Re: Proteste großkoalitionär verhindert
Na wers glaubt, im Gemeinderat sitzen und nicht informiert werden? Da könnens ja gleich Zuhause bleiben und Socken stricken. Und Mitspracherecht braucht man nicht zu haben sondern nimmt es sich einfach :)
Ja, das hat was für sich. Der Bürgermeister hätte den Gemeinderat seit November informieren können. Er hätte das "in der Theorie ab 13.11.2009" (aus der seiner schriftlichen Beantwortung einer Anfrage der Liste Baum & Grüne) können, aber in der Praxis war schon Wahlkampf. Da war schon Imagepolitur angesagt, kein Platz für unangenehme Wahrheiten. So haben wir Gemeinderäte davon erfahren, als der Bau im Gang, der Zug abgefahren war.
Mitspracherecht haben wir in einer Petition an das Land eingefordert. Aber SPÖVP haben dafür gesorgt, dass dieser Antrag nicht einmal zur Diskussion und Abstimmung zugelassen wurde.
Angesichts dieser restriktiven und beliebigen Informationspolitik hat das mit dem Socken stricken was für sich, da kommt wenigstens was raus. Aber so schnell geben wir nicht auf in unserem Kampf für Information, Mitbestimmung und Demokratie. Ich hab den Strickkurs noch aufgeschoben.