Welchen Bundespräsident braucht Österreich?

---

Zur Diskussion über diese Frage hatte die SPÖ Purkersdorf am Samstag, dem 17.04.2004, Frau Dr. Heide Schmidt eingeladen.

Heide Schmidt hatte eine klare Antwort bereit: Heinz Fischer

Ihre Kriterien:

• "Substanz" statt "Protokoll"

• ein profundes Bewusstsein ( d.h. Wissen und Sensibilität) betreffend die Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit

  Dazu zur Erinnerung die Affäre "Volxtheater", jene Theatergruppe, die in Genua grundlos verhaftet wurde: Dabei hatte die Außenministerin Ferrero-Waldner nicht nur Polizeidaten preisgegeben, die zum Überfluss auch noch falsch waren, sie meinte auch, solche Leute (gemeint, über die es Polizeiaufzeichnungen gibt) müssten sich nicht wundern, verhaftet zu werden.

• das Eintreten für soziale Absicherung per Rechtsanspruch statt Almosenpolitik

• eine allgemein anerkannte, ausgleichende Person mit umfassenden Verfassungskenntnissen für die Bewältigung politischer Krisensituationen (in diesen hat der Bundespräsident weitgehende Befugnisse).

Dem ist wenig hinzuzufügen!

Höchstens dass es für die Österreichische Politiklandschaft ausgesprochen schade ist, dass Heide Schmidt sich zurückgezogen hat!

maria parzer