Re: Fraktionsfrei, aber stark gefärbt
Werte Frau Aicher, hier geht es wieder einmal um eine Fachfrage und nicht um Propaganda und Lobhudelei der LIB. Also langsam, damit alle verstehen, wovon wir reden: In Vertretungen gewählte Mitglieder von Parteien bilden Fraktionen, in welche auch parteifreie Personen aufgenommen werden können, nicht aber Mitglieder anderer Parteien, die ja eigene Listen haben. Da Frau Erben - wie sie selbst in der Zeitung der LIB schreibt - und auch Sie nun festhalten - weiterhin Mitglied der SPÖ ist, kann sie sich gar nicht der Fraktion LIB und Grüne anschließen. Auch ist es ausschließlich Sache der LIB, ob sie für ihr zustehende Ausschusssitze ein Mitglied der SPÖ nominiert, wenn sie in der eigenen Fraktion nicht ausreichend über geeignete Gemeinderäte verfügt. Aber bitte stellen Sie es nicht so dar, als würde die LIB dafür sorgen, dass Frau Erben "politisch tätig sein" kann und "dem Gemeinderat erhalten" bleibt, denn Frau Erben ist gewählte Gemeinderätin und braucht keine Fraktion, schon gar nicht die LIB, um das - zumindest bis zur nächsten Wahl - zu bleiben.
Die Liste Baum & Grüne versteht sich als offene Bürger-Liste links der Mitte.
Hier finden sich Menschen, die sich fernab parteipolitischer Zwänge in die kommunale Politik einbringen wollen. Bei der Liste Baum & Grüne ist niemanden wichtig, welche Parteizugehörigkeit vorliegt. Viele Personen, so wie ich z.B. gehören gar keiner Partei an.
Uns ist es ganz wichtig, dass alle Menschen, die in und für Purkersdorf etwas bewirken wollen, aber eben keiner Partei angehören wollen, auch politisch tätig sein können.
Als Frau Karin Erben ohne ihr Wissen am Abend vor der Gemeinderatssitzung im September 2008 einfach aller Funktionen in den Ausschüssen enthoben wurde, haben wir ihr angeboten, dass sie für die Liste Baum & Grüne die Ausschüsse besetzen kann.
Wir haben Karin Erben während ihrer Tätigkeit für „Die Purkersdorfer Sozialdemokraten – LISTE SCHLÖGL“ als sachliche, engagierte Gemeinderätin kennen gelernt, die ihre Arbeit ernst genommen hat.
Sie hat das Angebot angenommen und seitdem arbeitet Karin Erben als fraktionsfreie Gemeinderätin im Gemeinderat weiter. Sie ist weiterhin Mitglied der SPÖ.
Wir freuen uns jedenfalls, dass auf diesem Weg jemand Kompetenter dem Gemeinderat erhalten bleibt.
Sabine Aicher, GR und Fraktionsvorsitzende der Liste Baum & Grüne