 |
Re: Proteste großkoalitionär verhindert
Was ich aber überhaupt nicht verstehe:
Wie kommen Sie darauf, dass die Automaten in der neuen
Automatenhalle
STATT der bestehenden Spielautomaten aufgestellt werden?
Die werden natürlich ZUSÄTZLICH aufgestellt!
Und einem ORF-Bericht von Gestern zufolge boomt das
Glücksspiel in
Österreich. Es wird also dort auch ZUSÄTZLICH Geld hingetragen
und es werden sich ZUSÄTZLICH Leute ruinieren, auch wenn sie
über 18 sind.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung haben wir von der Liste Baum &
Grüne einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, eine Petition
an das Land NÖ:
„Wir fordern die nö. Landesregierung und den nö. Landtag
auf, das nö.
Glücksspielgesetz dahingehend abzuändern, dass nicht mehr großzügig
Konzerninteressen bedient werden, sondern Spielerschutz und
der Schutz
der Menschen vor solchen existenziell zerstörerischen
Einrichtungen im
Vordergrund steht. Außerdem muss einer Kommune das Recht zugestanden
werden, in Form eines Gemeinderatsbeschlusses gegen die
Baubewilligung
oder Betriebsgenehmigung von Glücksspielautomatenhallen ein Veto zu
erheben.“
Die Petition kam gar nicht dazu abgestimmt zu werden.
Sie ist nicht einmal als Dringlichkeitsantrag zugelassen worden!
Sie ist im Vorfeld novomatisch großkoalitionär
abgeschmettert worden.
ÖVP und SPÖ haben in trauter Einigkeit den nö. Konzerninteressen
gegenüber den Gemeindeinteressen den Vorzug gegeben.
So hat halt jeder seine Verpflichtungen, stehen alle im
Dienst unserer
Herren... :)
Lieber Herr Schlagitweit!
Vielleicht können Sie mir erklären für was die Liste Baum im
Gemeinderat sitzt? Werden Sie nicht informiert was in Purkersdorf
gebaut wird? Sie fangen erst zum keppeln an wenn die Spielhalle fast
fertig ist. Da brauch ich keine Liste Baum denn keppeln kann ich auch
alleine. Es ist immer das gleiche,erst wenn es längst zu spät ist wird
dagegen gewettert. Ich bin auch gegen diese Spielhalle hab erst sehr
spät davon erfahren (sitz ja nicht im Gemeinderat) |