Re: Fraktionsfrei, aber stark gefärbt
Werte Frau Aicher, hier geht es wieder einmal um eine Fachfrage und nicht um Propaganda und Lobhudelei der LIB. Also langsam, damit alle verstehen, wovon wir reden: In Vertretungen gewählte Mitglieder von Parteien bilden Fraktionen, in welche auch parteifreie Personen aufgenommen werden können, nicht aber Mitglieder anderer Parteien, die ja eigene Listen haben. Da Frau Erben - wie sie selbst in der Zeitung der LIB schreibt - und auch Sie nun festhalten - weiterhin Mitglied der SPÖ ist, kann sie sich gar nicht der Fraktion LIB und Grüne anschließen. Auch ist es ausschließlich Sache der LIB, ob sie für ihr zustehende Ausschusssitze ein Mitglied der SPÖ nominiert, wenn sie in der eigenen Fraktion nicht ausreichend über geeignete Gemeinderäte verfügt. Aber bitte stellen Sie es nicht so dar, als würde die LIB dafür sorgen, dass Frau Erben "politisch tätig sein" kann und "dem Gemeinderat erhalten" bleibt, denn Frau Erben ist gewählte Gemeinderätin und braucht keine Fraktion, schon gar nicht die LIB, um das - zumindest bis zur nächsten Wahl - zu bleiben.Sehr geehrte ???
Wir von der Liste Baum & Grüne haben an Karin Erben Ausschussplätze abgegeben, weil die SP sie aus den Ausschüssen „hinaus gewählt“ hat.
Damit sie weiter in Ausschüssen arbeiten kann und somit weiter aktiv sein kann, haben wir teilweise unsere Ausschuss-Plätze zur Verfügung gestellt, die seit den Gemeinderatwahlen im Jahr 2005 von uns besetzt waren. Man braucht sehr wohl eine Fraktion, die einen nominiert um in den Ausschüssen tätig sein zu können. Und nachdem das die Fraktion der SP nicht tut – hat die Liste Baum & Grüne das getan.
Aicher