Gemeinderäte und ihre Beiträge

 

Wir wollen den unterschiedlichen Aktivitätsgrad der Gemeindratsmandatare darstellen und haben daher gezählt, wie oft sie sich in den letzten drei Jahren lt. offiziellen Protokollen das Wort ergriffen haben. Da gibt es welche, die sich nicht ein einziges Mal zu Wort gemeldet haben. Manche haben sich fast zur Hälfte entschuldigt und sind den Sitzungen überhaupt gleich ferngeblieben.

 

Gemeinderatssitzungen und Ausschusssitzungen – warum arbeiten nur wenige?

Die Gemeinderatssitzungen sind nicht die ganze Arbeit der MandatarInnen, es gibt noch die Ausschusssitzungen - das Ergebnis ist ungefähr dasselbe. Es gibt lediglich 4 Gemeinderatssitzungen im Jahr. Und bis März 2009 hat jeder dieser Personen Euro 210,-- und danach Euro 334 Euro erhalten. Dieser Betrag entspricht in etwa einer geringfügigen Beschäftigung für die manche Menschen schwere Arbeit leisten müssen. Ein Gemeinderat/rätin kostet der Gemeinde Euro 4.080,-- im Jahr. 33 gibt es. Wobei die 9 Stadträte immerhin ca. 1.140 Euro verdienen, die sich teilweise nur melden um Ihren eigenen Antrag vorzulesen.

 

Warum beantwortet die Vize-Bürgermeisterin nicht einmal Fragen zu Ihrem eigenen Antrag?

Cambruzzi und die Liste Baum & Grüne erzielen bei der Auswertung fast 50 % der Wortmeldungen. Der Bürgermeister liegt an 2. Stelle. Er moderiert den Gemeinderat, schlichtet so manche Wortgefechte, und beantwortet die Fragen der Opposition. Außerdem beantwortet er grundsätzlich die Fragen, die an die Vizebürgermeisterin Pleischl gestellt werden. Warum? Darauf darf sich jetzt jeder selber seinen Reim machen….

Die meisten der SP GemeinderätInnen sitzen dort um das vom Bürgermeister gewünschte Abstimmzeichen zu geben. Wehe dem, der sich auch nur erdreistet, der Opposition in einer Diskussion zu einem Punkt recht zu geben! Fazit: Beschimpfungen wie „Du Sau“ in einer eigens anberaumten Sitzungsunterbrechung….

Gezählt wurden die Meldungen nach den amtlichen Gemeinderatssitzungsprotokollen. Einzusehen sind diese unter http://www.purkersdorf-online.at/politik/sitzung1.php .“Zu diesem Antrag sprachen“ war der Zählmodus.

Als Meldung wurde nicht gezählt, wenn der Ausschussvorsitzende (=Stadtrat/rätin) lediglich seinen Antrag vorgelesen oder vorgelegt hat

 

 Kurier vom 26.02.2010