Budgetpolitik - Nulldefizit - Verfassung ?
Unbeirrt dessen, dass ich sich in unserem Onlineforum die SP und die WIPUR zum wiederholten male öffentlich streiten, wollte ich einmal ein anders Thema zur Diskussion bringen:
"Das Nulldefizit in der Verfassung zu verankern, ist Nonsens", sagt SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer im Interview mit der APA.
Ich möchte zu bedenken geben, dass der Vorschlag: einen ausgeglichenen Haushalt für jede Regierung eine Pflicht sein soll und dies dementsprechend in der Verfassung verankert werden soll, vor zwei oder drei Wochen von Alfred Gusenbauer gekommen ist.
Ob dies nun gut oder schlecht ist, sei jetzt mal völlig dahingestellt, vielmehr frage ich mich langsam, ob die Worte die Herr Gusenbauer wählt auch wirklich ernst zu nehmen sind ?! Ich kann einfach nicht verstehen, dass man seine Meinung rethorisch von einem Tag zum anderen um 180 Grad verändern kann. - mehr erinnert mich das , an den von der SPÖ verurteilten FPÖ - Macher Jörg Haider! Ich denke vielmehr daran, dass sich der "rote Arbeiter" der sich auch Gedanken über seine Umwelt und seine Zukunft macht, durch Aussagen wie diese nicht unbedingt gestärkt fühlt. Ganz im Gegenteil!
Dass dann die allgemeine Meinung entsteht: " Ich weiß eigentlich ned, welche Partei ich wählen soll - weil eh alle des gleich tuan - nämlich außer reden nix" ist dann nicht verwunderlich.
Ich denke die letzten Wahlen bestätigen diese Meinung! Es haben zwar die Sozialdemokraten gewonnen, aber brüskieren würde ich mich, als roter Politiker nicht unbedingt damit, wenn auf der anderen Seite die Wahlbeteiligung zurückgegangen ist!
Möglicherweise, ist dies aber wiederum auch die "neue Art" der Politk. "Ideen aufstellen - und nachher wieder verwerfen" - wenn dem so ist, habe ich den positiven Effekt daraus noch nicht erkennen können. Aber vielleicht gibt es jmd. unter euch, der mir das genauer erklären kann - denn ich für mich und ich glaube ich kann auch für den "roten Arbeiter" sprechen verstehe das auf keinen Fall!