Ergebnisse GR-Sitzung (2)
Bericht aus dem Gemeinderat vom 27. Juni 2006, Teil 2
Siehe auch: Teil 1
Mutmaßliche Giftdeponie in Ziegelfeldgasse
Über Anfrage von LIB&G zur illegalen Mülldeponie in der Ziegelfeldgasse berichtete der Bürgermeister, dass dank aktueller Information durch GR Christian Schlagitweit (siehe http://www.purkersdorf-online.at/lib/infos/sondermuell.php) unverzüglich behördliche Maßnahmen getroffen werden konnten. Den Liegenschaftseigentümern wurde die Entfernung der Fässer und des Unrats aufgetragen. Die Fässer seien binnen zwei Tagen beseitigt worden. Zur Entfernung des immer noch illegal deponierten Schutts sei neuerlich eine Frist bis Mitte Juli gesetzt worden.
Unklar ist nachwievor der Inhalt der Fässer. Die hiefür zuständige Bezirkshauptmannschaft habe eine Prüfung hinsichtlich Bodenkontaminierung und Grundwasserverunreinigung in Auftrag gegeben. Untersuchungsergebnisse liegen noch nicht vor.
Vereinssubventionen
In Summe 106.765 Euro werden für das Jahr 2006 an Purkersdorfer Vereine ausgeschüttet. Finanzstadtrat Dr. Orthofer stützt seinen Gemeinderatsantrag auf einen Konsens eines „Subventionsgipfels“, zu dem allerdings neben der Bürgermeisterpartei nur die ÖVP zugezogen war. So verwundert es nicht weiter, dass großkoalitionär-wechselseitig auch SP- und VP-Vorfeldorganisationen (JG, SJ / JVP, KÖStV-Austria-Studentenverbindung) bedacht wurden.
Das Gros der Subventionen kommt jedoch diversen Vereinen zugute, deren Aktivitäten das Leben in Purkersdorf dankenswert beleben. Die Einzelsubventionen (außer FCP und Jugend- und Kulturzentrum Agathon) bewegen sich zwischen 150 Euro und 3.600 Euro pro Verein.
Das Jugend- und Kulturzentrum Agathon - längst schon eine anerkannte Purkersdorfer Institution - erhält ein Jahresetat von 52.000 Euro.
Der Fußballclub FCP wird mit 27.000 Euro subventioniert, wobei 10.000 Euro Allgemeinsubvention und 17.000 Euro für die Ligamannschaft gewidmet sind. Der Antrag von LIB&G, den größeren Betrag von 17.000 Euro insbesondere der Jugendförderung zur Verfügung zu stellen und nur 10.000 Euro für die Liga, scheiterte an den Mehrheitsverhältnissen. LIB&G erinnerte auch an den vom GR zuletzt geforderten Mittelverwendungsnachweis des FCP.
Über übereinstimmende Initiative von GR Ingo Riß (LIB&G) und GR Manfred Bauer (SPÖ) wurde über eine Förderung des Kameradschaftsbundes gesondert abgestimmt. 16 GemeindevertreterInnen (darunter die Mehrheit der SPÖ-MandatarInnen) votierten für eine Subventionierung des Kameradschaftsbundes und 8 dagegen bei 1 Enthaltung.
Neues Stadtmuseum Purkersdorf
Einstimmig wurde das Heimatmuseum in Stadtmuseum Purkersdorf umbenannt und damit auch im Namen entstaubt und attraktiver gemacht.
Für die dringend erforderlichen Arbeiten zum Erhalt der Objekte (diese sind wegen jahrelanger schlechter Lagerung massiv von unwiederbringlichem Zerfall bedroht) und die Adaptierung der Räumlichkeiten für Museum und Archiv sind in den nächsten Jahren erhebliche Mittel erforderlich. Aus den Berichten des Museumskustos GR Dr. Matzka und der zuständigen Stadträtin Vzbgm. Mag. Pleischl ergab sich, dass der Umfang der notwendigen Geldmittel derzeit nicht abschätzbar ist.
LIB&G warnten daher vor einem drohenden Kostenmoloch und rieten zur Erstellung eines Kosten- und Finanzierungplanes. Der Antrag, erst nach Vorliegen eines Finanzierungsplanes den Gemeinderat erneut zur Beschlussfassung zu befassen, blieb in der Minderheit. Die Anregung von LIB&G betreffs Kosten- und Finanzierungsplan griff der Gemeinderat auf, beschloss allerdings nichtsdestotrotz bereits die ersten Ausgaben von 12.000 Euro für Archivcomputertechnologie und Museumspaneele.
Ferner wurde DI Andrea Cerny-Riess (neben Inge Preiss) zunächst für die Dauer eines Jahres (bis maximal drei Jahre) als Archivarin (teilzeit) bestellt.
GR. Dr. Ingo Riß
Zum Anfang der Seite