wurden über den Sommer seitens des Landesverbandes NÖ Dorf- und Stadterneuerung ausgewertet.

Im Rahmen einer Bevölkerungsveranstaltung am 15. September 2006 wurden die Ergebnisse der umfangreichen Befragung präsentiert. Die bisherigen Ausarbeitungen der Arbeitsgruppen wurde in Form von 6 betreuten Themenkojen der Bevölkerung vermittelt. Alle Anwesenden hatte die Möglichkeit Ideen und Ergänzungen einzubringen und sich für weitere Mitarbeit in den verschiedenen Arbeitskreisen zu melden (Eintragung in vorbereitete Listen).

Mitte Dezember 2006  war dann die Bekanntgabe der offiziellen Aufnahme der Stadt Purkersdorf in die landesweite Aktion „Stadterneuerung in Niederösterreich“!

 

Diese Vorarbeiten dienten  in erster Linie der Erstellung des Stadterneuerungskonzept (Leitbild)  als Vorleistung für weiterführende Stadterneurungstätigkeit (für die 4 jährige gemeinsame Zusammenarbeit im Bereich der Stadterneuerung Purkersdorf)  und zur Strukturierung der vielen Ideen, Ziele, Maßnahmen bzw. Projekte.

 

Im Vorfeld dieser Veranstaltung wurden zuächst die seitens der Stadtgemeinde Purkersdorf an das Büro NÖ Dorf- und Stadterneuerung zugesandten Unterlagen (Parteiprogramme, Konzepte, ...) von K. Tiefenbacher und W. Alfons gelesen und nach Zielformulierungen durchsucht.

Bei einem Workshop am 3. April 2006 wurden die Zielformulierungen in Kärtchen einge-tragen, nach Themenfeldern geclustert und zu Beginn  kurz präsentiert. Anschließend wurden Arbeitskreise zu den einzelnen Themen gebildet. Die teilnehmenden Personen hatten die Möglichkeit, Ergänzungen vorzunehmen.

 

Ziel der heutigen Veranstaltung war einerseits, die Ergebnisse der Fragebogenaktion der Öffentlichkeit zu präsentieren, Fragen der Anwesenden dazu zu beantworten und in der Folge die Teilnehmer in insgesamt 6 Kojen zu den verschiedenen Themenkreisen über die bereits ausgearbeiteten Zielformulierungen zu informieren und diese gemeinsam zu ergänzen. Außerdem hatte man die Möglichkeit, sich für die weitere Mitarbeit in den verschiedenen Arbeitskreisen zu melden.

Im Rahmen einer intensiven Arbeitsgruppensitzungsrunden in den Monaten Februar und März 2007  wurden die Maßnahmen/Projekte mittels Projektentwicklungsbögen noch verfeinert und ausformuliert.

 

Arbeitskreise (-gruppen) im Rahmen der Stadterneuerung:

1. Arbeitskreis Bildung u. Kultur (-landschaften)          Leitung: Mag. Maria-Anna Pleischl
2. Arbeitskreis Freizeit, Tourismus, Naherholung        Leitung: Robert Glattau
3. Arbeitskreis Siedeln, Bauen, Wohnen                      Leitung: Dkfm. Otmar Nöhrer
4. Arbeitskreis Soziales                                                Leitung: Christine Mandl
5. Arbeitskreis Umwelt u. Verkehr                                Leitung: Marga Schmidl
6. Arbeitskreis Wirtschaft u. Nahversorgung                Leitung: Georg Karl
7. Untergruppe Verkehrsorganisation                           Leitung: Dr. Grossmann

 

 

Mitgliederlisten der einzelnen Arbeitsgruppen (ohne Titel):

 

AG Bildung u. Kultur (-landschaften)

Santec Dragutin

Linhart Herta

Winna Hannelore

Preiß Inge

Endl Hector

Peschta Stefan

Matzka Christian

Bauer Manfred

Czerny-Riess Andrea

Pleischl Maria-Anna

 

AG Freizeit, Tourismus, Naherholung

Jantschgi Herbert

Banner Doris

Pachernegg Peter

Peschta Stefan

Robert Glattau

Nemec Inge

Teigl Kurt

Watznauer Daniela

Seda Michael

StR Preiß Heinz

Reisner Annemarie

 

AG Siedeln, Bauen, Wohnen

Weidlich Peter

Schreitl Alfred, DI

Haider Reinald

Weinzinger Viktor

Nöhrer Otmar, Dkfm.

Grenus Roland

Prochaska Werner

 

AG Soziales

Schweizer Sissy

Liehr Gundi

Winna Hannelore

Gassner Eleonore

Mandl Christine

Stangl Alexandra

Eripek Traude

Weinmann Serge

Samwald Brigitte

Mondl Lydia

Mayer Elisabeth

Heinz Preiß

Karlinger Maria

Liehr Clemens

Traurig Monika

Mittermair Roland

 

AG Umwelt u. Verkehr

Bastirsch Günter

Seifner Erwin

Winna Stefan

Hitzler Gerhard

Banner Doris

Weiß Hannelore

Strobl Herbert

Jaksch  Walter

Jaksch Monika

Rydl-Wächter Sigrid

Marga Schmidl

Stoschka Gerhard

Liehr Erich, DI

Kaufmann Ira

Panholzer Johannes

 

AG Wirtschaft u. Nahversorgung

Falchetto Petra

Jaksch Monika

Magenbauer Franz P.

Wohlmuth Nadja

Strobl Karin

Gindl Gertraud

Wächter-Rydl Sigrid

Türkel Peter, Dkfm.

Fenböck Ilse

Riss Ingo

Georg Karl

Grossmann Ernst

Jaksch Walter

Danzinger Daniela

 

Mitglieder des Stadterneuerungs-Beirates (Steuerungsgruppe)

Bgm. Mag. Karl Schlögl

Vizebgm.ⁱⁿ Mag. Maria-Anna Pleischl

Ursula Burg

Dr. Michael Endl

GR Mag. Hans-Jürgen Gaugl

Robert Glattau

Ing. Roland Grenus

Dr. Ernst Grossmann

Georg Karl

DI Erich Liehr

GR Dr. Christian Matzka

Lydia Mondl

GRⁱⁿ Inge Nemec

Dkfm. Otmar Nöhrer

StRⁱⁿ Marga Schmidl

StR Dr. Rudolf Orthofer

GF Werner Prochaska

Sigrid Rydl

Gerhard Stoschka

StR Viktor Weinzinger

 

 

 

Der Beirat wird den Stadterneuerungsprozess während der nächsten vier Jahre koordinieren und begleiten. Dort laufen die Fäden zusammen. Deshalb ist es wichtig, dass in diesem Beirat alle Fraktionen, die Verwaltung und Meinungsbildner aus der Stadt vertreten sind.

 

 

Ziele:

Die Ziele sollen im Rahmen der Stadterneuerung für die Dauer der Aktion erreicht werden. Die Ziele sind weitgehend einzuhalten. Die nachfolgenden Projekte/Maßnahmen unterliegen noch einer gewissen Dynamik, d.h. sie können noch entsprechend variieren.

 

Ziele - AG Bildung und Kultur                                                    

• Verknüpfung – Neue Medien & „Alte Medien“
• „Purkersdorfer Literatur“
• vielfältige Bildungs– und Kulturangebote
• Attraktivierung öffentlicher Freiräume

 

Ziele - AG  Freizeit, Tourismus, Naherholung

• Vernetzung mit den umliegenden Gemeinden (z.B. Kleinregion, Biosphärenpark, Reservierungssysteme, etc.)
• Erweiterung des Sport- und Freizeitangebotes für die Jugend und Senioren
• Wienerwald (verstärkte In-Wert-Setzung, Positionierung, „Wienerwalddreieck“. etc.)
• Verbesserung der stadtnahen Erholungsmöglichkeiten (Lauben, Großschach, Wirtshaussammeltaxi, Hundezone, ...)
• Verstärktes Marketing / Werbung für touristisches, Sport- und Freizeitangebot

 

Ziele - AG Siedeln, Bauen, Wohnen

• Purkersdorf, die ansprechende, gepflegte und saubere Stadt
• Beibehaltung des Kleinstadtcharakters

 

Ziele - AG Soziales:

• Purkersdorf, die kinder-, jugend- und familienfreundliche Stadt
• Stärkung der Kommunikation und des Miteinanders
• Schaffung geeigneter Strukturen zur Unterstützung sozial Benachteiligter
• Wohlfühlen im Alter

 

Ziele - AG Umwelt & Verkehr

 

Verkehr

• Erhaltung und Schaffung von Rad-, Lauf- und Gehwegen
• Verkehrsberuhigung und Vermeidung (Vspar, ÖV, ...)
• Erhöhung der Verkehrssicherheit

Umwelt

·      Energiesparen, Verkehrsparen, Ökologie sind für Purkersdorf weiterhin wichtige Themenfelder.

 

Ziele - AG Wirtschaft u. Nahversorgung

• Bindung der Kaufkraft, Qualitätsverbesserung der Nahversorgung (z.B. verstärkte Vermarktung regionaler Produkte, ..)
• Schaffung zusätzlicher (Teilzeit-) Arbeitsplätze
• Lebendiges Zentrum/Branchenmix/Vielfalt
• Kooperationen und Vernetzung mit den umliegenden Gemeinden
• Gebündelter Internetauftritt und Verlinkung aller Homepages

 

 

Voraussichtliche Maßnahmen/Projekte (inkl. Prioritätenreihung):

 

AG Bildung und Kultur

 

     1)  Großprojekt Attraktivierung öffentlicher Freiräume

                        - Ökostadt, Ökoinseln (Astrogarten)

                        - Sanierung Friedhofskapelle u. Umfeld

                        - Schlosspark

                        - Stadtpark Feihlerhöhe

                        - Vorplatz BA/CA inkl. Verlegung der Rendezvoussteine zur AHS

2)       Mediathek/Literaturarchiv

3)       Restaurierung Postkutsche

4)       Elektronische Infopoints + neue Homepage

Nicht gereiht: (Sängerbrunnen)

 

AG Freizeit, Tourismus, Naherholung

1)      Sanierung Kleinanlagen

2)      Stadtspaziergänge

3)      Hundezone 1

4)      Infoterminal und Internet

5)      Öffentliches WC

Nicht gereiht: (Wanderwege, Wirtshaustaxi, Reitwege, Vernetzung,..).

 

AG Siedeln, Bauen, Wohnen

1)      Kindergartenneubau

2)      Bildungsprojekt

3)      Wienerwaldbad/Fitnesscenter

4)      Bahnhof

Nicht gereiht: (Hotel)

 

AG Soziales (keine Reihung)

• Ballspielplatz (-plätze)
• Kinderspielplatz
• WOGE
• Mehrgenerationentagesbetreuung

 

AG Umwelt u. Verkehr

1)      Leitsystem für den nichtmotorisierten Verkehr

2)      Umbau Kaiser Josefstr. /Geh-Radweg Post-Hauptplatz

3)      Umgestaltung Pummergasse u. Schwarzhubergasse

4)      Sicherheit Fußgänger

5)      Geh- u. Radweg Post-Mindersiedlung

 

AG Wirtschaft u. Nahversorgung

1)      Standortaufwertung

2)      Veranstaltungskooperation, Vereinsstammtisch

3)      Qualifizierungsseminare, Qualifizierungsverbund

4)      Teilzeitarbeitsplätze

 

Untergruppe Verkehrsorganisation:

-          Parkleitsystem f. PKW

-          Schaffung zentrumsnaher Parkplätze (z.B. Fürstenberggasse)

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Wirtschaft/Nahversorgung

Vorhaben: Standortaufwertung

Ziel:

Leichte Erreichbarkeit für ALLE VerkehrsteilnehmerInnen - attraktive Geschäfte, Branchenmix, Wohlfühlzentrum, Events (Beleuchtung, Gestaltung, ...), Werbegemeinschaft.

Optimalste Umsetzung der oben genannten Vorhaben, regelmäßige Werbung (z.B. wie Auhof, Donauzentrum)

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Umsetzung des bestehenden Konzeptes für attraktiven Hauptplatz, Parkleitsystem, Beschilderung, Sauberkeit, Schaffung eines sinnvollen Branchenmix durch Gesprächsführung mit Vermietern, Werbung in regionalen Medien (z.B. Kabelfernsehen N1). Einheitliche Öffnungszeiten

Wer macht was und wer hilft mit?

Gemeinde und WKÖ – Leerflächenmanagement (wissen zu wenige – Werbung notwendig).

AWP, Vereine

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Ab FJ 2007 – 40 Jahre Stadt Purkersdorf (18. Mai 2007)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

??

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Wirtschaft/Nahversorgung

Vorhaben:

Kooperation der Gemeinde mit allen Vereinen - Vereinsstammtisch

Ziel:

Gemeinsame Kooperation zur besseren Ressourcenausnützung sowohl Gemeinde-Vereine, als auch Vereine untereinander. Jahresveranstaltungskalender, Jahres-themen (z.B. Mozart). Veranstaltungen, Werbung. Kollisionen sollen verhindert werden. Einheitliche Plakatierungssysteme, ...

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Ein Treffen aller Vereinsobleute und Gemeindevertreter. Planungsabschluss sollte im Herbst für das folgende Jahr erstellt sein (zumindest halbjährlich).

Wer macht was und wer hilft mit?

Koordination - Frau Burg, StRⁱⁿ Bolauf (Vereine, Recht), Arbeitsgruppe

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

für 2008 - bis Herbst 2007

für heuer - bis Ende Februar

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, bis € 10.000, mehr als € 10.000

????? Kosten eher gering!

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Wirtschaft/Nahversorgung

Vorhaben:

Seminare für Gewerbetreibende und MitarbeiterInnen zur Qualitäts - und Qualifikationssteigerung (Kundenservice, Betriebswirtschaftlichkeit, Kundennutzen erkennen)

„Qualifizierungsverbund“

Ziel:

Managementoptimierung für das Einzugsgebiet von Purkersdorf unter Einbeziehung aller UnternehmerInnen.

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Seminarangebot durch WKÖ, Wifi, .... Angebot aber vor Ort!

Wer macht was und wer hilft mit?

Gespräch mit Wirtschaftskammer -- Herr Georg Karl

Gesamte Wirtschaft Purkersdorf (Aktive Wirtschaft Purkersdorf - AWP)

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 10.000, mehr als € 10.000

AWP / eventuell WKÖ

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Wirtschaft/Nahversorgung

Vorhaben: Teilzeitarbeitsplätze mit Förderung des AMS (Weihnachtsaktion, Urlaubsvertretung, ...)

Ziel:

Zusätzliche Arbeitskräfte (Pool) - (nur wo keine Fachkenntnisse benötigt werden - Hilfskräfte) - "Öffnungszeitenproblem" soll dadurch minimiert werden

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

AMS - Kontakt herstellen!

Lohnkostenübernahme durch AMS-Aktionen

Wer macht was und wer hilft mit?

Sozialressort der Gemeinde Purkersdorf nimmt Kontakt zu AMS auf!

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

bis FJ 2007

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

AMS /?

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Bildung, Kultur

Vorhaben:

"Ökostadt Purkersdorf" u. Ökoinseln (Astrogarten)

Ziel:

Ökologisierung der Stadt als konkrete Anschauungs- und Bildungsmaßnahme

Freiraumplanung als Bildungsprojekt. Bewusstseinsbildung und soziale Komponente wesentlich.

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

öffentl. Rest. -und Abstandsflächen (v.a. bestehende Parks) als Produktionsflächen für Interessierte zugänglich machen (z.B. Säckinger Park).

Vorbild: Community Garden, Public Garden , mit Wissensaustausch zwischen den Generationen (jung und alt gemeinsam). Sinnstiftende Beschäftigung für Pensionisten.

Einheimische Pflanzen mit Hinweis auf Flora u. Fauna. Kunstobjekte für 12 Gärten (Restflächen) – nicht zusammenhängend.

Zusammenarbeit mit 4 Schulen im Bereich künstlerische Ausgestaltung.

Projekt soll klein beginnen und dann wachsen!

Wer macht was und wer hilft mit?

Garteninteressierte ohne Landbesitz substituieren Pflege der Grünflächen durch die öffentliche Hand (Identitätsstiftung u. Vandalismusvorbeugung), AG

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Erhebung des konkreten Interesses (Grundvoraussetzung) der Bevölkerung. Suche nach ersten kleinen Flächen für Bepflanzung zur z.B. Fassadenbegrünung, ....

2008 Gärten

2009 Künstlerische Ausgestaltung

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Sanierung Friedhofkapelle

Gestaltung Vorplatz Friedhofkapelle

Ziel: Ortsbildgestaltung

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Friedhofkapelle (denkmalgeschützt) sanieren

Vorbau (Glas?) um den Innenraum zu erweitern

Neugestaltung des Vorplatzes

Errichtung einer Stiege zum russischen Friedhofteil

Gestaltung der Grünfläche zwischen Kapelle und russ. Denkmal

Wegsanierung

Neues Beschriftungssystem

Sitzgelegenheiten

Wer macht was und wer hilft mit?

Bürgermeister

Kulturstadträtin

Arbeitskreis Kultur und Bildung

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2009

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Bildung, Kultur

Vorhaben:

Gestaltung Schlosspark

Ziel:

Ortsbildgestaltung

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Verlegung des Kriegerdenkmals, Errichtung des Musikpavillions, Gartenstaltung

Wer macht was und wer hilft mit?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Stadtpark Feihlerhöhe

Ziel: Gestaltung öffentlicher Grünflächen

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Kauf des Grundstückes „Feihlerhöhe“

Adaptierung und Planung des nahe des Zentrums gelegenen Grundstückes

Wer macht was und wer hilft mit?

Bürgermeister

Baustadtrat

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Kauf 2007

Fertigstellung 2008

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Errichtung eines einheitlichen Orientierungssystems

Ziel:

Orientierungssystem für nichtmotorisierten Verkehr

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Erfassen aller verkehrsrelevanten Punkte

Koordination aller Orientierungssysteme

Errichtung aller Hinweistafeln

Wer macht was und wer hilft mit?

Stadträtin Umwelt

Kulturstadträtin

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007-2008

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis 10.000, mehr als € 10.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Bildung, Kultur

Vorhaben:

Platzgestaltung vor BA-CA

Ziel:

Ortsbildgestaltung

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Errichtung Brunnen, Verlegung Sitzsteine, Umpflasterung, Rendezvousteine zur AHS

Wer macht was und wer hilft mit?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Bildung, Kultur

Vorhaben:

Aufbau Mediathek und Literaturarchiv

Ziel:

Verbesserung des Zugangs zu Wissen und Bildung in öffentli. Institutionen

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

VHS, Kindergarten, Musikschule, Mediathek, sollen zukünftig in einem Grätzel in der Nähe von Schulen und zentrumsnahe positioniert sein.

Wer macht was und wer hilft mit?

Stadtbibliothek (Dr. Bauer), Stadtmuseum (Dr. Matzka), Frau DI Czerny

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Realisierung bis spätestens 2010

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000 ü. € 100.000 ,-

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Bildung, Kultur

Vorhaben:

Restaurierung Postkutsche

Ziel:

Fertigstellung Postkutsche + Garage

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Postkutsche zurzeit bei Kutschenbauer (zerlegt). Auftrag für Renovierung noch nicht erteilt!

Wer macht was und wer hilft mit?

Kulturausschuss

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

KV € 60.000,- liegt vor

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Elektronische Infopoints auf Hauptplatz/Rathaus

Ziel:

Verbesserung der Informationen für alle BürgerInnen

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Errichtung von Infopoints auf öffentlichen Plätzen, die jederzeit für jedermann zugänglich sind. Vernetzung mit Homepage der Stadtgemeinde.

Wer macht was und wer hilft mit?

AK Bildung u. Kultur

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2009

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Glattau

Vorhaben: Fitness Parcours, Bankerln und andere

Kleinanlagen (Geländer ...) sanieren

Ziel: Instandsetzung der kleinen Freizeiteinrichtungen

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

- Bestandsaufnahme der Sanierungsfälle (unter öffentlicher Beteiligung)

- Reperatur-Ersuchen an jeweils die verantwortlichen Verbänden (zB Naturpark, ÖBF ...)

- Kostenvoranschläge einholen

- Realisieren

- Dokumentieren

Wer macht was und wer hilft mit?

Robert Glattau, Mithilfe Herby Jantschgi & ggf. weitere Interessenten.

Falls die Bestandaufnahme öffentlich erfolgt: Mit Gemeinde- und Parteienbeteiligung.

Angefragt: Kurt Teigl ("Team Teigl") als Berater für Sport (Erstgespräch am 29.1.07)

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Je nach GR-Beschluss und Absprache. Im Vor-Frühling?

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

1.000,- bis 10.000,- / evtl. Verbände / ?

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Jantschgi

Vorhaben: Öffentliches WC

Ziel: Service für Hauptplatzbesucher und Touristen

Vermeidung der Konflikte zw. Gastronomie und

Benutzer

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Standortsuche (s. auch Projekt "Infoterminal")

Voraussetzungen klären (Kanal, Wasser, Strom)

Wer macht was und wer hilft mit?

Je nach Bereitschaft der Gemeinde ab sofort

Jantschgi, Glattau etc.

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

> 10.000 /-/?

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Jantschgi

Vorhaben: Info-Terminal mit öffentlichen Internet-Stationen

Ziel: Informationen rund um die Uhr

Nächtigungen, Veranstaltungen, Wanderwege

Biosphärenpark-Infos, Vereins-News etc.

Surfgelegenheit für Jugendliche, Touristen etc.

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Standortsuche (Schloßpark!)

Bauform wählen - kleiner Holzdom?

Baugenehmigung

Strom- und Internetanschluss, Personal, Sanitäranlage (s. Projekt "öff. WC")

Wer macht was und wer hilft mit?

Jantschgi, Glattau etc.

Je nach Bereitschaft der Gemeinde ab sofort

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

> 10.000, / Tourismusbüro und Biosphärenpark / Gemeinde

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Jantschgi

Vorhaben: Hundezone 1 zentrumsnahe

Ziel: Artgerechte legale Hundehaltung nahe dem Zentrum

Vermeidung von Konflikten Mensch/Hund

Verringerung der Hundekotbelastung im Ort

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Geeigneten Platz finden - dzt. 2 in näherer Wahl: Fürstenberggasse und hinter AHS

Einzäunen des Platzes

Gassi-Sack Ständer

Mistkübel

Fließendes Wasser

ggf. Bepflanzung

Wer macht was und wer hilft mit?

Jantschgi, Glattau etc.

Absprache mit Bausstadtrat Herr Weinzinger und Baudirektor Herr Haider nötig.

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

Fürstenberggasse: unter 1000,- - AHS: 1000 - 10000

 

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Glattau

Vorhaben: Stadt-Spaziergänge zu Sehenswürdigkeiten

Ziel: Schaffung von ca. 5 Stadtwanderwegen mit

Beginn/Ende am Hauptplatz.

Gehzeiten zw. 45 Min. und 2 Std., seniorentauglich.

Sie führen an den wichtigsten Sehenswürdigkeiten

der Stadt vorbei.

Ohne längere Waldwege, s. Projekt "Wanderwege kurz"

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Auswahl der Sehenswürdigkeiten, Festlegung der Routen.

Beschreibungen der Sehenswürdigkeiten festlegen.

Markierungstafeln entwerfen (in Kooperation mit der AG Verkehrsleitsystem)

Beschreibungen, Drucksorten, Karten, Übersichtstafel am Hauptplatz, Infotafeln an den Sehenswürdigkeiten

Wer macht was und wer hilft mit?

Robert Glattau und Herby Jantschgi, Mitarbeit Herr Stoschka

Angefragt wird Kurt Schlintner, Verfasser der Stadtchronik

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Je nach Beauftragung durch den GR. Kann jederzeit starten.

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

3.000,- bis 4.000,- ohne Drucksorten / ? / ?

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Glattau

Vorhaben: Wanderwege, Rundwanderungen um Purkersdorf

Wandern im Biosphärenpark

Ziel: Schaffung von ca. 8 Wanderwegen mit

Beginn/Ende in Purkersdorf (nicht am Hauptplatz)

Gehzeiten zw. 1,5 und 6 Std.

Sie führen über die umliegenden Berge & Täler zu

mystischen Plätzen, Aussichtspunkten und zu den

Nachbargemeinden.

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Bestandsaufnahme aller bestehenden markierten und in Frage kommenden unmarkierten Wege.

Auswahl der Wanderwege, Klärung mit ÖBF, ob eigene Markierungen möglich.

Kontakt zu den Gastronomiebetriebe entlang der Strecke bezgl. Öffnungszeiten etc.

Wanderführer erstellen, Wanderkarten-System erstellen (für einzelne Strecken oder gesamt)

Kompakte Bus-/Bahn-Fahrpläne für Hin- oder Rückfahrten erstellen (nur die relevanten Haltestellen) für die Werbe-/Informationsmittel.

Inkl. Hinweise auf österreichweite und internationale Wege, die vorbeiführen, zB E4 und Jakobsweg

Wer macht was und wer hilft mit?

Robert Glattau & Herby Jantschgi, evtl. mit Vereinen/Jugendzentrum ...?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Je nach GR-Auftrag ... ab sofort

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

1.000,- bis 5.000,- je nach Markierungen (nur Farbe / Tafeln) ohne Drucksorten /?/?

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Jantschgi

Vorhaben: Wirtshaus-Sammeltaxi

VARIANTE: Spezialtarif mit Wr. Taxiunternehmen

Ziel: Weniger alkoholisierte Autofahrer

Förderung der Gastronomie in der Peripherie

Günstigere Taxifahrten von/nach Wien Hütteldorf

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Bestehendes AST könnte in der Wartezeit zwischen Zugankünften die Gäste transportieren.

Erweiterung der Transportzeiten bis 2, bzw. 4 Uhr früh.

Umfrage bei den Gastronomen wegen Interesse und finanzieller Beteiligung

Anfrage bei den dzt. tätigen Taxiunternehmen bezüglich Interesse

VARIANTE: Gespräche mit Wr. Taxiunternehmer führen, ob ein Erlass des Stadtgrenzenzuschlags möglich ist, wenn 2 Fahrten ab/an Hütteldorf gleichzeitig gekauft werden.

Wer macht was und wer hilft mit?

Jantschgi, Glattau und Birgit Pintar (erhebt dzt. Gastronomen-Interesse)

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Je nach Ergebnis der Erhebungen jederzeit.

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

Fixum, wird von Gastronomen bezahlt plus Fahrpreis, ggf. mit Gemeindeförderung

VARIANTE: Keine Finanzierung nötig, Vereinbarungssache mit Taxiunternehmen

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Glattau

Vorhaben: Vernetzung der Nachbargemeinden im Bereich

Tourismus und Freizeit

Troppberg/Wienerwaldsee/Rudolfshöhe u.A.

Ziel: Touristisches Vernetzungskonzept für Pudf,

Mauerbach, Gablitz, Tullnerbach (Irenental),

Pressbaum, Wolfsgraben

Hotel-Anfrage - Vernetzung, Kultur-, Sport und

Freizeitangebot gemeinsam bewerben

Regionale Identität verstärken

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Frau VBM Mag. Pleischl vertritt Pudf. bei der entstehenden Kleinregion um Gablitz/Troppberg.

Gespräch mit der "Tourismusregion Wienerwald" Hr. Hakala, welche Maßnahmen als Sinnvoll gesehen werden.

Auswahl und Beauftragung von gewerblichen Regionalentwicklern.

Wer macht was und wer hilft mit?

VBM Pleischl beobachtet die Entwicklung.

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

Insgesamt wohl mehr als 10.000,- / Partnergemeinden / Land NÖ Tourismusförd.?

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Glattau

Vorhaben: Lückenschluß des Reitweges zwischen

Irenental und Mauerbach

Ziel: Komplettierung des Sportangebotes mit

einem Reitweg

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Ein erstes Gespräch am 14.1.07 mit dem für Reitwege ortsmäßig zuständigem Gerhard Mittermayr (ASV Pressbaum) ergab großes Interesse an einer Koordinierung, da für Ende Feb. 07 Gespräche zwischen dem Verein, den ÖBF und den Gemeinden geplant ist. Thema wird u.A. eine allfällige Neugestaltung der Wegebenützungsgebühr sein. Dzt. lt. Mittermayr rd. 40 Cent / Meter / Jahr.

Zustimmung/Nutzungsvertrag mit den Grundeigentümern vereinbaren.

Alternative Vorschläge und Anregungen ihrerseits sind vorhanden.

Ein Lückenschluss würde vom ASV begrüßt werden.

Wer macht was und wer hilft mit?

Robert Glattau

Mögliche Reitroute erheben, Abstimmung mit Hotel-/Gastgewerbe entlang der Route ("pferdefreunlich" ja/nein)

Beschilderung, Karten etc.

Abstimmung der Eröffnung mit umliegenden Gemeinden

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Robert Glattau - halte Kontakt zu ASV, nehme an den o.zit. Besprechungen teil - soll Ende Feb. 07 sein.

Finanzierung:

bis € 1.000,-

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Siedeln, Bauen, Wohnen

Vorhaben:

Neubau Kindergarten

Ziel:

Abdeckung des Platzbedarfs

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

1) Standortwahl

2) Projektentwicklung im Einklang mit den Vorgaben des Landes NÖ

Wer macht was und wer hilft mit?

1) Zuständiger Stadtrat/Gemeinderat

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

1) bis Mitte 2007

2) Ende 2007

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000 - mehr als € 100.000

Stadtgemeinde + Förderungen des Landes NÖ

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Siedeln, Bauen, Wohnen

Vorhaben:

„Bildungsprojekt“

Ziel:

Zeitgemäße Unterbringung 􀃆 Mediathek, VHS, Sonderschule, Musikschule und Erweiterung Schülerhort in einem Gebäude im Zentrum.

Ausbau der Stadtbibliothek zu einer Mediathek inkl. Literaturarchiv.

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

1) Standortwahl

2) Medienkonzept

Wer macht was und wer hilft mit?

1) zuständiger Stadtrat/Gemeinderat

2) Leitung Stadtbibliothek

3) AG Siedeln, Bauen, Wohnen

4) AG Bildung & Kultur

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

1) bis Ende 2007

2) Ende 2007

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000 - mehr als € 100.000

Stadtgemeinde und Förderungen des Landes NÖ (unterschiedliche Abteilungen)

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Wellnesscenter Wienerwaldbad

Ziel:

Attraktive Naherholung, Neubau des Gebäudes beim Schwimmbad mit rund 1000 m² für viele Nutzungen

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Bad soll mit zusätzlichem Wellnesscenter für den Winterbetrieb ausgebaut werden.

Im Zuge des ohnehin anstehenden Umbaus des Gebäudes beim Schwimmbad wird angeregt, stattdessen einen Neubau mit u.A. diesen Funktionen zu errichten:

- alle nötigen Funktionen für den Schwimmbadbetrieb und die Gastronomie

- Wellness- und Fitnesscenter, Fachtrainer, ganzjährig geöffnet (Konzept vorhanden - Kurt Teigl) mit:

Kursangeboten, Gruppenerlebnissen, Veranstaltungen, etc. Ev. Infozentrale für alle freizeitsportlichen Belange.

Erweiterung der Aussenflächen um Beachvolleyball

Abstellraum und Betreuung der Gratisfahrradaktion von Klimabündnis

Ein Fitness/Wellnesscenter nebst dem Bad wäre ein großer Schritt in Richtung "Sportstadt Purkersdorf" mit großer Breitenwirkung in der weiteren Umgebung.

Wer macht was und wer hilft mit?

Konzepterstellung und Ausarbeitung einiger möglicher Varianten.

AG Siedeln, Bauen, Wohnen ev. in Kooperation mit Kurt Teigl

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Planung 2007/2008 --> Umsetzung 2009?

In den nächsten 5 Jahren müssen Hochbauten auf jeden Fall saniert werden!

Finanzierung: Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

... einige 100 tausend

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben: Neugestaltung bzw. ev. Verlegung des Bahnhofes

Ziel:

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Wer macht was und wer hilft mit?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Siedeln, Bauen, Wohnen

Vorhaben:

Hotel

Ziel:

Stärkung der zentrumsnahen Beherbergungsinfrastruktur

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

1) Standortwahl - Definition eines geeigneten Standortes

2) Betreiberauswahl

3) Projektentwicklung

Wer macht was und wer hilft mit?

Bürgermeister

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2008

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000 - mehr als € 100.000

PPP - Modell - keine Förderungen

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Soziales

Vorhaben:

Ganztagsbetreuung für Personen mit besonderen Bedürfnissen „WOGE“

Ziel:

Errichtung einer Wohngemeinschaft „WOGE“

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Standort Herrengasse 6 im Zentrum, Haus wir neu gebaut.

Wer macht was und wer hilft mit? Ansprechpartnerin: Frau Lydia Mondl

Arbeitsgruppe Soziales , Stadträtin für Soziales, ...

Sektion NÖ Lebenshilfe Purkersdorf wird gegründet.

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 10.000, mehr als € 10.000, ü. € 100.000

NÖ Lebenshilfe

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Soziales

Vorhaben:

Ballspielplätze (1-2 Spielplätze)

Ziel:

Erweiterung von Freiraum für Jugendliche (1-2 Spielplätze)

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Es gibt mehrere Flächen, die in Betracht kommen: Kellerwiese, Feihlerhöhe, hinter dem Wienerwaldbad, Wintergasse bei russischer Botschaft, ...

Wer macht was und wer hilft mit? (Ansprechpartner StR Heinz PREIß)

AG Soziales, Stadträtin für Soziales, ..

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 10.000, mehr als € 10.000, ü. € 100.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Soziales

Vorhaben:

Umgestaltung Kinderspielplatz Hauptplatz

Ziel:

Vergrößerung und Ausrichtung für Vorschulkinder

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Restgrünfläche weg (wird nur als HundeWC missbraucht), dafür Rutsche für Kleinkinder, Sitzgelegenheit für Mütter, Kies weg, Schattenbaum pflanzen!

Zusätzlich Schaukel bei Erweiterung.

Wer macht was und wer hilft mit? Ansprechpartnerin Frau StRⁱⁿ Mandl

„Elternrunde“ einberufen, Abklärung über zukünftige Größe und ev. Verlegung Richtung Rathaus (Unterführung), ...

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Fertigstellung bis Herbst 2007

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 100.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Soziales

Vorhaben:

Tagesbetreuung für Senioren in Kombination mit Kindergarten für 1-3 jährige Kleinkinder

Ziel:

Errichtung einer Tagesheimstätte.

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Kooperation mit Hilfsorganisationen, Adaptierung eines geeigneten Gebäudes

Wer macht was und wer hilft mit? Ansprechpartnerin: Frau StRⁱⁿ Mandl

Arbeitsgruppe Soziales, Stadträtin für Soziales, ...

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 10.000, mehr als € 10.000, ü. € 100.000

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

Vorhaben:

Errichtung eines einheitlichen Orientierungssystems für Fußgänger und Radfahrer

Ziel:

Orientierungssystem für den nichtmotorisierten Verkehr

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Erfassen aller verkehrsrelevanter Punkte

Koordination aller Orientierungssysteme

Errichtung aller Hinweistafeln

Wer macht was und wer hilft mit?

AG Umwelt und Verkehr, SR ⁱⁿ Umwelt und Verkehr und SR ⁱⁿ Kultur

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007, 2008

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Verkehr

Vorhaben: Umbau Kaiser Josef Straße (Zone 30),

Geh/Radweg - Post bis Hauptplatz

Ziel:

"Verkehrsberuhigung" - Geschwindigkeitsreduzierung auf 30, Verlängerung des bestehenden Geh/Radweges Linzerstraße bis zum Hauptplatz (Wohnstraße!)

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Oarkspur, Bauminseln, Gehsteigverbreiterungen (Handskizze - siehe Originalprojektbogen) - ev- langfristig.

Planvorschlag eines Ziviltechniker liegt vor (DI Rennhofer). (Aufpflasterung, Gehwegverbreiterung)

Wer macht was und wer hilft mit?

NÖ Straßenverwaltung, AG, zuständige StadträtInnen

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007: Behördenverfahren - Gewöhnung und provokative Aufstellung von "Hindernissen"

2008/2009: endgültige Lösung, Verwirklichung

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 100.000 ,-

 

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Verkehr

Vorhaben:

Umgestaltung Pummergasse, Schwarzhubergasse

Ziel:

Bessere Fußweganbindung Schule Purkersdorf Zentrum; Vorbereiche für Kiga u. Schule schaffen Neuordnung bringen u. Abholung der Schüler (Sicherheit)

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Verbreiterung des Gehweges, Bäume in Baumscheiben und Restfläche asphaltieren.

PKW-Stellplätze weg --> werden in Projekt "Fürstenfeldgasse" neu geschaffen!

Gehweg Verbreitern, Bäume in Baumscheiben+ Grünstreifen

Vorbereiche für Kiga u. Schule, Verkehrsmaßnahmen Parken, Halten, Bushaltestelle neu regeln.

Wer macht was und wer hilft mit?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007: sofort (Billig-Lösung) möglich

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 100.000 ,-

???

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Verkehr

Vorhaben:

Sicherheit für Fußgänger v. Stadtzentrum Richtung P&R und Kellerwiese

Ziel:

Einsehbarkeit und Sicherheit der Fußgänger auch in den Abendstunden verbessern

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Bessere Beleuchtung; hohe Bäume und Büsche u.a. am Fußweg zum Holzsteg zur Kellerwiese und am Wienfluss beseitigen.

Wer macht was und wer hilft mit?

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 100.000 ,-

 

 

PROJEKTENTWICKLUNGSBOGEN

STERN Purkersdorf AG Verkehr

Vorhaben:

Geh/Radweg - v. Postsiedlung zur Mindersiedlung

Ziel:

Verbindung von Post- und Mindersiedlung entlang Wienfluss schafft die Möglichkeit eines Weges von Purkersdorf bis Wienerwaldsee

Umsetzung:

Was ist zu tun? Was sind die Voraussetzungen?

Vorschlag (Plan) eines Verkehrsplaners (DI Rennhofer) liegt vor (Land NÖ).

Wer macht was und wer hilft mit?

Land NÖ (Radwege) und Stadtgemeinde Purkersdorf.

Bis wann machen wir was? (Etappen und Fertigstellung)

2007 - Besprechung mit Grundeigentümer ÖBf

2008/2009 - Verwirklichung

Finanzierung:

Voraussichtliche Kosten? Wer zahlt mit? Förderungen?

bis € 1.000, € 1.000 bis € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 10.000, mehr als € 100.000 ,-

Land NÖ (Radweg St. Pölten-Wien)

 

 

 

GR-0336                       Vizebgm. Mag. Maria Anna Pleischl

 

GEGENSTAND:            40 Jahre Stadterhebung Veranstaltungen 19. -20. Mai 2007

 

Vom 18. bis 20. Mai 2007 wird Purkersdorf im Zeichen der Feierlichkeiten aus Anlass der 40jährigen Wiederkehr der Stadterhebung und der Partnerschaftsjubiläen 30 Jahre Bad Säckingen, je 5 Jahre Sanary sur Mer und Göstling/Ybbs stehen. Eine Projektgruppe, hat ein Programm erarbeitet und die Rahmenbedingungen abgesteckt. Hauptacts werden der öffentliche Festakt auf einer Bühne vor der Kirche (Samstag 19.5., 10.00 Uhr) und eine moderierte Zeitreise durch die letzten 40 Jahre, Idee und Regie: Manfred Cambruzzi, am Samstag Abend sein. Für den Festakt gibt eine Zusage von LH Pröll, der die Festrede halten wird.

Die Partnerstädte sind bereits im Herbst eingeladen worden, an den Feierlichkeiten teilzunehmen. Sie wurden gebeten, Beiträge aus ihren Regionen mitzubringen.

Sanary hat mitgeteilt, dass zum vorgesehen Termin leider keine Vertreter entsendet werden können, und zwar wegen der Präsidentenwahlen in Frankreich.

In das Programm Zeitreise werden Purkersdorfer Vereine und Schulen mit eingebunden. Der ursprünglich geplante Partnerschaftsabend ist auf einen Abend mit Säckinger Freunden im GH Ullmann umfunktioniert worden. 

 

Programm

 

Freitag, 18.05.2007

Bis 14.00 Uhr             Eintreffen der Delegationen, Bezug der Quartiere,

16.00 Uhr                   Empfang der Delegationen

20.00 Uhr                   Säckinger Abend GH Ullmann

 

Samstag, 19.05.2007

10.00 Uhr                   Öffentlicher Festakt am Hauptplatz

                                    Mitwirkende Musikschule und Blasmusikkapelle

ca. 12.30 Uhr              Mittagessen der Delegationen und Ehrengäste

Nachmittag zur freien Verfügung

20.30 Uhr                   Zeitreise 40 Jahre Stadterhebung

                                    öffentliche Veranstaltung

danach

ab ca. 22.30 Uhr

open End                    Musik auf der Hauptbühne – Musikschule „Irische Gruppe“

                                    Die Purkersdorfer Gastronomie wird eingeladen, die kulinarische Versorgung durchzuführen.

                                    öffentliche Veranstaltung

 

Sonntag, 20.05.2007

09.30 Uhr                   Festgottesdienst

                                    Gestaltung durch Wienerwaldchor

Anschließend              Abschied der Delegationen im Rahmen eines Frühschoppens (öffentlich)

                                   

Organisation

Gesamtkoordinierung            Burkhard Humpel

Koordinierungsbüro               Ute Bastirsch-Grass

Festakt                                               Burkhard Humpel

Partnerschaftsabend               Maria Anna Pleischl

Zeitreise                                 Manfred Cambruzzi

Samstag Nacht                       Manfred Cambruzzi, Ute Bastirsch-Grass                           

Betreuung der

Delegationen                         Bad Säckingen

                                               Freundeskreis

                                               Göstling/Ybbs

                                               Fritz Köckeis + Freunde der Göstlinger Partnerschaft

 

Finanzierung

Hotel*                                    3.000                          EU-Förderung**                      4.000

Essen u. Einladungen            3.500                          Werbung                                  3.000

Werbung                                3.000                          Gastrohütten                             1.000

Broschüre                               3.000                         

Saalmieten                             1.500                                     

Bühnen                                  7.000

Zeitreise                               21.000                          ** eingereicht

Künstler                                  3.500

Bewilligungen                                      500

Interner Aufwand (Personal) 6.000  

Organisationsmaterial             1.000

Sonderpostamt                       2.000

Diverses                                 1.500

Gesamt                                     56.500                           Gesamt                           8.000

 

Voraussichtlicher Nettoaufwand         48.500 EURO

 

* abhängig von der Anzahl der Unterbringungen in Privatquartieren

 

Antrag

 

Die Stadtgemeinde richtet aus Anlass 40 Jahre Stadterhebung und der Partnerschaftsjubiläen mit Bad Säckingen (30 Jahre), Sanary sur Mer (5) und Göstling/Ybbs (5) ein Fest im Sinne der Beschreibung im Sachverhalt aus. Der Stadtrat genehmigt das vorliegende Programm samt Finanzierungsplan, dem Gemeinderat ist aufgrund der Ausgabenhöhe die Angelegenheit vorzulegen

Die Bedeckung erfolgt auf  HHST 5/063000-723000 und 5/0630000-729000, eine zusätzliche Bedeckung im 1. Nachtragsvoranschlag ist notwendig.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                                      

Pleischl, Schlagitweit, Parzer, Schlögl, Matzka, Mayer, Urban, Cambruzzi

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 27

Dagegen: 3 (Schmidl, Parzer, Schlagitweit)

 

 

 

 

GR-0337                       Vizebgm. Mag. Maria Anna Pleischl

 

GEGENSTAND:            Kultursommer 2007

 

S A C H V E R H A L T

 

a)Konzerte rund um den Hauptplatz und Hoffmannpark

Wie im Vorjahr sollen auch heuer wieder Kleinveranstaltungen durchgeführt werden. Die vorläufig geplanten Veranstaltungen sind:

 

Termin:                       Künstler:                                                                                Kosten:

01. Juni            Clemens Schaller – „Wien-Gefährten“ – Stadtcafe              900,-

15. Juni            Elisabeth Mellauner       -Stadtcafe Innenhof                  1.000,-

03. August                    Helmut Tschellnig „213 km“ – Stadtcafe Innenhof 1.100,-

24. und

25. August                    Giga Neunteufel „Alma“ - Hoffmannpark              2.200,-

 

Die Zusatzkosten für Podiumaufbau, Stromversorgung und Beleuchtung sind mit ca. 400,-  Euro pro Veranstaltung zu veranschlagen.

 

Drei Veranstaltungen wird die „Bühne“ für die Stadtgemeinde organisieren, Preise sind inklusive Technik:

 

09. Juni            Harold Pearson                                                            1.500,-

28. Juli             Harry Stoika                                                                            1.500,-

Termin für Viktor Gernot Band wird nachträglich bekanntgegeben.                        1.500,- 

Die Künstlergagen verstehen sich exkl. Mehrwertsteuer.

 

Weitere Kosten betreffen Werbung, Plakate, Flugblätter, Porto, AKM Gebühren,  sowie Personalkosten von GemeindemitarbeiterInnen.

 

Der Eintritt ist für alle Hauptplatz-Veranstaltungen frei, der Eintritt für „Alma“ beträgt 39,- Euro.

 

Die Technik wird Herr Niklas Waclawek, ein Purkersdorfer Jungunternehmer, übernehmen.

Antrag

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf übernimmt die Kosten in Höhe von 11.700,- Euro + Mwst. für die im Sachverhalt dargestellten Veranstaltungen im Rahmen des Purkersdorfer  Kultursommers 2007.

HH-Stelle: 5/859000-728003

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                    

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

b) Theatergruppe

Die Theatergruppe hat sich im letzten Jahr als echte Bereicherung des Kultursommers etabliert und hat mit einer glanzvollen Aufführung des „Jedermann“ über Purkersdorf hinaus das Publikum beeindruckt. Nach der erfolgreichen Produktion 2006 arbeitet die Theatergruppe nun an einem weiteren Bühnenwerk. 2007 soll „Der Alpenkönig und Menschenfeind“ im Steinbruch Dambachtal aufgeführt werden.

Die geplanten Termine der Aufführungen sind:

22. und 23. Juni

28., 29. und 30 Juni

5., 6. und 7 Juli

 

Die Gesamtkosten der Produktion betragen € 35.000,00. Die Stadtgemeinde wurde um eine Förderung für die Aufführungen mit 7.000,00 Euro und weiters um eine Ausfallshaftung in Höhe von weiteren € 3.000,00 ersucht.

 

Antrag

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf gewährt der Theatergruppe Purkersdorf  für die Produktion des Stücks „Der Alpenkönig und Menschenfeind“ im Rahmen des Kultursommers 2007 einen verlorenen Zuschuss in Höhe von  € 7.000,00 und übernimmt für weitere € 3.000,00 eine Ausfallshaftung. Auf sämtlichen Werbemitteln ist die Unterstützung der Stadtgemeinde Purkersdorf ersichtlich zu machen.

Kosten: 7.000,- + 3.000,- Euro

HH-Stelle: HH-Stelle: 5/859000-728003 Nachtragsvoranschlag 2007

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                    

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

GR-0339                       Vizebgm. Mag. Maria Anna Pleischl

 

GEGENSTAND:            Berichte zu Stadtgalerie Terminplanung, Stadtbibliothek Öffnungszeiten

 

 

S A C H V E R H A L T

 

a) Stadtgalerie - Terminplanung

Die neue Stadtgalerie im Photoatelier Klenovsky plant für das Jahr 2007 folgende Ausstellungen:

03. Mai 2007, 19.30 Uhr                        Robert Primig & Rudolf Weisgrab

14. Juni 2007, 19.30 Uhr                                   Hannes Widmann

13. September 2007, 19.30 Uhr              Lara Usic

18. Oktober 2007, 19.30 Uhr                  Heinz Ortner

 

Durch das Ableben von Herrn Adolf Frohner ist der 5. Termin 22.März ausgefallen

 

ANTRAG

Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                         

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

b) Stadtbibliothek-Öffnungszeiten

Auf Wunsch des Bibliotheks-Teams soll es ab Juni 2007 eine Ausweitung der Öffnungszeiten geben. Jeden 1. Samstag im Monat wird die Bibliothek zwischen 10.00 und 13.00 Uhr geöffnet sein.

 

ANTRAG

 

Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                     

Pleischl, Cambruzzi, Traurig, Bauer, Schlagitweit

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

Punkt: GR-0340 – StR Christian PUTZ

 

Gegenstand: Gemeindekommissionsgebühren – Angleichung Standesamt

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.12.2000 eine Pauschale – zusätzlich zur Verwaltungsabgabe von € 54,50 für Eheschließungen außerhalb der Amtsräume außer bei lebensgefährlicher Erkrankung eines Verlobten -  für Eheschließungen außerhalb der Amtszeit beschlossen (Eheschließungen von Mo. bis Do. nach 16.00 Uhr, Freitag nach 12.00 Uhr und Samstag bis 12.00: € 200,00;  Eheschließungen am Samstag ab 12.00 Uhr, am Sonntag und Feiertag ganztags: € 400,00.  Der Standesbeamte erhält neben seinen gesetzlichen Ansprüchen eine Nebengebühr monatlich im Nachhinein.).

Die vom Gemeinderat beschlossene Pauschale darf nach Anordnung der Landesregierung nicht mehr eingehoben werden.

Stattdessen wurde von der Landesregierung die Gemeinde-Kommissionsgebührenverordnung geändert:

„Für die Entsendung von Standesbeamten zur Vornahme von Trauungen außerhalb der Amtsräume beträgt die Kommissionsgebühr außer bei lebensgefährlicher Erkrankung eines Verlobten:

1. innerhalb der Amtsstunden                                                            € 200,--

2. außerhalb der Amtsstunden (an Werktagen einschl. Samstag)        € 280,--

3. an Sonn- und Feiertagen                                                               € 350,--“

 

A n t r a g

 

Der Beschluss über die Einhebung einer Pauschale für Eheschließungen vom 12.12.2000 wird aufgehoben und an dessen Stelle die Gemeinde-Kommissionsgebühr für Eheschließungen außerhalb der Amtsräume eingehoben.

Der/die Standesbeamte/in der/die Trauungen außerhalb der Amtsstunden, an Freitagen ab 14.00 Uhr, an Samstagen und an Sonn- und Feiertagen vollzieht,  erhält neben seinen gesetzlichen Ansprüchen eine Nebengebühr pro Trauung in Höhe 25 % der gesetzlich festgelegten Kommissionsgebühr, jeweils monatlich im Nachhinein.

Amtszeiten des Standesamtes sind: Montag bis Freitag 8 – 12 Uhr sowie zusätzlich Dienstag 13 – 19 Uhr.

Eheschließungen außerhalb der Amtszeit werden nur mehr außerhalb der Amtsräume abgehalten.

Alle bisherigen diesbezüglichen Regelungen werden mit diesem Beschluss aufgehoben.

HHSt: 2/920000+85700, 1/022000-565000

 

Zu diesem Antrag sprachen:                            

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

GR Urban verlässt die Sitzung.

 

Punkt: GR-0341 – StR Christian PUTZ

 

 

Gegenstand: Bestellung Zivilschutzbeauftragte/r Stellvertreter/in

 

 

Der Gemeinderat hat im Jahr 2005 Herrn Roland Brauner zum Zivilschutzbeauftragten der Stadtgemeinde Purkersdorf bestellt und übt diese Funktion sehr gewissenhaft aus.

Herr Brauner hat gebeten, da es in letzter Zeit vorgekommen, ist, dass entweder etwas zeitgleich stattgefunden hat oder er einen Termin nicht wahrnehmen konnte, eine/n Stellvertreter/in zu bestellen.

Herr Brauner hat vorgeschlagen, Herrn Hans Urban, Wintergasse 34, zu seinem Stellvertreter zu bestellen.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat bestellt Herrn Hans Urban, Wintergasse 34, zum Stellvertreter des Zivilschutzbeauftragten der Stadtgemeinde Purkersdorf.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                            

Putz, Schlagitweit, Schlögl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

GR Urban nimmt wieder an der Sitzung teil.
Bgm. Schlögl verlässt die Sitzung, Vizebgm. Pleisch übernimmt den Vorsitz.

 

Punkt: 4.4.-0342) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Bebauungsplanänderung (Wintergasse 48) - Verordnung

 

S a c h v e r h a l t

Die 13. Änderung des Bebauungsplanes lag in der Zeit vom 24. Jänner 2007 bis 07. März 2007 gemäß § 72 der NÖ Bauordnung 1996 im Stadtamt Purkersdorf zur allgemeinen Einsicht auf. Zur Zeit sind noch keine Stellungnahmen bei der Stadtgemeinde Purkersdorf eingebracht worden. Nach Vorlage eines positiven Prüfgutachtens durch das Amt der NÖ Landesregierung soll die folgende Verordnung kundgemacht werden.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„

V E R O R D N U N G

 

§ 1

Auf Grund des § 73 der NÖ Bauordnung 1996, LGBl. 8200-13, wird der Bebauungsplan der Stadtgemeinde Purkersdorf dahingehend abgeändert, dass für die auf der hiezu gehörigen Plandarstellung rot umrandeten Grundfläche in der KG Purkersdorf die auf der Plandarstellung durch rote Signaturen dargestellten Einzelheiten der Bebauung festgelegt werden.

 

§ 2

Die Plandarstellung, welche mit dem Hinweis auf diese Verordnung versehen ist, liegt im Stadtamt Purkersdorf während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf.

 

§ 3

Diese Verordnung tritt nach ihrer Kundmachung mit dem auf den Ablauf der zweiwöchigen Kundmachungsfrist folgenden Tag in Kraft.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger, Parzer, Orthofer, Pleischl, Cambruzzi, Urban

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 26

Enthalten: 4 (Schmidl, Parzer, Schlagitweit, Cambruzzi)

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0343) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Sanierung Fürstenberggasse

 

S a c h v e r h a l t

 

Die Fürstenberggasse soll vom Bahndurchlass bis zur Schöffelgasse saniert werden. Das Anbot der Fa. Pittel + Brausewetter vom 11. 01. 2007, Preisbasis Rahmenausschreibung 2006, lautet auf € 118.133,10 inkl. MWSt.

Weiters besteht der Vorschlag, im westlichen Bereich der Haltestelle Purkersdorf-Gablitz den Gehsteig auf die Fläche zwischen Fürstenberggasse und Bahn zu verlegen. Der bestehende Gehsteig in diesem Bereich soll durch eine Anrampung als Schrägparkfläche gestaltet werden. Die Kosten hierfür würden laut Anbot der Fa. Pittel + Brausewetter vom 01. 02. 2007, Preisbasis Rahmenausschreibung 2006, € 44.957,04 inkl. MWSt. betragen. Zusätzlich soll das Geländer zwischen Gehsteig und Wienfluss saniert und erhöht werden. Hierfür liegt ein Anbot der Fa. Zoubek vom 02. 02. 2007 in der Höhe von € 6.336,- inkl. MWSt. vor. Die Firmen Schreiner und Schinnerl haben kein Anbot abgegeben.

Die Gesamtkosten für die Sanierung der Fürstenberggasse belaufen sich somit auf € 169.426,14 inkl. MWSt.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Vergabe der Arbeiten für die Sanierung der Fürstenberggasse an die Fa. Pittel + Brausewetter entsprechend dem Anbot vom 11. 01. 2007 zu einer Auftragssumme von € 118.133,10 inkl. MWSt. Die Geländersanierung wird an die Fa. Zoubek entsprechend dem Anbot vom 02. 02. 2007 zu einer Auftragssumme von € 6.336,- inkl. MWSt. vergeben. Die Schrägparkplätze kommen nicht zur Ausführung.“

 

HHSt.: 5/612000-002300

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: 4.4.-0344) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Übernahme von Leistungen des NÖ Straßendienstes

            (L2122, LB1, LB13)

 

S a c h v e r h a l t

 

Die NÖ Straßenbauabteilung 2 hat mit Schreiben vom 04. 01. 2007 um die Übernahme von Nebenanlagen welche vom NÖ Straßendienst für die Stadtgemeinde Purkersdorf hergestellt wurden, ersucht und eine entsprechende Erklärung mit der Bitte um Unterfertigung übermittelt.

Es handelt sich dabei um die Gehsteigverbreiterung in der Wiener Straße zwischen Bahnhofstraße und Lidl, Gehsteigherstellung entlang der B 13 und der Gehsteigverbreiterung Herrengasse.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Erklärung der NÖ Straßenbauabteilung 2 vom 09. 01. 2007 betreffend der Übernahme von Leistungen des NÖ Straßendienstes für die Gehsteigverbreiterung in der Wiener Straße zwischen Bahnhofstraße und Lidl, die Gehsteigherstellung entlang der B 13 und der Gehsteigverbreiterung Herrengasse wird genehmigt.“

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Weinzinger, Parzer, Schlagitweit

 

Zusatzantrag Parzer:

Durch bauliche Maßnahmen und Verkehrszeichen etc. soll berücksichtigt werden, dass es sich um eine Radroute ins Zentrum handelt.

Durch Einbeziehung von Ing. Hudak (ÖBF) soll dem Baumschutz Rechnung getragen werden (vor Umsetzung und nach Fertigstellung, wegen Schäden).

 

Abstimmungsergebnis inkl. Zusatzantrag:

einstimmig

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0345) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Übernahme von Leistungen des NÖ Straßendienstes (L2109)

 

 

S a c h v e r h a l t

 

 

Die NÖ Straßenbauabteilung 2 hat mit Schreiben vom 19. 12. 2006 um die Übernahme von Nebenanlagen welche vom NÖ Straßendienst für die Stadtgemeinde Purkersdorf hergestellt wurden, ersucht und eine entsprechende Erklärung mit der Bitte um Unterfertigung übermittelt.

Es handelt sich dabei um die Gehsteigherstellung Irenental 9.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Erklärung der NÖ Straßenbauabteilung 2 vom 19. 12. 2006, betreffend der Übernahme von Leistungen des NÖ Straßendienstes für die Gehsteigherstellung Irenental 9, wird genehmigt.“

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: 4.4.-0346) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Übernahme von Straßenentwässerungskanälen entlang

            Bundesstraßen

 

 

S a c h v e r h a l t

 

Die NÖ Straßenbauabteilung 2 hat mit Schreiben vom 13. 03. 2007 mitgeteilt, dass die Gemeinden gemäß § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 3 des Straßengesetzes in Ortsgebieten die Mehrkosten auf Grund der Ausführungs- oder Erhaltungsart der Straße gegenüber der im anschließenden Freiland liegenden Straße zu tragen haben.

Dies bezieht sich grundsätzlich auf die Entwässerung sowie die Errichtung von Bordsteinen und Mittelinseln, welche dem Schutz der Fußgänger im Ortsgebiet dienen.

Die Straßenentwässerungsanlagen entlang der LB 1, LB 13 und LB 44 sollen daher nunmehr nach letztmaliger Kanalprüfung (Reinigung und Instandsetzung durch die Straßenverwaltung) in die Erhaltung und Verwaltung der Stadtgemeinde Purkersdorf übernommen werden.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird nach der Kanalprüfung durch den Straßendienst die Straßenentwässerungsanlagen entlang der LB 1, LB 13 und LB 44 in die Erhaltung und Verwaltung der Stadtgemeinde Purkersdorf übernehmen.“

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0347) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: UNIDO-Brücke Neuerrichtung

 

 

S a c h v e r h a l t

 

Für ein Brückenprovisorium anstelle der derzeitigen UNIDO-Brücke hat das Land NÖ die leihweise Beistellung von Stahlträgern zugesagt. Dennoch würde ein Gesamtbetrag von ca. € 85.000,- inkl. MWSt. für das Provisorium erforderlich sein:

  Pittel + Brausewetter (Baumaßnahmen

    Abbruch, Transport der Träger)       € 30.805,26

  Zoubek (Schlosser, Kran)               € 18.700,00

  Bannauer (Fahrkonstruktion, Geländer)  € 12.600,00

  Kath (Ziviltechniker)                  €  8.000,00

               Zusammen:                 € 70.105,26

               MWST.:                    € 14.021,05

               Gesamtbetrag:             € 84.126,31

Da für einen Brückenneubau ein Anbot in etwa der gleichen Preislage vorliegt, wurde das Büro Dipl.Ing. Kath ersucht, verschiedene Varianten für einen Neubau auszuschreiben.

Mit Prüfbericht vom 27. 02. 2007 hat das Büro Kath folgenden Variantenvorschlag vorgelegt:

  Duschek (Holz/Beton-Verbundbrücke)          € 42.771,72

  Pittel + Brausewetter (Fahrbahnanschlüsse)  € 10.130,00

  Büro Kath (Ziviltechnikerleistungen)        €  8.950,00

               Zusammen:                      € 61.851,72

               MWST.:                         € 12.370,34

               Gesamtbetrag:                  € 74.222,06

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Um eine baldige Erschließung des Zentrums mittels PKW zu ereichen soll der Neubau der UNIDO-Brücke entsprechend dem Vorschlag des Büro Kath vom 27. 02. 2007 zu einer Gesamtauftragssumme von € 74.222,06 inkl. MWSt. erfolgen.“

 

HHSt.: 5/612400-002000 + 1. Nachtragsvoranschlag 2007

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 28

Enthalten: 2 (Parzer, Schmidl)

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0348) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Sanierung Linzer Straße - Bericht

 

B e r i c h t

 

Die Straßenmeisterei hat die Durchführung der Arbeiten für die Sanierung der Linzer Straße von der Hardt-Stremayr-Gasse bis zur Stadtgrenze für 2007 vorgesehen.

Vor Beginn der Arbeiten ist noch ein Verfahren gemäß § 12 des NÖ Straßengesetzes erforderlich. Hierfür wird die Straßenbauabteilung bei der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung einreichen. Die erforderlichen Planunterlagen wurden von der Stadtgemeinde beim Büro Kath bereits bestellt.

Mit den Arbeiten selbst soll im Juni 2007 begonnen werden. Baulosbeginn ist bei der Hardt-Stremayr-Gasse. Nach Möglichkeit soll die Sanierung bis Gablitz 2007 durchgeführt werden.

Die Stadtgemeinde hat auch beim LH von NÖ um Durchführung der Arbeiten durch die Straßenmeisterei Tulln ersucht.

Diese Vorgangsweise wurde im Zuge einer Besprechung am 07. 03. 2007 im Beisein von Vertretern der NÖ Straßenbauabteilung 2, Tulln, festgelegt.

Außerdem wird die NÖ Straßenverwaltung auch den Teil der Linzer Straße zwischen Süßfeldstraße und Hardt-Stremayr-Gasse entsprechend dem Plan des Dipl.Ing. Kath gestalten.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Zu diesem Bericht sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0349) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Uferbruch Deutschwaldbach bei Deutschwaldstraße 98

 

S a c h v e r h a l t

 

Am Deutschwaldbach ist bei Deutschwaldstraße 98 ein Uferschaden entstanden. Die Wildbach- und Lawinenverbauung hat eine Aufnahme der Ufersicherung zugesagt, wenn die Bereitschaft zur Übernahme eines Drittels der Baukosten als Interessentenbeitrages besteht.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird den Interessentenbeitrag in der Höhe von einem Drittel der Baukosten für die Behebung der Ufersicherung am Deutschwaldbach bei der Liegenschaft Deutschwaldstraße 98 übernehmen. Die Stadtgemeinde geht davon aus, dass der Anteil Purkersdorfs € 25.000 nicht übersteigt.“

 

HHSt.: 1.Nachtragsvoranschlag 2007 – neue HHSt.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0350) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Uferbruch Großer Steinbach bei Mozartgasse 17

 

S a c h v e r h a l t

 

Am Großen Steinbach ist bei Mozartgasse 17 ein Uferschaden entstanden. Die Wildbach- und Lawinenverbauung hat eine Aufnahme der Ufersicherung zugesagt, wenn die Bereitschaft zur Übernahme eines Drittels der Baukosten als Interessentenbeitrages besteht.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird den Interessentenbeitrag in der Höhe von einem Drittel der Baukosten für die Behebung der Ufersicherung am Großen Steinbach bei der Liegenschaft Mozartgasse 17 übernehmen. Die Stadtgemeinde geht davon aus, dass der Anteil Purkersdorfs € 25.000 nicht übersteigt.“

 

HHSt.: 1.Nachtragsvoranschlag 2007 – neue HHSt.

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: 4.4.-0351) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Hochwasserschutzmaßnahmen Karlgraben

 

S a c h v e r h a l t

 

Die Wildbach- und Lawinenverbauung beabsichtigen im Bereich des Karlgrabens Hochwasserschutzmaßnahmen durch die Errichtung Grobrechen herzustellen. Die Stadtgemeinde Purkersdorf müsste sich jedoch bereit erklären, 25 % des Interessentenbeitrages zu übernehmen. Die Gesamtkosten werden bei ca. € 60.000,- exkl. MWSt. liegen. Die Bauarbeiten selbst werden Ende 2007 bzw. Anfang 2008 durchgeführt.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird den Interessentenbeitrag in der Höhe von 25 % der Baukosten für die Errichtung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Karlgrabens übernehmen.“

 

HHSt.: 1.Nachtragsvoranschlag 2007 – neue HHSt.

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Punkt: 4.4.-0353) – STR Viktor Weinzinger

 

Gegenstand: Löschungserklärung Wienzeile 10

 

S a c h v e r h a l t

 

Herr Notar Dr. Winfried Leisser, Hauptplatz 3, 2070 Retz, hat im Namen und Auftrag von Frau Anna-Maria Van Muysen-Geyer, mit Schreiben vom 06. 02. 2007 um die Aufhebung der Verpflichtung zur Sicherung und Erhaltung der Paralellstraße gegen Wasserschäden des Wienflusses gem. Bescheid der k.k. Bezirkshauptmannschaft Hietzing Umgebung vom 25.02.1893, angesucht.

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 13. 03. 2007 den

A n t r a g,

 

der Gemeinderat wolle beschließen:

„               L Ö S C H U N G S E R K L Ä R U N G

Die Stadtgemeinde Purkersdorf stimmt der Löschung der Verpflichtung zur Sicherung und Erhaltung der Paralellstraße gegen Wasserschäden des Wienflusses gem. Bescheid der k.k. Bezirkshauptmannschaft Hietzing Umgebung vom 25.02.1893, gemäß C-LNR 1a TZ: 1036/1893, eingetragen in der Einlagezahl 2465, Parz. 612/19, KG. 01906 Purkersdorf, zu.“

 

Zu diesem Antrag sprachen:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                                   Antrag an den Gemeinderat

Bgm. Schlögl übernimmt wieder den Vorsitz.

Punkt: 4.5. – GR-0354 StR Mandl                                          

                                                                      

Gegenstand:  Betreute Wohngemeinschaft für Menschen mit besonderen

                        Bedürfnissen - WOGE

SACHVERHALT

 

Junge Menschen, die eine Begleitung zur Bewältigung ihres Alltags benötigen, 

streben genauso wie alle Jungerwachsenen  nach einem weitgehend eigenständigen Leben.

Aber auch ältere Menschen mit Behinderungen möchten ihr Leben eigenständig gestalten

und das ist mit entsprechender Betreuung möglich. Ausgebildete Betreuungspersonen begleiten die  BewohnerInnen im Alltag.

Daher setzt sich die Projektgruppe WOGE für die Errichtung einer selbständigen Wohnform mit mobiler Betreuung - einer teilbetreuten Wohngemeinschaft und/oder voll betreuten Wohngemeinschaft -  im STADTZENTRUM  ein.

 

In Kürze wird im Zentrum von 3002 Purkersdorf HERRENGASSE 6  ein multifunktionelles Haus gebaut werden, ins das diese Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderungen integriert werden kann. Für diese WG steht eine Gesamtfläche von 400 bis 500m² zur Verfügung.

Die Projektgruppe WOGE hat in den letzten 3 Jahren mit verschiedenen Trägerorganisationen verhandelt und deren Einrichtungen besichtigt. Es hat sich herauskristallisiert, dass die Trägerorganisation NÖ Lebenshilfe bereit ist, auch eine kleinere Einrichtung für etwa 6 Bewohner einzurichten.

Die WOGE hat bereits mit der NÖ Lebenshilfe Kontakt aufgenommen und eine Besprechung, fand am Freitag, 23.2.2007, 12.30 Uhr mit den Direktoren Otto Perny und Günter Kogler bereits statt. Bei dieser Besprechung wurde die Vorgangsweise für die Gründung einer Sektion Lebenshilfe als Basis für die Errichtung der teilbetreuten und/oder voll betreuten Wohngemeinschaft festgelegt.

 

StR Mondl, GR Stangl und Beatrix Kaukal  informierten alle Hilfsorganisationen, Ärzte und Behörden über den aktuellen Stand des Projektes  und ersuchen, ein Informationsblatt (siehe Beilage) an Betroffene weiterzuleiten.

Am 7.3.2007 um 19.00 Uhr fand beim Dorfwirt eine Besprechung mit möglichen BewohnerInnen und deren Angehörigen statt. Das Treffen bot die Möglichkeit, weitere Informationen und Auskünfte zu erhalten und sich für das „betreute Wohnen“ vormerken zu lassen. Entsprechend der erhobenen Bedürfnisse erstellt die WOGE ein Anforderungsprofil.

 

ANTRAG

an den Gemeinderat:

Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich dem Projekt WOGE unter Zusammenarbeit mit der Sektion NÖ Lebenshilfe Purkersdorf zu.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                 

Mandl, Cambruzzi, Stangl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                                   Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.5. – GR-0356 StR Mandl                                          

 

Gegenstand:  Sonnenbus 2007

                                                                    

SACHVERHALT

 

Der diesjährige Sonnenbus findet am Mittwoch, 12.9.2007 statt. Die Stadtgemeinde lädt  alle Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Purkersdorf, ab dem 60. Lebensjahr ein. Begleitpersonen können nur vorbehaltlich der Verfügbarkeit von freien Plätzen und Bezahlung eines Selbstbehaltes (€ 38,--) teilnehmen.

 

Da es immer schwieriger wird, geeignete Ausflugsziele für so viele Personen (Vorjahr 447 angemeldete TeilnehmerInnen) zu finden, konnte auch dem Vorschlag, Fahrt nach Carnuntum und zum Neusiedlersee, nicht nähergetreten werden, da es in der Umgebung, keine Möglichkeit gibt, bei Schlechtwetter „unter Dach“ zu sein.

 

Derzeit wird von den Mitarbeiterinnen der Allgemeinen Verwaltung folgendes Reiseziel ausgearbeitet: Zugfahrt zur NÖ Landesausstellung „Feuer und Erde“ in Waidhofen/Ybbs mit Stadtbesichtigung und Mittagessen im „Hotel an der Eisenstraße“.

 

Der Pauschalpreis für Zugfahrt, Eintritt Landesausstellung, Stadtführung und Mittagessen beträgt pro Person € 38,--. Zusätzlich erhält jeder Teilnehmer einen Gutschein zur Gratisfahrt von Wien nach St. Peter i. d. Au/Seitenstetten und retour inkl. Eintritt in den 2. Teil der Landesausstellung.

 

 

ANTRAG

an den Gemeinderat:

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung des Sonnenbusses am 12.9.2007, wie im Sachverhalt dargestellt und stellt die dafür im Budget vorgesehenen Mittel zur Verfügung.

HH-Stelle: 1/429000-728100 (€ 10.000,--) Überschreitung.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                         

Mandl, Schmidl, Schlagitweit, Schlögl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: GR-0357 – StR Susanne Bollauf

 

Gegenstand: ÖBF AG – Verlängerung Pachtvertrag Sportanlage Speichberg

 

Der Vertrag mit der ÖBF AG hinsichtlich des westlichen Teiles der Sportanlage Speichberg steht zur Verlängerung an. Die Bedingungen sollen gleich bleiben, die Laufzeit des bestehenden Vertrages soll bis 30.06.2016 verlängert werden.

Darüber hat der Forstbetrieb Purkersdorf einen Nachtrag (2.) vorgelegt.

Aus Sicht der Stadtverwaltung kann diesem Nachtrag zugestimmt werden. Bei der nutzungsberechtigten Stadtgemeinde Purkersdorf sollte die Adresse auf Hauptplatz 1 ausgebessert werden und zumindest aus der Überschrift sollte erkannt werden können, um welches Übereinkommen es sich handelt. Vorschlag: 2. Nachtrag zum Benützungsübereinkommen betreffend Sportanlage Speichberg, Purkersdorf, vom 16.10.1996 samt 1. Nachtrag.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden 2. Nachtrag zum Benützungsübereinkommen mit den ÖBF AG betreffend die Sportanlage Speichberg mit den im Sachverhalt erwähnten Änderungen.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                            

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

 

Punkt: 4.7 – GR-0358                                                      StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             Englisch im Kindergarten

 

 

SACHVERHALT

 

 

Die NÖ Landesregierung hat die Versuchsform „Englisch im Kindergarten“ im Landeskindergarten III, Franz Ruhm-Gasse bis Ende des Kindergartenjahres 2006/07 befristet. Auf allgemeinen Wunsch der Leitung und der Eltern wird eine Weiterführung dieses Projektes begrüßt.

Der Native-Speaker, Herr Giolend Bacco, erfüllt seine Aufgaben hervorragend und mit viel Freude.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat spricht sich grundsätzlich für die Weiterführung des Versuches „Englisch im Kindergarten“ im Landeskindergarten III, Franz Ruhm-Gasse, für das Schuljahr 2007/08 aus.

Bei der NÖ Landesregierung wurde um Bewilligung der Fortführung des Projektes Englisch im Kindergarten III, Franz Ruhmgasse angesucht.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                       

Mayer, Gaugl, Cambruzzi

 

Zusatzantrag Gaugl:

Dieses Projekt soll auf alle vier Kindergärten ausgedehnt werden.

Als Bedeckungsvorschlag: Einsparungen Winterdienst.

 

Abstimmungsergebnis Grundantrag:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis Zusatzantrag:

Dafür: 8

Enthalten: 22 (Bauer, Bollauf, Erben, Felsberger, De Bettin Padolin, Franke-Losmann, Keitl, Mandl, Matzka, Nemec, Orthofer, Pleischl, Putz, Reisner, Schlögl, Seda, Stangl, Traurig, Weinzinger, Wiszniewski, Wolkerstorfer, Cambruzzi)

 

 

 

 

 

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.7 – GR-0359                                                      StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand: Schülerhort – Ummeldung des Betreuungsbedarfes

 

SACHVERHALT

 

Derzeit müssen Eltern, die ihre Kinder im Schülerhort der Stadtgemeinde betreuen lassen, den Betreuungsbedarf zu Beginn des Schuljahres für das ganze Betreuungsjahr anmelden. Da sich im Laufe des Schuljahres immer wieder Änderungen ergeben, ist es sinnvoll die im NÖ Kindergartengesetz getroffene Regelung für die NÖ Landeskindergärten auch für den Schülerhort anzuwenden.

Demnach können Erziehungsberechtigte die Betreuungszeiten jeweils mit Beginn des Schuljahres im September, am 1. Dezember  und am 1. März ändern. Eine Änderung außerhalb dieser Zeiten ist nur in sozialen Härtefällen möglich. Die Entscheidung darüber wird vom Bürgermeister und der Ausschussvorsitzenden getroffen.

 

Der Betreuungsbedarf für die Ferien muss gesondert angemeldet werden.

 

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat beschließt die im Sachverhalt dargestellte Regelung. Erziehungsberechtigte können für ihre Kinder, welche den Purkersdorfer Schülerhort besuchen, den Betreuungsbedarf während des Schuljahres im September, am 1. Dezember und am 1. März ändern.

 

Diese neue Regelung wird den Eltern per Brief zur Kenntnis gebracht.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                        

Mayer, Orthofer

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

Punkt: 4.7 – GR-359                                                         StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             Schülerhort – Betreuung in den Sommerferien

 

SACHVERHALT

 

Um für die Eltern eine transparente Regelung zu erhalten und den verwaltungstechnischen Aufwand zu vereinheitlichen, empfiehlt es sich den Betrieb des Purkersdorfer Schülerhorts während der Sommerferien den Betreuungszeiten in den Landeskindergärten, entsprechend des NÖ Kindergartengesetzes, anzugleichen.

 

Das ergibt folgende Regelung:

Der Schülerhort ist im Sommer nur in der  4. bis 6. Ferienwoche geschlossen. Für die restlichen Ferienwochen (1., 2., 3., 7., 8. + 9. Ferienwoche) können die Eltern ihre Kinder bis 15. Februar des laufenden Jahres zur Sommerbetreuung anmelden.

 

Die Bedarfserhebung wurde Ende Februar 2007 abgeschlossen und hat folgendes ergeben:

 

1. Ferienwoche	2. Ferienwoche	3. Ferienwoche
51 Kinder	47 Kinder	46 Kinder
7- Ferienwoche	8. Ferienwoche	9. Ferienwoche
21 Kinder	34 Kinder	51 Kinder

 

Die meisten Eltern haben für die Zeit von 7.00 bis 16.00 Uhr Bedarf angemeldet, in Einzelfällen auch bis 17.00 Uhr.

ANTRAG

 

Der Gemeinderat möge beschließen, dass der Purkersdorfer Schülerhort in der 1., 2., 3., 7., 8. + 9. Ferienwoche Betreuung anbietet. Der Betreuungsbeitrag pro Kind und Woche von 7.00 bis 16.00 Uhr beträgt € 50,-- (inkl. Mittagessen, Jause und Beschäftigungsbeitrag).

Für den Zeitraum 16.00 bis 17.00 Uhr wird ein Beitrag von € 2,50 pro Woche festgelegt. Eine tageweise Staffelung ist nicht vorgesehen.

 

Erziehungsberechtigte mit geringem Einkommen können bei der NÖ Landesregierung um Förderung (Betreuungsbeitragszuschuss) ansuchen.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                       

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.7 – GR-360                                                         StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             Ferienbetreuung der Stadtgemeinde Purkersdorf

 

SACHVERHALT

 

Bisher hatten die NÖ Landeskindergärten im Sommer nur in den ersten drei Juliwochen Betrieb. Das neue NÖ Kindergartengesetz 2006 (seit 1.9.06 in Kraft) besagt, dass die Kindergärten in der 4. bis 6. Woche der Kindergartenferien jedenfalls geschlossen zu halten sind. Für die übrige Zeit der Kindergartenferien hat der Kindergartenerhalter im Einvernehmen mit der Landesregierung entsprechend den Personalressourcen und der Anzahl der zu betreuenden Kinder bis Ende Februar festzulegen, welcher Kindergarten und welche Kindergartengruppen offen halten.

Dank der engagierten Vorarbeit der AV konnte in Purkersdorf die Bedarfserhebung rechtzeitig abgeschlossen werden. Die Eltern begrüßen die flexiblen Öffnungszeiten im Sommer und haben ausreichend Bedarf angemeldet.

Die Kindergärten I, II und III werden mit unterschiedlicher Gruppenanzahl während der 6 Wochen geöffnet haben. Die Kinder des Kindergarten IV werden im Kindergarten II betreut.

 

In der 4. bis 6. Ferienwochen bietet die Stadtgemeinde Purkersdorf Ferienbetreuung für Kindergarten- und Volksschulkinder an. Die Betreuung der Kinder erfolgt entweder in den Räumlichkeiten des Schülerhortes oder in einem der Landeskindergärten durch das Personal der Stadtgemeinde (Kinder- und Hortbetreuerinnen und Hortpädagoginnen). Eine wochenweise Anmeldung ist möglich, jedoch keine zeitliche/stundenweise oder tageweise Staffelung, da dies aufgrund des angebotenen Programms nicht möglich wäre.

Die Ferienbetreuung wird Montag bis Freitag von 7.00 bis 16.00 Uhr angeboten.

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen eine soziale Staffelung des Beitrages. Bisher wurde die finanzielle Situation der Familien nicht berücksichtigt.

 

Der Beitrag pro Kind und Woche:

 

1. Kind:	2. Kind: derselben Familie (Geschwisterkind)	Kind: Erziehungsberechtigte haben im vorangegangenen Schuljahr eine Förderung (BBZ) seitens des NÖ Landes erhalten – die schriftliche Mitteilung des Landes ist als Nachweis vorzulegen.	Kind: (kein Hauptwohnsitz)
€ 50,--	€ 41,--	€ 41,--	€ 100,--

 

ANTRAG

 

 

Der Gemeinderat möge die Durchführung der Ferienbetreuung der Stadtgemeinde Purkersdorf in der 4., 5. + 6. Ferienwoche für Kindergarten- und Volksschulkinder, wie im Sachverhalt dargestellt, bis auf Widerruf beschließen.

Die Stadtgemeinde Purkersdorf wird um Förderung beim Land Niederösterreich ansuchen.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                       

Mayer, Parzer, Schlögl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.7 – GR-361                                                         StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             NÖ Elternschule - Bericht

 

BERICHT

 

Die Mitglieder des Gemeinderates haben in der letzten Sitzung beschlossen, dass die NÖ Elternschule in Purkersdorf auch im Jahr 2007 stattfinden soll.

 

Folgende Vorträge werden von März bis Juni 2007 stattfinden:

 

Modul I – Vorträge für werdende Eltern und Eltern von Kinder bis 3 Jahren

 

Schwangerschaft und Geburt

Mittwoch, 25. April 2007, 19.00 – 21.00 Uhr

Referenten: Heide Diernegger (Hebamme) u. Dr. Aribert Klausmeyer (Gynäkologe)

im Stadtsaal Purkersdorf, Bachgasse 10

 

Körperliche Entwicklung in den ersten drei Lebensjahren

Montag, 7. Mai 2007, 19.00 – 21.00 Uhr

Referentin: Dr. Christa Levin-Leitner (FA f. Kinder und Jugendheilkunde)

im Stadtsaal Purkersdorf, Bachgasse 10

 

Kinderpflege

Dienstag, 22. Mai 2007, 19.00 – 21.00 Uhr

Referentin: Mag. Andrea Alder (Dipl. Kinderkrankenschwester DGKS)

im Stadtsaal Purkersdorf, Bachgasse 10

 

Geistig/seelische Entwicklung in den ersten drei Lebensjahren

Dienstag, 12. Juni 2007, 19.00 – 21.00 Uhr

Referentin: Dr. Gerlinde Kaufmann (Psychologin und Familientherapeutin)

im Stadtsaal Purkersdorf, Bachgasse 10

 

Modul II – Vorträge für Eltern von Kindern von 3 – 6 Jahren

 

Entwicklung und Erziehung im Alter von 3 -6 Jahre

Montag, 26. März 2007, 19.00 - 21.00 Uhr

Referentin: Dr. Ilse Aumüller, Kinder- und Jugendpsychologin

im SeneCura Sozialzentrum, Bahnhofstraße

 

Vorschulalter, Förderung, Schulreife

Dienstag, 17. April 2007, 19.00 - 21.00 Uhr

Referentin: Gundi Neier, Montessori- und Kleinkindpädagogin

im NÖ Landeskindergarten III, Franz Ruhmgasse

 

Außerfamiliäre Kinderbetreuung und ihre Bedeutung für Kind und Familie

Donnerstag, 31. Mai 2007, 19.00 - 21.00 Uhr

Referentin: Dr. Gerlinde Kaufmann, Psychologin und Familientherapeutin

im NÖ Landeskindergarten II, Bad Säckingenstraße

 

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Zu diesem Bericht sprachen:   

einstimmig

 

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

 

Punkt: 4.7 – GR-362                                                         StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             Musikschule - Bericht

 

BERICHT

 

Der NÖ Landeswettbewerb Prima la Musica hat Anfang März 07 stattgefunden. Die Purkersdorfer Musikschule hat insgesamt 23 SchülerInnen zu den Bewerben in Niederösterreich, Wien und Burgenland entsendet. Alle Beteiligten haben sensationell gute Leistungen erbracht. Insgesamt konnten

 

vier 1. Plätze, sechs 2. Plätze und drei 3. Plätze

 

erreicht werden. Lukas Reichert wird beim Bundeswettbewerb vertreten sein.

 

Die Preisträger des Wettbewerbs „Prima la Musica 2007 NÖ“

 

Lukas Reichert	Klarinette	AG II	1. Preis mit ausgezeichnetem Erfolg	Jakesch Wolfgang
Benedikt Volz	Horn	AG B	1. Preis mit sehr gutem Erfolg	Balduin Wetter
Maria Schinko	Gitarre	AG III	1. Preis mit sehr gutem Erfolg	Claudia Kopal
Esther Kral	Gitarre	AG III	1. Preis mit sehr gutem Erfolg	Claudia Kopal
Nikole Vodvarka	Gitarre	AG III	1. Preis mit sehr gutem Erfolg	Claudia Kopal
Christoph Koller	Gitarre	AG III	1. Preis mit sehr gutem Erfolg	Claudia Kopal
Lara Franke	Blockflöte	AG B	2. Preis mit gutem Erfolg	Katharina Würzl
Hanna Schnetz	Blockflöte	AG II	2. Preis mit gutem Erfolg	Katharina Würzl
Lorenz Jansky	Trompete	AG I	2. Preis mit gutem Erfolg	Johannes Hofmann
Miriam Sommergruber	Blockflöte	AG IV	2. Preis mit gutem Erfolg	Katharina Würzl
Jonas Reiter	Schlagwerk	AG I	2. Preis mit gutem Erfolg	Gunar Fras
Bruno Perraux	Schlagwerk	AG B	2. Preis mit gutem Erfolg	Gunar Fras
Sebastian Auer	Trompete	AG I	3. Preis mit gutem Erfolg	Johannes Hofmann
Lukan Jana	Querflöte	AG III	3. Preis mit gutem Erfolg	Martin Rotter
Veronika Sommergruber	Blockflöte	AG II	3. Preis mit gutem Erfolg	Katharina Würzl
Julian Matzat	Trompete	AG II	3. Preis mit gutem Erfolg	Johannes Hofmann

 

Vera Karner (Klarinette) hat beim Landesbewerb in Wien den 1. Preis mit sehr gutem Erfolg erreicht.

 

Herzliche Gratulation an alle PreisträgerInnen und einen besonderen Dank an alle LehrerInnen der Musikschule Purkersdorf.

 

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Zu diesem Bericht sprachen:

einstimmig

 

 

 

 

STADTGEMEINDE PURKERSDORF                          Antrag an den Gemeinderat

 

Punkt: 4.7 – GR-363                                                         StR Elisabeth Mayer

 

Gegenstand:             Kindergärten - Instandhaltungen

 

SACHVERHALT

 

Landeskindergarten II:

Bei der Besichtigung durch die Dipl.Ing. Pluharz am 13.9.2006 wurden teils massive Schäden an der Außenfassade und an den Fenstern festgestellt. Um eine kosteninstensive Sanierung zu vermeiden, ist eine rasche Vorgangsweise notwendig.

 

Landeskindergarten III:

Die Holzaußenfassade und die Fensterrahmen brauchen dringend einen neuen Anstrich.

 

Herr Ing. Haider hat bereits um Kostenvoranschläge bei diversen Firmen ersucht.

Bis zum heutigen Tag sind noch nicht alle Anbote eingelangt.

 

Die Auftragsvergabe sollte in den nächsten Wochen erfolgen, da die Instand-haltungsarbeiten zum Großteil nur während der Sommermonate durchgeführt werden können.

 

ANTRAG

 

Der Gemeinderat ermächtigt den Herrn Bürgermeister, StR Weinzinger und StR Mayer nach Eingang der Kostenvoranschläge eine Entscheidung zu treffen und die im Sachverhalt genannten Arbeiten, im Ausmaß der vorhandenen budgetären Mittel, in Auftrag zu geben.

 

Haushaltsstelle:

Kiga III: OH 1/240000-614000

Kostenrahmen: € 5.000,- (noch vorhanden € 4.530,85)

 

Kiga II: AH 5/240002-614000

Kostenrahmen: € 20.000,- (komplett vorhanden)

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                       

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

Punkt: 4.8. GR-0364 – STR Heinz Preiß

 

Gegenstand: Jugendpass

 

Wie schon im letzten Ausschuss berichtet besteht die Intention einen Jugendpass für die Purkersdorfer Jugendlichen der Altersgruppe 14 -18 Jahren in Purkersdorf einzuführen.

Zum einen soll dies für die Purkersdorfer Jugendlichen Purkersdorf ein wenig attraktiver machen und zum anderen die Preisgestaltung der alkoholfreien Getränke in den Purkersdorfer Gastronomiebetrieben für die Jugendlichen leistbarer machen.

Auch als Altersnachweis wäre dieser Jugendpass für die Gastronomen akzeptabel.

In Purkersdorf leben 593 Jugendliche, die dieser Altersgruppe zuzuordnen sind.

Alle angesprochenen Gastronomen waren mit Begeisterung für dieses Projekt und unterstützen diese Idee nach Ihren Möglichkeiten.

Nach Rücksprache mit der Leiterin der allgemeinen Verwaltung der Stadtgemeinde Purkersdorf ist hier die Möglichkeit des Ausstellens des Passes gegeben, wodurch diesem Pass auch der notwendige offizielle Charakter verliehen wird. Für die Ausstellung des Jugendpasses ist vor ein Lichtbild mitzubringen, wobei eine Gegenprobe der Gemeindebediensteten mit der Namensliste der Jugendlichen durchzuführen ist.

Eine Befristung auf ein Jahr soll angestrebt werden.

Zugesagt haben fast alle Gastronomiebetriebe des Purkersdorfer Hauptplatzes, die Sportvereine bezüglich kostenloser Schnuppermitgliedschaft und auch die zwei Kulturveranstalter PUKK und Bühne.

Auch die Raika möchte diesen Jugendpass unterstützen.

 

Folgende Purkersdorfer Gewerbebetriebe unterstützen den Purkersdorfer Jugendpass:

 

PUKK:  -20% auf die Kartenpreise

die Bühne: -20% auf die Kartenpreise; 0.33l Jugendgetränk um € 2

Friseur Rydl: - 10%

Cafe Zeit: -20% auf alkoholfreie Getränke

Fahrschule Nemec: - 5% auf kleine, - 10% auf grosse Gruppen beim Führerschein

Optik Spärk: -20% auf Sonnen-, -30% auf optische Brillen

Optik Pichl: Werbungsfinanzierung

More than bike: Fahrtechnikkurse, Sicherheitshelmaktionen

Stadtbibliothek: -50% bei der Entlehungsgebühr

Shakespeare Pub: -10% auf alkoholfreie Getränke

Raiffeisenbank: Überraschungsgeschenk bzw. Rubbellose bei Kontoeröffnung

Schnuppermitgliedschaften bei TCP/FCP/KuShinKai/Team Teigl

Stadtgemeinde

 

Auch die Stadtgemeinde kann sich an dieser Aktion beteiligen (z. B. Eintrittspreisreduktion bei Open-Airs, …)

Die Höhe des einzuhebenden Selbstbehaltes soll Euro 3,-- betragen, wobei der potentiell dadurch entstanden Überschuss wieder Jugendprojekten zugute kommt.

 

Voraussichtliche Gesamtherstellungskosten des Jugendpasses exkl. Arbeitszeit : €65

Voraussichtliche Einnahmen für Jugendprojekte: € 1779

 

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 27. 02. 2007 den

 

A n t r a g,

 

„Der Gemeinderat möge einen Jugendpass im Sinne des Sachverhaltes zu beschließen.“

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Preiß, Bauer, Cambruzzi, Traurig, Schmidl, Weinzinger

 

Ergänzungsantrag Traurig:

Erweiterung auf Zivil- und Präsenzdiener, Lehrlinge, Schüler und Studenten bis 25 Jahre.

 

Abstimmungsergebnis Grundantrag:

Dafür: 26

Enthalten: 4 (Schlögl, Felsberger, Keitl, Cambruzzi)

 

Abstimmungsergebnis Zusatzantrag:

Dafür: 8

Dagegen: 1 (Reisner)

Enthalten: 21 (Bollauf, Cambruzzi, Erben, Felsberger, Franke-Losmann, Gaugl, Keitel, Mandl, Matzka, Mayer, Nemec, Orthofer, Pleischl, Preiß, Schlögl, Seda, Stangl, Urban, Watznauer, Weinzinger, Wolkerstorfer)

 

 

 

 

Punkt: 4.8. GR-0365 – STR Heinz Preiß

 

Gegenstand: Purkersdorfer Jugendsportpreis

 

Ziel dieses Sportpreises ist es, die sportlichen Leistungen der Purkersdorfer Jugendlichen zu fördern und auszuzeichnen. Nach Rücksprache mit den Obleuten der Purkersdorfer Sportvereine hat sich die große Zustimmung zu diesem Preis gezeigt. Auch die Überlegungen des Ausschusses keinen Geld-, sondern individuelle Sachpreise (Vorschlag durch die jeweiligen Sportvereinsobleute) zu überreichen, fand die Zustimmung der verantwortlichen Vereinsobleute. Den Vorschlag der einzelnen Kategorien, sowohl bezüglich des Alters als der Höhe der Preise wurde positiv aufgenommen.

Kategorie 1: bis 10 Jahren     (m/w)              Euro 50,--

Kategorie 2: bis 15 Jahren     (m/w)              Euro 70,--

Kategorie 3: bis 18 Jahren     (m/w)              Euro 100,--

Mannschaft(m/w)                                          Euro 200,--

 

Die Auswahl der Preisträger wird durch den Ausschuss erfolgen, die Meldung der Sportler durch die Sportvereine selbst. Jede Kategorie wird einzeln abgestimmt und die Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichstand entscheidet das Los.

Jede Kategorie wird nur einmal vergeben, wobei die erstmalige Vergabe im Herbst 2007 vorstellbar ist.

 

Die Gesamtsumme würde sich auf knapp Euro 1.000,-- belaufen

 

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 27. 02. 2007 den

 

A n t r a g,

 

„Der Gemeinderat möge den Purkersdorfer Jugendsportpreis im Sinne des Sachverhaltes zu beschließen.“

 

HH:  5/259000-757710

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Preiß, Mandl

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Punkt: 4.8.-0366) – STR Heinz Preiß

 

Gegenstand: Wienerwaldbad 2007 - Familientarif

 

Das Jahr 2006 hat gezeigt, dass die Eintrittspreise von der Bevölkerung gut angenommen worden sind.

Dennoch wurden leider Empfehlungen des Jugendausschusses nicht vollständig umgesetzt.

Das Thema Vormittagskarte und Familienkarte blieb 2006 (siehe Protokoll vom 15.03.2006)  unberücksichtig.

Weiters soll es wieder den Jugendgruppen der Blaulichtorganisationen ermöglicht werden, kostenlosen Eintritt in das Wienerwaldbad zu bekommen, unter Vorlage ihres Mitgliedsausweises.

 

Der Stadtrat stellt auf Grund seiner Sitzungsberatung vom 27. 02. 2007 den

 

A n t r a g

 

Der Gemeinderat spricht sich für die Einführung eines Familientarifes und einer Vormittagskarte aus, wenn in Abstimmung mit der WIPUR eine einfach handhabbare und praktikable Lösung gefunden werden kann.

 

Die Mitglieder der Purkersdorfer Jugendorganisationen des Roten Kreuzes, des ASB und der Freiwilligen Feuerwehr erhalten in der Saison 2007 freien Eintritt.

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Preiß, Cambruzzi, Schlögl, Orthofer

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

 

 

 

GR-0367       Baumkataster

Sachverhalt

 

Nachdem der erste Teil des Baumkatasters Purkersdorf mit Dezember 2006 fertig gestellt wird, hat die Stadtgemeinde bei Ing. Hudak, ÖBF um ein weiterführendes Angebot angefragt, damit der Baumbestand auf öffentlichem Gut in der Stadtgemeinde komplett erfasst werden kann. Die Fertigstellung umfasst noch einmal ein Auftragsvolumen von ca. 600 Bäumen. Auf Wunsch des Umweltausschusses wurde eine Nachbesserung des ersten Anbotes vom Herbst 2006 vorgenommen.

Die Fertigstellung des Baumkatasters (weitere ca. 600 Bäume) kostet nun € 4.800,- incl. Mwst..

 

Antrag

 

Der Gemeinderat beschließt die Fertigstellung des Baumkatasters laut obigem Sachverhalt.

 

Zuständigkeit:                           Umweltkoordination

Abschätzung der Kosten:          € 4.800,- incl. Mwst. Fertigstellung des Baumkataster

Bedeckung:                              5/612000-400001 + 1. Nachtragsvoranschlag 2007

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                 

Schmidl, Orthofer

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

GR-0368       Carsharing

Sachverhalt

 

Carsharing ist eine Form des organisierten Autoteilens und in bestimmten Fällen eine kostengünstige Alternative zum eigenen Auto, zum Zweit- oder Drittwagen. Es wird in Österreich von der Firma Denzeldrive angeboten. Den Wunsch, Carsharing in Purkersdorf einzuführen, gibt es seit längerem. Auch im Verkehrspar-Arbeitskreis wird Carsharing als eine zielführende Maßnahme vorgeschlagen. Die bisherigen Modelle waren jedoch für Purkersdorf nicht leicht umsetzbar. Aktuelle Anfragen aus der Bevölkerung haben Bürgermeister Schlögl und Stadträtin Schmidl dazu veranlasst, mit dem Carsharing-Anbieter Denzeldrive Gespräche zu führen. Dabei hat sich gezeigt, dass die Firma Denzeldrive interessiert ist, in Purkersdorf einen Carsharing-Standort einzuführen.

Denzeldrive bietet als Einstiegsbonus allen interessierten Purkersdorfer Bürgerinnen und Bürgern eine stark vergünstigte Jahresgebühr von € 9.- für das erste Jahr Mitgliedschaft (statt Normalpreis € 48.- oder vergünstigte Gebühr, z.B. ÖBB-Vorteilscard € 28.-). Die Stadtgemeinde Purkersdorf stellt gratis einen ausgewiesenen Standplatz zur Verfügung. Dieser sollte zentral gelegen sein. Vorgeschlagen wird der Standplatz bei der Haltestelle Purkersdorf-Gablitz, neben dem Stadttaxi-Standplatz.

Zu Beginn wird kein Sockelbetrag (=Haltekosten) von Denzendrive an die Stadtgemeinde in Rechnung gestellt. Als Einführungszeitraum werden drei Monate gerechnet. Nach 3 Monaten wird von Denzendrive eine Auswertung bzgl. Auslastung, Umsatz und Haltekosten vorgelegt. Je nach Ergebnis werden weitere Schritte festgelegt. Solange von der Gemeinde kein Sockelbetrag übernommen wird, steht es Denzendrive frei das Fahrzeug abzuziehen.

Starttermin ist voraussichtlich der 1. Mai. Bei einer im April geplanten Veranstaltung zum Thema Carsharing wird die Stadtgemeinde gemeinsam mit der Firma Denzeldrive die Bevölkerung über Fahrzeughandhabung, Reservierung, Mitgliedschaft, Tarife usw. informieren. Zusätzlich kann es einen Informationstag vor Ort geben.

Um diese kostengünstige, flexible und umweltfreundliche Art des Autofahrens (ohne zu besitzen) im Sinne des Verkehrsparens zu fördern, will die Stadtgemeinde Purkersdorf das Modell Carsharing in der Einführungsphase besonders unterstützen. Das soll so passieren, dass den ersten 25 Purkersdorfer BürgerInnen, die neues Mitglied und NutzerInnen beim Carsharing werden, ein einmaliges Fahrguthaben von € 30.- zur Verfügung gestellt wird. Nach Rücksprache mit DI Alfons vom Projekt Verkehrsparen Wienerwald kann dieser Bonus zur Förderung eingereicht werden. Diese Fahrguthaben ist von den NutzerInnen bei Denzeldrive abrufbar und wird der Stadtgemeinde von Denzeldrive im Nachhinein in Rechnung gestellt.

 

Antrag

 

Der  Gemeinderat beschließt die Einführung von Carsharing mit der Firma Denzeldrive in Purkersdorf für einen Probezeitraum von 1 Jahr und wird das Modell wie angeführt unterstützen. Nach 3 Monaten soll eine Evaluierung gemeinsam mit Denzendrive stattfinden, wobei die weitere Vorgangsweise festgelegt werden soll.

 

Zuständigkeit:                           Umweltkoordination

Abschätzung der Kosten:           € 660,- vor Abzug der Förderung von ca. 50% Projekt Verkehrsparen Wienerwald

Bedeckung:                              HHSt. 5/529000-729001

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                 

Schmidl, Bauer, Cambruzzi, Orthofer, Erben, Schlögl, Mandl

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 24

Enthalten: 5 (Bollauf, Orthofer, Gaugl, Urban, Cambruzzi)

Dagegen: 1 (Nemec)

 

 

 

 

GR-0369       ÖBB- Resolution

Sachverhalt

Laut Herrn Andreas Offenborn, Sprecher des Aktionskomitees „Unsere Westbahn-Unsere Busse“, ist es in nächster Zukunft und mit vertretbarem Aufwand möglich, die beiden zusätzlichen Gleise in Wien Hadersdorf fertig zu stellen, so dass für den öffentlichen Personennahverkehr demnächst wieder vier Gleise zur Verfügung stehen würden.

Bei der Abwicklung des Personenverkehrs auf der Westbahn kommt es derzeit im Berufs- und Schülerverkehr oft zu Verspätungen, auch Zugausfälle häufen sich.

Vor Baubeginn des Projektes Westknoten - Lainzer Tunnel standen im Streckenabschnitt Wien Hütteldorf bis Unter Purkersdorf vier Streckengleise der Bahnbetriebsabwicklung zur Verfügung, auf denen die verschiedenen Zugarten teilweise parallel unterwegs waren. Ab dem Baubeginn mussten zwei dieser Gleise der Baustelle weichen, es kam zu Verkehrseinschränkungen, speziell in der sensiblen Zeit, dem Frühverkehr.

Heute ist der Knoten im Rohbau fertig gestellt. Die beiden Gleise, die dem Bahnbetrieb noch immer fehlen, sind nur begonnen, Fahrleitung und Signalisierung fehlen noch. Teile dieses Knotens, unter anderem die Weichenhalle Hadersdorf, werden derzeit von der ÖBB Infrastruktur Bau AG benützt, Erdaushubzüge des anschließenden Bauabschnittes Wienerwald Tunnel zu beladen, um das Aushubmaterial zu einer Deponie transportieren. Für die Beladung der Bauzüge müsste auch ausreichend Platz vorhanden sein, wenn gleichzeitig ein Teil der Züge der Westbahn über die noch fertig zu stellenden Gleise geführt wird!

 

Um diese Vorhaben zu unterstützen, schlägt der Umweltausschuss dem Gemeinderat vor, folgende Resolution zu beschließen, und an das Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie und die ÖBB Infrastruktur zu übergeben. Die Nachbargemeinden an der Westbahn werden nach Beschlussfassung über diese Aktion der Stadtgemeinde informiert.

 

Antrag

 

RESOLUTION

 

„Spätestens zum nächsten Fahrplanwechsel am 9. Dez. 2007 möge die neu gebaute Unterflurtrasse zwischen Wien Hütteldorf und Unter Purkersdorf fertiggestellt und in Betrieb genommen werden.

 

Diese Wiederinbetriebnahme bewirkt:

 

• Die Möglichkeit der Verdichtung des Nahverkehrs. Speziell zwischen 7:55 und 9:55 morgens könnte wieder ein ½-stündliches Zugsintervall der S50 realisiert werden.
• Die Züge, die derzeit „außer Takt“ geführt werden, können nun in der stündlichen Taktlage verkehren.
• Im Falle von Verspätungen überregionaler Züge können Auswirkungen auf den Nahverkehr durch mehr Platz leichter verringert bzw. teilweise überhaupt vermieden werden.
• Auch der überregionale Bahnverkehr profitiert davon. Auftretende Probleme des Nahverkehrs in diesem Abschnitt können leichter umfahren werden.
• Dadurch wird bereits jetzt ein Teil der ca. 400 Millionen Euro Investition in diesen Streckenabschnitt für den öffentlichen Verkehr nutzbar.“

 

Der Bürgermeister wird gemeinsam mit der Stadträtin für Umwelt und Verkehr beauftragt, die Resolution an die oben genannten Institutionen zu übergeben. Gleichzeitig sollen die Nachbargemeinden entlang der Westbahn eingeladen werden, dieser Resolution beizutreten.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                 

Schmidl, Schlagitweit, Erben, Schlögl, Matzka

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

GR-0370        Solar-Ökostrombonus

Sachverhalt

Im Jahr 2005 wurden die Richtlinien für die Förderung von Solarstromanlagen überarbeitet und vom Gemeinderat beschlossen Die Gesamtleistung installierter Solarzellenleistung im Stadtgebiet wurde dabei auf 50kWp beschränkt.

Da die Stadtgemeinde ein einseitiges Ausschöpfen der Förderung durch einen Antragsteller ausschließen will, wurden die Richtlinien überarbeitet. Gleichzeitig wurde dadurch eine Anpassung an die überarbeiteten Richtlinien der Niederösterreichischen Landesregierung und des Bundes nach dem neuen Ökostromgesetz vorgenommen. Die Ausschussvorsitzende schlägt folgende Änderungen vor:

 

In der Präambel:

Die Stadtgemeinde Purkersdorf gewährt (fördert) einen Solarstromökobonus für die Einspeisung von solarem erzeugtem Strom aus Solarstromanlagen (Photovoltaikanlagen) im Gebiet der Stadtgemeinde Purkersdorf. Auf diese Förderung besteht kein Rechtsanspruch.

 

§2: Gültigkeit der Förderung

1. Gefördert werden Anlagen, die ab dem 1.04.2007 errichtet wurden, behördlich beantragt und genehmigt worden sind.

 

§3: Art, Zeitdauer und Höhe der Förderung

5. Pro Förderansuchen können Leistungen von bis zu 5kWp (statt bisher 10kWp) gefördert werden.

 

§4: Förderungswerber

1. Als Förderungswerber gelten:

a. Natürliche Personen als Liegenschaftseigentümer von Häusern und/oder Wohnungen

b. Vereine

Antrag

 

Der Gemeinderat beschließt die Änderungen in den Richtlinien des Solarstromökobonus Purkersdorf laut obigem Sachverhalt.

 

Zuständigkeit:                           Umweltkoordination

Bedeckung:                              5/529000-010250                     

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

GR-0371        Grundsatzbeschluss Klimaschutz

 

Sachverhalt

 

Präambel

 

Der Klimawandel stellt eine große umweltpolitische Herausforderung dar, die in den nächsten Jahrzehnten weltweit zu bewältigen ist.

Österreichische Städte und Gemeinden im Rahmen des Klimabündnisses sind sich ihrer Verantwortung zur Erreichung des klimapolitischen Ziels bewusst.

 

Gemeinden als klimapolitische Vorbilder

 

Städte und Gemeinden haben eine Vielzahl von Handlungsmöglichkeiten im eigenen Bereich um eine Vorreiterrolle im Klimaschutz zu übernehmen, zum Beispiel:

Bewusster Umgang mit Energie (Energiesparen) - Vergabe von Fördermitteln (Förderung für erneuerbare Energieträger) – klimabewusste Raum- und Bebauungsplanung - Durchführung von Modellprojekten und Bewusstseinskampagnen.

 

Bisher Erreichtes

 

Purkersdorf hat mit dem Umstieg von Gas auf Biomasse mit der Errichtung des Biomasse-Fernheizwerks einen großen Schritt in die richtige Richtung getan. Daraus ergibt sich laut Umweltbundesamt eine Einsparung an CO² für den gesamten Raum Purkersdorf von rund 5,6%

Ebenso stellt die Stadtgemeinde eine Reihe von Fördermitteln zur Verfügung, die den nachhaltigen Umgang mit Energie (Wärmedämmung) und den Einsatz von erneuerbaren Energiequellen begünstigen, wie z.B.

 

- Förderung von thermischen Solaranlagen,

- Förderung für Photovoltaikanlagen,

- Förderung für Holzzentralheizung (Stückholzkessel mit Gebläse, Hackschnitzel oder Pellets) und

- Förderung für energietechnische Sanierung von Altbauten (Wärmedämmung).

 

Da der motorisierte Individualverkehr ein großer Mitverursacher des Klimawandels ist, ist die Stadtgemeinde dem Projekt "Verkehrsparen Wienerwald" beigetreten und setzt Maßnahmen zur Verbesserung der sanften Mobilität wie die Förderung des Zufußgehens und des Radfahrens.

Der öffentliche Nahverkehr wird durch verschiedene Maßnahmen gestützt und attraktiviert, z.B. durch die Einführung des Stadttaxis, dem Nachtbus, der Einführung von Carsharing, des Purkersdorfer Ortsfahrscheins, des Amtsblattess mit kombiniertem Bus- und Bahnfahrplan.

Die Stadtgemeinde unterstützt Initiativen und fördert Maßnahmen zur Attraktivierung und Verbesserung des öffentlichen Verkehrs z.B. in Richtung Einführung eines Taktverkehrs der Schnellbahnanbindung.

In nächster Zukunft wird die Stadtgemeinde am Klimabündnis Beratungsprogramm „Mobilitätsmanagement in der öffentlichen Verwaltung“ teilnehmen.

 

 

 

Antrag

 

Klimaschutz im kommunalen Bereich

Grundsatzerklärung

 

Die Stadtgemeinde Purkersdorf ist sich ihrer Rolle als Vorbild bei der effektiven Umsetzung des Klimaschutzes auf lokaler Ebene bewusst.

Sie wird in der aktuellen Legislaturperiode ein Programm erstellen, um Energieeinsparungen und Energieeffizienz im eigenen Wirkungsbereich zu realisieren. Aus diesem Programm sollen in der Folge konkrete Maßnahmen abgeleitet werden wie zum Beispiel:

• Erstellung eines Energieleitbildes

• Überarbeitung der Förderrichtlinien für erneuerbare Energien

 

StR Schmidl wird beauftragt, dies umzusetzen.

 

Zuständigkeit:                         Umweltkoordination

 

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                        

Schmidl, Orthofer, Schlagitweit, Schlögl

 

Anmerkung Orthofer:

Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist wichtig – daher aufpassen bei Biomasseheizwerk.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

GR-0372        Radwegekonzept

 

Sachverhalt

 

Aufbauend auf dem Radwegekonzept Purkersdorf aus dem Jahre 2002 (Institut Knoflacher, TU Wien) hat das Zivilingenieurbüro Rennhofer, Maria Enzersdorf, eine erste Aktualisierung der Radwegesituation - siehe Beilage - erstellt. Die Kosten für diese Arbeit belaufen sich auf rund € 817,-. Davon werden 50% durch das Projekt „Verkehrsparen im Wienerwald“ gefördert, so dass die tatsächlichen Kosten für die Gemeinde rund € 420,- betragen.

 

 

Antrag

Der Gemeinderat beschließt die Kosten von € 817,- (vor Förderung durch das Projekt Verkehrsparen im Wienerwald).

 

Zuständigkeit:                          Umweltkoordination

Abschätzung der Kosten:          €  817,- vor Abzug der Förderung in der Höhe von 50%

Bedeckung:                              HHSt. 5/612000-002003

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                        

Schmidl, Cambruzzi, Reisner, Weinzinger, Mayer, Schlagitweit

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 25

Enthalten: 5 (Cambruzzi, Orthofer, Felsberger, Bollauf, Nemec)

 

 

 

 

 

Dipl. Ing. Helmut RENNHOFER   Zivilingenieur f. Kulturtechnik und Wasserwirtschaft   2344 Maria Enzersdorf, Hofgasse 21 Tel. (43) 02236/47938 Fax DW 4 Mobiltelefon (43) 0664/3554422 Email: rennhofer@aon.at Website: www.rennhofer.co.at

Bankverbindung Erste Österreichische Spar-Casse-Bank Konto Nr. 31003601475                                                                                                        UID: ATU41186701

                                   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

STADTGEMEINDE

PURKERSDORF

RADWEGE

BAUVORHABEN 2007

 

 

Die Grundlage zu dieser Unterlage bilden das Verkehrskonzept Knoflacher 2002 sowie eine Befahrung und Begehung der Radwege in Purkersdorf am 16.3.2007 (Schmidl/Rennhofer).

 

 

1. Allgemeine Maßnahmen

 

Nr.	Bezeichnung	Anmerkung
1	Verbesserungen bei den Auffahrtsrampen bei den bestehenden Radwegen	Diese Maßnahme kann fortlaufend im Zuge des Straßenbauvorhaben in Purkersdorf umgesetzt werden
2	Aufdoppelung der Radwegtrassen an Kreuzungen Schaffung einer durchgängigen Radwegtrasse	Diese Maßnahme kann fortlaufend im Zuge des Straßenbauvorhaben in Purkersdorf umgesetzt werde
3	Bodenmarkierungen an allen Radrouten Wegweisende Bodenmarkierungen an allen Radwegen und Radrouten	Hier ist nicht eine Bodenmarkierung im Sinne der StVO gemeint, sondern eine wegweisende Bodenmarkierung.
4	Wegweisung für Radfahrer Wegweisende Beschilderung an allen Radwegen und Radrouten in Purkersdorf. Ein Beispiel für eine solche Beschilderung aus der Gemeinde Perchtoldsdorf ist als Foto beigefügt.	Tel. DI Rittler am 19.3.2007: Beschilderungskonzept für Purkersdorf im Rahmen „Verkehrsparen Wienerwald ist in Diskussion; Dieses Beschilderungskonzept umfasst Fußgänger, Radfahrer und MIV

 

 

 

 

2. Konkrete Maßnahmen

 

Nr.	Bezeichnung	Anmerkung
1	Neugestaltung Kaiser Josef Straße Es wird eine Neugestaltung in 2 Abschnitten angestrebt: ·         Abschnitt Linzer Straße bis Pfarrkirche: Radwegführung von der Linzer Straße bis zur Fußgängerzone ·         Abschnitt Pfarrkirche bis Bahnunterführung: Neugestaltung in der Form, dass eine niedrigere Fahrgeschwindigkeit unterstützt wird und damit eine bessere Vereinbarkeit MIV/Radfahrer erreicht wird Derzeit kaum Gestaltungselemente im Straßenraum; Derzeit nur unzureichende Unterteilung des Straßenraumes nach Funktionen (PKW Stellflächen, Bushaltestellen etc.); Breiter, ungegliederter Straßenraum lädt zum Schnellfahren ein.
2	Verbreiterung des Radweges entlang der B44 westlich von der OMV Tankstelle ·         Graben bzw. Grünstreifen soll etwas zurückgenommen werden ·         Überbreite PKW Stellplätze können etwas schmäler gemacht werden
3	Bessere Radwegeführung am Parkplatz am Ende der Kastanienallee gegenüber dem Wienerwaldbad ·         Herstellung eines 2,5m breiten und mit Radsymbolen markierten Asphaltbandes ·         Führung dieses Asphaltbandes von der Kastanienallee zum Übergang und zum weiterführenden Radweg entlang der B44	Gesamtlänge neues Asphaltband ca. 80lfm
4	Radweg zwischen Billa und Süßfeldstraße
5	Radweg entlang der B44 zwischen der Ortsgrenze und der Franz Steiner Gasse PKW Stellplätze beachten!
6	Verbreiterung des bestehenden Rad/Fußweges entlang der Wiener Straße im Abschnitt westlich der Bahnhofstraße Ausführung in Zusammenarbeit mit der NÖ Straßenbauabteilung

 

 

 

 

 

20070327GR-0373                    Bericht des Prüfungsausschusses

20070327GR-0374                    Stellungnahmen Bürgermeister und Kassenverwalter

 

 

13. Sitzung

des Ausschusses Nr. 10 – Prüfungsausschuss

vom 24. Jänner 2007

 

zu 1) Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Der Vorsitzende eröffnet um 18.30 Uhr die 13. Sitzung des Ausschusses 10 – Prüfungsausschuss und begrüßt die anwesenden Mitglieder, die Schriftführerin, den Stadtamtsdirektor und den Leiter der Finanzverwaltung.

Es wird festgestellt, dass die Einladung zur gegenständlichen Sitzung gemäß § 57 Abs. 1 in Verbindung mit § 45 Abs. 3 NÖ GO 1973 i.d.g.F. rechtzeitig schriftlich unter Bekanntgabe der Gegenstände der Tagesordnung einberufen worden ist und allen Mitgliedern des Prüfungsausschusses nachweislich am 17. Jänner 2007 und somit spätestens am fünften Tag vor dem Tag der Sitzung des Prüfungsausschusses im Wege automationsunterstützter Datenverarbeitung zugestellt wurde. Die Mitglieder haben dieser Form der Zustellung unter Bekanntgabe der verwendeten

E-Mailadressen zugestimmt.

 

Es wird weiters festgestellt, dass neben dem Vorsitzenden 6 Mitglieder erschienen sind, womit das Mindestpräsenzquorum von mindestens der Hälfte der weiteren Mitglieder neben dem Vorsitzenden (6+1) gemäß § 57 Abs. 2 i.V.m. § 121

NÖ GO 1973 i.d.g.F. erfüllt ist.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

zu 2) Prüfung der Gebarung im Zusammenhang mit der Reihe „Klassikkonzerte“

 

Der Prüfungsausschuss nimmt Bezug auf den Stadtratsbeschluss vom

24. Oktober 2006 hinsichtlich des Konzerts am 03. November 2006, in welchem Kosten in Höhe von € 2.700,00 gegenüber Einnahmen in der Höhe von €1.500,00 genehmigt wurden.

Die Finanzverwaltung legt dem Prüfungsausschuss – Danke für die sorgfältige Aufbereitung – eine Auflistung sämtlicher in diesem Zusammenhang angefallenen Belege vor. In diese Aufstellung wird Einsicht genommen, wobei an der Vollständigkeit kein Zweifel besteht.

Es werden die Rechnungen hinsichtlich der Plakate, sowie die Rechnungen hinsichtlich der Verköstigungen eingesehen. Hinsichtlich der Druckereirechnung wird positiv bemerkt, dass vom angebotenen Skonto in voller Höhe Gebrauch gemacht wurde. Hinsichtlich der Höhe des verrechneten Betrages erkennt der PA jedoch an Hand der Erfahrungswerte der Ausschussmitglieder ein deutliches Einsparungspotenzial. Auch bezüglich der Stückzahl wird angeregt, hinkünftig zu prüfen, ob die Relation von nahezu einem Plakat pro Besucher gerechtfertigt erscheint.

Der PA empfiehlt daher dringend, hinsichtlich der Plakate zukünftig ein größeres Augenmerk auf die Sparsamkeit zu legen. Es erscheint angezeigt, mehrere Angebote für den Druck der Plakate, auch in anderer Drucktechnik, einzuholen.

Hinsichtlich der Verköstigungsrechnungen fällt auf, dass die Gesellschaft (Leider auf der Rechnung nicht näher vermerkt, wer daran teilgenommen hat!) in zwei verschiedenen Lokalitäten eingekehrt ist.

Der Prüfungsausschuss empfiehlt, daher bei derlei Repräsentationsaufwendungen eine Konkretisierung der Teilnehmer, etwa auf der Rückseite der Rechnungen (optimal Namen, bei nicht Künstlern jedenfalls der Name), vorzunehmen. Der sehr korrekte Abzug der Eigenkonsumation der Frau Vizebürgermeisterin wird zur Kenntnis genommen. 

 

Hinsichtlich des 2. Klassikkonzertes, das in dieser Reihe am 12. Jänner 2007 stattgefunden hat und mit Stadtratbeschluss vom 30.11.2006 beschlossen wurde, wurden Ausgaben in Höhe von € 2.100,00 gegenüber Einnahmen von € 1.200,00 genehmigt.

Auch hier nimmt der PA Einsicht  in die - dankenswerter Weise - erstellte Übersicht und die Belege und stellt fest, dass die Kosten mit derzeit bekannten € 2.492,00 ebenfalls über dem bewilligten Betrag liegen. Bei dieser Veranstaltung kommt hinzu, dass die Einnahmen mit € 870,00 doch deutlich unter den im Stadtratsbeschluss genannten € 1.200,00 liegen, was darauf zurückzuführen sein dürfte, dass anders als im Stadtratsbeschluss ausgeführt, auch Karten um € 5,00 verkauft wurden (Stehplätze). Hinsichtlich der Plakate und der Verköstigungen wiederholt der PA seine bereits zum ersten Konzert genannten Empfehlungen.

Grundsätzlich stellt der PA fest, dass die Darstellung der Kosten für die intern erbrachten Leistungen (Kartenverkauf, Regieleistungen etwa) nicht vollständig erfolgt, weshalb die Gesamtkosten dieser Veranstaltungsserie für die Stadtgemeinde wohl noch erheblich über den ausgewiesenen Kosten liegen werden. Um so eindringlicher empfiehlt der PA daher, unbeschadet der unbestrittenen Qualität der Konzerte für die kunstinteressierte Bevölkerung in Pkdf., erhöhtes Augenmerk auf den Grundsatz der Sparsamkeit zu legen. 

 

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

__________________________________________________________________________

Antwort

Es werden periodisch die Preise für Druckwerke der Stadtgemeinde abgefragt. Purkersdorf produziert seine Druckwerke qualitativ hochwertig und diesem Segment angemessen günstig. Selbstverständlich könnte man die Druckwerke auch in einer niedrigeren Qualitätsstufe (zB schwarz weiß, dünneres Papier, andere Oberfläche usw.) erzeugen, was sich direkt auf den Aufwand der Stadt auswirken würde, aber sicher nicht in einem dem Qualitätsverlust angemessenen Ausmaß..

Das Problem beim Preis ist die niedrige Auflage. Die Kosten für die Druckvorstufe sind gleich, egal, ob 50, 100 oder 1000 Plakate gedruckt werden.

 Selbstverständlich wird in diesem Zusammenhang besonders auf die Gebote der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit geachtet.

________________________________________________________________________

 

zu 3) Personalmanagement:

         Sichtung vorhandener Aufzeichnungen (Arbeitsplatzbeschreibung, Zeichnungs-

         regelungen, Personalentwicklungspläne, Vorschlagswesen); Erstellung eines

         weiteren Prüfungsplanes

 

Herr RegRat Burkhard Humpel wird vom PA zu diesem Tagesordnungspunkt hinzugebeten und führt zu den im Tagesordnungspunkt angeführten Aufzeichnungen folgendes aus:

 

Arbeitsplatzbeschreibungen gibt es keine, stattdessen gibt es ein Organigramm in welchem ohne Personenbezug die Aufgaben der Stadtgemeinde in Bereiche aufgegliedert werden.

Überschneidende Aufgaben werden anlassfallbezogen auf Personen aufgeteilt.

Innerhalb der Abteilungen gäbe es keine Einstufungsunterschiede und auch das Tätigkeitsfeld der einzelnen Mitarbeiter sei allumfassend (Generallisten) um damit sicher zu stellen, dass kurzfristige Ausfälle ohne Qualitätseinbussen kompensiert werden könnten.

 

Hinsichtlich der Zeichnungsregelungen führt der Amtsdirektor aus, dass es nur im Einzelfall, und dann mündlich, Ermächtigungen des Bürgermeisters zur Approbation des Schriftverkehrs gibt.

 

Hinsichtlich der Personalentwicklung führt er aus, dass die Vereinbarung von Weiterbildung ein fixer Bestandteil der jährlich stattfindenden Mitarbeitergespräche sei. Es handelt sich dabei primär um Schulungsveranstaltungen hinsichtlich von Hard Facts, Soft Skills werden hier vernachlässigt.

Es sind rund 6 – 8 Veranstaltungen pro Jahr, welche Angeboten und in Anspruch genommen werden.

 

Betriebliches Vorschlagswesen gibt es derzeit keines.

 

Der PA dankt für die Ausführungen und beabsichtigt sich in den nächsten Sitzungen, aufbauend auf dieser Bestandaufnahme, allfällige Empfehlungen zum Bereich des Personalmanagement auszuarbeiten. Bereits jetzt allerdings kann der zukünftigen Beschäftigung des PA mit dieser Thematik vorweggenommen werden, dass die Einrichtung eines betrieblichen Vorschlagwesens sehr vorteilhaft wäre. Daher empfiehlt der PA, unbeschadet noch kommender Empfehlungen, die Ausarbeitung geeigneter Rahmenbedingungen für ein solches Personalentwicklungstool.

 

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

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Antwort

Hinsichtlich der Umsetzung eines betrieblichen Vorschlagswesens nehmen der Bürgermeister und der Kassenverwalter die Unterstützung des Ausschusses gerne an und danken in diesem Zusammenhang für die konstruktive Zusammenarbeit.

 

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zu 4) Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung

 

Der nächste Termin wird in der Woche nach Auflage des Rechnungsabschlusses stattfinden (Der Ausschuss einigt sich darauf, dass dies optimalerweise ein Mittwoch sein sollte, Uhrzeit 18.30 Uhr).

Die Einladungen werden noch rechtzeitig verschickt.

 

zu 5) Allfälliges

 

Es gibt nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden keine Wortmeldungen.

 

14. Sitzung

des Ausschusses Nr. 10 – Prüfungsausschuss

vom 12. März 2007

 

zu 1) Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die 14. Sitzung des Ausschusses 10 – Prüfungsausschuss und begrüßt die anwesenden Mitglieder, die Schriftführerin sowie den Leiter der Finanzverwaltung. Es wird festgestellt, dass die Einladung zur gegenständlichen Sitzung gemäß § 57 Abs. 1 in Verbindung mit

§ 45 Abs. 3 NÖ GO 1973 i.d.g.F. rechtzeitig schriftlich unter Bekanntgabe der Gegenstände der Tagesordnung einberufen worden ist und allen Mitgliedern des Prüfungsausschusses nachweislich am 5. März 2007 und somit spätestens am fünften Tag vor dem Tag der Sitzung des Prüfungsausschusses im Wege automationsunterstützter Datenverarbeitung zugestellt wurde. Die Mitglieder haben dieser Form der Zustellung unter Bekanntgabe der verwendeten E-Mailadressen zugestimmt.

 

Es wird weiters festgestellt, dass neben dem Vorsitzenden 3 Mitglieder erschienen sind, womit das Mindestpräsenzquorum von mindestens der Hälfte der weiteren Mitglieder neben dem Vorsitzenden (3+1) gemäß § 57 Abs. 2 i.V.m. § 121 NÖ GO 1973 i.d.g.F. erfüllt ist.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

zu 2) Rechnungsabschluss 2006

 

Der Vorsitzende führt aus, dass das Hauptthema der aktuellen Sitzung die Beschäftigung mit dem Rechnungsabschluss 2006 ist. Nach § 82 Abs. 2 ist es Aufgabe, den Rechnungsabschluss innerhalb der Auflagefrist auf seine rechnerische Richtigkeit und die Übereinstimmung mit dem Voranschlag zu prüfen.

 

Der Entwurf des Rechnungsabschlusses ist vor der Vorlage an den Gemeinderat, die spätestens drei Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres zu erfolgen hat, zwei Wochen hindurch im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufzulegen. Die Auflage ist mit dem Hinweis kundzumachen, dass es jedem Gemeindemitglied freisteht, gegen den Rechnungsabschluss innerhalb der Auflagefrist beim Gemeindeamt schriftliche Stellungnahmen einzubringen. Spätestens bei Beginn der Auflagefrist hat der Bürgermeister jeder im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei eine Ausfertigung des Entwurfs des Rechnungsabschlusses auszufolgen. Der Bürgermeister hat den Entwurf des Rechnungsabschlusses mit den Anlagen, dem Bericht des Prüfungsausschusses sowie allfälligen Stellungnahmen unverzüglich dem Gemeinderat zuzuleiten.

 

Zufolge Mitteilung der Stadtverwaltung vom 6. März 2007 wurde der Rechnungsabschluss 2006 am Montag, 06. März 2007 jedem Ausschussmitglied und somit auch jeder im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei durch Zustellung ins Gemeindeschließfach übermittelt, die allgemeine Einsichtnahme ist in der Zeit vom 12. März 2007 bis zum 26. März 2007 während der Amtsstunden beim Stadtamt möglich.

 

Es wird festgestellt, dass der Rechnungsabschluss unter Wahrung der Fristen der NÖ Gemeindeordnung erstellt und aufgelegt wurde und somit eine Behandlung im Prüfungsausschuss während der laufenden Auflagefrist möglich ist. Der Prüfungsausschuss dankt der Stadtverwaltung für ihre zeitgerechte Erledigung.

 

Der Rechnungsabschluss umfasst nach § 83 Abs. 1 den Kassenabschluss, welcher die gesamte Kassengebarung nachzuweisen hat, die Haushaltsrechnung, in welchem alle Einnahmen und Ausgaben des Haushalts in der Gliederung des Voranschlags enthalten sein müssen, und die Vermögensrechnung.

 

Es wird festgestellt, dass im ordentlichen Haushalt Einnahmen in Höhe von

€ 14,056.939,25 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 0,07%) Ausgaben in Höhe von € 13,482.897,22 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 1,98%) gegenüberstehen. Der Überschuss von € 574.042,03 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: minus 30,57%) wird hinsichtlich des Betrages von

€ 572.947,44 dem außerordentlichen Haushalt zugeführt

(Seite 79, HH 1/980000-910001ff), der verbleibende Betrag von € 1.094,59 als Überschuss im Jahresergebnis ausgewiesen (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: minus 26,69%).

 

Im Außerordentlichen Haushalt stehen Einnahmen von € 2,220.385,18 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 46,32%) Ausgaben von

€ 2,794.825,78 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 19,3%) gegenüber. Der Fehlbetrag von € 574.440,60 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: minus 30,39%) wird durch Zuführung des oben angeführten Teiles des im ordentlichen Haushalt erwirtschafteten Mehrergebnisses kompensiert, sodass schließlich ein Gesamtüberschuss von € 1.094,59 ausgewiesen wird.

 

Bedenklich stimmt, dass dieses Ergebnis nur erreicht werden konnte durch die Vereinnahmung von € 988.240,-- (HH 6/840000+002000; Grundverkauf). Zur Verdeutlichung: dieser Einmalertrag dient der Bedeckung von 35% der Ausgaben des Jahres 2006 in außerordentlichen Haushalt.

 

Weiters wird festgestellt, dass dem Nachweis der Rücklagen zum Rechnungsabschluss 2006 zu entnehmen ist, dass für den Wasserleitungsbau eine neue Rücklage in der Höhe von € 34.000,-- gebildet wurde. Die Rücklagen für Lärmschutzmaßnahmen (€ 30.000,--; wurde im Jahr zuvor gebildet für die noch zu erwartende Rechnung der ÖBB für die Lärmschutzwand für 2005) und das Heimatmuseum (Stadtmuseum; € 6.000,--) wurden dem außerordentlichen Haushalt zugeführt, die Rücklage in der Höhe von € 25.000,-- für Grundankäufe/-verkäufe ist unverändert bestehen geblieben.

 

Einnahmenüberschreitungen und Ausgabenüberschreitungen bieten keine Auffälligkeiten, die nicht nachvollzogen werden können.

 

Im Nachweis der Darlehensschulden ist kein Zugang von Darlehen ausgewiesen. Es werden Tilgungen im Ausmaß von € 609.014,31 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 0,99%) ausgewiesen, für den Zinsendienst sind es € 414.121,54 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 38,16%). Der Darlehensrest beträgt zum 31.12.2006 € 24.550.384,64 (minus 2,42%).

 

Im Nachweis über Leasing wird zu Gesamtinvestitionskosten von € 8.518.653,22 bei Ratenzahlungen von € 600.170,64 (gegenüber Rechnungsabschluss 2005: plus 0,11%) ein Leasingrest zum Jahresende von € 3.295.298,28 (minus 15,41% gegenüber dem Vorjahr) ausgewiesen.

 

Im Nachweis der Haftungen wurde die Haftungsübernahme gegenüber der BAWAG PSK hinsichtlich des Kaufes des Grundstückes Schwarzhubergasse 5 für die WIPUR unter Hinweis auf den GR-Beschluss vom 12. Dezember 2006 in einer Höhe von bis zu 40.000,-- jährlich über eine Laufzeit von 20 Jahren aufgenommen. Die Haftung für die Aufstockung der Volksschule (GR-Beschluss vom 11.12.1980) in einem Ausmaß von € 116.276,53 ist ausgelaufen. Das Haftungsvolumen beträgt daher neu

€ 3.319.703,01 (das entspricht einem Rückgang von 2,25%).

 

Zum Vermögensnachweis wird festgestellt, dass der Grundbesitz Schwarzhubergasse noch mit einem bewerteten Vermögen von € 213.000,-- im Vermögensausweis aufscheint; der diesbezügliche Abgang im Grundbesitz, der im Jahr 2006 vom Gemeinderat beschlossen wurde, wurde (noch) nicht ausgewiesen.

 

Die Kontensalden per Ende 2006 wurden für zwei Bankkonten überprüft

 

VB Konto (Nr. 40410078006)      mit einem Endstand per 31.12.2006   - €        198,53

Bank Austria Konto (619070006) mit einem Endstand per 29.12.2006    € 184.149,10

 

und dabei die Übereinstimmung mit dem Kassenbestand festgestellt.

 

Die getroffenen Feststellungen erfolgen einstimmig.

 

Der vorliegende Rechnungsabschluss wurde somit vom Prüfungsausschuss überprüft. Die sachliche und rechnerische Richtigkeit wurde dabei nach erfolgter Abstimmung einstimmig festgestellt.

 

Der Vorsitzende wird beauftragt, im Rechnungsabschluss 2006 die erfolgte Prüfung und als Ergebnis derselben die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit mit seiner Unterschrift zu beurkunden und in der kommenden Gemeinderatssitzung diesen Bericht vorzutragen.

 

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

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Antwort

Der Bürgermeister und der Kassenverwalter danken dem Prüfungsausschuss für die

konstruktive Aufbereitung des Rechnungsabschlusses 2006.

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zu 3) Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung

 

Für die 15. Sitzung des Prüfungsausschusses wird als Termin 

 

Dienstag, 08. Mai 2007, 19.00 Uhr,

 

 in 3002 Purkersdorf, Rathaus, Besprechungszimmer 10 (Finanzverwaltung) vereinbart.

 

Die Tagesordnung wird wie zeitgerecht in der Einladung festgelegt, wobei die Mitglieder des Prüfungsausschusses nochmals herzlich dazu eingeladen werden, dem Vorsitzenden Vorschläge für einen Prüfplan zu übermitteln, deren Berücksichtigung seitens des Vorsitzenden zugesagt wird.

 

zu 4) Allfälliges

 

Es gibt nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden keine Wortmeldungen.

 

Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

GR-0375 – Änderungen in Ausschüssen usw.

 

Aufgrund des Ausscheidens von Editha Novotny und Lydia Mondl aus dem Gemeinderat der Stadtgemeinde sind Um- bzw. Neubesetzungen in den Ausschüssen notwendig geworden. Nachstehend die von der SPÖ-Fraktion geplanten Änderungen:

 

1           Finanzen                                 Bauer                                                                                  Wiszniewski

2           Kultur                                       Wiszniewski                                                                       Erben

3           Personal                                  Novotny                                                                              Seda

4           Bau                                           keine Änderung

5           Frauen                                     Mondl                                                                                  Franke-Losmann

                                                               Felsberger                                                                          Bauer

6           Rechts                                      Wiszniewski                                                                       Seda

7           Bildung                                    Putz                                                                                     Wolkerstorfer

                                                               Novotny                                                                              Stangl

8           Sport                                         De Bettin-Padolin                                                             Seda

9           Umwelt                                     Franke-Losmann                                                               Wolkerstorfer

10         Prüfung                                   Bauer                                                                                  Felsberger

Verifikator Stadtrat                             Mondl                                                                                  Mandl

Disziplinarkommission                       Mondl                                                                                  Mandl

Tourismuskommission                       Mondl                                                                                  Wolkerstorfer

 

ANTRAG

Der Gemeinderat stimmt den von der SPÖ-Fraktion vorgeschlagenen Änderungen im Sinne des Sachverhaltes zu.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                     

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

4.14.1. GR-0381

Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuchen die unterzeichneten Mitglieder des Gemeinderates

Mag. Hans-Jürgen GAUGL (ÖVP) und Christian PUTZ (SPÖ)

um Aufnahme folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 27. März 2007:

 

ANTRAG,

der Gemeinderat möge beschließen:

 

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Purkersdorf hat davon Kenntnis erlangt, dass die Österreichische Post AG zufolge seitens der dortigen Unternehmenszentrale bestätigten Meldungen die Entscheidung getroffen hat, die Paketzustellung für EmpfängerInnen innerhalb des Stadtgebietes der Stadtgemeinde Purkersdorf mit Wirksamkeit vom 2. April 2007 an einen Dritten, im Konkreten an einen Wiener Frächter, auszulagern. Den sehr postiven Erfahrungen mit der Zustellqualität in der Paketzustellung durch die beiden gegenwärtig eingesetzten bewährten Mitarbeiter der Österreichischen Post AG stehen zahlreiche Beobachtungen über Qualitätsverluste bei der Zustellung durch andere Zustelldienste gegenüber. Darüber hinaus besteht die Befürchtung, dass damit zumindest mit mittelfristiger Wirkung Arbeitsplätze innerhalb des Stadtgebietes Purkersdorf verloren gehen.

 

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Purkersdorf ersucht daher den Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Post AG, diese Entscheidung zu revidieren und sicherzustellen, dass den hochqualitativen Bedürfnissen der Bevölkerung Purkersdorfs einschließlich der im Stadtgebiet angesiedelten Wirtschaftsbetriebe an eine Paketzustellung weiterhin durch die bewährten beiden Mitarbeiter der Österreichischen Post AG Rechnung getragen wird. Jedenfalls wird darauf gedrängt, eine Änderung im gegenwärtigen bewährten Paketzustelldienst nicht vor der Ermöglichung eines Diskussionsprozesses mit dem Markt, also den BewohnerInnen und der Wirtschaft in Purkersdorf, vorzunehmen, an dessen Ende es möglich sein sollte, die publik gewordene Entscheidung wieder zu revidieren.

 

Begründung

 

I. Zur Dringlichkeit:

Da die Hinweise auf eine bevorstehende Änderung sich erst am 21. März 2007 in Form einer auf konkrete Anfrage durch GR Mag. Hans-Jürgen Gaugl getätigten Bestätigung der Unternehmenszentrale der Österreichischen Post AG zu einer traurigen Tatsache verdichteten und darüber hinaus das vorliegende Anliegen keinem bestimmten Ausschuss zuzuordnen ist, konnte keine Behandlung in einem Ausschuss erfolgen. Infolge des unmittelbar bevorstehenden Wirksamkeitszeitpunktes (2. April 2007) besteht darüber hinaus lediglich in der Gemeinderatssitzung am 27. März 2007 die Möglichkeit einer zeitgerechten Beschlussfassung.

 

II. Zum Antrag

Dieser Tage feierte die Österreichische Post AG die Zahlen des Konzernabschlusses 2006: 2006 war für die Österreichische Post ein ausgesprochen erfolgreiches Jahr, konnte doch der Umsatz um 2,1 Prozent erhöht werden bei einem Anstieg in allen Divisionen – so auch dem Paketsektor, das Ergebnis vor Steuern sogar um 29,3 Prozent.

 

Für 2007 geht der Vorstand der Österreichischen Post AG zwar davon aus, dass vor allem im Paketsektor der Wettbewerb verstärkt werden wird, meint dazu aber wörtlich: „Der Markteinstieg neuer Anbieter im Privatkundensegment wird auf Grund der hohen qualitativen Marktanforderungen und der hohen Komplexität des Aufbaues eines Logistiknetzwerkes lediglich geringe Auswirkungen auf die Ergebnisentwicklung der Österreichischen Post im Geschäftsjahr 2007 haben.“

 

Diese Einschätzung der eigenen Qualität kann eigentlich als Kompliment der Vorstandsetage an die eigenen MitarbeiterInnen verstanden werden. Um so unverständlicher ist es allerdings, dass die Paketzustellung ab 2. April 2007 durch die Zustellbasis Purkersdorf eingestellt und einem Wiener Frächter überlassen werden soll. Die gegenwärtig eingesetzten Mitarbeiter der Österreichischen Post AG sichern durch die profunden Ortskenntnisse auch etwa zu Identadressen sowie die Kenntnis und dadurch erst mögliche Berücksichtigung der Besonderheiten der Kundenwünsche die Qualitätsanforderungen der PurkersdorferInnen sowie der hier angesiedelten Wirtschaftsbetriebe.

 

Wir fordern den Vorstand der Österreichischen Post AG daher auf, diese Entscheidung im Dialog mit den PurkersdorferInnen sowie den hier angesiedelten Wirtschaftsbetrieben als betroffenem Markt nochmals gründlich zu überdenken, denn: ja, wir Purkersdorferinnen und Purkersdorfer haben wie auch die bislang mitbetreuten Gablitzerinnen und Gablitzer die im Ausblick auf 2007 von der Post selbst angesprochenen hohen qualitativen Marktanforderungen an eine Paketzustellung. Denen wird allerdings sicher nicht entsprochen, wenn wir nunmehr vermehrt mit Benachrichtigungsaufklebern privater Zustelldienste an Hausmauern oder hilflos in den Gassen suchend umherirrenden Zustellern konfrontiert werden. Wir wünschen daher eine Beibehaltung des hervorragend funktionierenden Paketzustelldienstes durch „unsere Postler“ in Purkersdorf.

 

Der Gablitzer Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 22. März 2007 auf Vorschlag des unterfertigten Gemeinderates Mag. Hans-Jürgen Gaugl eine ähnlichlautende Resolution einstimmig beschlossen; darüber hinaus wird das Begehren von zahlreichen PurkersdorferInnen, die eine entsprechende Forderung des unterfertigten Gemeinderates Mag. Hans-Jürgen Gaugl mit ihrer Unterschrift mittragen, sowie der Personalvertretung des Postamtes 3002 Purkersdorf unterstützt.

 

Zu diesem Antrag sprachen:                                                                                                         

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

4.14.1. GR-0382

 

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Gemeinderates am 27.03.2007

Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuchen die unterzeichneten Mitglieder des Gemeinderates, Dr. Maria Parzer und FreundInnen (Liste Baum und Grüne) um Aufnahme des folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung des Gemeinderates am 27.03.2007………………………………………………………………………………

ANTRAG

 

Der Gemeinderat möge beschließen:

 

Antrag:

Der Gemeinderat beauftragt das Jugendzentrum Agathon mit der Durchführung des Projektes „Mobile Betreuung“ wie im beiliegenden Antrag dargestellt.

 

Begründung

I. Zur Dringlichkeit:

Gerade in den letzten Wochen wurde die Diskussion zu den unten genannten Phänomen in der Bevölkerung intensiv geführt. Es wird zu Recht von den Verantwortlichen der Gemeinde erwartet, dass sie mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen diese unerwünschte Entwicklung vorgehen. Eine weitere Verschiebung auf den Herbst ist in diesem Sinne nicht zu vertreten.

Außerdem ist gerade in der warmen Jahreszeit eine Zunahme der Aktivitäten zu beobachten bzw. ist es den mobilen JugendbetreuerInnen im Sommer leichter, an die Jugendlichen heranzukommen. Damit das Projekt starten kann, muss es heute vom Gemeinderat beschlossen werden.

II. Zum Antrag

Mit der zunehmenden Verstädterung Purkersdorfer halten auch Phänomene Einzug, die das soziale Klima in der Gemeinde beeinträchtigen: Konflikte zwischen Jugendgruppen, Spannungen zwischen den Generationen und Vandalismus.

Diesen Erscheinungen bereits im Vorfeld mit Polizei und Justiz zu begegnen, wäre nicht der geeignete Weg, werden, das soziale Klima zu verbessern. Die Gemeinde soll sich zur Aufgabe machen, Wege zur Deeskalation und mediatorischen Konfliktaustragung suchen und fördern.

 

Sozialarbeit im öffentlichen Raum durch Streetworker ist ein Versuch, mit diesen Gruppen und Personen in Kontakt zu kommen um strafrechtsrelevante Delikte abzuwenden und ein Klima der Begegnung zu schaffen.

 

Das Jugendzentrum hat ein Projekt vorgelegt, das diesem Ansinnen Rechnung trägt.

 

Zu diesem Antrag sprachen:

Schlagitweit, Orthofer,  Preiß, Parzer, Schlögl, Wiszniewski, Erben, Stangl

 

 

Geschäftsordnungsantrag Orthofer:

Zurück an Jugendausschuss verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis Geschäftsordnungsantrag:

Dafür: 27

Dagegen: 2 (Parzer, Schlagitweit)

Enthalten: 1 (Schmidl)

 

 

Anlage zum Dringlichkeitsantrag der Liste Baum und Grüne zur Gemeinderatssitzung am 27. März 2007

 

 

Verein Jugend- und Kulturzentrum Purkersdorf

Kaiser Josefstr. 49

3002 Purkersdorf

Email: buero@agathon.cc

Web: http://www.agathon.cc

 

Förderungsansuchen für die Mobile Betreuung (MOBE)

April bis Dezember 2007

 

1. Ausgangslage

Der Verein Jugend- und Kulturzentrum Purkersdorf bietet seit dem Jahr 1999 neben

dem Betrieb des Jugend- und Kulturhauses AGATHON auch aufsuchende Jugendarbeit

im Rahmen der Mobilen Betreuung (MOBE) an.

Die Erfahrungen in diesen Jahren haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Jugendlichen

auch an ihren eigenen Treffpunkten aufzusuchen und ganzjährig kontinuierlichen

Kontakt zu halten. Dadurch kann vor allem besser cliquenspezifisch gearbeitet

werden und es gibt keine Einschränkungen, die durch Räumlichkeiten gegeben sind.

In den letzten Monaten traten verstärkte Probleme mit (Jugend)gruppen auf, die sich in

Vandalismus in verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und gewalttätigen

Auseinandersetzungen äußerten. Auch das Jugendzentrum war in der letzten Zeit mit

ähnlichen Problemen konfrontiert.

Wir halten es daher für sehr wesentlich, mit diesen Gruppen schwerpunktmäßig

außerhalb des Jugendzentrums, bzw. in der schlechten Jahreszeit außerhalb der

regulären Öffnungszeiten arbeiten zu können. Das bietet den Vorteil, diesen sozial

stark benachteiligten Jugendlichen verstärkte Aufmerksamkeit schenken zu können

und andererseits die Freizeit-Angebote im Jugendzentrum auch für andere Jugendliche

attraktiver zu machen (z.B. Musikprojekt).

Die mobile Betreuung wurde im Herbst des laufenden Jahres stundenmäßig erweitert

und es konnte ein regelmäßiger Austausch zwischen MOBE, Gemeinde, Polizei und

Jugendamt etabliert werden. Durch die Intensivierung der geschlechtsspezifischen

Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum konnte der Kontakt zu den

„schwierigen“ Jugendlichen wesentlich verbessert werden.

2. Durchführung

 

Wir möchten im kommenden Jahr diese Erfolg versprechende Linie fortsetzen.

Zwei BetreuerInnen sind von Anfang April bis Ende Dezember 2007 je 6 Stunden an

durchschnittlich 2-3 Tagen pro Woche 2-3 Stunden in Purkersdorf unterwegs, um mit

den Jugendlichen Kontakt zu halten. Zusätzliche zu diesen reinen Betreuungszeiten

sind pro BetreuerIn 3 weitere Projektstunden pro Woche für koordinative Tätigkeiten

geplant. Pro Woche werden die BetreuerInnen also 9 Projektstunden tätig sein.

In der kalten Jahreszeit und bei Schlechtwetter kann das Jugendzentrum genutzt

werden.

Die Aktivitäten werden in regelmäßigen Teambesprechungen geplant, dokumentiert

und von einem/einer SupervisorIn fachlich begleitet.

Zusätzlich zur Betreuung der Jugendlichen soll die regelmäßige Vernetzung mit

Gemeinde, Jugendamt und Polizei fortgeführt werden.

 

 

In den anfallenden Projektstunden sind enthalten:

2 BetreuerInnen zu je 9 Stunden pro Woche = 18 Projektstunden pro Woche:

- 12 Betreuungsstunden

- 6 weitere Projektstunden sind erforderlich für:

Vor- und Nachbereitungszeit

Teambesprechungen

Dokumentation

Supervision

Vernetzung mit anderen Einrichtungen, Behörden

Im Stundensatz von 22 Euro sind enthalten:

- sämtliche Lohn- und Lohnnebenkosten nach dem neuen Kollektivvertrag

- Vertretungen bei Krankenstand und Urlaub

- zusätzlich zur Basissubvention der Gemeinde für den Verein anfallende

Strukturkosten (Energie, Büroaufwand, Koordination).

Die Mobile Jugendarbeit des Vereins kann im Rahmen der Basissubvention

für das Jugendzentrum nicht abgedeckt werden und von Seiten des Landes

NÖ ist dafür derzeit keine Förderung möglich.

Deshalb ersuchen wir die Stadtgemeinde Purkersdorf um die

Gesamtfinanzierung des Projektes „Mobile Betreuung“.

4. Zielsetzungen und Zielgruppen

Die Hauptzielgruppen der Mobilen Betreuung in Purkersdorf sind Jugend-Cliquen an

beliebten Treffpunkten, wie dem Skaterplatz, Kirchenplatz, Bahnhof Purkersdorf-Gablitz

und der Bad Säckingen – Brücke, aber auch andere Jugendliche im Alter von ca. 12-20

Jahren im öffentlichen Raum.

Die Zielsetzungen sind vor allem:

 Aufbau einer Vertrauensbeziehung mit den Jugendlichen, um als

AnsprechpartnerIn fungieren zu können

 Stärkung der Ressourcen und Fähigkeiten, der sozialen und kommunikativen

Handlungskompetenzen und des kreativen Potentials der Jugendlichen.

 Beratung und konkrete Hilfestellung bei Problemen

 Aufzeigen friedlicher Konfliktregelungsmöglichkeiten

 Vermittlung zwischen AnrainerInnen, Polizei und Jugendlichen.

5. Methodischer Ansatz

Aufsuchende Jugendarbeit:

Wesentlich ist vor allem, die sich verändernden Lebenswelten der Jugendlichen

wahrzunehmen und darauf aufzubauen. Die niederschwellige Kontaktaufnahme an den

Treffpunkten, der Aufbau einer Vertrauensbeziehung, die Freiwilligkeit des Kontakts,

die Zusicherung von Anonymität und Parteilichkeit sind dabei zentral. Das Team der

mobilen Betreuung ist in der wärmeren Jahreszeit vorwiegend an öffentlichen Plätzen

unterwegs, für Projekte und in der kalten Jahreszeit stehen die Räumlichkeiten des

Jugendzentrums zur Verfügung. Dadurch kann ein Teil der betreuten Jugendlichen auch

für den offenen Betrieb des Jugendzentrums gewonnen werden, wodurch ihnen ein

vielfältigeres Freizeitangebot zur Verfügung steht.

Cliquenarbeit:

Die positiven Prozesse in der Gruppe sollen gestärkt, ein demokratischer und einander

achtender Umgang geübt werden. Die Angebote reichen von einfachen Aktivitäten wie

Volleyball über Diskussionen bis zu gemeinsamen Projekten (Skaterplatz-Fest,

Filmprojekte).

Beratung und Betreuung:

In Einzel- und Gruppengesprächen, Diskussionen wird auf die Interessen,

Problemfelder und Themen der Jugendlichen eingegangen. Die Betreuung ist freiwillig,

kostenlos und anonym.

Spiel- und Sportanimation:

Gemeinschaftsspiele fördern das Gruppenerlebnis und die Entwicklung von sozialer

Verantwortung. Aktivitäten wie Jonglieren, Körper bemalen, Straßenkreidenbilder,

Filmprojekte fördern Geschicklichkeit und Kreativität. Sportliche Aktivitäten kommen

dem Bewegungsbedürfnis der Jugendlichen entgegen, durch die Herausforderung

können die eigenen Grenzen erlebt und Aggressionen positiv ausgelebt werden.

Geschlechtssensible Burschen- sowie Mädchenarbeit:

Unsere beiden BetreuerInnen versuchen die Mädchen und die Burschen im Rahmen

von speziellen Aktivitäts-Angeboten separat anzusprechen, um dadurch auf die

jeweiligen Interessen und Bedürfnisse besser eingehen zu können und die

„Hemmfaktoren“ der gemischten Gruppen aufzuheben. Beispiele: Mädchen-

Filmprojekt, Fußball und Basketball sowie Gesprächsrunden für die Burschen.

6. Problemfelder

Orientierungslosigkeit:

Viele der von uns betreuten Jugendlichen stehen „ohne Plan“ im Leben, haben oft

unzureichende Ausbildungen und wissen nicht welche beruflich Richtung sie

einschlagen sollen. Die oft schwierige familiäre Situation wird durch schulische oder

Lehrstellenprobleme erschwert.

Alkohol, Drogen, Zigaretten:

Jugendliche konsumieren Alkohol, Tabak und weiche Drogen schon ab dem 12.

Lebensjahr.

Hierarchien und Geschlechter-Stereotypien:

Die von uns betreuten Cliquen weisen meist starke hierarchische Züge auf, wodurch es

für einige der Jugendlichen sehr schwierig ist, sich bei gruppendynamischen

Aktivitäten wie Diskussionen oder Teamsportarten wie Basketball einzubringen.

Weibliche Jugendliche nehmen an den gewöhnlichen Aktivitäten oft nur passiv oder

gar nicht teil.

Gewalt und Fremdenfeindlichkeit:

Probleme unter den Jugendlichen werden oft durch gewalttätiges Verhalten „gelöst“.

Unser Team betreut unter anderem auch eine Clique von Jugendlichen 2. Generation

vor allem aus dem ehemaligen Jugoslawien aber auch anderen Ländern und ist dabei

einerseits mit fremdenfeindlichen Äußerungen oder Verhaltensweisen von außen, als

auch innerhalb der Gruppe konfrontiert. Seit einiger Zeit treten in der Region auch

Skins auf und es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen

verschiedenen Gruppen.

AnrainerInnen:

Es besteht ein „reziprokes Verhältnis der gegenseitigen Missachtung“. Hauptprobleme

die immer wieder auftreten und zu Beschwerden führen, sind Müll und Lärm im

öffentlichen Raum. Am Skaterplatz wird versucht, gemeinsam mit engagierten

AnrainerInnen ein Miteinander von verschiedenen Interessensgruppen zu ermöglichen.

Polizei:

Es besteht ein gespanntes und vorurteilbehaftetes Verhältnis zwischen Jugendlichen

einerseits und Polizei andererseits. Einige der betreuten Jugendlichen sind der Polizei

„einschlägig“ bekannt, andererseits werden sie von der Polizei zum Teil auch

kriminalisiert. Durch übermäßige Polizeikontrollen bekommen die Jugendlichen selbst

das Gefühl kriminell zu sein, der psychische Druck wächst und äußert sich oft in

Kurzschlussreaktionen.

7. Grundprinzipien mobiler Jugendarbeit

Ganzheitlicher Ansatz: Jugendliche werden in einem sozial-ökologischen Kontext

gesehen.

Parteilicher Ansatz: Mobile Jugendarbeit versteht sich als Lobby für Jugendliche. Sie

akzeptiert jugendliche Szenen, Cliquen und Subkulturen als wichtige Formen der

Lebensbewältigung. Sie ist nicht dazu da Jugendliche „von der Straße

wegzubekommen“.

Freiwilligkeit des Kontaktangebotes und Zusicherung der Anonymität.

Ansetzen bei den Ressourcen: Mobile Jugendarbeit stärkt Jugendliche in ihrer

Handlungskompetenz, ihren Fähigkeiten, ihrer Kreativität und ihren Potentialen.

Geschlechtssensibler Ansatz: Mobile Jugendarbeit berücksichtigt geschlechtsspezifische

Aspekte.

Fremdenfeindlichkeit: Mobile Jugendarbeit arbeitet grundsätzlich gegen die

Zunahme von rassistischen, nationalistischen und fremdenfeindlichen Tendenzen unter

Jugendlichen und Erwachsenen.

Gemeinwesenorientierung: Mobile Jugendarbeit versteht sich nicht als Ersatz,

sondern als Ergänzung zu bestehenden Einrichtungen, mit denen eine

Vernetzungsarbeit geleistet wird.

Präventiver Ansatz: Mobile Jugendarbeit lässt sich nicht als „Sozialfeuerwehr“ für alle

Problemgruppen einsetzen, noch lässt sie sich auf eine „Symptombekämpfung“

reduzieren.

Mag. Karin Eitel Purkersdorf, 13.2.2007.

 

 

 

 

 

 

Antragsteller:          Bürgermeister Mag. Karl Schlögl

 

Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuche ich um die Aufnahme folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung des Gemeinderates am 27.03.2007:

Verkehrsorganisation Purkersdorf

 

 

Sachverhalt

 

Um die Verkehrsorganisation Im Zentrum der Stadtgemeinde Purkersdorf grundlegend zu verbessern hat sich im Rahmen der Programme Verkehrsparen Wienerwald und Dorf-und Stadterneuerung ein Arbeitskreis bestehend aus Vertretern der Stadtgemeinde, der Wirtschaftstreibenden Purkersdorfs und interessierten BürgerInnen zu diesem Thema gebildet. Unterstützt durch das Technische Büro Rittler wurde ein Verkehrsleitsystem ausgearbeitet, dass einerseits den Zielverkehr Purkersdorf optimal bündelt andererseits nicht ortskundigen Personen die Orientierung im Zentrum erleichtern soll. Dieses ambitionierte Projekt soll im Rahmen des Verkehrsparen Wienerwald abgewickelt werden, da in diesem Fall durch den Betreuer DI Alfons, nach Rücksprache mit dem Land, eine ca. 50% Förderung der Kosten in der Höhe von € 33.600,-(incl.Mwst.) in Aussicht gestellt wurden. Diese Förderung läuft allerdings mit Ende 2007 aus.

 

Antrag

 

Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister gemeinsam mit dem Umweltausschuss das Projekt umzusetzen.

Zuständigkeit:                                   Umweltkoordination

Abschätzung der Kosten:                33.600,- incl. Mwst. vor Abzug der Förderung

Bedeckung:                                     1. Nachtragsvoranschlag 2007

 

 

Zu dem Antrag sprachen:                                                                    

Schlögl, Schmidl, Orthofer

 

Zusatzantrag Schmidl:

Es soll noch nachverhandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis inkl. Zusatzantrag:

Dafür: 29

Enthalten: 1 (Schlagitweit)