Re: Fraktionsfrei, aber stark gefärbt
Sehen Sie, Frau Aicher, das kommt der Sache schon näher. Halten wir also fest: Frau Erben ist Mitglied der SPÖ, gehört keiner Fraktion des Gemeinderats an und wurde von der Liste Baum und Grüne für dieser zustehende Ausschussplätze nominiert. Zwar mutet es wie gesagt eigenartig an, dass die Liste Baum und Grüne nicht genügend qualifizierte Gemeinderäte hat, diese Plätze selbst zu besetzen, aber das ist Angelegenheit der Betroffenen. Nur: Frau Erben hat als Gemeinderätin unabhängig von einer Mitgliedschaft in einem Ausschuss das Recht, Anträge im Gemeinderat einzubringen. Über diese muss der Gemeinderat – unabhängig, ob ein Ausschuss befasst wird - letztlich entscheiden. Beschlüsse von Ausschüssen sind nämlich keineswegs bindend, der Gemeinderat kann ohne weiteres auch gegen den Ausschuss entscheiden. Also: Bitte hören Sie auf, die Großherzigkeit der LIB und Grüne zu rühmen, und tun Sie nicht so, als ob Ihre Fraktion einer gewählten Gemeinderätin deren politische Tätigkeit inner- oder außerhalb des Gemeinderats ermöglichen würde.
Zu Ihren Ausführungen jetzt nochmals ganz einfach dargestellt, da es bei Ihnen ansonsten wieder nicht richtig ankommt:
Erben wurde "raus gewählt" - hatte daher keine Möglichkeit mehr in Ausschüsse zu gehen
Liste Baum & Grüne hatten sämtliche Ausschüsse seit 2005 ordentlich und ständig besetzt - ok?
Die Gemeinderäte der Liste Baum & Grüne hatten bis zu 3 Ausschüssen pro Person seit 2005 - ok?
Jeder der Gemeinderäte der Liste Baum & Grüne gab einen Ausschuss an Karin Erben ab - damit sie auch in Ausschüssen mitarbeiten kann - ok?
Ich hoffe, Sie haben es jetzt verstanden.