Gender Budgeting
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Gender Budget als Umsetzungsinstrument von Gender Mainstreaming in der Gemeinde
Das Prinzip des Gender Mainstreamings wurde auf der Weltfrauenkonferenz in Peking (2005) als Instrument zur Erreichung der Chancengleichheit entwickelt. Frauen leisten immer noch 2/3 der Arbeit auf dieser Welt, verdienen dafür 10% des gesamten Einkommens und besitzen 1% des weltweiten Vermögens. Gender bedeutet Geschlecht im soziologischen Sinn.
Gender: gesellschaftlich konstruiertes/gemachtes Geschlecht, mit all den Wertvorstellungen, Zuschreibungen, Arbeitsteilung, Normen etc.
Ziel: Die unterschiedlichen Verhaltensweisen, Ziele und Bedürfnisse von Frauen und Männern werden in gleicher Weise berücksichtigt, anerkannt und gefördert.“ (Definition Gleichstellung, Europäische Kommission)
Rahmenbedingungen: In Österreich müssen alle Gemeinden, insbesondere bei der Struktur der Einnahmen und Ausgaben seit 2009 nach diesem Prinzip handeln, lt. Artikel 13(3) Bundesverfassung 2006: Bund, Länder und Gemeinden haben bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben.
Umsetzung: Angewendet bedeutet GM, daß alle Gemeindestrukturen und zu fällenden Entscheidungen daraufhin zu überprüfen sind, ob sie Chancengleichheit für Männer und Frauen gewährleisten und gegebenenfalls Unterschiede zu verringern.
- Sind die VertreterInnen der Gemeinde, also die GemeinderätInnen nach den Geschlechtern gleich verteilt?
- Sind die Leitungspositionen im Gemeindeamt nach Geschlechtern fair verteilt?
Instrument: Gender Budgeting in der Gemeinde
bedeutet eine gendersensitive Bewertung der Budgets durch Einbringung einer Gender Perspektive in allen Stadien des Budgetprozesses und eine Restrukturierung der staatlichen Einnahmen und Ausgaben zur Förderung der Geschlechtergleichstellung. (Europarat)
Budgets = in Zahlen gegossene Politik
- sie unterliegen weniger einem Sachzwang sondern
- sie spiegeln den politischen Willen und
- gesellschaftliche Machtverhältnisse wider
Was genau und wozu? UND Wie geht das?
Kerngedanke: Wie wirkt sich eine bestimmte budgetpolitische Maßnahme auf die Gleichstellung von Frauen und Männer und auf das Verhältnis der Geschlechter zueinander aus?
Umsetzung:
- Systematische Analyse der Struktur der Einnahmen und Ausgaben
- Sichtbarmachen von Frauen und Männern im Budget und in der Budgetpolitik
- Überprüfung der Wirkung auf Gleichstellung unter Berücksichtigung unbezahlter Betreuungs- und Versorgungsarbeit
- Genderpolitische Folgenabschätzung
- Ansätze geschlechtergerechter Budgetpolitik/Entwürfe budgetpolitischer Alternativen
- Gleichstellungspolische Erfolgskontrolle
Was soll erreicht werden?
- Geschlechterperspektive bei der Gestaltung von Budgets auf allen Ebenen mit einbeziehen
- Ausgaben und Einnahmen umstrukturieren, um die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern
- Budgets und deren Erstellung transparenter machen und Möglichkeiten der Mitsprache eröffnen
- Bedürfnisse von Frauen / Mädchen berücksichtigen
- Mittel zielgerichteter einsetzen
- Erweiterung und Transformation traditioneller Budgetprozesse
- Erweiterung der wirtschaftlichen Perspektive: Einbeziehung unbezahlter Arbeit
Wir schauen uns z. B. die im Gemeinderat getroffenen Entscheidungen an:
- Förderung des Fußballvereins: kommt dieses Geld in gleichem Maße Frauen und Männern zugute? Wohl eher nicht! Daher sollen in gleichem Ausmaß Strukturen gefördert werden die Frauen in Anspruch nehmen.
- Bei Investitionen z.B. in Kindergärten wird´s schwieriger. Real ist Kinderbetreuung einer der wichtigsten Faktoren für die Berufstätigkeit von Müttern. Da diese Kinder aber auch Väter haben, deren Vorteil eine gute Kinderbetreuung ist, muss dieser Budgetposten genau betrachtet werden.
Da Männer und Frauen die Welt unterschiedlich wahrnehmen, völlig unterschiedliche Erfahrungen machen, allerdings auf Grund dieser Erfahrungen Entscheidungen treffen, ist es besonders wichtig, dass Frauen als EntscheidungsträgerInnen an Gestaltungsprozessen dieser Gesellschaft teilnehmen!
Weiters sind deshalb Strukturen zu schaffen, die es Frauen in gleichem Ausmaß ermöglichen Politik zu machen und z.B. an Gemeinderatssitzungen teilzunehmen wie Männern (z.B. Kinderbetreuung).
Anlässlich des 100 Frauentages für attac Wienerwald
solidarisch
Doris Hammermüller M.A.
Mit freundlicher umfassender Unterstützung von Dr. Elisabeth Klatzer, u.a. Gender Mainstreaming beauftragte im Bundeskanzleramt bis 2010
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